105.742 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
24.01.2021
von Rechtsanwalt Carsten Köbisch
Seit Ende Dezember 2020 können neben den unmittelbar von der Pandemie betroffene Unternehmer und Unternehmen, auch die sogenannten indirekt Betroffenen, die Corona-Dezemberhilfe beantragen. Wer ist indirekt betroffen? Im Unterschied zu …
|
19.01.2021
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Das Oberlandesgericht Koblenz hat in einem Urteil zum Diesel-Abgasskandal der Audi AG eine bemerkenswerte Einschätzung zum Thema Rückrufe abgegeben (Az. 5 U 145/20). Demnach sieht das Gericht einen Rückruf des Kraftfahrt-Bundeamtes für eine …
|
19.01.2021
von Rechtsanwältin Sandra Baumann
[Strafrecht] Es klingt fast unglaublich, doch kürzlich wurde die beliebte Sprachassistentin Alexa als Beweismittel in einem Strafverfahren verwendet. Doch ist das ohne weiteres rechtlich zulässig? Im Dezember 2020 wurde ein Angeklagter in …
|
19.01.2021
von Rechtsanwalt Christian Keßler
Wegen Dopings wurde der Angeklagte Mediziner Mark S. zu einer Haftstrafe von vier Jahren und zehn Monaten verurteilt. Das Landgericht München hatte den Angeklagten in 24 Fällen schuldig gesprochen. Der Arzt und vier seiner Helfer - welche …
|
19.01.2021
von Rechtsanwalt Michael Kothes
Vor dem Hintergrund der aktuellen Corona-Pandemie sehen sich viele Unternehmen gezwungen, Personal abzubauen. Gerade in den Unternehmen, in denen ein Betriebsrat besteht und hinsichtlich der Anordnung von Kurzarbeit Betriebsvereinbarungen …
|
19.01.2021
von Rechtsanwältin Avv Barbara Miceli
Eine neuliche Entscheidung des italienischen Kassationsgerichtshofs (die Nr. 17183/2020) hat zu wesentlichen Änderungen in der rechtlichen Auswertung des Art. 337-septies des italienischen BGB gebracht. Die besagte Bestimmung bezieht sich …
|
19.01.2021
von Rechtsanwältin Wiebke Krause
Sollten Sie aufgrund einer eingetretenen Erkrankung oder Behinderung eine Betreuung Ihrer Person erforderlich werden, können Sie mittels einer sogenannten Betreuungsverfügung eine Peron vorschlagen, die zu Ihrem Betreuer bestellt werden …
|
19.01.2021
von Rechtsanwalt Alexander Grotha
Erwerbsminderung wird durch Behandlungsfähigkeit und Behandlungsbedürftigkeit nicht ausgeschlossen In Verfahren wegen einer Erwerbsminderungsrente argumentiert die Rentenversicherung hin und wieder, der Versicherte habe noch nicht alle …
|
19.01.2021
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Im Zusammenhang mit der Frage nach der Gültigkeit eines ausländischen EU-Führerscheins (auf deutschen Straßen) kommt es immer wieder auf die Frage der Einhaltung des Wohnsitzerfordernisses an. Ausgangslage: Häufig versuchen die deutschen …
|
12.01.2022
von Rechtsanwalt Julian Urban
Im Frühjahr 2020 mussten viele Einzelhandelsgeschäfte aufgrund der pandemiebedingten behördlichen Anordnungen für den Publikumsverkehr schließen. Seitdem wird in der Rechtsprechung und im juristischen Schrifttum die Frage erörtert, ob …
|
19.01.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die JBB Rechtsanwälte aus Berlin mahnen im Auftrage der Sky Deutschland Fernsehen GmbH & Co. KG wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen an Sportrechten ab. Inhalt der Abmahnung: Dem Betroffenen wird vorgeworfen in seiner …
|
19.01.2021
von Rechtsanwalt Oliver Busch
Von der Broker Group AG mit Adresse in der Schweiz wurde Anlegern, insbesondere auch Anlegern aus Deutschland, Tages- und Festgeldanalgen und Anlagen in Aktien angeboten. Bezüglich der Tages- und Festgeldanlagen wurde mit Renditen, die …
|
19.01.2021
von Rechtsanwalt Lars Althoff
Bin ich als Arbeitnehmer gezwungen die Corona-Warn-App zu nutzen, wenn mein Chef das von mir verlangt? „Ihr Arbeitgeber kann Sie nicht zwingen, die App auf Ihrem privaten Handy zu installieren bzw. zu nutzen. Ihre Privatsphäre unterliegt …
|
21.04.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
VW ist im Abgasskandal erneut bei einem Fahrzeug mit dem Dieselmotor EA 288 zu Schadenersatz verurteilt worden. Das Landgericht Offenburg entschied mit Urteil vom 8. Januar 2021, dass der Kläger gegen Rückgabe seines VW Caddy 2,0 Liter TDI …
|
19.01.2021
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Der Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e. V. oder kurz „IDO“ aus Leverkusen mahnt aktuell (Abmahnung vom 13.01.2021) die fehlerhafte Angabe von Grundpreisen sowie einen fehlenden klickbaren …
19.01.2021
von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Auch für die Vertragspartner und insbesondere die Schuldner eines Verstorbenen stellen sich mit dem Ableben der betreffenden Person mitunter erhebliche Schwierigkeiten. Dies gilt beispielsweise dann, wenn für den Schuldner einer …
|
19.01.2021
von Rechtsanwalt Patrick Baumfalk
Droht eine Steuernachzahlung bei Arbeitnehmern in Kurzarbeit? Viele Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen befinden sich aufgrund der Covid-19-Pandemie aktuell in Kurzarbeit. Als wäre dies und die damit verbundenen Einkommenseinbußen für viele …
|
19.01.2021
von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
Das Statusfeststellungsverfahren nach § 7a Abs. 1 S. 1 SGB IV soll den Beteiligten Rechtssicherheit über die Frage geben, ob sie selbständig oder abhängig beschäftigt sind. Scheinselbständig oder Arbeitnehmer Es gibt viele Tätigkeiten, die …
07.06.2021
von Rechtsanwalt Martin Hailer
Sie stehen in einem Arbeitsverhältnis und haben eine Abmahnung erhalten. Nun stellt sich für Sie die Frage, ob Sie sich das gefallen lassen müssen oder sich dagegen wehren können, bevor es auf Grund einer darauf folgenden Kündigung durch …
|
05.02.2021
von Rechtsanwältin Sonja Laaser
Wegen eines Urteils des Bundessozialgerichts (BSG-Urteil, B 3 KS 3/18 R) hat die Künstlersozialkasse (KSK) ihre Praxis bezogen auf die Bewertung von Gewinnausschüttungen an künstlerisch tätige Gesellschafter:innen einer GmbH geändert. …
|
19.01.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Uns liegt ein Mahnbescheid des Amtsgerichts Coburg von der Sky Deutschland Fernsehen GmbH & Co. KG vor. Der Mahnbescheid wurde für die Skype Deutschland Fernsehen GmbH & Co. KG von der Kanzlei Jaschinski Biere Brexl beantragt. Die …
|
01.02.2021
von Rechtsanwältin Oleksandra Cofala
Die Steuerklassen III und V sind nicht nur eine klassische Steuerklassenwahl in einer intakten Ehe, sondern auch ein klassisches Streitthema nach der Trennung der Ehegatten. In einer intakten Ehe ist es oft der Fall, dass der besser …
|
19.01.2021
von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
Fast die Hälfte der börsennotierten Unternehmen hat bisher keine Frau im Führungsgremium. Das Gesetz zur gleichberechtigten Teilhabe von Frauen und Männern in Führungspositionen (FüPoG) trat am 01. Januar 2015 in Kraft. Das Ziel des …
|
19.01.2021
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Nicht immer bleiben Soldaten so lange bei der Bundeswehr, wie sie sich verpflichtet haben. Neben der Entlassungen auf eigenen Antrag, Dienstunfähigkeit werden Dienstverhältnisse auch außerordentliche oder ordentliche beendet. Für die …