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Abmahnung bei Verwendung rechtswidriger AGB
Abmahnung bei Verwendung rechtswidriger AGB
| 14.07.2008 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Gewerbliche Ebay-Verkäufer oder Webshop-Betreiber laufen ständig Gefahr, von konkurrierenden Mitbewerbern abgemahnt zu werden. Oft ist eine fehlerhafte Belehrung des Verbrauchers über ein bestehendes Widerrufs- oder Rückgaberecht Auslöser …
Aktuelle Rechtsprechung des BGH zur Wirksamkeit von Rückgabe- und Wertersatzklauseln
Aktuelle Rechtsprechung des BGH zur Wirksamkeit von Rückgabe- und Wertersatzklauseln
| 09.12.2009 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Aktuelle Rechtsprechung des BGH zur Wirksamkeit von Rückgabe- und Wertersatzklauseln Der 8. Zivilsenat des Bundesgerichtshof hatte über die Wirksamkeit von Widerrufs- und Rückgabeklauseln eines Ebay-Händlers zu entscheiden (Urteil vom 9. …
PayPal-Käuferschutz: Auf die Details kommt es an!
PayPal-Käuferschutz: Auf die Details kommt es an!
| 31.01.2018 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Wer sich auf den PayPal-Käuferschutz berufen will, sollte aufpassen. PayPal hält sich in seiner Käuferschutzrichtlinie nämlich einige Möglichkeiten offen, nicht haften zu müssen. Das musste nun ein Mandant zu seinem Leidwesen erfahren, der …
eBay: Was gewerbliche Verkäufer wissen müssen
anwalt.de-Ratgeber
eBay: Was gewerbliche Verkäufer wissen müssen
| 09.06.2022
Privatverkäufer oder gewerblicher Händler? Mit dieser Frage steht und fällt der Anspruch, den das Gesetz an den Verkäufer stellt. Denn im Gegensatz zu Privatverkäufern ist gewerblichen Händlern (Unternehmern) ein Gewährleistungsausschluss …
Löschung von ebay-Auktionen wegen der Verwendung des Porsche-Schriftzuges oder des Porsche-Wappens
Löschung von ebay-Auktionen wegen der Verwendung des Porsche-Schriftzuges oder des Porsche-Wappens
| 28.11.2011 von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
Die Dr. Ing. h. c. F. Porsche AG lässt Verletzungen ihrer Markenrechte insbesondere bei eBay-Angeboten konsequent von der Stuttgarter Kanzlei Lichtenstein, Körner & Partner mit Hilfe von sog. Schutzrechtsverwarnungen (Abmahnungen) …
Fehlerhafte Geschäftsadresse ist abmahnfähig
Fehlerhafte Geschäftsadresse ist abmahnfähig
| 19.10.2012 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
„Klappern gehört zum Handwerk", weshalb Einzelhandel ohne Werbung für die eigenen Produkte nicht denkbar ist. Wie geworben werden darf und welche Angaben das ausgegebene Werbematerial enthalten muss, ist zum Schutz des Verbrauchers und des …
Welche Angaben muss die Werbung mit einer Garantie enthalten? Aktuelle BGH-Entscheidung
Welche Angaben muss die Werbung mit einer Garantie enthalten? Aktuelle BGH-Entscheidung
| 30.05.2011 von Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz
Die Werbung mit Garantien verspricht höhere Absatzchancen für das beworbene Produkt. Dabei ist die Garantie immer von der kaufvertraglichen Gewährleistung zu unterscheiden. Die Gewährleistungsrechte stehen einem Käufer für den Fall …
Hilfe bei Abmahnung durch S. Rechtsanwälte/Christine Thron
Hilfe bei Abmahnung durch S. Rechtsanwälte/Christine Thron
| 22.05.2018 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Uns liegt eine weitere Abmahnung der Kanzlei S. vor. Im konkreten Fall mahnt Rechtsanwalt S. für Frau Christine Thron Verstöße im Rahmen von allgemeinen Geschäftsbedingungen ab (AGB). Die S. Rechtsanwälte mahnen derzeit zudem für folgende …
AGB und Onlineshop
AGB und Onlineshop
| 04.12.2009 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Sie betreiben einen Onlineshop, einen Webshop, einen Internetshop, einen Shop bei eBay oder ein sonstiges Portal im Internet oder wollen ein solches aufbauen? Hier gibt es viele rechtliche Punkte zu beachten. Im Internet befindet man sich …
UWG Abmahnung der SSD Media und Computer UG durch Rechtsanwalt aus Berlin (versicherter Versand, CE)
UWG Abmahnung der SSD Media und Computer UG durch Rechtsanwalt aus Berlin (versicherter Versand, CE)
| 27.10.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Der Rechtsanwalt aus Berlin ist uns bestens bekannt für seine UWG Abmahnungen. Wir konnten zahlreiche Betroffene bereits verteidigen. Nun mahnt er für die SSD Media und Computer UG (haftungsbeschränkt) ab. Wenn auch Sie betroffen sind, …
Abmahnung: „40-Euro-Klausel“, Kostentragungsvereinbarung in AGB
Abmahnung: „40-Euro-Klausel“, Kostentragungsvereinbarung in AGB
| 21.09.2010 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Die sog. „40-Euro-Klausel" bereitet Onlineshopbetreibern seit geraumer Zeit Kopfschmerzen. Ganz abgesehen vom Sinn bzw. Unsinn der Klausel kann auch ihre rechtsichere Verwendung problematisch sein - dies dann, wenn sie von den …
Markenrecht & Recycling-Design: Aus alt mach´ neu!?
Markenrecht & Recycling-Design: Aus alt mach´ neu!?
| 21.02.2014 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Im Rahmen einer Markensache wurde uns kürzlich die Frage gestellt, ob man es möglich sei, aus Labels bekannter Marken ein völlig neues Produkt zu machen. Diese Frage stellt sich nicht zwangsläufig, denn wer aus einer Jeanshose eine …
Petra Heide jetzt auch bei eBay Kleinanzeigen aktiv
Petra Heide jetzt auch bei eBay Kleinanzeigen aktiv
| 02.05.2016 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Petra Heide mahnt jetzt auch Urheberrechtsverstöße bei eBay Kleinanzeigen ab Wie wir bereits häufiger berichteten, mahnt Petra Heide Urheberrechtsverstöße durch die Benutzung von Produktfotos auf der Internet-Plattform eBay ab. Es handelt …
Paidwings AG: Raus aus der Abo-Falle, Abbuchungen stoppen!
Paidwings AG: Raus aus der Abo-Falle, Abbuchungen stoppen!
| 24.08.2022 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Weiter versucht die Paidwings AG ahnungslose Kunden in Abo-Fallen zu locken. Dabei wird mit einer kostenfreien Anmeldung auf sämtlichen Dating Plattformen gelockt, wie zum Beispiel (nicht abschließend): 6flirter.com affairenradar.de …
Rechtsanwalt Ludolph mahnt nun für Torsten Schulz ab – was Sie nun wissen sollten!
Rechtsanwalt Ludolph mahnt nun für Torsten Schulz ab – was Sie nun wissen sollten!
| 20.03.2023 von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Die Abmahnungen des Rechtsanwalts Karsten Ludolph sind bekannt dafür, u. a. im Auftrage des Herrn Thomas Babel ausgesprochen zu werden. Neuerdings werden die Abmahnungen nun im Auftrage des Herrn Torsten Schulz ausgesprochen. Auch in den …
von HAVE FEY-Abmahnung für die LEO E-Commerce Ltd. erhalten (Schmuddelwedda)? Wir helfen Ihnen!
von HAVE FEY-Abmahnung für die LEO E-Commerce Ltd. erhalten (Schmuddelwedda)? Wir helfen Ihnen!
| 22.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Weitere von HAVE FEY-Abmahnungen für die LEO E-Commerce Ltd. im Umlauf. Hier finden Betroffene eine erste Orientierung: In den letzten Tagen erreichen uns täglich Anfragen von Betroffenen, die eine Abmahnung der von HAVE FEY Rechtsanwälte …
Borussia Mönchengladbach mahnt wegen Ticketverkaufs ab
Borussia Mönchengladbach mahnt wegen Ticketverkaufs ab
| 11.05.2017 von Rechtsanwaltskanzlei Heidicker
Haben Sie eine Abmahnung der Borussia VFL 1900 Mönchengladbach GmbH erhalten? Wenn Sie ebenfalls abgemahnt wurden, sollten Sie unseren Ratgeberartikel lesen. Die Borussia VFL 1900 Mönchengladbach GmbH mahnt selbstständig und ohne …
Vertragliche Nebenpflichtverletzung des Verkäufers durch mangelhafte Verpackung
Vertragliche Nebenpflichtverletzung des Verkäufers durch mangelhafte Verpackung
| 29.07.2014 von Rechtsanwalt Tim Oliver Becker
Normalerweise verhält es sich so, dass beim Versendungskauf die Gefahr, dass die Ware beschädigt, zerstört oder gar verloren geht, mit der Übergabe der Ware an den Paketdienst auf den Käufer übergeht. Dieses ist so in § 447 BGB geregelt. …
Abmahnungen bei Amazon
Abmahnungen bei Amazon
| 05.03.2010 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Neben eBay können auch bei Amazon Waren über das Internet verkauft werden. Auch viele gewerbliche Händler haben Amazon als Plattform für sich entdeckt. Auch wie bei eBay besteht aber hier für die Verkäufer die Gefahr, Abmahnungen zu …
Content Diebe auf TikTok – Rechtliche Möglichkeiten!
Content Diebe auf TikTok – Rechtliche Möglichkeiten!
| 17.03.2021 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Der Content eines Influencers bestimmt seinen Erfolg. Während einige Influencer sehr viel Mühe Videos und Ideen hineinstecken, kopieren andere einfach diese Ideen und geben sie als ihre eigenen aus. Nicht selten ist der Erfolg mit solchen …
Abmahnung der Kanzlei Vorwerg & Sommer für Hifi-Leipzig - Hans Schnakenberg
Abmahnung der Kanzlei Vorwerg & Sommer für Hifi-Leipzig - Hans Schnakenberg
| 15.11.2012 von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Die Kanzlei Vorwerg & Sommer verschickt Abmahnungen im Auftrage des Herrn Hans Schnakenberg, Inh. der Firma Hifi-Leipzig. Den Abgemahnten wird vorgeworfen in eBay-Verkäufen Lichtbilder (Fotos) zu nutzen, deren Urheber Herr Schnakenberg …
BGH: Vertragliche Haftung des Kontoinhabers bei unbefugter Nutzung seines eBay-Mitgliedskontos
BGH: Vertragliche Haftung des Kontoinhabers bei unbefugter Nutzung seines eBay-Mitgliedskontos
| 05.07.2011 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Der BGH hat kürzlich (BGH, Urteil vom 11.05.2011 - VIII ZR 289/09) ein wichtiges Urteil zur eBay-Haftung gesprochen. Gegenstand war eine Regelung in den AGB von eBay. In den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay, denen jedes …
Abmahnung der Rechtsanwälte Lampmann Behn und Rosenbaum aus Köln für Stiefelparadies
Abmahnung der Rechtsanwälte Lampmann Behn und Rosenbaum aus Köln für Stiefelparadies
| 12.03.2012 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Uns liegt eine Abmahnung der Rechtsanwälte Lampmann Behn und Rosenbaum aus Köln für die Stiefelparadies GmbH aus Mönchengladbach vor. Gegenstand der Abmahnung ist ein Verstoß gegen Wettbewerbsrecht und insbesondere gegen das …
Abmahnung von Tommy Hilfiger Europe B.V. / Dr. Eikelau, Masberg & Kollegen
Abmahnung von Tommy Hilfiger Europe B.V. / Dr. Eikelau, Masberg & Kollegen
| 29.09.2016 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Erneut wurden wir in Bezug auf eine Abmahnung der Firma Tommy Hilfiger Europe B.V. in Bezug auf den Vertrieb nachgeahmter Ware (Markenverletzung) mit dem Kennzeichen „TOMMY HILFIGER“, beauftragt. Wir vertreten seit Jahren bundesweit …