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VertsKebap Finance GmbH – Rückzahlung der Nachrangdarlehen gefährdet
VertsKebap Finance GmbH – Rückzahlung der Nachrangdarlehen gefährdet
| 01.02.2018 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Die Ankündigung der VertsKebap Finance GmbH dürfte den Anlegern, die Nachrangdarlehen gegeben haben, gar nicht schmecken. Wie die VertsKebap Finance GmbH Ende Januar mitteilte, hat sie die Zinszahlungen und Rückzahlungen für die …
Urteil zum Widerruf Autokredit – Verbraucher muss keinen Nutzungsersatz leisten
Urteil zum Widerruf Autokredit – Verbraucher muss keinen Nutzungsersatz leisten
| 01.08.2018 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Beim Widerruf von Autokrediten könnte das Landgericht Hamburg eine wegweisende Entscheidung getroffen haben. Es entschied mit noch nicht rechtskräftigem Versäumnisurteil vom 29. Juni 2018 nicht nur, dass der Widerruf zulässig ist, sondern …
Illegales Onlineglücksspiel – Spieleinsätze zurückholen
Illegales Onlineglücksspiel – Spieleinsätze zurückholen
| 15.07.2019 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Der Spieltisch ist virtuell, doch es geht um reales Geld. Beim Zocken im Online-Casino können die Spieler viel Geld verlieren. Allerdings besteht ggf. die Möglichkeit, dieses Geld wieder zurückzuholen, denn Onlineglücksspiel ist in …
Kann der Arbeitgeber kündigen, wenn sich der Arbeitnehmer weigert, impfen zu lassen?
Kann der Arbeitgeber kündigen, wenn sich der Arbeitnehmer weigert, impfen zu lassen?
| 09.06.2021 von Rechtsanwältin Dr. Kirsten Horn
Aktuell geht ein Fall durch die Medien, in dem es darum geht, dass sich eine Seriendarstellerin geweigert hat, gegen das Corona Virus impfen zu lassen und aus diesem Grund ihren Job verloren hat. Sie darf nun nicht mehr in der Serie …
Scheinselbstständigkeit im Fokus von Staatsanwaltschaft, Rentenversicherung und Finanzamt
Scheinselbstständigkeit im Fokus von Staatsanwaltschaft, Rentenversicherung und Finanzamt
| 22.10.2016 von Rechtsanwalt Dr. Sören Gemmerich
Viele kleine oder mittelständische Unternehmer sind sich den Risiken der Beschäftigung von sog. Scheinselbständigen nicht ausreichend bewusst, obwohl nicht wenige Geschäftsführer bereits von Ermittlungen der Staatsanwaltschaft, der …
Fehlerhafte ASR-Hüftprothesen - Patienten haben Anspruch auf Schmerzensgeld
Fehlerhafte ASR-Hüftprothesen - Patienten haben Anspruch auf Schmerzensgeld
| 19.03.2015 von Rechtsanwalt Christian Bogdanow LL.M:
Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) informierte bereits am 13.09.2010 von einem Rückruf aller Implantatkomponenten der ASR™-Plattform (DePuy ASR™ Hüftoberflächenersatzsystem und ASR™ XL Acetabulumsystem) des …
Vorsicht vor Online-Rechtsberatung auf die Schnelle
Vorsicht vor Online-Rechtsberatung auf die Schnelle
| 16.09.2016 von Rechtsanwalt Henning Schaum
Im Zeitalter moderner Medien sind immer mehr Mandanten auch in rechtlichen Fragstellungen auf der Suche nach schnellen Antworten – und zwar im Internet. Viele Kanzleien (unsere eingeschlossen) bieten natürlich den Kontakt über das Internet …
Kündigung im Arbeitsrecht: Diese 5 Punkte sollten Sie beherzigen!
Kündigung im Arbeitsrecht: Diese 5 Punkte sollten Sie beherzigen!
| 06.11.2017 von Rechtsanwältin Hülya Senol
Wenn Sie eine Kündigung erhalten haben, sollten Sie nicht direkt die Flinte ins Korn werfen. Denn der Gesetzgeber hat strenge Voraussetzungen aufgestellt, die erfüllt sein müssen, damit die Kündigung auch wirksam ist. Daher lohnt es sich …
Wer zahlt, wenn bei der Arbeit was kaputtgeht? – Die Arbeitnehmerhaftung
Wer zahlt, wenn bei der Arbeit was kaputtgeht? – Die Arbeitnehmerhaftung
| 26.02.2018 von Rechtsanwältin Hülya Senol
„Wo gehobelt wird, fallen Späne!“ Im Arbeitsalltag kommt es durchaus mal vor, dass den Beschäftigten Fehler unterlaufen. Im schlimmsten Fall können dem Arbeitgeber hierdurch beachtliche Schäden entstehen. In einer solchen Situation sind die …
Rechtsirrtümer: Als Beschuldigter muss man zur Polizei gehen
Rechtsirrtümer: Als Beschuldigter muss man zur Polizei gehen
| 28.09.2016 von Rechtsanwalt Felix Petrikowski
„Wenn ich eine Vorladung von der Polizei bekomme, muss ich hingehen.“ Falsch! Und ganz nebenbei eines der größten Probleme der Strafverteidigung. Wenn Sie zu einer Beschuldigtenvernehmung bei der Polizei geladen werden, brauchen Sie dort …
Multi Advisor Fund - Capital Advisor Fund - Widerruf und Kündigung möglich!
Multi Advisor Fund - Capital Advisor Fund - Widerruf und Kündigung möglich!
| 23.02.2015 von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Die Fondsgesellschaften Multi Advisor Fund I GbR und Capital Advisor Fund II GbR haben bislang keine sichtbaren Erfolge aufzuweisen. Die Werthaltigkeit der Anlagen ist äußerst zweifelhaft. Viele Anleger die über Jahre eingezahlt haben, …
3G-Regel am Arbeitsplatz
3G-Regel am Arbeitsplatz
| 02.12.2021 von Rechtsanwältin und Mediatorin Trixi Hoferichter
Hiermit möchte ich in kompakter Form über die neue 3G-Regel am Arbeitsplatz informieren. Die Neuregelung trat am Mittwoch, dem 24.11.2021, in Kraft. Beschäftigte – und auch der Arbeitgeber selbst - dürfen ab diesem Datum die Arbeitsstätte …
VW Volkswagen AG: "Abgasskandal" - Ansprüche der Autokäufer - Schadensersatz - Rücktritt ?
VW Volkswagen AG: "Abgasskandal" - Ansprüche der Autokäufer - Schadensersatz - Rücktritt ?
| 27.09.2015 von Rechtsanwalt Hauke Maack
VW Volkswagen AG: „Abgasskandal“ – Schadensersatzansprüche der Autokäufer Käufer von Dieselfahrzeugen sind von dem „Abgasskandal“ ebenfalls betroffen. Autokäufer von Fahrzeugen, die mit der umstrittenen Software ausgestattet sind, könnten …
KTG Energie AG Insolvenz – Anleihegläubiger haben wenig Zeit
KTG Energie AG Insolvenz – Anleihegläubiger haben wenig Zeit
| 14.12.2016 von Rechtsanwalt Klaus Nieding
Im Zuge der Probleme der KTG Agrar SE musste auch deren Tochtergesellschaft KTG Energie AG einen Antrag auf Insolvenz stellen. Anfang Dezember war es dann soweit: Das Insolvenzgericht Neuruppin eröffnete das Insolvenzverfahren und ordnete …
Abgasskandal: Daimler AG schreibt Kunden an
Abgasskandal: Daimler AG schreibt Kunden an
| 06.03.2021 von Rechtsanwalt Andreas Schwering
„Besser spät als gar nicht“ möchte man als erste Erwiderung auf ein Gesprächsangebot der Daimler AG an ihre Kunden entgegnen. Der Konzern schreibt in diesen Tagen wohl alle Daimler-Kunden an, die über einen Anwalt in das Verfahren um …
Schutz vor Wettbewerbsverstößen der Mitgesellschafter:in
Schutz vor Wettbewerbsverstößen der Mitgesellschafter:in
| 13.01.2021 von Rechtsanwältin Sonja Laaser
Was, wenn der GbR-Mitgesellschafter:innen sich mit der gemeinsamen Idee einfach selbständig macht? Gründen zwei oder mehr Personen zur Verfolgung eines bestimmten unternehmerischen Zwecks eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR), so sind …
Deutsche Abmahnung im Ausland?
Deutsche Abmahnung im Ausland?
| 31.07.2015 von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
Immer mehr Onlinehändler expandieren ins Ausland oder verlegen gar Ihren Sitz ins Ausland. Welches Recht ist allerdings anzuwenden, wenn in Deutschland an Verbraucher verkauft werden soll? UN-Kaufrecht? Deutsches Recht? Das Recht des …
Die Haftung des Arbeitnehmers
Die Haftung des Arbeitnehmers
| 22.06.2020 von Rechtsanwalt Matthias Baring LL.M.
Es ist im Verlauf eines Arbeitsverhältnisses angesichts der jedem Menschen innewohnenden Unzulänglichkeit unvermeidbar, dass selbst dem gewissenhaftesten Arbeitnehmer gelegentlich Fehler unterlaufen. Schnell resultiert aus diesen Fehlern …
Schadensersatzanspruch des Arbeitnehmers für entgangene Bonuszahlung
Schadensersatzanspruch des Arbeitnehmers für entgangene Bonuszahlung
| 16.06.2021 von Rechtsanwalt Matthias Baring LL.M.
Bonuszahlungen aufgrund einer Zielvereinbarung sind in der Arbeitswelt ein beliebtes Instrument der Personalführung. Es handelt sich hierbei um Absprachen zwischen dem Arbeitgeber und dem Arbeitnehmer über betriebliche Ziele, die über einen …
Fluggastrecht – zur Frage, ob zu entladendes Gepäck ein „außergewöhnlicher Umstand“ sein kann
Fluggastrecht – zur Frage, ob zu entladendes Gepäck ein „außergewöhnlicher Umstand“ sein kann
| 01.02.2017 von Rechtsanwalt Torben Schultz
Der nachfolgende Beitrag behandelt die Abwicklung eines Falles aus dem Bereich der Fluggastrechte (EG-Verordnung 261/2004). Schwerpunkt Zur Frage des außergewöhnlichen Umstands im Sinne des Art. 5 Abs. 3 FluggastrechteVO, wenn auf einem …
Eigentümer muss über Betriebskosten auch ohne Vorauszahlungen spätestens nach 12 Monaten abrechnen
Eigentümer muss über Betriebskosten auch ohne Vorauszahlungen spätestens nach 12 Monaten abrechnen
| 09.07.2018 von Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.
Auch wenn keine Vorauszahlung von Betriebskosten vereinbart ist, muss der Vermieter die Abrechnung über die Betriebskosten spätestens bis zum Ablauf des 12. Monats nach Ende des Abrechnungszeitraums mitteilen. Nach dieser Frist ist die …
Demenz als Härteeinwand gegen Eigenbedarfskündigung
Demenz als Härteeinwand gegen Eigenbedarfskündigung
| 02.10.2019 von Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.
Kündigt der Vermieter das Mietverhältnis wegen Eigenbedarfs, kann der Mieter einen Härteeinwand gem. § 574 I BGB erheben. Liegt ein solcher vor, muss das Mietverhältnis trotz an sich berechtigter Eigenbedarfskündigung fortgesetzt werden. …
Geschäftsführeranstellungsvertrag als Verbrauchervertrag und AGB-Kontrolle
Geschäftsführeranstellungsvertrag als Verbrauchervertrag und AGB-Kontrolle
| 26.10.2010 von Rechtsanwalt Dr. Hartmut Breuer
Der Geschäftsführer einer GmbH ist nach einem Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 19.05.2010 jedenfalls dann Verbraucher i.S.d. § 13 BGB, wenn er nicht zugleich als Gesellschafter über zumindest eine Sperrminorität verfügt und …
Was ist eine Kündigung?
Was ist eine Kündigung?
| 01.07.2013 von Rechtsanwalt Dr. Hartmut Breuer
Das Recht der Kündigung steht Ihnen und Ihrem Vertragspartner, regelmäßig Ihrem Arbeitgeber, zu. Für die Kündigung durch Ihren Arbeitgeber gelten jedoch strengere Voraussetzungen. Mit der Kündigung erklärt Ihr Arbeitgeber einseitig die …