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07.01.2021
von Rechtsanwalt Thorsten Haßiepen
Die Pandemie Corona hat uns alle fest im Griff. Vollkommen unverhergesehen hat das Corona-Virus seit dem Frühjahr 2020 für drastische Einschränkungen im öffentlichen Leben und auch im privaten Bereich gesorgt. Mit dem nunmehr erneut …
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07.01.2021
von Rechtsanwalt Benjamin Reimold
Wenn ich schon das Unternehmen verlasse, dann wenigstens mit einer guten Abfindung. Diesen Gedanken haben viele. Aber wer hat eigentlich Anspruch auf eine Abfindung? Und wie hoch sollte die Abfindung sein? Wird eine Abfindung auf das …
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07.01.2021
von Rechtsanwältin / Fachanwältin für Arbeitsrecht Nadia Thibaut
Das Arbeitsgericht Berlin hat mit Urteil vom 15.10.2020 unter dem Aktenzeichen 42 Ga 13034/20 im Eilverfahren die Pflicht einer Flugsicherheitsassistentin am Flughafen zum Tragen eines vom Arbeitgeber bereitgestellten Mund-Nasen-Schutzes …
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20.07.2021
von Rechtsanwalt Dieter Breymann
Ein mich in meiner Praxis häufig beschäftigender Fall ist die Haftung von Geschäftsführern in der Insolvenz. Die meisten von mir beratenen Geschäftsführer fürchten vor allem den Staatsanwalt. Sie sind besorgt, wegen etwaiger …
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07.01.2021
von Rechtsanwältin Wiebke Krause
Gewerbliche Mietverhältnisse können gemäß § 545 Abs. 2 BGB auf eine bestimmte Zeit abgeschlossen werden mit der Folge, dass sie mit Ablauf dieser Zeit enden, ohne dass es einer gesonderten Kündigung des Mieters oder Vermieters bedarf. Dies …
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13.01.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Die Tadano Demag GmbH , vormals Terex Cranes Germany GmbH ist ein deutsches Tochterunternehmen des japanischen Kranherstellers Tadano. Am 23.12.2020 wurde vor dem Amtsgericht Zweibrücken Insolvenz beantragt und das sogenannte …
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08.02.2021
von Rechtsanwalt Michael Scholz
Immer wieder werde ich in meiner anwaltlichen Beratung gefragt, ob es notwendig ist, eine bestehende Patientenverfügung aufgrund der Corona-Pandemie zu ergänzen. Dies die vorliegend daran, dass aktuell zahlreiche Formulierungshilfen für …
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07.01.2021
von Rechtsanwalt Michael Bauer
Vermieter dürfen Kosten für „Modernisierungsmaßnahmen“ am Mietshaus nur dann anteilig auf die Mieter umlegen, wenn es sich tatsächlich um modernisierende Instandsetzung handelt. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit Urteil vom 17.06.2020 …
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07.01.2021
von Rechtsanwältin Anja Dornhoff
Unser Mandant wurde im Alter von 11 Jahren im November 2009 gegen die pandemische Influenza H1N1 geimpft. Am ersten Tag nach der Impfung traten bei unserem Mandanten ein Krankheitsgefühl und Fieber auf. Im Januar 2010 suchte unser Mandant …
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13.01.2021
von Rechtsanwalt Christian Koch
Mit Vergleich vom 09.09.2020 hat sich eine Schönheitsklinik verpflichtet, an meine Mandantin 4.000 Euro und meine außergerichtlichen Anwaltsgebühren zu zahlen. Die 1975 geborene Selbständige hatte mit einer Schönheitsklinik eine …
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21.04.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Unter dem Code 23X6 hat das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) den Rückruf verschiedener Audi-Modelle mir 3-Liter-Dieselmotor vom A4 bis A8 oder Q7 angeordnet. Bei den betroffenen Fahrzeugen muss eine unzulässige Abschalteinrichtung bzw. …
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07.01.2021
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Haben Sie auch eine Abmahnung der Kanzlei Grünecker Patent- und Rechtsanwälte durch die CHECK24 GmbH wegen einer Markenrechtsverletzung der Marke „CHECK24“ erhalten? Dann rufen Sie uns unter der Telefonnummer 0251 / 20 86 80 30 an und …
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07.01.2021
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Abmahnung der Knieper Verwaltungs GmbH wegen unerlaubter Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke im Internet: Die Knieper Verwaltungs GmbH, auch bekannt als Betreiber der Website „www.marions-kochbuch.de“ mahnt durch die Kanzlei Albrecht …
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04.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Durch Medien ist unserem Mandanten fälschlicherweise vorgeworfen worden, im Kontext des Wirecard Skandals Insiderhandel betrieben, also Insiderinformationen genutzt zu haben, um unerlaubt mit den Aktien von Wirecard zu handeln. Dieser ist …
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07.01.2021
von Fachanwalt Arbeitsrecht Carsten Fleischer
Das Bundesarbeitsgericht urteilte am 18.03.2020, Az. 5 AZR 36/19, das eine betriebliche Regelung zur Pauschalierung von Fahrtzeiten unwirksam ist und stellt klar, dass die Vergütungspflicht von Fahrtzeiten durch Betriebsvereinbarungen nicht …
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07.01.2021
von Rechtsanwältin Stefanie Kretschmer
Weiß gepuderte Perücken, lange schwarze Mäntel und ein Unheil verkündender Hammer. So vermittelt uns die Film- und Fernsehwelt häufig das Geschehen von großen Gerichtsverhandlungen. Doch wie ist ein deutsches Gerichtsverfahren tatsächlich …
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07.01.2021
von Rechtsanwalt Falk Gütter
Neue Gesetzesregelung seit dem 01.01.2021 in Kraft In der Rechtsprechung und Literatur wurde das Problem letztes Jahr ausgiebig erörtert. Verschiedene Gerichte haben dem Bemühen der diversen Gewerberaummieter, die infolge der Pandemie ihren …
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07.01.2021
von Rechtsanwalt Arno Wolf
Unzweifelhaft und nach allgemeiner Auffassung in Literatur und Rechtsprechung haftet der Erbe für Zahlungsverbindlichkeiten aus einem Mietverhältnis eines Erblassers bzw. Erblasserin. Denn er tritt im Regelfall gem. § 1922 BGB die …
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07.01.2021
von Rechtsanwalt Matthias Herberg
Arbeitnehmer sollten Beiträge nicht durch den Arbeitgeber zahlen lassen! Arbeitnehmer, die wegen Überschreitung der Jahresarbeitsentgeltgrenze versicherungsfrei sind, sind in der gesetzlichen Krankenversicherung freiwillig versichert und …
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12.03.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
07.01.2021 Private Krankenversicherer erhöhen regelmäßig die Beiträge für ihre Versicherten. Doch nicht immer ist die Beitragserhöhung auch gerechtfertigt. In einem solchen Fall können die Versicherten die Rückerstattung ihrer zu viel …
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07.01.2021
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Die Frida Kahlo Corporation , Inhaberin der Marke "FRIDA KAHLO", lässt über ihre Rechtsanwälte Zierhut IP aktuell weiterhin markenrechtliche Abmahnungen aussprechen. Unsere Kanzlei verteidigt aktuell wieder einen Abgemahnten. Unserem …
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07.01.2021
von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Im Zusammenhang mit der Trennung der Eheleute stellt sich auch die Frage, wie die räumliche Trennung zu vollziehen ist. Oft aus der Emotion heraus neigen einzelne Ehepartner dazu, den anderen eigenmächtig vor die Tür zu setzen . Dies …
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07.01.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Unserer Kanzlei wurden in den vergangenen Tagen gleich mehrere Abmahnungen der Kanzlei Kuntze, Mayer & Beyer vorgelegt, die jeweils im Auftrag der AdSimple GmbH aus Österreich ausgesprochen wurden. Wie ist in einem solchen Fall …
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07.01.2021
von Rechtsanwalt Michael Bauer
BVerfG, Beschl. v. 12.11.2020 – 2 BvR 1616/18 Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat die 3. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts einer Verfassungsbeschwerde stattgegeben, die den Zugang des Betroffenen im …