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11.01.2021
von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Unterhalt für Frauen umgehen, Alimente, Freundin macht Schluss wie reagieren, Frau macht Stress und der Kampf für nicht ideologische Scheidungsindustrie sind Sprüchen der diskriminierten Männer. Tausende von Professionellen wie Jugendamt …
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11.01.2021
von Rechtsanwalt und Notar Benjamin von Allwörden
Seit Dezember 2020 gilt ein neues Wettbewerbsrecht! Mit der umfassenden Reform, von der gleich mehrere Gesetze betroffen sind, sollen rechtsmissbräuchliche Abmahnungen im Zusammenhang mit dem Internet eingedämmt werden. Es handelt sich …
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11.01.2021
von Rechtsanwältin Diana Wiemann-Große
Beschluss des OLG Bamberg vom 25.02.2019 1 W 4/19 Hat der Erblasser das Testament wirklich eigenhändig geschrieben oder nicht? Diese Frage beschäftigt nicht wenige Fachanwälte für Erbrecht und auch Gerichte im Rahmen einer …
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11.01.2021
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Seit Jahren vertreten wir Mandanten, die eine Abmahnung von der Time Gate GmbH und den Rechtsanwälten Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum erhalten haben. In diesen Abmahnungen geht es regelmäßig um eine angebliche Verletzung der Marke „ SAM …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Immer wieder kommen Menschen in rechtliche Schwierigkeiten, da Sie unwissentlich gegen das Arzneimittelgesetz verstoßen haben. Meist geschieht dies, da sie über das Internet Substanzen bestellt haben, die, obwohl als Nahrungsergänzung o.ä. …
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11.01.2021
von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Bei der Zuwendung größerer Geldbeträge an direkte oder entferntere Verwandte ist zu beachten, dass möglicherweise eine Schenkungsteuer anfallen könnte. Es kann deshalb von maßgeblicher Bedeutung sein, wie die beschenkte Person zu …
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11.01.2021
von Rechtsanwältin Vanessa Ulfig
Die Übungsleiterpauschale in Höhe von 2.400,00 EUR wurde auf 3.000,00 EUR pro Jahr und die Ehrenamtspauschale von 720,00 EUR auf 840,00 EUR pro Jahr (§ 3 Nr. 26 und Nr. 26a EStG) angehoben. Ehrenamtler können also ab sofort bis zu 3.000 EUR …
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13.04.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Gewerbetreibende und Freiberufler erhalten Rechnungen der Firma Deutsches Zentrales Handelsregister (DZHR GmbH) aus Düsseldorf Zahlen Sie nicht vorschnell! Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie wie zu reagieren ist. Zum Hintergrund …
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11.01.2021
von Rechtsanwalt Christian Rothfuß
Nach § 109 Absatz 1 Satz 2 GewO hat ein Arbeitnehmer bei Beendigung seines Arbeitsverhältnisses einen Anspruch auf ein schriftliches Zeugnis, das mindestens Angaben zu Art und Dauer der Tätigkeit enthalten muss (einfaches Zeugnis). Auf sein …
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11.01.2021
von Rechtsanwalt Thilo Finke
Ein Vermieter kann viel falsch machen. Daher ist es umso erstrebenswerter, etwaig notwendige Erhaltungsaufwendungen rechtzeitig und steuergünstig vorzunehmen. Dass man dabei die Grenze des guten Geschmacks und auch die Grenze der …
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11.01.2021
von Rechtsanwältin Deborah De Melo Morais
Uns liegt erneut eine markenrechtliche Abmahnung der Grünecker Rechtsanwälte für die CHECK24 GmbH vor. Die CHECK24 GmbH wirft dem Abgemahnten eine rechtsverletzende Nutzung der Marke „CHECK24“ für Beratungsdienstleistungen vor. Vorab: Haben …
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11.01.2021
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Aktuell mahnen die Rechtsanwälte Waldorf Frommer aus München im Auftrag der LEONINE Distribution GmbH Urheberrechtsverletzungen am der TV Serie "Babylon Berlin" ab. Babylon Berlin ist eine deutsche Kriminal-Fernsehserie mit mittlerweile …
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11.01.2021
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Die Kanzlei Waldorf Fromme r mahnt regelmäßig für die Warner Bros. Entertainment Inc. aus Kalifornien vermeintliche Urheberrechtsverletzungen ab. Zum wiederholten Male liegt uns eine solche Abmahnung vor. Der Abgemahnte soll den Film …
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11.01.2021
von Rechtsanwältin Melanie Poch
Positives Urteil für einen geschädigten Anleger eines Offshore-Fonds: Mit Urteil vom 23.10.2020 (Az. 2 O 226/19) hat das Landgericht Darmstadt den Vermittler der Beteiligung Nordcapital Offshore Fonds 4 GmbH & Co. KG aufgrund einer …
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11.01.2021
von Rechtsanwalt Andreas Biernath
Zustimmung zur Nebenkostenabrechnung bindend! Der BGH hat Ende Oktober 2020 ein überraschendes Urteil zum Nachteil der sonst so schützenswerten Mieter gefällt. Wörtlich heißt es: „Die Regelungen in § 556 Abs. 3, 4 BGB hindern die …
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11.01.2021
von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
ArbG Siegburg, Urteil vom 16.12.2020, 4 Ga 18/20 Ein Mitarbeiter der öffentlichen Verwaltung legte der Arbeitgeberin ein Attest vor, nachdem diese das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung für Besucher und Beschäftigte angeordnet hatte. Laut …
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11.01.2021
von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
Die Patientenverfügung regelt die medizinischen Maßnahmen, welche der Patient im Ernstfall wünscht, wenn er diese aufgrund einer Krankheit oder des fortgeschrittenen Alters nicht mehr von sich aus äußern kann. Aufgrund der aktuellen Lage …
11.01.2021
von Rechtsanwalt Marcel Schmieder
Die Vernetzung und Digitalisierung in Unternehmen nimmt aufgrund des Technologiewandels Tag für Tag zu. Deutsche Unternehmen sind ein beliebtes Ziel für Cyberangriffe, also Maßnahmen gegen Infrastrukturen der IT zur Informationsbeschaffung …
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11.01.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Der Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V. mahnt Verkäufer von Mund- Nasenschutzmasken ab, da diese angeblich Produkte ohne CE Kennzeichung verkaufen würden. Über den Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V.: Der …
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11.01.2021
von Rechtsanwalt & Mediator Tobias Voß
1. Einleitung „ Das Meer ist der letzte freie Ort auf der Welt. “ sagte der bekannte Schriftsteller Ernest Hemingway. Es ist daher kein Wunder, dass sich der Tauchsport – sowohl mit als auch ohne Atemgerät – immer steigender Beliebtheit und …
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11.01.2021
von Rechtsanwältin Sabine Hermann
Ehegatten verfügen häufig über gemeinsame Konten, Sparbücher, Bausparverträge und Versicherungen. Bei Trennung bzw. Scheidung wird häufig darüber gestritten, wem das Guthaben zusteht und wem der Pkw gehört. Auch wird oft darüber gestritten, …
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06.11.2023
von Rechtsanwalt Keno Leffmann
Das Schulrecht ist Landesrecht. Jedes Bundesland ist bei der Regelung der Vergabe von Schulplätzen unabhängig, so dass kein einheitliches Recht in Deutschland besteht. Mit uns haben Sie einen Ansprechpartner, der spezielle Kenntnisse des …
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11.01.2021
von Rechtsanwalt Maximilian Braun
Die Konferenz der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder (DSK) hat in seiner Pressemitteilung vom 28.12.2020 klargestellt, dass Datenübermittlungen in das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland auf Basis des …
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10.01.2021
von Rechtsanwalt Alexander Meyer
Viele Arbeitnehmer erhalten im Fall einer Kündigung entweder überhaupt kein Abfindungsangebot, oder die Abfindung ist geringer, als sie sein könnte. Die 10 wichtigsten Dinge, die Sie als Arbeitnehmer zur Abfindung wissen müssen, erfahren …