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Unterhalt für ein Kind nach Samenspende
Unterhalt für ein Kind nach Samenspende
| 09.03.2023 von Rechts- und Fachanwältin Ulrike Wendler
Eine Samenspende kann über eine ärztliche Assistenz zu einer Schwangerschaft führen oder durch eine private Samenspende. Eine Schwangerschaft mit Samenspende mit Hilfe einer ärztlichen Assistenz ist in der Regel durch vertragliche und …
Am 28. Oktober 2021 Narkolepsie als Impfschaden mit Wahrscheinlichkeit anerkannt
Am 28. Oktober 2021 Narkolepsie als Impfschaden mit Wahrscheinlichkeit anerkannt
| 29.10.2021 von Rechtsanwältin Anja Dornhoff
Der Kläger, der von uns vertreten wurde, erhielt im November 2009 im Alter von 11 Jahren die Impfung gegen A/H1N1/v mit dem Impfstoff "Pandemrix". Ca. 2 Wochen postvakzinal setzte unstillbare Tagesmüdigkeit ein und das Kind litt unter …
Pflichtteilsergänzungsanspruch – Achtung bei der Verjährung
Pflichtteilsergänzungsanspruch – Achtung bei der Verjährung
| 05.01.2021 von Fachanwalt für Erbrecht Christian Räuchle
Hatte der Erblasser zu Lebzeiten wesentliche Werte seines Vermögens verschenkt, stellt sich für den Pflichtteilsberechtigten die Frage, ob er über den sogenannten Pflichtteilsergänzungsanspruch an diesen Werten noch beteiligt werden kann. …
Die Erbengemeinschaft – was bedeutet Notverwaltung?
Die Erbengemeinschaft – was bedeutet Notverwaltung?
| 08.04.2022 von Fachanwalt für Erbrecht Christian Räuchle
Eine Notverwaltungsmaßnahme ist ein spezieller Fall der ordnungsgemäßen Verwaltung. In einem Notfall kann nämlich jeder Miterbe ohne Mitwirkung der anderen Miterben Notmaßnahmen einleiten, wenn die Zustimmung der anderen Miterbin nicht mehr …
Aufhebungsvertrag und Abfindung
Aufhebungsvertrag und Abfindung
| 03.08.2023 von Rechtsanwalt Adam Cofala
Ein Aufhebungsvertrag ist immer ein Vertrag, bei dem der Arbeitgeber und der Arbeitnehmer mit ihren Unterschriften das Ende ihrer Beziehung beschließen. Eine Kündigung ist dagegen immer einseitig. Ein Aufhebungsvertrag ist in …
Die Entziehung des Pflichtteils - scharfe Waffe oder nur ein stumpfes Schwert? Hinweise zur Rechtspraxis
Die Entziehung des Pflichtteils - scharfe Waffe oder nur ein stumpfes Schwert? Hinweise zur Rechtspraxis
| 22.03.2021 von Rechtsanwalt Joachim Marcel Stehle
Das Erbrecht erkennt gewissen Personengruppen eine Art Mindesteilhabe am Nachlass des Erblassers zu: Wird z.B. ein Abkömmling, der Ehegatte oder ein Elternteil des Erblassers von der gesetzlichen Erbfolge ausgeschlossen, so steht diesem - …
Arbeitsrechtliche Voraussetzungen der Kurzarbeit
Arbeitsrechtliche Voraussetzungen der Kurzarbeit
| 06.04.2020 von Rechtsanwältin Jana Jeschke
In vielen Betrieben wird aufgrund der Folgen der Corona-Pandemie derzeit Kurzarbeit eingeführt. Bei Kurzarbeit wird die regelmäßige Arbeitszeit vorübergehend wesentlich verringert. Die Verringerung kann bis 100 % betragen, man spricht dann …
Zurückweisung bei dem Versuch der Einreise trotz gültigem Schengenvisum
Zurückweisung bei dem Versuch der Einreise trotz gültigem Schengenvisum
| 24.11.2014 von Rechtsanwalt Daniel Frühauf
Es kommt momentan vor, dass Ausländern, die im Besitz eines Schengenvisums sind, die Einreise nach Deutschland am Flughafen in Frankfurt verweigert wird. Das kann dann passieren, wenn das Schengenvisum nicht von einer deutschen Botschaft …
Haben im Familienrecht Familienmitglieder immer ein Zeugnisverweigerungsrecht?
Haben im Familienrecht Familienmitglieder immer ein Zeugnisverweigerungsrecht?
| 10.03.2022 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Gemäß § 383 I Nr. 1 - 3 ZPO sind zur Verweigerung des Zeugnisses berechtigt: der Verlobte einer Partei; der Ehegatte einer Partei, auch wenn die Ehe nicht mehr besteht; der Lebenspartner einer Partei, auch wenn die Lebenspartnerschaft nicht …
Mit dieser Checkliste beugen Sie häufigen Fehlern vor. Unbedingt lesen!
Mit dieser Checkliste beugen Sie häufigen Fehlern vor. Unbedingt lesen!
| 29.12.2015 von Rechtsanwältin Ewelina Löhnenbach
Checkliste bei Trennung und Scheidung Wer aus Wut oder Schmerz wegen einer anstehenden Scheidung vorschnell und unüberlegt handelt, kann viele Fehler begehen, die später nur noch schwer zu korrigieren sind. Folgender Leitfaden soll Ihnen …
Klagefrist bei Kündigung beachten!
Klagefrist bei Kündigung beachten!
| 24.04.2013 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
WICHTIG FÜR ARBEITNEHMER: Sie haben eine schriftliche Kündigung erhalten? Kündigungsschutzklage können Sie nur innerhalb von 3 Wochen ab Erhalt der Kündigung beim Arbeitsgericht erheben. Versäumen Sie diese Frist, müssen Sie die Kündigung …
Nachvertragliches Wettbewerbsverbot: Höhe der Karenzentschädigung kann im Ermessen des AG stehen
Nachvertragliches Wettbewerbsverbot: Höhe der Karenzentschädigung kann im Ermessen des AG stehen
| 08.05.2013 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Während eines bestehenden Arbeitsverhältnisses ist es dem Arbeitnehmer - auch ohne entsprechende vertragliche Regelung - verboten, seinem Arbeitgeber Wettbewerb zu machen bzw. für einen Wettbewerber des Arbeitgebers tätig zu werden. Ist das …
Steuerpflichtiges Spekulationsgeschäft: Ablauf der 10-Jahres-Frist bei Bedingung im Kaufvertrag
Steuerpflichtiges Spekulationsgeschäft: Ablauf der 10-Jahres-Frist bei Bedingung im Kaufvertrag
| 09.04.2015 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Die private Vermögenssphäre ist grundsätzlich der Besteuerung entzogen. Die Veräußerung von Privatvermögen bleibt grundsätzlich steuerfrei. Anders ist es bei Kapitalvermögen und Immobilien, wo Veräußerungen – teilweise innerhalb bestimmter …
Umgangspflicht des Vaters
Umgangspflicht des Vaters
| 23.04.2021 von Rechtsanwalt Matthias Zachmann
Das OLG Frankfurt a. M. hatte mit Beschluss vom 11.11.2020 − 3 UF 156/20 - über die Frage zu entscheiden, ob ein Vater den Umgang mit seinen drei Söhnen verweigern kann. Die Kinder wünschten den Umgang und auch der Vater gab an, dass ihm …
Aufhebung des Miteigentums in Kroatien
Aufhebung des Miteigentums in Kroatien
| 16.10.2018 von Rechtsanwalt Savin Vaic
Wenn mehrere Personen eine Immobilie nach Bruchteilen in ihrem Eigentum haben, so sind sie Miteigentümer. Wenn nicht anders festgestellt, sind sie Miteigentümer zu gleichen Teilen. Jeder Miteigentümer hat für seinen Anteil die Rechte und …
Kann eine Zustimmung zur Mieterhöhung widerrufen werden?
Kann eine Zustimmung zur Mieterhöhung widerrufen werden?
| 03.04.2019 von Rechtsanwalt Dominic Schillinger
In verschiedenen Lebenslagen wird einem Verbraucher eingeräumt, sich durch ein Widerrufsrecht von einem zunächst geschlossenen Vertrag zu lösen. Landläufig herrscht daher häufig die Vorstellung, dass man generell vertragliche Vereinbarungen …
Mein Haus ist dein Haus? BGH aktuell zur Eigenbedarfskündigung
Mein Haus ist dein Haus? BGH aktuell zur Eigenbedarfskündigung
| 24.05.2019 von Rechtsanwalt Dominic Schillinger
Zu Wohnen ist für jeden ein elementares Bedürfnis; entsprechend wichtig ist für Mieter der Bestand ihres Mietvertrages. Auf der anderen Seite garantiert das Grundgesetz dem Hauseigentümer auch im Rahmen einer Vermietung die Wahrnehmung …
Account gehackt - wer zahlt bzw. haftet?
Account gehackt - wer zahlt bzw. haftet?
| 29.09.2023 von Rechtsanwalt Lukas Kielmann LL.B.
Von sozialen Medien über Bankkonten bis hin zu E-Mail-Adressen – unsere digitalen Identitäten sind oft mit sensiblen Daten und Vermögenswerten verknüpft. Doch was geschieht, wenn ein Online-Account gehackt oder entwendet wird? Wer zahlt im …
Kindesumgang und kollidierende Urlaubsplanungen der Eltern
Kindesumgang und kollidierende Urlaubsplanungen der Eltern
| 13.12.2022 von Rechtsanwältin Friederike Peschke
Im Zuge von Umgangsvereinbarungen getrennt lebender Eltern werden in der Regel Vereinbarungen über die Verteilung der Ferien getroffen. Diese Umgangsvereinbarungen beinhalten meist einen Hinweis, dass bei einer Zuwiderhandlung gegen die …
Haustiere - Versorgung nach dem Tod des Tierhalters
Haustiere - Versorgung nach dem Tod des Tierhalters
| 07.12.2015 von Rechtsanwälte Kochanski & Peschke
Das Haustier ist des Menschen bester Freund. Für viele Haustierbesitzer ist es daher sehr wichtig, zu wissen, dass der geliebte Hund oder die geliebte Katze auch nach dem Tod des Frauchens bzw. Herrchens gut versorgt ist und gepflegt wird. …
Keine Verpflichtung zur Teilnahme am Personalgespräch während einer Erkrankung
Keine Verpflichtung zur Teilnahme am Personalgespräch während einer Erkrankung
| 02.12.2016 von Rechtsanwälte Kochanski & Peschke
In seinem Urteil vom 02.11.2016 (10 AZR 596/15) hat sich das Bundesarbeitsarbeitsgericht (BAG) mit der Frage auseinandergesetzt, ob ein arbeitsunfähig erkrankter Arbeitnehmer verpflichtet ist, sich auf Anweisung des Arbeitgebers zum …
Fake-Bewertungen auf Trustpilot? Wie Sie gefälschte Einträge löschen lassen ✅
Fake-Bewertungen auf Trustpilot? Wie Sie gefälschte Einträge löschen lassen ✅
| 26.03.2024 von Rechtsanwalt Thomas Feil
Wenn Sie fake-Bewertungen auf Trustpilot entdeckten, sollten Sie umgehend gegen diese vorgehen. Denn selbst einige wenige gefälschte Negativeinträge können Ihnen merkliche Umsatzeinbußen bescheren. Meine Kanzlei ist auf das Reputationsrecht …
Teilhabe und Selbstbestimmung behinderter Menschen stärken!
Teilhabe und Selbstbestimmung behinderter Menschen stärken!
| 19.09.2020 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Das Bundessozialgericht (BSG) hat in diesem Monat Urteile verkündet, die für einigen Wirbel bei Kranken- und Pflegekassen sorgen dürften. Einige Entscheidungen (B 3 P 2/19 R, 3/19 R und 1/20 R) betrafen den neu geschaffenen …
Rheuma und Schwerbehinderung: Wenn der Antrag abgelehnt wird oder die Bewertung nicht stimmt
Rheuma und Schwerbehinderung: Wenn der Antrag abgelehnt wird oder die Bewertung nicht stimmt
| 06.11.2023 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Was sind rheumatische Erkrankungen? Rheuma ist ein Überbegriff für eine Vielzahl von Erkrankungen, die die Gelenke, Muskeln, Sehnen und Bänder betreffen. Zu den rheumatischen Erkrankungen gehören unter anderem: Arthritis, eine Entzündung …