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Was ist ein Patent
Was ist ein Patent
14.01.2021 von Rechtsanwalt, Patentanwalt Dr. Bernhard Bittner LL.M.
Ein Patent ist ein gewerbliches Schutzrecht, welches für eine Erfindung, d.h. eine neue Idee auf einem technischen Gebiet erteilt wird. Das Patent gewährt seinem Inhaber eine Monopolstellung für einen bestimmten Zeitraum (Laufzeit des …
Werbung für FFP 2 Masken, was ist zulässig?
Werbung für FFP 2 Masken, was ist zulässig?
| 14.01.2021 von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
Der Bayrische Ministerpräsident Markus Söder lies am 12.01.2021 verlautbaren, dass darüber diskutiert wird, ob im Einzelhandel und im ÖPNV zukünftig eine FFP 2 Maske getragen werden muss. Mittlerweile wurde dies auch vom Bayrischen Kabinett …
Klage nach Abmahnung durch VGU (Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe), fehlender Grundpreis
Klage nach Abmahnung durch VGU (Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe), fehlender Grundpreis
| 14.01.2021 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Unserer Kanzlei liegt eine wettbewerbsrechtliche Klage auf Unterlassung und Erstattung der Abmahnkosten vor. Kläger ist der Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V (VGU), welcher im gerichtlichen Verfahren von der Anwaltskanzlei …
Schufa-Einträge nach Klagen vor Verwaltungsgericht gelöscht.
Schufa-Einträge nach Klagen vor Verwaltungsgericht gelöscht.
| 14.01.2021 von Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann
Hessischer Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit bekommt Denkzettel vom Verwaltungsgericht Wiesbaden verpasst Zwei Klagen, die die Kanzlei AdvoAdvice Rechtsanwälte aus Berlin beim Verwaltungsgericht Wiesbaden eingereicht …
Aufstockung des Kurzarbeitergeldes, wenn zwischendurch voll gearbeitet wurde?
Aufstockung des Kurzarbeitergeldes, wenn zwischendurch voll gearbeitet wurde?
| 01.11.2021 von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
In unserer arbeitsrechtlichen Praxis bekommen wir immer häufiger die Anfrage, ab wann man die Aufstockung des Kurzarbeitergeldes erhält. Seit der Corona-Pandemie ist das Mittel der Kurzarbeit für eine dauerhafte Sicherung der Arbeitsplätze …
Keine Pflicht zur Vorlage der Reparaturrechnung bei fiktiver Schadenabrechnung
Keine Pflicht zur Vorlage der Reparaturrechnung bei fiktiver Schadenabrechnung
| 14.01.2021 von Rechtsanwalt Torsten Thiel LL.M.
Wird ein Unfallschaden fiktiv abgerechnet, besteht gegenüber der gegnerischen Haft­pflicht­versicherung keine Pflicht zur Vorlage der Reparaturrechnung. Diese Pflicht besteht nur, wenn neben den Netto­reparatur­kosten ebenfalls die auf die …
Geblitzt in Hamburg, Wallstraße/Steinhauerdamm- Bußgeld vermeiden!
Geblitzt in Hamburg, Wallstraße/Steinhauerdamm- Bußgeld vermeiden!
| 03.09.2021 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Sie haben einen Anhörungsbogen der Bußgeldstelle Hamburg erhalten, weil Sie hier wegen eines Rotlicht- oder Geschwindigkeitsverstoßes geblitzt wurden, § 37 Abs. 2,§ 49 StVO, § 24 StVG, 132 BKat? Dann kann Ihnen ein erfahrener Verteidiger …
Schutz vor Wettbewerbsverstößen der Mitgesellschafter:in
Schutz vor Wettbewerbsverstößen der Mitgesellschafter:in
| 13.01.2021 von Rechtsanwältin Sonja Laaser
Was, wenn der GbR-Mitgesellschafter:innen sich mit der gemeinsamen Idee einfach selbständig macht? Gründen zwei oder mehr Personen zur Verfolgung eines bestimmten unternehmerischen Zwecks eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR), so sind …
Negative Schufaeinträge – Vorzeitige Löschung mithilfe eines Anwalts
Negative Schufaeinträge – Vorzeitige Löschung mithilfe eines Anwalts
| 15.01.2021 von Rechtsanwältin Danica Vulin
Ein negativer Schufaeintrag ist für den Einzelnen nicht nur ärgerlich, sondern kann große Probleme bei dem Abschluss eines Vertrages sowie bei der sonstigen Teilnahme am Wirtschaftsleben und im Zahlungsverkehr bereiten. Eine schlechte …
Darf die Steuerfahndung Steuern schätzen?
Darf die Steuerfahndung Steuern schätzen?
| 13.01.2021 von Rechtsanwalt Johannes Höfer
Die Situation ist immer wieder dieselbe. Erst kommt die Betriebsprüfung und stellt Buchführungsmängel fest. Im Verlaufe der Betriebsprüfung will sich der Prüfer absichern und schaltet die Steuerfahndung ein und es wird ein …
BGH schlägt EuGH: Gewährleistungsfrist auf ein Jahr verkürzbar.
BGH schlägt EuGH: Gewährleistungsfrist auf ein Jahr verkürzbar.
| 13.01.2021 von Rechtsanwalt Dominik Weiser
Am 13.7.2017 hat der Europäische Gerichtshof entschieden, dass die Verkürzung der Gewährleistung beim Gebrauchtwagenkauf auf ein Jahr gegen EU-Recht verstößt. Hierüber hatte ich berichtet: EuGH: Verjährungsfrist beim Gebrauchtwagenkauf …
Kündigung während der Kurzarbeit – was Sie beachten müssen
Kündigung während der Kurzarbeit – was Sie beachten müssen
| 13.01.2021 von Rechtsanwalt Tobias Ziegler
Kurzarbeit schützt Sie grundsätzlich nicht vor einer Kündigung. Allerdings können Arbeitgeber einige Fehler machen. Was Arbeitnehmer beachten sollten, erfahren Sie hier. 1. Kann während Kurzarbeit gekündigt werden? 2. Welche Kündigungsfrist …
Aktuelles Gerichtsurteil: Hundefriseure in NRW dürfen trotz Lockdown öffnen
Aktuelles Gerichtsurteil: Hundefriseure in NRW dürfen trotz Lockdown öffnen
| 13.01.2021 von Rechtsanwältin Sandra Baumann
[Tierrecht / Verwaltungsrecht] Aktuelles Gerichtsurteil: Hundefriseure in NRW dürfen trotz Lockdown öffnen Laut eines aktuellen Beschlusses des Verwaltungsgerichts Münster dürfen Hundefriseure in NRW trotz des Lockdowns wieder öffnen. Zur …
Mängel an der gebrauchten Immobilie - Rechte bei verschwiegenen Mängeln
Mängel an der gebrauchten Immobilie - Rechte bei verschwiegenen Mängeln
| 13.01.2021 von Rechtsanwalt Christoph Lang
Traumhaus gekauft und nachträglich Schäden entdeckt? Wenn der Verkäufer den Schaden arglistig verschwiegen hat, können Sie den Kaufpreis mindern oder sogar komplett vom Kaufvertrag zurücktreten. Versteckte Mängel an der Immobilie – und …
Thyssen-Krupp baut Stellen in der Engineering-Sparte ab
Thyssen-Krupp baut Stellen in der Engineering-Sparte ab
| 13.01.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Thyssen-Krupp hat bereits im Jahr 2020 in einigen Werken Arbeitsplätze gestrichen. Nun geht im Jahr 2021 der Stellenabbau weiter. In allen sechs Engineering-Werken in Deutschland fallen 385 Arbeitsplätze weg. Außerdem wird die Sparte in …
Schadensersatzanspruch wegen Behandlungsverzögerung durch Corona
Schadensersatzanspruch wegen Behandlungsverzögerung durch Corona
| 13.01.2021 von Rechtsanwalt Dominik Engelhardt
Jeder Patient und jede Patientin hat einen Anspruch auf eine medizinische Behandlung nach dem aktuellen medizinischen Standard. Eine Verschiebung einer notwendigen Operation und eine dadurch entstehende Behandlungsverzögerung führt im …
Keine Maklerprovision bei nicht ordnungsgemäßer Widerrufsbelehrung (BGH, Urt. v. 26.11.2020)
Keine Maklerprovision bei nicht ordnungsgemäßer Widerrufsbelehrung (BGH, Urt. v. 26.11.2020)
| 03.02.2021 von Rechtsanwalt André Rosner
Erbringt ein Makler seine Maklerleistung in Form der Vermittlung eines Kaufvertrages über ein Grundstück bzw. eine Immobilie könnte man denken, diesem stehe grundsätzlich die Maklerprovision zu. Dies gilt allerdings nur, sofern der …
Hoffnung für die Geschäftsleiter in der Krise: BGH stellt Einstandspflicht der D&O klar!
Hoffnung für die Geschäftsleiter in der Krise: BGH stellt Einstandspflicht der D&O klar!
13.01.2021 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Lang
Der Anspruch gegen den Geschäftsführer auf Ersatz solcher Zahlungen, die er nach Insolvenzreife leistet, ist ein gesetzlicher Haftpflichtanspruch auf Schadenersatz im Sinne von Ziff. 1.1 ULLA [1] . Bundesgerichtshof, Urteil vom 6.11.2020 – …
Muss der Arbeitgeber FFP2-Masken bereit stellen?
Muss der Arbeitgeber FFP2-Masken bereit stellen?
| 13.01.2021 von Rechtsanwältin Julia Bald
In aller Munde – die neueste Verpflichtung zum Tragen von FFP2-Atemschutzmasken im öffentlichen Nahverkehr und im Einzelhandel. Unser Fachanwalt für Arbeitsrecht Jochen Kaiser informiert: Wer trägt eigentlich die Kosten, wenn der …
Verteidigungsmöglichkeiten des Schuldners bei einer Zwangsversteigerung
Verteidigungsmöglichkeiten des Schuldners bei einer Zwangsversteigerung
| 13.01.2021 von Rechtsanwalt Karsten Eckhardt LL.M.
I. Grundsätzliches Insbesondere dann, wenn das zur Versteigerung stehende Objekt selbst genutzt wird, ist es ratsam, möglichst frühzeitig eine Strategie zu entwickeln. Oftmals gibt es bereits bei der Darlehenskündigung Fehler oder sonstige …
Bilder-Abmahnung der Kanzlei Resmedia im Auftrag der junglück GmbH
Bilder-Abmahnung der Kanzlei Resmedia im Auftrag der junglück GmbH
13.01.2021 von Rechtsanwalt Robin Tafel
Uns liegt derzeit eine urheberrechtliche Abmahnung der Anwaltskanzlei Resmedia vor, die im Auftrag der Münchener junglück GmbH ausgesprochen wurde. In der Abmahnung wird unserem Mandanten vorgeworfen, in einem seiner eBay-Angebote …
Abmahnung von Rechtsanwalt S. im Auftrag der Juwelier Chronotage GmbH erhalten?
Abmahnung von Rechtsanwalt S. im Auftrag der Juwelier Chronotage GmbH erhalten?
| 13.01.2021 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Unsere Kanzlei wurde kürzlich damit beauftragt, gegen eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Berliner Rechtsanwalts S. zu verteidigen. Dieser hat im Auftrag der Juwelier Chronotage GmbH abgemahnt. In dem Abmahnschreiben wird unserem …
Augen auf beim Kauf  von Gebrauchtimmobilien!
Augen auf beim Kauf von Gebrauchtimmobilien!
| 13.01.2021 von Rechtsanwalt Dr. Dieter Jasper LL.M.
Grundstückskaufverträge über gebrauchte Immobilien können für manche Käufer tückisch sein. Oft enthalten diese Verträge weithin bekannte Klauseln, wonach der Verkäufer erklärt, dass ihm keine unsichtbaren Mängel bekannt seien . Später …
Nächste Klage der Kanzlei Dr. Stoll & Sauer im Hybrid-Nepp
Nächste Klage der Kanzlei Dr. Stoll & Sauer im Hybrid-Nepp
| 13.01.2021 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Die hochgelobten Plug-in-Hybride halten nichts von dem, was in Hochglanzprospekten versprochen wird. Zwei Studien kommen zum Ergebnis, dass die Fahrzeuge für die Umwelt eine Katastrophe darstellen. Für Verbraucher entwickeln sie sich zu …