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04.06.2020
von Rechtsanwalt Stephan Glaser
Durch die Corona-Pandemie sind viele Unternehmen gezwungen einen Großteil der Belegschaft in Kurzarbeit zu schicken. Wir wollen hier kurz erklären, ob denn die Kurzarbeit auch rechtliche Konsequenzen auf den Urlaubsanspruch und das …
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04.06.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Der Wettbewerbsverband Verband bayerischer Kfz-Innungen für fairen Wettbewerb e. V. aus Augsburg hat kürzlich einen unserer Mandanten wettbewerbsrechtlich abgemahnt. Verlangt wird von ihm in der Abmahnung unter anderem die Abgabe einer …
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04.06.2020
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Viele Arbeitnehmer sind während der Corona-Krise arbeitsunfähig krank, manch einer bekommt deswegen die Kündigung. Will man sich dagegen wehren, stellt sich …
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14.04.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Vorsicht vor teurer Mitgliedschaft für Kredite/Kreditkarten von der Firma Intercash Club Ltd. (powerkredite.com) und Inkassokosten der Culpa Inkasso GmbH. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier, wie Sie reagieren sollten. Welche …
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04.06.2020
von Rechtsanwalt Tim Eller
Matlock, Barbara Salesch, Richter Alexander Hold oder doch nur die Realität? Wer kennt sie nicht, US-amerikanische Sendungen über schnittige Juristen und deutsche Gerichtsshows mit "plötzlichem" Wendepunkt in der Verhandlung... Aber wie …
03.06.2020
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung von Hasan Köker über Rechtsanwalt Levent Göktekin zur Prüfung vorgelegt. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, dann stehe ich gern auch Ihnen für eine Beratung in der Angelegenheit zur Verfügung. Zu …
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03.06.2020
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Während des Corona-Lockdowns im April 2020 waren deutlich mehr Arbeitnehmer krankgeschrieben als im Durchschnitt der letzten zwei Jahrzehnte. Das berichtet …
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03.06.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Nintendo Co., Ltd. und die Nintendo of Europe GmbH (nachfolgend: Nintendo) mahnt mit der Kanzlei Nordermann Czychowski & Partner aus Berlin wegen diverser Verstöße durch Vertrieb sogenannter RCMloader ab. Wenn auch Sie betroffen …
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02.06.2020
von Rechtsanwalt Roosbeh Karimi
Die Reisewarnung endet voraussichtlich Mitte Juni. Damit ändern sich auch die rechtlichen Voraussetzungen für eine kostenlose Reise-Stornierung. Der Versuch einer Aufklärung: Fernreisen Für Fernreisen dürfte sich nicht allzu viel geändert …
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02.06.2020
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Die Corona-Krise und der Onlinehandel haben die schlechte Entwicklung bei Galeria Karstadt Kaufhof wohl beschleunigt. Die Folge Medienberichten zufolge: …
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02.06.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Der Gillette Company LLC (USA) lässt aktuelle durch die Kanzlei NOTOS aus Frankfurt am Main Onlinehändler (Ebay) markenrechtlich abmahnen. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier, wie zu reagieren ist. Zum Hintergrund Die Firma …
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29.05.2020
von Rechtsanwältin Ellen Rohring
Der BGH hat am 25.05.2020 VI ZR 252/19 entschieden, dass dem Käufer eines mit einer unzulässigen Abschalteinrichtung versehenen Fahrzeugs Schadensersatzansprüche gegen VW aus vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung gemäß §§ 826, 31 BGB …
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04.06.2020
von Rechtsanwalt Dr. Frank Rozanski
Der Bundesfinanzhof (BFH) hat mit Urteil vom 14.01.2020 – VIII R 4/17 entschieden, dass nach Ablauf der Einspruchsfrist ein Steuerbescheid nicht mehr geändert werden kann, wenn das Finanzamt ordnungsgemäß erklärte Einkünfte des …
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29.05.2020
von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
Aufgrund der Corona-Krise stehen wir vor der Schwelle zu einer Rezession. Viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sind in Kurzarbeit, die Wirtschaft ist stark zurückgefahren, es gibt Milliardenhilfen für große Arbeitgeber wie die …
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29.05.2020
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Im Fall einer Kündigung übernimmt die Rechtsschutzversicherung regelmäßig die Kosten des Anwalts und der Kündigungsschutzklage. Was aber, wenn der …
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29.05.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Solera Telecom AG – vertreten durch Kanzlei Wirth – zur Prüfung vor. Betroffen sind Amazon-Händler von derzeit heiß begehrtem Desinfektionsmittel. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie …
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28.05.2020
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der Zapf Creation AG über die Kanzlei Zierhut IP zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu der hier vorliegenden Abmahnung In der hier vorliegenden …
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28.05.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Der Münzhändler Jörg Faß mahnt aktuell mit der Kanzlei TCI Mainz eBay-Händler wettbewerbsrechtlich ab. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier, wie zu reagieren ist. Zum Hintergrund Jörg Faß aus Bingen am Rhein betreibt einen online …
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28.05.2020
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Viele Kündigungsschreiben sind eher inhaltslos. Außer der Aussage, dass dem Mitarbeiter gekündigt wird, enthält das Schreiben meist wenig Substantielles. Wie …
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28.05.2020
von Rechtsanwalt Andreas Zechlin
Regelmäßig kann der Arbeitgeber in einem sogenannten Kleinbetrieb, d. h. in einem Betrieb, in dem nicht mehr als 10 Arbeitnehmer beschäftigt sind, das Arbeitsverhältnis kündigen, ohne dass hierfür ein Grund erforderlich wäre. Für …
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27.05.2020
von Rechtsanwalt Andreas Zechlin
Kann ein Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis mit einer Schwangeren vor Arbeitsaufnahme kündigen, ohne zuvor die Zustimmung des Integrationsamtes einzuholen? Verstößt die Kündigung gegen § 17 des Mutterschutzgesetzes? Das Bundesarbeitsgericht …
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27.05.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Erneut hatten wir einen Mandanten gerichtlich gegen eine Klage des IDO-Verbandes vertreten. Wie häufig in den letzten Monaten war hierbei Gegenstand die Geltendmachung einer Vertragsstrafe nach abgegebener strafbewehrter …
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27.05.2020
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Mietrecht und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Solo-Selbständige, Alleinerziehende, knapp kalkulierende Haushalte: Die Corona-Krise trifft viele Mieter hart, oft reichen die Mittel …
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27.05.2020
von Rechtsanwältin Ellen Rohring
Was ist mit den Reisen, die erst im Sommer geplant sind und bei denen zum jetzigen Zeitpunkt einfach noch überhaupt nicht absehbar ist, ob diese stattfinden können? Pauschalreise Auch da hilft bei der Pauschalreise der § 651h BGB. Danach …