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Demenz: Frühzeitig handeln, um rechtliche Schwierigkeiten zu vermeiden
Demenz: Frühzeitig handeln, um rechtliche Schwierigkeiten zu vermeiden
| 06.07.2017 von Thiele, Rother & Partner GbR
In einer älter werdenden Gesellschaft trifft es immer mehr Menschen, selbst an einer Demenz zu erkranken oder einen nahen Angehörigen bei der Krankheit zu begleiten. Hierbei sollten neben den persönlichen Konsequenzen die auftretenden …
VW T6 – Rücktritt möglich, rechtzeitige Aufforderung zur Mangelbeseitigung aber Voraussetzung!
VW T6 – Rücktritt möglich, rechtzeitige Aufforderung zur Mangelbeseitigung aber Voraussetzung!
| 15.03.2018 von Kerger & Partner Rechtsanwälte PartG
Die Dieselmodelle des Volkswagen T6 Multivan und Caravelle überschreiten wie bereits berichtet die gesetzlich zulässigen Stickoxid-Grenzwerte (NOx²) der EURO6-Norm. Sie sind daher nicht zulassungsfähig bzw. falls bereits zugelassen vom …
BGH-Urteil: Bearbeitungsgebühren auch bei gewerblichen Krediten unzulässig
BGH-Urteil: Bearbeitungsgebühren auch bei gewerblichen Krediten unzulässig
| 02.08.2017 von Ginter Schiering Rechtsanwälte Partnerschaft mbB
Banken und Sparkassen dürfen keine Bearbeitungsgebühren für gewerbliche Kredite verlangen, urteilte der Bundesgerichtshof (BGH) in zwei aktuellen Urteilen vom 04.07.2017 (Aktenzeichen XI ZR 562/15 und XI ZR 233/16) . Betroffene Unternehmen …
Rechtsmissbrauch beim Widerruf von Onlinekäufen möglich?
Rechtsmissbrauch beim Widerruf von Onlinekäufen möglich?
| 17.03.2016 von anwalt.de-Redaktion
Onlineshopping ist in den letzten Jahren immer populärer geworden. Es gilt als preisgünstig, bequem und – jedenfalls, wenn man bei einem seriösen Händler kauft – auch als sicher. Dazu trägt ganz entscheidend das gesetzliche Widerrufsrecht …
Abstandsflächen bei Neubau zu gering – Baugenehmigung rechtmäßig?
Abstandsflächen bei Neubau zu gering – Baugenehmigung rechtmäßig?
| 23.03.2016 von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
In der heutigen Zeit ist Baugrund teuer und oftmals nicht sehr groß. Aus diesem Grund wird das Baurecht häufig bis auf den letzten Zentimeter ausgereizt. Einen solchen Fall musste jetzt das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg …
Mangelhafter Personenaufzug in Mietshaus stillgelegt
Mangelhafter Personenaufzug in Mietshaus stillgelegt
| 19.04.2016 von anwalt.de-Redaktion
Aufzüge werden oft als Luxus angesehen – schließlich könnte man ja auch die Treppe nehmen. Das ist gesünder und spart obendrein noch Strom. Trotzdem müssen Mieter nicht auf einen Personenaufzug verzichten, wenn bei ihrem Einzug ein solcher …
Abfindung in zwei Teilbeträgen – Steuerermäßigung rechtmäßig?
Abfindung in zwei Teilbeträgen – Steuerermäßigung rechtmäßig?
| 14.02.2018 von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Wird ein Arbeitsverhältnis außerplanmäßig beendet, erhalten Arbeitnehmer häufig eine Abfindung. Diese Abfindung muss allerdings auch versteuert werden. Aus diesem Grund gibt es eine Steuerermäßigung, wenn in dem zu versteuernden Einkommen …
Sonnen statt Sterne – unzulässige Onlinewerbung eines Hotels
Sonnen statt Sterne – unzulässige Onlinewerbung eines Hotels
| 12.03.2018 von anwalt.de-Redaktion
Bewertungssterne sind im Internet allgegenwärtig. Ein weiteres Sternesystem existiert in der Hotelbranche schon viel länger. Es beruht nicht auf Kundenbewertungen, sondern auf der Klassifizierung durch einen Verband. Hoteliers ohne …
Mitfahrgelegenheit statt Bahnstreik – Wie sind Mitfahrer versichert?
Mitfahrgelegenheit statt Bahnstreik – Wie sind Mitfahrer versichert?
| 05.05.2015 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Viele vom Bahnstreik betroffene Reisende suchen nach Alternativen, um von A nach B zu kommen. Neben Bussen, Taxis und Mietwagen bieten sich Mitfahrgelegenheiten an. Schließlich muss man als Arbeitnehmer auch bei einem rechtzeitig …
Steak mit Knochen: Zahnersatz vom Gastwirt?
Steak mit Knochen: Zahnersatz vom Gastwirt?
| 18.05.2015 von anwalt.de-Redaktion
Die Grillzeit hat begonnen und so manches saftige Steak wird in den nächsten Wochen auf den heimischen Grill wandern. Wer den Aufwand scheut und auf Fleischgenuss trotzdem nicht verzichten mag, geht ins Gasthaus und bestellt sein Steak …
Hausratversicherung heimlich umgemeldet – Schadensersatzpflicht
Hausratversicherung heimlich umgemeldet – Schadensersatzpflicht
| 19.05.2015 von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Bestand für die Ehewohnung eine Hausratversicherung und hat sich immer der Ehemann um deren Verwaltung gekümmert, so darf die Ehefrau davon ausgehen, dass diese Versicherung auch nach erfolgtem Auszug und Wiedereinzug des Ehemannes für die …
Video-Streaming: Darf man Accounts teilen?
Video-Streaming: Darf man Accounts teilen?
| 31.08.2015 von anwalt.de-Redaktion
Netflix, Maxdome, Watchever, Amazon prime Video oder das Online-Angebot vom Bezahlsender Sky – kostenpflichtige und legale Streamingdienste sind zweifelsohne auf dem Vormarsch. Doch nicht jeder kann oder will dafür auch monatlich den vollen …
Streik bei der Deutschen Bahn: Ihre Rechte als Fahrgast
Streik bei der Deutschen Bahn: Ihre Rechte als Fahrgast
| 15.10.2014 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Nachdem 91 Prozent ihrer Mitglieder in einer Urabstimmung Streiks zugestimmt haben, ruft nun die Gewerkschaft der Lokführer GDL zu einem flächendeckenden Streik auf. Dann sollen alle Fern-, Regional- und Güterzüge der Deutschen Bahn …
Hund beißt Tieraufseher: Anspruch auf Schadensersatz?
Hund beißt Tieraufseher: Anspruch auf Schadensersatz?
| 29.04.2014 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Will ein Tierhalter in den Urlaub fahren, stellt sich natürlich die Frage: „Wohin mit dem tierischen Familienmitglied?“ Soll man es mitnehmen oder bei Nachbarn, Freunden bzw. einer Tierpension unterbringen? Für Letzteres spricht, dass z. B. …
Immobilienbewertung - ist sie wirklich nötig?
Immobilienbewertung - ist sie wirklich nötig?
| 26.06.2014 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Häufig wissen die Eigentümer von Häusern oder Wohnungen gar nicht, was ihre Immobilie eigentlich wert ist. Im Alltag ist das zwar nicht weiter schlimm – doch in gewissen Situationen ist es einfach unerlässlich, den Wert seines …
Erwerbsminderungsrente: Berufskraftfahrer können als Facharbeiter eingestuft werden
Erwerbsminderungsrente: Berufskraftfahrer können als Facharbeiter eingestuft werden
| 31.07.2014 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Für eine Erwerbsminderungsrente ist die Einstufung der bisherigen beruflichen Tätigkeit von großer Bedeutung. Allerdings gibt es da manchmal Probleme mit der Deutschen Rentenversicherung. In diesem Zusammenhang hat das Sächsische …
Prozess von Oscar Pistorius aktuell: So urteilt das Gericht in Pretoria
Prozess von Oscar Pistorius aktuell: So urteilt das Gericht in Pretoria
| 12.09.2014 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Was geschah wirklich in der Nacht zum Valentinstag 2013? Diese Frage beschäftigte das Gericht ganze 41 Verhandlungstage. Nun hat Richterin Masipa das Urteil gefällt. Die Redaktion von anwalt.de berichtet über die aktuellen Ereignisse aus …
Abofalle kommt Internetflirtcafé teuer zu stehen
Abofalle kommt Internetflirtcafé teuer zu stehen
| 20.10.2014 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Wo „kostenlos“ draufsteht, ist nicht unbedingt „kostenlos“ drin! Im Internet findet man immer wieder Websites, die zunächst mit kostenlosen Leistungen werben, dem Verbraucher aber nach Vertragsschluss plötzlich eine teure Rechnung …
Rückgabe von Beweismitteln: Mann im Knast – Geld für die Frau?
Rückgabe von Beweismitteln: Mann im Knast – Geld für die Frau?
| 17.11.2014 von anwalt.de-Redaktion
Nach Abschluss eines Strafverfahrens sind beschlagnahmte Beweismittel meist zurückzugeben. An wen die Rückgabe aber erfolgen muss, damit hat sich nun der Bundesgerichtshof (BGH) beschäftigt. Durchsuchung der gemeinsamen Ehewohnung Im Jahr …
Beinahe-Unfall: Muss der gestürzte Rollerfahrer mithaften?
Beinahe-Unfall: Muss der gestürzte Rollerfahrer mithaften?
| 19.10.2015 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Nicht nur zwischen Autofahrern herrscht auf deutschen Straßen oftmals Kleinkrieg – auch Zweiradfahrer geraten sich häufig in die Haare. Kommt es zu einem Unfall, ist das Verletzungsrisiko bei den Zweiradfahrern jedoch um einiges größer. …
Erbe von Uroma nicht zum Unterhalt da
Erbe von Uroma nicht zum Unterhalt da
| 24.11.2016 von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Es kommt immer wieder vor, dass bereits Kinder ein beträchtliches Vermögen ihr Eigen nennen dürfen. Wenn ein solch „vermögendes“ Kind dann ein Studium aufnimmt, stellt sich manchmal die Frage, ob Unterhalt von den Eltern gezahlt werden muss …
Darf ich Eintrittskarten weiterverkaufen und was kann ich bei Verlust tun?
Darf ich Eintrittskarten weiterverkaufen und was kann ich bei Verlust tun?
| 30.06.2017 von Ferdinand Mang anwalt.de-Redaktion
Wer ein angesagtes Fußballspiel oder Konzert besuchen möchte, muss oft bereits lange vorher Tickets erwerben, bevor diese ausverkauft sind. Rückt der Termin näher, kommt es oft vor, dass die Veranstaltung aus anderen, zwischenzeitlich …
Echt wahr: Die Kopie einer Kopie ist eine Kopie
Echt wahr: Die Kopie einer Kopie ist eine Kopie
| 27.07.2017 von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Alle Ämter, die mit Steuern zu tun haben, sind in Bezug auf Belege eher konservativ eingestellt und müssen diesbezüglich die geltenden Gesetzesvorlagen einhalten. Allerdings nehmen sie es manchmal zu genau und verweigern die Anerkennung …
Erbschaftsteuer: Freibetrag für Pflege der eigenen Eltern?
Erbschaftsteuer: Freibetrag für Pflege der eigenen Eltern?
| 03.08.2017 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Können sich Eltern irgendwann z. B. aufgrund des Alters oder einer Krankheit nicht mehr selbst versorgen, übernehmen ihre Kinder häufig deren Pflege. Auch wenn sie diese Aufgabe gern übernehmen, so kostet sie dennoch viel Zeit, Nerven und …