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21.09.2017
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
München, Berlin 21.09.2017 CLLB erklärt die Grundlagen von Cryptocurrencies und Blockchain. Hier: die Einführung des neuen Standards bei der Cryptocurrency Bitcoin Coure 0.15.0. Letzte Woche war die offizielle Veröffentlichung von Bitcoin …
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14.02.2018
von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
Werden einem stillen Gesellschafter gewinnunabhängige Auszahlungen gemacht, hat er diese im Falle einer Auflösung der stillen Gesellschaft zurückzuzahlen – wenn der Gesellschaftsvertrag eine solche Rückzahlung vorsieht. Stiller …
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21.09.2017
von Rechtsanwalt Johannes Meyer
Der Bundesgerichtshof hat am 04.07.2017 in zwei Entscheidungen (XI ZR 562/15 und XI ZR 233/16) die Unzulässigkeit laufzeitunabhängiger Kreditbearbeitungsgebühren bei Firmenkrediten festgestellt. Für Unternehmer oder Freiberufler bedeutet …
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21.09.2017
von Rechtsanwältin Andrea Riedi
Mit Onlinegeschäften verbinden viele von uns umfangreiche Informationsmöglichkeiten im Internet und bequemes Einkaufen zu meist deutlich niedrigeren Preisen als im herkömmlichen Fachhandel. Die Vorstellung, dass diese Vorteile auch bei …
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21.09.2017
von Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M.
Stellen Sie sich vor, Sie werden an einem Feiertag im Vorraum einer Bankfiliale plötzlich ohnmächtig und schlagen beim Sturz mit dem Kopf auf den Boden auf und bleiben dort bewusstlos liegen. Die nachfolgenden Kunden nehmen Sie allesamt …
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21.09.2017
von Rechtsanwalt Carlos Claussen
Wir werden verschiedentlich gefragt, ob die gesetzliche bzw. die private Krankenkasse die Kosten für das Lasern der Augen zum Vermeiden des Tragens einer Brille übernimmt. Wie immer bei Juristen: Das kommt darauf an! Gibt es einen …
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21.09.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Erneut erreichte uns eine Abmahnung der Kanzlei Scheuermann Westerhoff Strittmatter. Im aktuellen Fall wird die Abmahnung im Auftrag der Grace & Friends GmbH ausgesprochen. Gegenstand der Abmahnung ist die Werbung für Infinity Rosen …
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21.09.2017
von Rechtsanwalt Markus Mehlig
5 Euro Gebühr für die postalische Information über eine abgelehnte Unterweisung, Extragebühren im Rahmen der Aussetzung oder Änderung eines Dauerauftrags oder ein Entgelt für den Widerruf einer Wertpapier-Order – diese und weitere …
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30.04.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine Berechtigungsanfrage der Kanzlei Schwenke & Schütz aus Berlin vor, die den – gemäß eigener Schilderung – „renommierten Luftbildfotografen“ Herrn Gerhard L. vertreten. Gegenstand der Berechtigungsanfrage ist die Verwendung …
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21.09.2017
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Auf jedem Volksfest, jeder Kärwa oder dem Oktoberfest gibt es Festzelte, in denen man neben Musik unterschiedlichster Richtungen auch Getränke und Speisen genießen kann. Oftmals gibt es in diesen Zelten auch Brezen zu kaufen. Dass für diese …
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21.09.2017
von Johannes Schaack anwalt.de-Redaktion
Wer die Wahl hat, hat auch die Qual. Die Entscheidung, wer zur Bundestagswahl die heiß umkämpften zwei Kreuze auf dem Stimmzettel bekommt, ist nicht immer einfach. Doch wer sagt, dass es am Wahlsonntag deswegen immer bierernst zugehen muss? …
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20.09.2017
von Rechtsanwalt Simon Bender
Banken haben ihre Kunden vor der Gewährung von Fremdwährungskrediten umfassend aufzuklären. Dies hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) nunmehr mit Urteil vom 20.09.2017 (Aktz. C-186/16) klargestellt. Danach ist der Bankkunde vor Abschluss …
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26.11.2019
von anwalt.de-Redaktion
Theoretisch soll der Mindestlohn für eine flächendeckende faire Bezahlung sorgen, praktisch sorgt er immer wieder für viel Zündstoff: Wie ist der Mindestlohn zu berechnen, was dürfen Arbeitgeber anrechnen, was nicht, mit welchen Tricks …
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01.02.2018
von JUEST+OPRECHT Partnerschaft mbB
Darlehensverträge für Baufinanzierungen, die zwischen dem 11. Juni 2010 und dem 20.03.2016 abgeschlossen wurden, sind weiterhin bei fehlerhaften Widerrufsbelehrungen widerrufbar, wenn die Bank oder Sparkasse Fehler gemacht hat. Die …
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20.09.2017
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Der Arbeitgeber weiß, was Du getan hast – und darf es nicht verwenden. Es soll vorkommen, dass Arbeitgeber einen sog. Keylogger einsetzen, um die Arbeitszeiten ihrer Arbeitnehmer zu überprüfen. Ein Keylogger (dt. „Tasten-Protokollierer“) …
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20.09.2017
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Sogenannte Online- oder Internet-Videorekorder beschäftigen deutsche Gerichte seit über 11 Jahren (ausgehend von LG Leipzig, Urteil vom 12.05.2006, Az. 05 O 4391/05 – Shift.tv). Regelmäßig geht es dabei um die Frage, ob diese Dienste die …
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20.09.2017
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Durch einen unserer Mandanten, einen Weinhändler, wurde uns eine aktuelle Abmahnung des Verbraucherschutzvereins gegen unlauteren Wettbewerb e. V. vorgelegt. Die Abmahnung vom 13.09.2017 beinhaltet den Vorwurf eines wettbewerbswidrigen …
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20.09.2017
von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat seine Rechtsprechung zum Weisungsrecht geändert: Ein Arbeitnehmer ist nicht – auch nicht vorläufig – an eine Weisung des Arbeitgebers gebunden, wenn diese (lediglich) unbillig i. S. v. §§ 106 S. 1 GewO, …
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20.09.2017
von Rechtsanwalt Martin Klein
Häufig erhalten Arbeitnehmer bei einem bestehenden Arbeitsverhältnis Weisungen mit Zuweisung geänderter Arbeitsbereiche bzw. örtliche Versetzungen. Nach der bisherigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) konnten die Arbeitnehmer …
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20.09.2017
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Aachener Bausparkasse löst Kündigungswelle aus! Bausparkunden sollten sich wehren! Als Rechtsnachfolgerin der HUK-Coburg Bausparkasse tut sich die Aachener Bausparkasse derzeit als Initiator der Kündigung einer Vielzahl nicht voll …
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20.09.2017
von Rechtsanwalt Florian Brödel
Passend zum Start der Oktoberfestsaison befasst sich der heutige Beitrag mit Ihren Rechten auf den Festen. Was ist eigentlich, wenn ein Betrunkener Gast auf mich stürzt und ich mich verletze? Das Amtsgericht München hatte es mit einem Fall …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Wird Ihnen der Besitz kinderpornografischer Schriften vorgeworfen, kann dies nicht nur in rechtlicher Hinsicht unangenehme Folgen haben. Steht ein Verstoß gegen § 184b StGB im Raum, hat dies erfahrungsgemäß in erster Linie sozial …
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20.09.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Seit einiger Zeit vertreten wir Mandanten in Bezug auf Abmahnungen von Burberry und CBH Rechtsanwälte. Gegenstand dieser Abmahnung ist regelmäßig die angeblich rechtverletzende Verwendung des Musters „Burberry-Check“. Die Burberry Limited …
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20.09.2017
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Scheinselbstständigkeit ist eines der Kernthemen meiner anwaltlichen Beratungstätigkeit. Die Deutsche Rentenversicherung führt vermehrt Prüfungen in diesem …