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Audi-/VW-Abgaskanal und kein Ende – KBA ordnet Rückruf von Audi A6 und A7 an – 60.000 betroffen
Audi-/VW-Abgaskanal und kein Ende – KBA ordnet Rückruf von Audi A6 und A7 an – 60.000 betroffen
| 07.06.2018 von Rechtsanwalt Markus Klamert
Wieder neue Betrugssoftware beim Audi A6 und A7-3,0 l Das KBA hat aktuell einen neuen verpflichtenden Rückruf für die Modelle A6 und A7 mit 3 l Diesel Motor angeordnet, da eine illegale Betrugssoftware verbaut wurde. Audi hat diesbezüglich …
Rückruf des A6 und A7 durch das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA)
Rückruf des A6 und A7 durch das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA)
| 06.06.2018 von Kerger & Partner Rechtsanwälte PartG
Jetzt ist es amtlich: Die Audi-Modelle A6 und A7 der aktuellen Baureihe mit Drei-Liter-Dieselmotoren dürfen nicht zugelassen werden. Die bereits verkauften Fahrzeuge (in Deutschland ca. 33.000 Stück) müssen vom Hersteller auf Weisung des …
Fragen und Antworten zum Diebstahl mit Waffen oder anderen gefährlichen Werkzeugen
Fragen und Antworten zum Diebstahl mit Waffen oder anderen gefährlichen Werkzeugen
| 23.01.2020 von Rechtsanwalt David-Joshua Grziwa
Während der normale Diebstahl meist keine hohen Strafen nach sich zieht, kann ein Verstoß gegen § 244 Abs. 1 Nr. 1 StGB zu einer Freiheitsstrafe bis zu 10 Jahren führen: Mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren wird …
BGH zum Datenschutz: Verwertbarkeit von Dashcam-Aufnahmen zulässig
BGH zum Datenschutz: Verwertbarkeit von Dashcam-Aufnahmen zulässig
| 05.06.2018 von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
Die mittels einer Dashcam angefertigte Videoaufzeichnung eines Unfallgeschehens ist grundsätzlich in einem Unfallhaftpflichtprozess als Beweismittel verwertbar. So entschied der Bundesgerichtshof in seinem Urteil vom 15.05.2018 …
Skandal um ICO d. Envion AG, Vorstand legt Ergebnis d. forensischen Untersuchung d. Blockchain vor
Skandal um ICO d. Envion AG, Vorstand legt Ergebnis d. forensischen Untersuchung d. Blockchain vor
| 05.06.2018 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
CLLB Rechtsanwälte reicht erste Schadenersatzforderungen bei Envion ein Berlin, München, 04.06.2018 Wie bereits berichtet, wurde nunmehr vonseiten des Vorstands der Envion AG, Herrn Matthias Woestmann, die in Kanada ansässigen …
Ladung als Beschuldigter: Darum sollten Sie bei der Polizei nicht aussagen
Ladung als Beschuldigter: Darum sollten Sie bei der Polizei nicht aussagen
| 14.01.2020 von Rechtsanwalt David-Joshua Grziwa
Häufig ist die erste Nachricht davon, dass man Beschuldigter eines Strafverfahrens ist, eine Ladung der Polizei. Dort heißt es dann sinngemäß: „In der Ermittlungssache gegen Sie wegen Körperverletzung ist Ihre Vernehmung als Beschuldigter …
Diesel-Skandal: Aktuelles – welche Autos sind betroffen?
Diesel-Skandal: Aktuelles – welche Autos sind betroffen?
| 02.07.2018 von Rechtsanwalt Dr. Sven Keusch LL.M.
Der Dieselskandal bzw. Abgasskandal, auch „Dieselgate“ genannt, ist derzeit in aller Munde. Aber wann ist man als Dieselfahrer vom Dieselskandal betroffen? Und welche Diesel sind vom Dieselskandal derzeit betroffen, d. h. wer kann als …
Äußerungsrecht: Böhmermann-Entscheidung durch das OLG Hamburg bestätigt
Äußerungsrecht: Böhmermann-Entscheidung durch das OLG Hamburg bestätigt
| 30.05.2018 von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
Es bleibt Jan Böhmermann untersagt, bestimmte Passagen seines Schmähgedichts über den türkischen Präsidenten Tayyip Erdoğan zu äußern. So entschied das Hanseatische Oberlandesgericht mit Urteil vom 15.05.2018 ( Az.: 7 U 34/17 ) über die von …
Drogendelikte – die Straftaten nach dem Betäubungsmittelgesetz (BtMG)
Drogendelikte – die Straftaten nach dem Betäubungsmittelgesetz (BtMG)
| 08.07.2020 von Rechtsanwalt David-Joshua Grziwa
Was landläufig „Drogen“ genannt wird, bezeichnet das deutsche Recht als Betäubungsmittel. Dementsprechend werden Drogendelikte im Betäubungsmittelgesetz (BtMG) geregelt. Welche Stoffe überhaupt vom BtMG erfasst sind, ergibt sich aus dessen …
Als Angeklagter vor Gericht – Teil III: Der weitere Verlauf der Verhandlung
Als Angeklagter vor Gericht – Teil III: Der weitere Verlauf der Verhandlung
| 20.01.2020 von Rechtsanwalt David-Joshua Grziwa
Die Verhandlung vor Gericht ist das Kernstück eines Strafverfahrens. Wie Sie die Verhandlung am besten beginnen, habe ich Ihnen bereits im zweiten Teil dieser Serie erklärt. § 244 Beweisaufnahme (...) (1) Nach der Vernehmung des Angeklagten …
LG Hanau: Invaliditätsfeststellung auch bei Formulierung „voraussichtlich dauerhaft“ fristwahrend
LG Hanau: Invaliditätsfeststellung auch bei Formulierung „voraussichtlich dauerhaft“ fristwahrend
| 22.03.2019 von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
Eine ärztliche Invaliditätsfeststellung ist auch dann fristwahrend, wenn in der ärztlichen Invaliditätsfeststellung die Einschränkungen des Betroffenen nur als voraussichtlich dauerhaft bezeichnet werden. Das Landgericht Hanau hat mit …
Skandal bei Envion, 100 Mio. Euro weg?
Skandal bei Envion, 100 Mio. Euro weg?
| 29.05.2018 von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
Token im Wert von etwa 40 Mio. Euro zu viel produziert und verkauft – CEO und Gründer schieben sich gegenseitig die Schuld zu München, Berlin 28.05.2018: Es hätte eine Erfolgsgeschichte aus Deutschland werden sollen. CEO der Envion AG, …
Erfolgreiche Klage im Abgasskandal – VW-Fahrerin bekommt Geld zurück
Erfolgreiche Klage im Abgasskandal – VW-Fahrerin bekommt Geld zurück
| 30.05.2018 von Rechtsanwalt Dr. Jürgen Klass
Abgasmanipulationen, Wertverlust, drohende Fahrverbote – Dieselfahrer haben es seit dem VW-Abgasskandal alles andere als leicht. Allerdings bestehen aufgrund der Abgasmanipulationen gute Aussichten, Schadensersatzansprüche durchzusetzen. …
Bitcoin-Verkäufer erhält sein Geld
Bitcoin-Verkäufer erhält sein Geld
| 29.05.2018 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Wir vertraten einen Trader, der, nachdem er seine Bitcoins auf einer Handelsplattform verkauft hatte, aber vom Käufer nicht bezahlt worden war. Dies hatte auch seinen Grund. Versehentlich hatte unser Mandant, der den Verkauf der Bitcoin auf …
QuickOnTV – verbotene Finanzdienstleistungen?!
QuickOnTV – verbotene Finanzdienstleistungen?!
| 29.05.2018 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Haben auch Sie Vorzugsaktien dieses Unternehmens erworben? Die Chancen, das investierte Geld durch eine positive Kursentwicklung dieser Aktie zurück zu erhalten oder sogar eine Rendite zu erwirtschaften, halten wir für nicht gegeben. Die …
Freigänger missbraucht 13-jährige Schülerin – Vorladung Sexualdelikt
Freigänger missbraucht 13-jährige Schülerin – Vorladung Sexualdelikt
| 28.05.2018 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Er gilt als „Gefahr für die Allgemeinheit“, so ein Gutachter. Doch trotz seiner Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus wegen schwerer Körperverletzung waren ihm ab 2011 wieder Freigänge gestattet worden. Diese nutzte der heute …
Einstellung des Verfahrens bei unerlaubtem Besitz von Betäubungsmitteln nach § 153a StPO
Einstellung des Verfahrens bei unerlaubtem Besitz von Betäubungsmitteln nach § 153a StPO
| 28.05.2018 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Im Februar 2018 fand eine Mitarbeiterin des Fundbüros der DB AG in Köln einen Koffer, in dem sich eine Filmdose mit 0,6 g/Brutto Crystal (Kokain) und vermutlich Ascorbinsäure befand. Sie kontaktierte die Bundespolizei des Kölner …
Porsche versinkt im Abgasskandal – KBA ruft 60.000 Porsche Cayenne und Macan zurück
Porsche versinkt im Abgasskandal – KBA ruft 60.000 Porsche Cayenne und Macan zurück
| 25.05.2018 von Rechtsanwalt Dr. Henning Leitz
Erneut illegale Abschalteinrichtungen beim Porsche Macan und Porsche Cayenne – Modelle mit der Schadstoffklasse Euro 6 betroffen München, 25.05.2018 – Wegen unzulässiger Abschalteinrichtungen hat das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) den Rückruf …
Diesel-Fahrverbote – Konkrete Maßnahmen für Dieselfahrer
Diesel-Fahrverbote – Konkrete Maßnahmen für Dieselfahrer
| 25.05.2018 von KAP Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Diesel-Fahrverbote kommen – wie sich Dieselfahrer jetzt wehren können München, Hamburg den 24.5.2018 – Die ersten Fahrverbote in deutschen Großstädten für Diesel-Fahrzeuge stehen kurz bevor. Durch die Urteile des Bundesverwaltungsgerichts …
Gutachter des Landgerichts Halle bestätigt 100 % Berufsunfähigkeit in Verfahren gegen Volkswohl Bund
Gutachter des Landgerichts Halle bestätigt 100 % Berufsunfähigkeit in Verfahren gegen Volkswohl Bund
| 22.03.2019 von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
Ein gerichtlich bestellter Sachverständige des Landgerichts Halle (Saale) hat eine 100%ige Berufsunfähigkeit eines Versicherungsnehmers bestätigt, nachdem die Volkswohl Bund Lebensversicherung a.G. zuvor die Berufsunfähigkeit ihres …
Die Managerhaftung des Geschäftsführers im Falle der Insolvenz: Was zu beachten ist!
Die Managerhaftung des Geschäftsführers im Falle der Insolvenz: Was zu beachten ist!
| 24.05.2018 von LFR Laukemann Former Rösch RAe Partnerschaft mbB
Die Managerhaftung des Geschäftsführers im Falle der Insolvenz: Was zu beachten ist! von Rechtsanwalt Felix Tittel, Fachanwalt für Insolvenzrecht Die gesetzlichen Vertreter einer haftungsbeschränkten Gesellschaft (sogenannte Organe) haften …
Ist der Zinssatz von sechs Prozent p. a. bei Steuernachzahlungen verfassungsmäßig?
Ist der Zinssatz von sechs Prozent p. a. bei Steuernachzahlungen verfassungsmäßig?
| 23.05.2018 von Rechtsanwalt Dr. Klaus Höchstetter M.B.L.-HSG
Der Bundesfinanzhof musste sich letztlich mit dem hohen Zinssatz von sechs Prozent auf nachzuzahlende Steuern für Verzinsungszeiträume ab dem Jahr 2015 beschäftigen. Den Richtern wurde ein Sachverhalt vorgelegt, bei dem ein Ehepaar bei …
Porsche- und VW-Abgasskandal: Erneuter Rückruf durch das KBA: Cayenne 4.2l V8 & Macan 3.0l V6 Euro 6
Porsche- und VW-Abgasskandal: Erneuter Rückruf durch das KBA: Cayenne 4.2l V8 & Macan 3.0l V6 Euro 6
| 20.05.2018 von Rechtsanwalt Markus Klamert
Der Abgasskandal findet kein Ende. Wiederum wurden neue Betrugsmodelle entdeckt. Diesmal wieder bei der Porsche AG. Es handelt sich um den Porsche Cayenne 4.2 Liter V8 und Macan 3.0 Liter V6, beide mit der Euro-6-Norm. Das …
Porsche-Diesel-Skandal – KBA ruft tausende Porsche zurück – Ansprüche und Klagen prüfen
Porsche-Diesel-Skandal – KBA ruft tausende Porsche zurück – Ansprüche und Klagen prüfen
| 19.05.2018 von KAP Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
München, Stuttgart, den 18.05.2018 – Böse Überraschung für Besitzer von Porsche Cayenne und Macan: Das Kraftfahrtbundesamt ruft vermeintlich „saubere“ Diesel auch nach einem durchgeführten Software-Update zurück. Die betroffenen Fahrzeuge …