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29.01.2019
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
Influencer-Marketing oder: Was ist eigentlich Werbung? Bei allen Beteiligten (Influencern, Unternehmen, Werbeagenturen) herrscht eine gewisse Unsicherheit darüber, unter welchen Voraussetzungen Influencer ihre Posts oder Blogbeiträge …
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29.01.2019
von Rechtsanwalt Dr. Jürgen Klass
Das Landgericht Traunstein hat mit Urteil vom 11.01.2019 der Schadensersatzklage stattgegeben: VW wurde verurteilt, den Kaufpreis abzüglich einer Nutzungsentschädigung zu erstatten, Zug-um-Zug gegen Rückgabe des Fahrzeugs VW Tiguan 2,0 l …
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29.01.2019
von Rechtsanwalt Dr. Nils Bronhofer
Häufig begegne ich Konstellationen, bei denen ein Arbeitnehmer, der sich in Rentennähe befindet, mit der Beendigung seines Arbeitsverhältnisses konfrontiert wird . Es stellt sich regelmäßig die Frage, ob man nach Ablauf der Kündigungsfrist …
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28.01.2019
von Rechtsanwalt Dr. Timo Westermann
Untersuchungshaft – Welche Rechtsmittel gibt es dagegen? Die Anordnung der Untersuchungshaft trifft den Betroffenen im Kern und härter als jede andere hoheitliche Maßnahme. Ihm wird seine Freiheit genommen, er kann seinem Beruf nicht mehr …
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28.01.2019
von Rechtsanwalt Dr. Nils Bronhofer
Aus aktuellem Anlass erhielt ich bereits am heutigen Morgen Anfragen, ob man mit einer Ermahnung oder sogar einer Abmahnung rechnen muss, weil man am heutigen 10. Dezember 2018 deshalb zu spät zur Arbeit gekommen ist, weil der eigene Zug …
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27.01.2019
von Rechtsanwalt Dr. Nils Bronhofer
Sehr häufig treffe ich die Situation an, dass mein Mandant eine ordentliche Kündigung erhalten hat, die, entgegen des üblichen Vorgehens, den Kündigungsgrund im Kündigungsschreiben nicht zu nennen, die Formulierung aufweist „kündigen wir …
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26.01.2019
von Rechtsanwalt Dr. Rupprecht Rodenstock
Um eine GmbH gründen zu können, muss ein Stammkapital von € 25.000,- auf dem Geschäftskonto der Gesellschaft eingezahlt werden (Ausnahme: Sachgründung). Die Einzahlung muss von den Gesellschaftern kommen und am besten den Betreff …
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26.01.2019
von Rechtsanwalt Dr. Nils Bronhofer
Regelmäßig treffe ich folgende Konstellation an: Der Mandant sucht mich auf. Er bringt nicht nur eine Abmahnung zum ersten Beratungsgespräch mit, sondern häufig 2, 3 oder sogar noch mehr Abmahnungen . Mitunter weist der Sachverhalt die …
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25.01.2019
von Rechtsanwalt Thomas Sittner LL.M.
OLG Stuttgart verhandelt über Musterklage – Formfehler ermöglichen den Widerruf des Kreditvertrags München, 25.01.2019. Die Kreditverträge der Mercedes-Benz-Bank landen vor Gericht. Im Rahmen einer Musterfeststellungsklage beschäftigt sich …
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25.01.2019
von Rechtsanwalt Christoph Kleinherne
Eine akute tiefe Bein- und Beckenvenenthrombose (TVT), also die partielle oder vollständige Verlegung der Leit- und/oder Muskelvenen durch Blutgerinnsel, ist dringend behandlungsbedürftig, weil die Blutgerinnsel bei fortbestehendem Risiko …
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25.01.2019
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Koblenz vom 08.05.2018, Az. 142 C 2363/17 Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen Der in diesem Fall beklagte Anschlussinhaber wurde im Vorfeld wegen der illegalen …
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25.01.2019
von Rechtsanwalt Dr. Nils Bronhofer
Nach verhaltensbedingten Kündigungen suchen mich häufig Mandanten auf und berichten von erlebten Situationen, an denen entweder nur sie selbst in eine weitere Person beteiligt waren oder es in anderer Konstellation nur einen Zeugen gab, der …
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24.01.2019
von Rechtsanwalt Oliver Busch
Bezüglich des Nachrangdarlehens teSolar Sprint IV der teSolar Spint IV GmbH & Co. KG, Aschheim, hat die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) gemäß § 11a Abs. 1 VermAnlG eine Veröffentlichung bekannt gemacht. Gemäß der …
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24.01.2019
von Rechtsanwalt Simeon Feuerstein
Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort oder Fahrerflucht, bzw. Unfallflucht wie es im alltäglichen Sprachgebrauch oft genannt wird, ist ein in der Praxis relativ häufig vorkommendes Delikt. Woran liegt das? Die Einleitung eines Verfahrens …
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24.01.2019
von Rechtsanwalt Dr. Nils Bronhofer
Folgende Konstellation: der Arbeitgeber spricht eine Kündigung zum 30. November 2018 aus, später spricht der Arbeitgeber eine erneute Kündigung zum 31. Dezember 2018 aus. Gegen beide Kündigungen erhebt der Arbeitnehmer …
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23.01.2019
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Nachdem gegen Sie aufgrund einer Straftat ein Ermittlungsverfahren geführt wurde, entscheidet die Staatsanwaltschaft über das weitere Vorgehen. Hält sie die gegen Sie erhobenen Vorwürfe aus tatsächlichen oder rechtlichen Gründen für nicht …
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23.01.2019
von Rechtsanwalt Dr. Rupprecht Rodenstock
Erst planen, dann handeln! Häufig kommt es vor, dass jemand eine Geschäftsidee hat und einfach loslegt; entweder alleine oder mit einem anderen zusammen. Kommt dann im Laufe der Zeit der Wunsch, das Geschäft „professioneller aufzusetzen“ …
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23.01.2019
von Rechtsanwalt Dr. Vincent Burgert
Betreiber von Fitnessstudios rücken seit einem Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg aus dem Jahr 2016 vermehrt in den Fokus von Zoll und Staatsanwaltschaft. Hintergrund ist eine mögliche Strafbarkeit wegen Nichtabführung von …
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23.01.2019
von Rechtsanwalt Dr. Nils Bronhofer
Häufig suchen mich Mandanten im Rahmen einer Erstberatung auf und berichten, dass der Arbeitgeber den Abschluss eines Aufhebungsvertrages vorgeschlagen hat. Die Klienten fragen dann, ob es nicht sinnvoller wäre, eine Kündigung …
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22.01.2019
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Charlottenburg vom 06.07.2018, Az.: 233 C 146/18 Gegenstand des Verfahrens: illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen Der vor dem Amtsgericht Charlottenburg in Anspruch genommene Anschlussinhaber …
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22.01.2019
von Rechtsanwalt Dr. Jürgen Klass
Der Dieselskandal beschäftigt, gut dreieinviertel Jahre nachdem die wesentlichen Fakten im September 2015 der Öffentlichkeit bekannt geworden sind, noch immer und verstärkt viele Richter, Staatsanwälte, Politiker und Journalisten. …
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22.01.2019
von Rechtsanwalt Dr. Nils Bronhofer
Häufig werde ich gefragt, ob die Rechtsschutzversicherung den Anwalt für die erbrachten Leistungen auch dann bezahlt, wenn die Verhandlungsgespräche zum Abschluss eines Aufhebungsvertrages führen. Grundsätzlich bezahlt in diesem Fall die …
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21.01.2019
von Rechtsanwalt Dr. Nils Bronhofer
Im Rahmen der Annahme von neuen Mandaten im Rahmen der Kündigung eines Arbeitsverhältnisses fragen mich die Mandanten häufig, warum kein Grund im Kündigungsschreiben steht. Noch häufiger sind Klienten der Auffassung, dass eine Kündigung …
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20.01.2019
von Rechtsanwalt Dr. Nils Bronhofer
Haben Mandanten eine Kündigung erhalten, so wird regelmäßig Kündigungsschutzklage innerhalb der Frist des § 4 Satz 1 Kündigungsschutzgesetz erhoben. Sodann greife ich häufig zum Telefon und rufe den Arbeitgeber an, um mich dort bei der …