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Vorsicht auf der Autobahn - Haftung beim Einfahren
Vorsicht auf der Autobahn - Haftung beim Einfahren
| 16.04.2013 von Rechtsanwalt Sebastian Steineke
Häufig stellen sich bei Unfällen auf der Autobahn Fragen nach der Verantwortlichkeit von Verkehrsteilnehmern die von der Beschleunigungs- oder Standspur auf die Autobahn fahren wollen. Ein interessantes Urteil dazu gibt es jetzt vom OLG …
Tipps zum Abschluss einer Lebens- oder Rentenversicherung
Tipps zum Abschluss einer Lebens- oder Rentenversicherung
| 13.06.2013 von SZ-Rechtsanwälte
1. Worauf ist beim Abschluss einer Lebensversicherung zu achten? Zunächst sollte überlegt werden, welches Risiko mit der Lebensversicherung abgedeckt werden soll: a. Risikolebensversicherung = Reine Todesfallversicherung Inhalt: Bei dieser …
Tipps bei Kündigung des Arbeitgebers
Tipps bei Kündigung des Arbeitgebers
| 20.06.2013 von SZ-Rechtsanwälte
Sie haben eine Kündigung Ihres Arbeitsvertrages erhalten und wissen noch nicht, ob und wie Sie gegen diese vorgehen sollen? Hier haben wir für Sie einige - nicht abschließende - Ratschläge dargestellt, die Ihnen zeigen sollen, was Sie unter …
Keine Haftung des Internetanschlussinhabers für illegales Filesharing volljähriger Familienangehöriger
Keine Haftung des Internetanschlussinhabers für illegales Filesharing volljähriger Familienangehöriger
| 14.01.2014 von SZ-Rechtsanwälte
Der Bundesgerichtshof hat in seinem Urteil vom 8.1.2014 (Az. I ZR 169/12) entschieden, dass ein Inhaber eines Internetanschlusses nicht für das Verhalten eines volljährigen Familienangehörigen in seinem Haushalt haftet, wenn der Inhaber …
Das neue Bauvertragsrecht – wichtige Reform tritt am 01.01.2018 in Kraft
Das neue Bauvertragsrecht – wichtige Reform tritt am 01.01.2018 in Kraft
| 11.07.2017 von WIGU – Borufka, Heiling & Rößler
1. Kernpunkte der Reform Die zahlreichen Neuerungen durch das „Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung“, das zum 01.01.2018 in Kraft tritt, werden Baupraktiker, Juristen wie auch …
Gemieteter Garten - Welche Pflichten obliegen dem Vermieter und welche dem Mieter?
Gemieteter Garten - Welche Pflichten obliegen dem Vermieter und welche dem Mieter?
| 15.05.2017 von Thiele, Rother & Partner GbR
Falls Sie in einer Mietwohnung wohnen, zu der ein Garten gehört, haben Sie sich vielleicht schon einmal gefragt, welche Arbeiten durch den Mieter auszuführen sind und um welche sich der Vermieter kümmern muss. Dem Mieter obliegt …
Demenz: Frühzeitig handeln, um rechtliche Schwierigkeiten zu vermeiden
Demenz: Frühzeitig handeln, um rechtliche Schwierigkeiten zu vermeiden
| 06.07.2017 von Thiele, Rother & Partner GbR
In einer älter werdenden Gesellschaft trifft es immer mehr Menschen, selbst an einer Demenz zu erkranken oder einen nahen Angehörigen bei der Krankheit zu begleiten. Hierbei sollten neben den persönlichen Konsequenzen die auftretenden …
Erbe von Uroma nicht zum Unterhalt da
Erbe von Uroma nicht zum Unterhalt da
| 24.11.2016 von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Es kommt immer wieder vor, dass bereits Kinder ein beträchtliches Vermögen ihr Eigen nennen dürfen. Wenn ein solch „vermögendes“ Kind dann ein Studium aufnimmt, stellt sich manchmal die Frage, ob Unterhalt von den Eltern gezahlt werden muss …
Darf ich Eintrittskarten weiterverkaufen und was kann ich bei Verlust tun?
Darf ich Eintrittskarten weiterverkaufen und was kann ich bei Verlust tun?
| 30.06.2017 von Ferdinand Mang anwalt.de-Redaktion
Wer ein angesagtes Fußballspiel oder Konzert besuchen möchte, muss oft bereits lange vorher Tickets erwerben, bevor diese ausverkauft sind. Rückt der Termin näher, kommt es oft vor, dass die Veranstaltung aus anderen, zwischenzeitlich …
Keine mündliche Abänderung einer doppelten Schriftformklausel
Keine mündliche Abänderung einer doppelten Schriftformklausel
| 01.06.2011 von Miriam Heilig anwalt.de-Redaktion
Enthält ein Arbeitsvertrag eine Schriftformklausel für jegliche Änderungen und Ergänzungen des Vertrages, kann diese Klausel nicht durch eine mündliche Abrede abgeändert werden. Das gilt insbesondere, wenn der Wortlaut des Vertrages …
Nachweis der Erwerbsbemühungen beim Unterhalt
Nachweis der Erwerbsbemühungen beim Unterhalt
| 19.12.2011 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Geschiedene, die Unterhalt wegen Erwerbslosigkeit beanspruchen, müssen beweisen, dass sie – trotz aller Bemühungen – keine Arbeit finden können. Eine rechtskräftige Scheidung bedeutet noch lange nicht das Ende der gegenseitigen …
Einkaufszentrum – Kampf um den Parkplatz
Einkaufszentrum – Kampf um den Parkplatz
| 21.12.2011 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Auf Parkplätzen von Einkaufszentren geht es bei der Parkplatzsuche manchmal hoch her. Aber Achtung! Wer einen Parkplatz ergattern will, muss die Sorgfaltspflichten der Straßenverkehrsordnung (StVO) erfüllen. Vor dem Amtsgericht (AG) Bad …
5.000 Euro Schmerzensgeld für Friseurpfusch
5.000 Euro Schmerzensgeld für Friseurpfusch
| 16.11.2010 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Bei einer Blondierung unterlief einem Friseur ein so schwerer Fehler, dass die Kundin am Hinterkopf über eine Fläche von fünf mal fünf Zentimetern verätzt wurde. Das Landgericht Coburg hat der Frau für die dauerhaft kahle Stelle ein …
Bank muss Erbenstellung nicht überprüfen
Bank muss Erbenstellung nicht überprüfen
| 02.02.2012 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Eine Bank muss die erbrechtliche Verfügungsberechtigung des Kunden nicht überprüfen, wenn der ein Testament vorlegt, das ihn als Alleinerben ausweist. Nach dem Tod eines Angehörigen müssen unter anderem erbrechtliche und …
Keine verfassungswidrige Berichterstattung
Keine verfassungswidrige Berichterstattung
| 08.03.2012 von Pia Löffler anwalt.de-Redaktion
Die selbst prominenten Kinder eines Schauspielers und Sängers können nicht gegen die Berichterstattung über eine nächtliche Randale-Tour vorgehen, wenn sie selbst ihr Image als „junge Wilde“ pflegen. Die Jugendlichen - damals 16 und 18 …
Hilfeempfänger darf Heim nicht auswählen
Hilfeempfänger darf Heim nicht auswählen
| 12.03.2012 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Bei der Unterbringung eines Hilfeempfängers in einem Pflegeheim, steht diesem nicht das Recht zu, die Pflegeeinrichtung frei auszuwählen. Es müssen stets die Kosten berücksichtigt werden. Wer Sozialleistungen bezieht und in einem Pflegeheim …
Kein Regress vor Vaterschaftsanfechtung
Kein Regress vor Vaterschaftsanfechtung
| 15.03.2012 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Scheinväter, die vom wirklichen Erzeuger ihres vermeintlichen Kindes Unterhaltsregress verlangen, müssen ihre eigene Vaterschaft zuvor wirksam anfechten. Sonst hat die Klage wenig Erfolg. Als der Kläger 2003 erfuhr, dass sein 1974 während …
Das „untergeschobene“ Kind
Das „untergeschobene“ Kind
| 24.04.2012 von Pia Löffler anwalt.de-Redaktion
Für Väter kaum vorstellbar: Das eigene Kind ist nicht das eigene. Jetzt urteilte der Bundesgerichtshof (BGH), dass ein „untergeschobenes Kind“ den Unterhaltsanspruch der Mutter massiv reduzieren kann. 1984 wurde der Sohn des Paares geboren. …
Gewusst wie beim Online-Versandhandel
Gewusst wie beim Online-Versandhandel
| 09.11.2005 von anwalt.de-Redaktion
Wirksamer Vertragsschluss im Internet Mit einem „Klick“ zum Vertrag? Ist es wirklich so einfach, Verträge über das Internet abzuschließen? Zunächst einmal: Bei der Präsentation von Waren oder Dienstleistungen auf einer Homepage handelt es …
Sabbatical: Ich brauch mal ’ne Auszeit
Sabbatical: Ich brauch mal ’ne Auszeit
| 14.04.2015 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Sich Zeit für die Familie nehmen, eine Weltreise machen oder um einem Burn-out vorzubeugen – es gibt viele Gründe, warum sich Arbeitnehmer eine Auszeit nehmen wollen. Umgekehrt kann auch der Arbeitgeber ein entsprechendes Interesse haben, …
Hund beißt Tieraufseher: Anspruch auf Schadensersatz?
Hund beißt Tieraufseher: Anspruch auf Schadensersatz?
| 29.04.2014 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Will ein Tierhalter in den Urlaub fahren, stellt sich natürlich die Frage: „Wohin mit dem tierischen Familienmitglied?“ Soll man es mitnehmen oder bei Nachbarn, Freunden bzw. einer Tierpension unterbringen? Für Letzteres spricht, dass z. B. …
Immobilienbewertung - ist sie wirklich nötig?
Immobilienbewertung - ist sie wirklich nötig?
| 26.06.2014 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Häufig wissen die Eigentümer von Häusern oder Wohnungen gar nicht, was ihre Immobilie eigentlich wert ist. Im Alltag ist das zwar nicht weiter schlimm – doch in gewissen Situationen ist es einfach unerlässlich, den Wert seines …
Erwerbsminderungsrente: Berufskraftfahrer können als Facharbeiter eingestuft werden
Erwerbsminderungsrente: Berufskraftfahrer können als Facharbeiter eingestuft werden
| 31.07.2014 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Für eine Erwerbsminderungsrente ist die Einstufung der bisherigen beruflichen Tätigkeit von großer Bedeutung. Allerdings gibt es da manchmal Probleme mit der Deutschen Rentenversicherung. In diesem Zusammenhang hat das Sächsische …
Video-Streaming: Darf man Accounts teilen?
Video-Streaming: Darf man Accounts teilen?
| 31.08.2015 von anwalt.de-Redaktion
Netflix, Maxdome, Watchever, Amazon prime Video oder das Online-Angebot vom Bezahlsender Sky – kostenpflichtige und legale Streamingdienste sind zweifelsohne auf dem Vormarsch. Doch nicht jeder kann oder will dafür auch monatlich den vollen …