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Lügenpresse ?
Lügenpresse ?
| 15.01.2021 von Rechtsanwalt Dr. Peter Helkenberg
Vorab: Ich finde den Begriff schrecklich und würde auf keinen Fall behaupten wollen, dass die Medien generell vorsätzlich falsch berichten. Außerdem fehlen mir zum Beispiel auf den Gebieten der Medizin oder Physik - um nur einige zu nennen …
Aufhebungsvertrag - Vorteile und Nachteile
Aufhebungsvertrag - Vorteile und Nachteile
| 15.01.2021 von Rechtsanwalt Ilja Ruvinskij
Welche Folgen hat die Unterzeichnung eines Aufhebungsvertrags? Der Arbeitsvertrag begründet Ihr Arbeitsverhältnis – mit einem Aufhebungsvertrag wird es beendet , ähnlich wie bei einer Kündigung. Während die Kündigung aber nur von einer …
Umgangsverfahren und außergerichtliche Lösung mit Hilfe des Jugendamtes
Umgangsverfahren und außergerichtliche Lösung mit Hilfe des Jugendamtes
| 15.01.2021 von Rechtsanwältin Silke Werner
Das OLG Zweibrücken hat eine besondere Entscheidung getroffen und zwar mit Beschluss vom 20. November 2020 zum Az. 2 UF 139 / 20. Darin heißt es sinngemäß: Vor Einleitung eines gerichtlichen Umgangsverfahrens muss nicht versucht werden, den …
Dieselskandal rund um Sechszylinder-Dieselmotor EA897: Audi AG haftet für manipulierten A6 3.0 TDI
Dieselskandal rund um Sechszylinder-Dieselmotor EA897: Audi AG haftet für manipulierten A6 3.0 TDI
| 15.01.2021 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Die Audi AG hat eine weitere ganz herbe Niederlage im Diesel-Abgasskandal einstecken müssen. Streitgegenständlich vor dem Landgericht Koblenz war ein Audi A6 3.0 TDI mit dem Dreiliter-Dieselmotor EA897 und sechs Zylindern der Abgasnorm Euro …
Familienrecht: Mit dem Kind wegziehen ... darf ich das?
Familienrecht: Mit dem Kind wegziehen ... darf ich das?
| 15.01.2021 von Rechtsanwalt Thorsten Haßiepen
Heute möchte ich Ihnen darstellen, wie es sich verhält, wenn das Sorgerecht bei den Eltern zur gemeinsamen Ausübung liegt, der betreuende Elternteil aber umziehen möchte. Der typische Fall dabei ist wie folgt: Das Kind wohnt bei einem …
IPPC Law für MG Premium Ltd. wegen Filesharing eines Erotikfilms
IPPC Law für MG Premium Ltd. wegen Filesharing eines Erotikfilms
15.01.2021 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Kanzlei IPPC Law Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Berlin vertritt die Interessen der MG Premium Ltd . Die Rechtsanwälte verschickten nun ein Schreiben, mit welchem das Filesharing eines Erotikfilms abgemahnt wird. Der von der Abmahnung …
Geblitzt: 04103 Leipzig, Einmündung Brandenburger Str./ Sachsenseite- Bußgeld vermeiden"
Geblitzt: 04103 Leipzig, Einmündung Brandenburger Str./ Sachsenseite- Bußgeld vermeiden"
| 15.01.2021 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Sie haben einen Anhörungsbogen der Bußgeldstelle Leipzig erhalten, weil Ihnen hier ein Rotlicht- oder Geschwindigkeitsverstoß vorgeworfen wird, § 37 Abs. 2,§ 49 StVO, § 24 StVG, § 25 StVG,132.3 BKat, § 4 Abs. 1 BKatV? Dann kann Ihnen ein …
Corona-Lockdown: Entschädigung nach Infektionsschutzgesetz fordern? Anwaltsinfo
Corona-Lockdown: Entschädigung nach Infektionsschutzgesetz fordern? Anwaltsinfo
| 14.01.2021 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Viele Gewerbetreibende müssen aufgrund des verlängerten Lockdowns ihr Geschäft weiter geschlossen halten und haben teilweise mit erheblichen Umsatzeinbußen und Vermögensschäden zu kämpfen und es ist sehr fraglich, ob sie sie kompensieren …
Online-Prüfungen während Corona oft angreifbar wegen fehlender Regelung in Prüfungsordnung!
Online-Prüfungen während Corona oft angreifbar wegen fehlender Regelung in Prüfungsordnung!
| 14.01.2021 von Rechtsanwalt Alexander Münch LL.M. (Aberdeen)
Andere Prüfungsformen nur mit ausreichender Rechtsgrundlage! In den Zeiten der Corona-Pandemie werden die Prüfungen auch in ihrem Ablauf häufig verändert. Dies gilt sowohl für Schulprüfungen, als auch für Hochschulprüfungen und …
Kein Widerruf von Aufhebungsverträgen/Gebot fairen Verhandelns
Kein Widerruf von Aufhebungsverträgen/Gebot fairen Verhandelns
| 14.01.2021 von Rechtsanwalt Sebastian Jaskiewicz
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) geht in seinem Urteil vom 7. November 2019 (Az: -6 AZR 75/18 -) davon aus, dass ein Vertrag, durch den das Arbeitsverhältnis beendet wird ( Aufhebungsvertrag ), auch dann nicht widerrufen werden kann, wenn …
ADCADA GmbH und der gemeinsame Vertreter - Antworten auf häufig gestellte Fragen
ADCADA GmbH und der gemeinsame Vertreter - Antworten auf häufig gestellte Fragen
| 14.01.2021 von Rechtsanwalt Sascha Borowski
Im Insolvenzverfahren der adcada GmbH wurden sogenannte Gemeinsame Vertreter gewählt. Von vielen geschädigten Anlegern wurde ich kontaktiert. Eine Auswahl der häufig gestellten Fragen wurden von mir ausgewählt, die ich im Folgenden gerne …
Kindesunterhalt bei monatlichen Nettoeinkünften ab 5.501 €
Kindesunterhalt bei monatlichen Nettoeinkünften ab 5.501 €
| 14.01.2021 von Rechtsanwältin Elke Christ
Zum Kindesunterhalt bei hohen monatlichen Nettoeinkünften hat der Bundesgerichtshof (BGH) eine neue wichtige Entscheidung getroffen. Gemäß dem Beschluss des BGH vom 16.09.2020 - XII ZB 499/19 gibt es keine Möglichkeit mehr für den …
Schadensersatz bei 3,0 Liter Dieselmodellen des VW Konzerns
Schadensersatz bei 3,0 Liter Dieselmodellen des VW Konzerns
| 14.01.2021 von Rechtsanwalt Sebastian Koch
Aussichten bei 3,0 Liter Modellen des VW Konzerns weiter günstig Die Aussichten auf Schadenersatz bei Fahrzeugen des VW-Konzerns mit 3 (und auch 4,2) Liter Diesel Motoren sind unverändert günstig. Die durch das Kraftfahrtbundesamt bei …
BREXIT und Markenrecht
BREXIT und Markenrecht
| 06.03.2021 von Rechtsanwalt Dr. Frank R. Remmertz
Mit dem Ablauf des Jahres 2020 ist der Austritt Großbritanniens (UK) aus der Europäischen Union (EU) endgültig besiegelt. Bekanntlich ist UK bereits mit Ablauf des 31. Januar 2020 aus der EU ausgeschieden. Es galt aber noch eine …
Checkliste der häufigsten Fehler in Pensionszusagen bzw. Direktszusagen an Geschäftsführer
Checkliste der häufigsten Fehler in Pensionszusagen bzw. Direktszusagen an Geschäftsführer
| 16.07.2021 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Wesen der Pensionszusage Mit der Pensionszusage, auch Direktzusage oder unmittelbare Versorgungszusage genannt, erteilt eine Gesellschaft (vertreten durch die Gesellschafterversammlung) ihrem Geschäftsführer ein Versprechen, im Falle des …
Arbeitgeber kann Maskenpflicht am Arbeitsplatz anordnen
Arbeitgeber kann Maskenpflicht am Arbeitsplatz anordnen
| 14.01.2021 von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Eine Impfpflicht gegen das Corona-Virus gibt es am Arbeitsplatz derzeit zwar nicht, das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes während der Arbeitszeit kann der Arbeitgeber allerdings verlangen. Das zeigt ein Urteil des Arbeitsgerichts Siegburg …
Mediation im Gewerblichen Rechtsschutz - Anwendungsmöglichkeiten und Vorteile zum Gerichtsverfahren
Mediation im Gewerblichen Rechtsschutz - Anwendungsmöglichkeiten und Vorteile zum Gerichtsverfahren
14.01.2021 von Rechtsanwalt und Mediator Christian Peitzner-Lloret
1.Was ist Mediation? 2. Gemeinsamkeiten und Unterschiede zum Gerichtsverfahren 3. Mediationsfähigkeit im Gewerblichen Rechtsschutz? 4. Vorteile und Anwendungsgebiete im Gewerblichen Rechtsschutz 5. Meine Feldkompetenz als Mediator 1. Was …
Die elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (eAU)
Die elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (eAU)
14.01.2021 von Rechtsanwältin Inken Dubiel
Bitte komplett lesen (etwas mehr Infos dazu auch in unserem Ratgeberbereich auf unserer Website). Das was hier steht gilt noch nicht ab sofort, sondern erfordert Änderungen der Gesetze und benötigt noch etwas Zeit. Trotzdem wichtig! Die …
Adler ist insolvent – Arbeitnehmer zittern um Job
Adler ist insolvent – Arbeitnehmer zittern um Job
| 14.01.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Die Adler Modemärkte AG mit Sitz in Haibach bei Aschaffenburg ist eine börsennotierte Textil-Einzelhandelskette mit insgesamt 142 Geschäften in Deutschland . Adler Modemärkte zählt zu den größten Textileinzelhandelsketten in Deutschland und …
Abmahnung CBH Rechtsanwälte wegen Markenrecht: Rechteinhaber Burberry Limited
Abmahnung CBH Rechtsanwälte wegen Markenrecht: Rechteinhaber Burberry Limited
| 14.01.2021 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns liegen derzeit mehrere Abmahnungen der CBH Rechtsanwälte im Auftrag der Burberry Limited vor. Gegenstand einer dieser Abmahnungen ist hierbei der Vorwurf an unsere Mandantschaft, dass diese durch das Angebot von Oberhemden auf dem …
Ein paar Antworten zum Thema Drogen
Ein paar Antworten zum Thema Drogen
| 14.01.2021 von Rechtsanwalt & Mediator Tobias Voß
1. Vorbemerkung 1. 1. Einleitung Seit mehreren tausend Jahren werden Drogen von Menschen aus verschiedensten Kulturen als Genuss-, Heil- aber auch als Rauschmittel konsumiert. Der älteste Hinweis auf Schlafmohn, aus dessen Milchsaft bereits …
COVID-19-Pandemie Lohnabrechnungen überprüfen
COVID-19-Pandemie Lohnabrechnungen überprüfen
| 18.01.2021 von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
Im Moment ist fast nichts mehr so, wie es vor Beginn der COVID-19-Pandemie gewesen ist. Dies gilt auch für viele Arbeitsverhältnisse und insbesondere für die monatlichen Lohnabrechnungen. Deswegen sollten Lohnabrechnungen sehr genau geprüft …
Tradi-xa – eine Handelsplattform, wie so viele andere?
Tradi-xa – eine Handelsplattform, wie so viele andere?
| 14.01.2021 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Tradi-xa: Wer steht hinter der Handelsplattform? Tradi-xa ist ein Online Anbieter für Forex und CFD Handel, der im Internet unter www.tradi-xa.com als seriöser Broker auftritt. Laut eigenen Angaben auf der Internetseite der Handelsplattform …
Die Pressefreiheit in der Verfassungsbeschwerde
Die Pressefreiheit in der Verfassungsbeschwerde
| 14.01.2021 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Eine freie Presse ist von immenser Wichtigkeit für das Funktionieren einer Demokratie. Ohne die Arbeit von Journalisten ist eine Kritik an Regierungshandeln, das Erfahren von Hintergründen und Missständen nicht möglich. Schutz gegen …