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Abgasskandal: OLG Koblenz und OLG Naumburg verurteilen Audi wegen unzulässiger Abschalteinrichtung
Abgasskandal: OLG Koblenz und OLG Naumburg verurteilen Audi wegen unzulässiger Abschalteinrichtung
| 08.01.2021 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Christian Lorbach
Der Abgasskandal hat nicht nur Dieselfahrzeuge der Marken VW, Audi, Seat und Skoda mit dem kleineren Motor EA 189 erfasst, sondern betrifft auch Fahrzeuge des Konzerns mit dem größeren Dieselmotor ab drei Litern Hubraum. Dieser Motor des …
Neues Abmahngesetz - Wirklich fair und sinnvoll? Auswirkungen auf Praxis
Neues Abmahngesetz - Wirklich fair und sinnvoll? Auswirkungen auf Praxis
| 08.01.2021 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Weit mehr als ein Jahr hat es gedauert, dass das „neue Abmahngesetz“ im Wettbewerbsrecht nunmehr seit dem 02.12.2020 gilt. Das neue Abmahngesetz enthält hierbei zahlreiche Neuerungen, die einerseits den Ausspruch von Abmahnungen in der …
Daimler-Abgasskandal: Hoher Schadenersatz für einen Mercedes-Benz GLK 350 mit OM642-Dieselmotor
Daimler-Abgasskandal: Hoher Schadenersatz für einen Mercedes-Benz GLK 350 mit OM642-Dieselmotor
| 08.01.2021 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Das Landgericht Stuttgart hat die Daimler AG einmal mehr wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung nach § 826 BGB verurteilt. Diesmal im Fokus: ein Mercedes-Benz GLK 350 CDI 4Matic mit dem Dieselmotor OM642 (Euro 5). Er ist mit einer …
Anspruch auf einen Kitaplatz – Anwalt für Schulrecht in der Anwaltssprechstunde
Anspruch auf einen Kitaplatz – Anwalt für Schulrecht in der Anwaltssprechstunde
| 06.11.2023 von Rechtsanwalt Keno Leffmann
Auch während der Zeit der geschlossenen Kitas geht die Vergabe von Kitaplätzen weiter – die Suche nach einem Kitaplatz für das eigene Kind stellt die Eltern aktuell vor noch größere Herausforderungen, als es vor dem Lockdown der Fall war. …
Anleihe Wirecard AG – Was ist für Anleger zu tun - mögliche Ansprüche
Anleihe Wirecard AG – Was ist für Anleger zu tun - mögliche Ansprüche
| 08.01.2021 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es ? Wir haben bereits über das Insolvenzverfahren der Wirecard AG mehrfach berichtet und auch darüber, dass keine übereilten Schritte durch die Kleinanleger erfolgen sollten, sondern in einem ersten Schritt Forderungen im …
Freiwillige Gehaltskürzung wegen Corona? Warum ich davon abrate
Freiwillige Gehaltskürzung wegen Corona? Warum ich davon abrate
| 07.01.2021 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Viele Arbeitgeber verringern Corona-bedingt ihre Ausgaben, unter anderem durch Herabsetzung der Gehälter. Allerdings geht das regelmäßig …
Abmahnung .rka Rechtsanwälte wegen Filesharing: „Kingdom Come: Deliverance“
Abmahnung .rka Rechtsanwälte wegen Filesharing: „Kingdom Come: Deliverance“
| 07.01.2021 von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Derzeit mahnt die Kanzlei .rka Rechtsanwälte das Filesharing des Computerspiels „Kingdom Come: Deliverance“ ab. „Kingdom Come: Deliverance“ ist ein First-Person-Rollenspiel, das aus den den tschechischen Warhorse Studios stammt und am 13. …
Was tun bei einer Hausdurchsuchung durch die Steuerfahndung?
Was tun bei einer Hausdurchsuchung durch die Steuerfahndung?
| 07.01.2021 von Rechtsanwältin Dr. Katharina Wild
Steht die Steuerfahndung morgens vor der eigenen Haustür, ist dies für viele zunächst ein Schock. Eine Überrumpelung ist durchaus beabsichtigt. In dieser Situation gilt vor allem: Ruhe bewahren! Mit folgenden Tipps überstehen Sie die …
Familienrecht: Corona und das Umgangsrecht
Familienrecht: Corona und das Umgangsrecht
| 07.01.2021 von Rechtsanwalt Thorsten Haßiepen
Die Pandemie Corona hat uns alle fest im Griff. Vollkommen unverhergesehen hat das Corona-Virus seit dem Frühjahr 2020 für drastische Einschränkungen im öffentlichen Leben und auch im privaten Bereich gesorgt. Mit dem nunmehr erneut …
Kündigung und Abfindung
Kündigung und Abfindung
| 07.01.2021 von Rechtsanwalt Benjamin Reimold
Wenn ich schon das Unternehmen verlasse, dann wenigstens mit einer guten Abfindung. Diesen Gedanken haben viele. Aber wer hat eigentlich Anspruch auf eine Abfindung? Und wie hoch sollte die Abfindung sein? Wird eine Abfindung auf das …
Coronavirus: Update II - News zur Maskenpflicht und dem ärztlichen Befreiungsattest am Arbeitsplatz
Coronavirus: Update II - News zur Maskenpflicht und dem ärztlichen Befreiungsattest am Arbeitsplatz
| 07.01.2021 von Rechtsanwältin / Fachanwältin für Arbeitsrecht Nadia Thibaut
Das Arbeitsgericht Berlin hat mit Urteil vom 15.10.2020 unter dem Aktenzeichen 42 Ga 13034/20 im Eilverfahren die Pflicht einer Flugsicherheitsassistentin am Flughafen zum Tragen eines vom Arbeitgeber bereitgestellten Mund-Nasen-Schutzes …
Zivilrechtliche Haftung von GmbH-Geschäftsführern
Zivilrechtliche Haftung von GmbH-Geschäftsführern
| 20.07.2021 von Rechtsanwalt Dieter Breymann
Ein mich in meiner Praxis häufig beschäftigender Fall ist die Haftung von Geschäftsführern in der Insolvenz. Die meisten von mir beratenen Geschäftsführer fürchten vor allem den Staatsanwalt. Sie sind besorgt, wegen etwaiger …
Corona und die Auswirkungen auf Gewerberaummietverträge - Kündigung oder Vertragsanpassung
Corona und die Auswirkungen auf Gewerberaummietverträge - Kündigung oder Vertragsanpassung
| 07.01.2021 von Rechtsanwältin Wiebke Krause
Gewerbliche Mietverhältnisse können gemäß § 545 Abs. 2 BGB auf eine bestimmte Zeit abgeschlossen werden mit der Folge, dass sie mit Ablauf dieser Zeit enden, ohne dass es einer gesonderten Kündigung des Mieters oder Vermieters bedarf. Dies …
Tadano Demag kündigt 400 Arbeitnehmer
Tadano Demag kündigt 400 Arbeitnehmer
| 13.01.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Die Tadano Demag GmbH , vormals Terex Cranes Germany GmbH ist ein deutsches Tochterunternehmen des japanischen Kranherstellers Tadano. Am 23.12.2020 wurde vor dem Amtsgericht Zweibrücken Insolvenz beantragt und das sogenannte …
Patientenverfügung und Covid-19
Patientenverfügung und Covid-19
| 08.02.2021 von Rechtsanwalt Michael Scholz
Immer wieder werde ich in meiner anwaltlichen Beratung gefragt, ob es notwendig ist, eine bestehende Patientenverfügung aufgrund der Corona-Pandemie zu ergänzen. Dies die vorliegend daran, dass aktuell zahlreiche Formulierungshilfen für …
Keine Mieterhöhung wegen Modernisierung bei unnötigem Umbau
Keine Mieterhöhung wegen Modernisierung bei unnötigem Umbau
| 07.01.2021 von Rechtsanwalt Michael Bauer
Vermieter dürfen Kosten für „Modernisierungsmaßnahmen“ am Mietshaus nur dann anteilig auf die Mieter umlegen, wenn es sich tatsächlich um modernisierende Instandsetzung handelt. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit Urteil vom 17.06.2020 …
Erneut Narkolepsie als Impfschaden im Jahr 2020 anerkannt
Erneut Narkolepsie als Impfschaden im Jahr 2020 anerkannt
| 07.01.2021 von Rechtsanwältin Anja Dornhoff
Unser Mandant wurde im Alter von 11 Jahren im November 2009 gegen die pandemische Influenza H1N1 geimpft. Am ersten Tag nach der Impfung traten bei unserem Mandanten ein Krankheitsgefühl und Fieber auf. Im Januar 2010 suchte unser Mandant …
Geld zurück nach OP-Absage
Geld zurück nach OP-Absage
| 13.01.2021 von Rechtsanwalt Christian Koch
Mit Vergleich vom 09.09.2020 hat sich eine Schönheitsklinik verpflichtet, an meine Mandantin 4.000 Euro und meine außergerichtlichen Anwaltsgebühren zu zahlen. Die 1975 geborene Selbständige hatte mit einer Schönheitsklinik eine …
Audi Abgasskandal – LG Paderborn spricht Schadenersatz bei Audi A6 zu
Audi Abgasskandal – LG Paderborn spricht Schadenersatz bei Audi A6 zu
| 21.04.2021 von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Unter dem Code 23X6 hat das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) den Rückruf verschiedener Audi-Modelle mir 3-Liter-Dieselmotor vom A4 bis A8 oder Q7 angeordnet. Bei den betroffenen Fahrzeugen muss eine unzulässige Abschalteinrichtung bzw. …
CHECK24 Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung
CHECK24 Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung
| 07.01.2021 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Haben Sie auch eine Abmahnung der Kanzlei Grünecker Patent- und Rechtsanwälte durch die CHECK24 GmbH wegen einer Markenrechtsverletzung der Marke „CHECK24“ erhalten? Dann rufen Sie uns unter der Telefonnummer 0251 / 20 86 80 30 an und …
Abmahnung der Knieper Verwaltungs GmbH wegen urheberrechtlich geschützter Werke im Internet
Abmahnung der Knieper Verwaltungs GmbH wegen urheberrechtlich geschützter Werke im Internet
| 07.01.2021 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Abmahnung der Knieper Verwaltungs GmbH wegen unerlaubter Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke im Internet: Die Knieper Verwaltungs GmbH, auch bekannt als Betreiber der Website „www.marions-kochbuch.de“ mahnt durch die Kanzlei Albrecht …
Fake News im Kontext Wirecard Skandal
Fake News im Kontext Wirecard Skandal
| 04.04.2021 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Durch Medien ist unserem Mandanten fälschlicherweise vorgeworfen worden, im Kontext des Wirecard Skandals Insiderhandel betrieben, also Insiderinformationen genutzt zu haben, um unerlaubt mit den Aktien von Wirecard zu handeln. Dieser ist …
Vergütungspflichtige Arbeitszeit: Fahrtzeiten
Vergütungspflichtige Arbeitszeit: Fahrtzeiten
| 07.01.2021 von Fachanwalt Arbeitsrecht Carsten Fleischer
Das Bundesarbeitsgericht urteilte am 18.03.2020, Az. 5 AZR 36/19, das eine betriebliche Regelung zur Pauschalierung von Fahrtzeiten unwirksam ist und stellt klar, dass die Vergütungspflicht von Fahrtzeiten durch Betriebsvereinbarungen nicht …
Von Perücken und Holzhämmern
Von Perücken und Holzhämmern
| 07.01.2021 von Rechtsanwältin Stefanie Kretschmer
Weiß gepuderte Perücken, lange schwarze Mäntel und ein Unheil verkündender Hammer. So vermittelt uns die Film- und Fernsehwelt häufig das Geschehen von großen Gerichtsverhandlungen. Doch wie ist ein deutsches Gerichtsverfahren tatsächlich …