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13.01.2021
von Rechtsanwalt Karsten Eckhardt LL.M.
I. Grundsätzliches Insbesondere dann, wenn das zur Versteigerung stehende Objekt selbst genutzt wird, ist es ratsam, möglichst frühzeitig eine Strategie zu entwickeln. Oftmals gibt es bereits bei der Darlehenskündigung Fehler oder sonstige …
13.01.2021
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Uns liegt derzeit eine urheberrechtliche Abmahnung der Anwaltskanzlei Resmedia vor, die im Auftrag der Münchener junglück GmbH ausgesprochen wurde. In der Abmahnung wird unserem Mandanten vorgeworfen, in einem seiner eBay-Angebote …
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13.01.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Unsere Kanzlei wurde kürzlich damit beauftragt, gegen eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Berliner Rechtsanwalts S. zu verteidigen. Dieser hat im Auftrag der Juwelier Chronotage GmbH abgemahnt. In dem Abmahnschreiben wird unserem …
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13.01.2021
von Rechtsanwalt Dr. Dieter Jasper LL.M.
Grundstückskaufverträge über gebrauchte Immobilien können für manche Käufer tückisch sein. Oft enthalten diese Verträge weithin bekannte Klauseln, wonach der Verkäufer erklärt, dass ihm keine unsichtbaren Mängel bekannt seien . Später …
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13.01.2021
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Die hochgelobten Plug-in-Hybride halten nichts von dem, was in Hochglanzprospekten versprochen wird. Zwei Studien kommen zum Ergebnis, dass die Fahrzeuge für die Umwelt eine Katastrophe darstellen. Für Verbraucher entwickeln sie sich zu …
13.01.2021
von Rechtsanwalt Dariusz Perzanowski
Die Praxis bei der Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen zeigt, dass sich die Versicherer weigern, die vom verurteilten Unfallverursacher geleistete Bußzahlung freiwillig zurückzugeben. Die aktuelle Rechtsprechung zeigt jedoch, dass …
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13.01.2021
von Rechtsanwalt Tobias Bagusche
Die Beantragung der Corona-Soforthilfen stellt die Betroffenen und deren Berater vor nicht unerhebliche Anforderungen. Bei einer abschließenden Prüfung durch die zuständige Behörde, kann nach einer Auszahlung der Unterstützung im …
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13.01.2021
von Rechtsanwältin Verteidigerin Dr. Jasmin Haider Maître en droit
Der Ablauf eines Strafverfahrens vor Gericht, d.h. einer Gerichtsverhandlung im Strafrecht ist genau in der StPO (Strafprozessordnung) geregelt. 1. Aufruf der Sache Die Hauptverhandlung wird zunächst durch Aufruf der Sache eröffnet. Dies …
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13.01.2021
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Mir wurde eine Abmahnung der Curt Maria Medical GmbH über die CBH Rechtsanwälte zur Prüfung vorgelegt. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu der hier vorliegenden Abmahnung: In der hier …
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13.01.2021
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Nach einem Verkehrsunfall sieht sich der Verursacher nicht selten dem Vorwurf der fahrlässigen Körperverletzung gem. § 229 StGB ausgesetzt. Ein entsprechendes Ermittlungsverfahren kann neben der Strafe (Geldstrafe oder Freiheitsstrafe bis …
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02.11.2022
von Rechtsanwalt Albrecht Popken LL.M.
Einleitung - Regress trotz Einstellung Die Einstellung gegen Geldauflage gem. § 153 a StPO ist in vielen Verfahren ein gutes Ergebnis und häufig auch das Verteidigungsziel eines Strafverteidigers. Doch manchmal birgt die Einstellung der …
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15.03.2021
von Rechtsanwalt Florian Rosing
PKV-Beitragsrückforderungen: Für viele privat Krankenversicherte ergibt sich durch ein aktuelles BGH-Urteil die Möglichkeit, sich Geld von ihrer Versicherung zurückzuholen. Aber viele Kunden haben Angst, dass ihre private …
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13.01.2021
von Rechtsanwältin Pinar Yagmur
Die Bescheide der Jobcenter sind oftmals schwer nachvollziehbar. Hinzu kommen die stetigen gesetzlichen Änderungen. Bei der Entscheidung über Ihren Antrag auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts handelt es sich um einen …
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13.01.2021
von Rechtsanwalt Finn Streich
Im März 2020 hat der Bundestag das Gesetz zur Abmilderung der Folgen der Covid-19-Pandemie beschlossen. Hiernach konnten Mietrückstände aus dem Zeitraum Anfang April bis Ende Juni 2020 – soweit sie nachweislich auf den Auswirkungen der …
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13.01.2021
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Abmahnung wegen des Vertriebs von nachgeahmter Ware mit dem Kennzeichen „BTS und BT21“: Im Falle einer Abmahnung bieten wir Ihnen eine kostenlose Ersteinschätzung durch einen Spezialisten für Markenrecht und Fachanwalt für gewerblichen …
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13.01.2021
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Die CBH Rechtsanwälte mahnen für die Motion E-Services GmbH aus Hamburg vermeintliche Urheberrechtsverletzungen ab. Vorab: Haben Sie eine solche Abmahnung, eine einstweilige Verfügung oder eine Klageschrift der Motion E-Services GmbH …
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13.01.2021
von Rechtsanwältin Deborah De Melo Morais
Abmahnung der Time Gate GmbH durch die Rechtsanwälte Lampmann Haberkamm Rosenbaum (Marke „SAM“): Aktuell erreichte uns wieder eine markenrechtliche Abmahnung der Rechtsanwälte Lampmann Haberkamm Rosenbaum aus Köln vor. Diese mahnen häufig …
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13.01.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Kanzlei SKW Schwarz Rechtsanwälte verschickt über ihr Büro in Frankfurt am Main im Auftrag der Giffits GmbH (Hamburg) wettbewerbsrechtliche Abmahnungen. Wie lautet der Vorwurf? Laut Vortrag in der Abmahnung soll die Giffits GmbH eine …
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13.01.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Kanzlei Dreger IP LEGAL aus Düsseldorf mahnt im Auftrage eines Marketplace Händlers andere Marketplace Händler ab, da diese sich an ein bereits bestehendes Angebot angehängt hätten. Inhalt der Anmahnung: Konkret geht es in der Abmahnung …
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13.01.2021
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Die Adler Modemärkte AG, Haibach bei Aschaffenburg, ist eine Tochtergesellschaft der Steilmann SE. Teile des Steilmann-Konzernes befinden sich seit 2016 in einem Insolvenzverfahren bei dem Insolvenzgericht in Dortmund unter dem Aktenzeichen …
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13.01.2021
von Rechtsanwalt Patrick Baumfalk
LKW Maut falsch berechnet – Urteil des EuGH vom 28.10.2020 – Az. C-321/19 – Rückerstattung der LKW Maut Nächste deutsche Maut, nächste Schlappe vor dem europäischen Gerichtshof. Mit wegweisendem Urteil vom 28.10.2020 hat der europäische …
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22.01.2021
von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
Der Bundesrat hat am 18.01.2021 den Weg dafür frei gemacht, dass gesetzlich versicherte Eltern im Jahr 2021 pro Kind und Elternteil Anspruch auf 20 statt 10 Tage Kinderkrankengeld haben . Für Alleinerziehende erhöht sich der Anspruch um 20 …
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13.01.2021
von Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann
Das Landgericht Augsburg hat die CT Infrastructure Holding Ltd. zur Zahlung in Höhe von 10.800 Euro zzgl. Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über Basiszinssatz seit dem 01.04.2019 verurteilt. Zudem wurde die Beklagte verurteilt, an den …
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13.01.2021
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Das Landgericht Bayreuth hat entschieden, dass die Schadenersatzansprüche eines VW-Käufers im Dieselabgasskandal rund um den EA189 nicht verjährt sind und eine Verjährung auch nicht vor Ende 2022 eintritt. Zudem stellte das Gericht klar, …