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Urheberrechtliche Abmahnung - Berechtigt und wirksam? Keine Unterlassungserklärung ohne vorherige Prüfung abgeben!
Urheberrechtliche Abmahnung - Berechtigt und wirksam? Keine Unterlassungserklärung ohne vorherige Prüfung abgeben!
| 01.04.2024 von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Haben Sie eine urheberrechtliche Abmahnung erhalten oder verletzt jemand Ihr Urheberrecht und Sie wollen eine Abmahnung aussprechen? Dann ist Vorsicht geboten. Regelmäßig beraten wir Mandanten zu urheberrechtlichen Abmahnungen. Bei der …
Punktebasiertes Modellprojekt für ausländische Fachkräfte in Baden-Württemberg (PuMa)
Punktebasiertes Modellprojekt für ausländische Fachkräfte in Baden-Württemberg (PuMa)
| 28.02.2019 von Rechtsanwältin Jana Galkina
Bislang gab es für Ukrainer und Drittstaatenangehörige, abgesehen von einigen seltenen Ausnahmen, im Wesentlichen nur zwei Möglichkeiten, um nach Deutschland zur Arbeitsaufnahme einzureisen. 1. Möglichkeit: Wenn der angestrebte …
Praktikum für Ukrainer und Drittstaatenangehörige in Deutschland ohne ZAV-Zustimmung
Praktikum für Ukrainer und Drittstaatenangehörige in Deutschland ohne ZAV-Zustimmung
| 06.03.2019 von Rechtsanwältin Jana Galkina
Rechtsgrundlage ist § 17 Aufenthaltsgesetz in Verbindung mit § 8 Abs. 1 Beschäftigungsverordnung. Die Aufnahme eines Praktikums in Deutschland ist nur möglich, wenn ein Praktikumsvertrag oder gegebenenfalls ein detaillierter Praktikumsplan …
Kriegsrecht und Ausnahmezustand in der Ukraine
Kriegsrecht und Ausnahmezustand in der Ukraine
| 09.01.2024 von Rechtsanwältin Jana Galkina
Kriegsrecht und Ausnahmezustand in der Ukraine Am 24. Februar 2022 verhängte der Präsidenten der Ukraine per Dekret Nr. 64/2022 im Zusammenhang mit der militärischen Aggression der Russischen Föderation gegen die Ukraine das Kriegsrecht. Es …
Neues vom Elternunterhalt - gestiegene Selbstbehalte
Neues vom Elternunterhalt - gestiegene Selbstbehalte
| 11.12.2014 von Rechtsanwältin Brigitte Gebhardt
Eine gute Nachricht für Betroffene, die für ihre Eltern Unterhalt zahlen: Ab Januar 2015 steigen die Selbstbehalte. Was dies konkret bedeutet, stelle ich an einem einfachen Beispiel dar: Ein lediger Sohn hat ein durchschnittliches …
DIeselskandal – LG Leipzig verurteilt zur Rückzahlung des gesamten Kaufpreises ohne Nutzungsersatz
DIeselskandal – LG Leipzig verurteilt zur Rückzahlung des gesamten Kaufpreises ohne Nutzungsersatz
| 05.11.2019 von Rechtsanwalt Manuel Fackler
In einem von der Kanzlei am Forum geführten Rechtsstreit vor dem LG Leipzig hat das Gericht mit Urteil vom 30.10.2019 ( Az.: 08 O 3252/18 ) nun sowohl die VW AG als auch die Audi AG gemeinsam zur Rücknahme eines vom sog. Dieselskandal …
Corona und Betriebsschließungsversicherung
Corona und Betriebsschließungsversicherung
| 19.05.2020 von Rechtsanwältin Dr. Niloufar Hoevels
Viele Versicherungen versuchen derzeit, die betroffenen Gastronomen mit einem Vergleichsangbot und Verweis auf den fehlenden Versicherungsfall zu einer Verzichtserklärung zu veranlassen. Den Argumenten der Versicherungen kann jedoch …
Mängel beim Hauskauf 2019 – ABC der Mängel, Teil 4
Mängel beim Hauskauf 2019 – ABC der Mängel, Teil 4
| 01.08.2019 von Rechtsanwalt Joachim Germer
Makler Das Verhalten des Maklers muss sich der Verkäufer zurechnen lassen, wenn der Makler mit Wissen und Wollen des Verkäufers als dessen Repräsentant aufgetreten und im Rahmen der Erfüllung von Aufgaben (hier: Aufklärung über …
Arbeit auf Abruf (nicht nur in Zeiten von Corona)
Arbeit auf Abruf (nicht nur in Zeiten von Corona)
| 23.04.2020 von Rechtsanwalt Michael Loewer
Derzeit werden in vielen Branchen Mitarbeiter*innen, die im Abrufarbeitsverhältnis stehen, gar nicht mehr oder kaum noch mit Arbeitsaufgaben betraut. Ist das eigentlich zulässig? Immerhin fällt damit für viele (insbesondere Studentinnen und …
Brauche ich einen Anwalt?
Brauche ich einen Anwalt?
| 06.05.2019 von Rechtsanwalt Tobias P. Ponath
Ich habe ein Schreiben von der Polizei bekommen, eine Anklageschrift vom Gericht oder eine Ladung von der Staatsanwaltschaft, was muss ich tun? Brauche ich jetzt einen Anwalt, respektive einen Strafverteidiger? Um es gleich vorweg zu …
Mängel beim Hauskauf 2019 – ABC der Mängel – Teil 2
Mängel beim Hauskauf 2019 – ABC der Mängel – Teil 2
| 30.07.2019 von Rechtsanwalt Joachim Germer
Einzelfälle Altschäden Fraglich ist, ob jeder alte Schaden dem Interessenten erläutert werden muss. Wie immer hängt es von der Fragestellung ab, wozu das OLG Düsseldorf Folgendes ausgeführt hatte: 1. Wer gutgläubig falsche Angaben macht, …
Corona am Bau
Corona am Bau
| 30.03.2020 von Rechtsanwalt Joachim Germer
Die Corona-Krise erschüttert nicht nur die ganze Gesellschaft, sondern wirkt sich auch auf Bauvorhaben aus. Es muss mit Bauzeitverzögerungen, aber auch Kostensteigerungen gerechnet werden, die von den Betrieben angekündigt werden oder schon …
Angestellter, doch laut Social-Media-Profil „Freiberufler“. Fristlose Kündigung rechtens?
Angestellter, doch laut Social-Media-Profil „Freiberufler“. Fristlose Kündigung rechtens?
| 28.02.2017 von Rechtsanwalt Gerhard Rahn
Hildegard Hammerschmidt will ihre Steuerkanzlei neu aufstellen. Denn wieso, fragte sich die sparsame Unternehmerin nach einem Kundengespräch, rät sie anderen immer wieder dazu, in Sachen Personal möglichst flexibel zu bleiben, und legt sich …
Arbeitsrecht: Wie Sie Ihr Arbeitsverhältnis von sich aus beenden und eine Abfindung mitnehmen
Arbeitsrecht: Wie Sie Ihr Arbeitsverhältnis von sich aus beenden und eine Abfindung mitnehmen
| 25.06.2017 von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
In unserer heutigen Ausgabe möchte ich Sie darüber informieren, wie Sie aus einem bestehenden Arbeitsverhältnis ausscheiden und eine Abfindung erhalten können. Verschiedene Arbeitskräfte werden auf dem Arbeitsmarkt stark nachgefragt, sodass …
Corona: Betriebsbedingte Kündigung erst nach einer gewissen Dauer des Arbeitsausfalls möglich
Corona: Betriebsbedingte Kündigung erst nach einer gewissen Dauer des Arbeitsausfalls möglich
| 20.03.2020 von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
In unserer heutigen Ausgabe möchte ich Sie vor dem Hintergrund der bestehenden Corona-Epidemie darüber informieren, wann betriebsbedingte Kündigungen zulässig sind. Die Frage stellt sich dann, wenn der Betrieb in wirtschaftliche Schieflage …
Berufsunfähigkeit: Cosmos Direkt erkennt Anspruch bei Krebserkrankung nach Klage an
Berufsunfähigkeit: Cosmos Direkt erkennt Anspruch bei Krebserkrankung nach Klage an
| 15.04.2020 von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
Mit unserem heutigen Rechtstipp möchte ich Sie über ein Verfahren informieren, in welchem unsere Mandantin Ansprüche aus einer Berufsunfähigkeitsversicherung gegenüber der Cosmos Direkt geltend gemacht hat. Die Versicherungsnehmerin war …
OLG Frankfurt am Main bestätigt Rückzahlungsanspruch bei Verlusten im Online Casino
OLG Frankfurt am Main bestätigt Rückzahlungsanspruch bei Verlusten im Online Casino
| 13.06.2022 von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
Online Casinos verlocken mit werbewirksamen Webseiten Spieler zum Einsatz hoher Beträge. Es ist ein Milliardengeschäft, das durch Corona noch zusätzlich befeuert worden ist. Unseriöse Angebote gibt es viele. Was die meisten Spieler nicht …
Möbelhersteller wieder auf großem Kundenfang - aber Achtung, bei Mängeln max. 1 Monat Wartezeit!
Möbelhersteller wieder auf großem Kundenfang - aber Achtung, bei Mängeln max. 1 Monat Wartezeit!
| 10.08.2020 von Rechtsanwalt Christoph Schüll
Möbelangebote die Lust auf mehr machen - nach der Lieferung werden Kunden allein gelassen Es ist wieder soweit, der Sommer ist in vollem Gange und der Herbst steht bevor. Es gibt keine bessere Zeit für Möbelhersteller, um - vor allem - die …
Gerichtliche Verwalterbestellung bei einer Wohnungseigentümergemeinschaft
Gerichtliche Verwalterbestellung bei einer Wohnungseigentümergemeinschaft
| 19.09.2020 von Rechts- und Fachanwalt Dr. jur. Martin Strake
In einer aktuellen Entscheidung befasste sich das AG Delbrück mit der Frage, ob ein Verwalter für eine Wohnungseigentümergemeinschaft durch das Gericht bestimmt werden kann. In jenem Rechtsstreit (AG Delbrück, Urteil vom 25.10.2019, Az.: 2 …
Arbeitnehmer müssen unbillige Weisungen des Arbeitgebers nicht – auch nicht vorläufig – befolgen
Arbeitnehmer müssen unbillige Weisungen des Arbeitgebers nicht – auch nicht vorläufig – befolgen
| 09.01.2018 von Rechtsanwalt Dr. Christopher Mensching
Arbeitgeberweisungen müssen „billigem Ermessen“ entsprechen. Nach bisheriger Rechtsprechung mussten Arbeitnehmer Weisungen des Arbeitgebers auch bei Zweifeln an deren Rechtmäßigkeit zunächst vorläufig Folge leisten, bis die Rechtmäßigkeit …
Etsy Marken Abmahnung von Pink Floyd (1987) Ltd. durch Kanzlei Gutsch und Schlegel Merchandise Fanartikel Kunstdruck
Etsy Marken Abmahnung von Pink Floyd (1987) Ltd. durch Kanzlei Gutsch und Schlegel Merchandise Fanartikel Kunstdruck
| 22.06.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Uns liegt wieder eine Abmahnung der Pink Floyd (1987) Ltd. durch die Kanzlei Gutsch und Schlegel zur Prüfung vor. Diesmal geht es nicht um den Verkauf von CDs/DVDs sondern um den Verkauf von Merchandise bzw Fan-Artikeln / Dekoration. Zum …
Atlas Administration AG: Offerte für Finanzsanierung
Atlas Administration AG: Offerte für Finanzsanierung
| 23.09.2023 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Atlas Administration AG ist Betreiberin der Internetseite www.atlas-administration.com : „Erleben Sie das Besondere. Atlas Administration AG.“ lautet die Titelzeile. Laut dem Anbieter ist Ziel der Finanzsanierung, den Hilfesuchenden …
Achtung: Verjährung der DSGVO-Schadensersatz-Ansprüche gegen Scalable Capital wegen Datenleck droht!
Achtung: Verjährung der DSGVO-Schadensersatz-Ansprüche gegen Scalable Capital wegen Datenleck droht!
| 15.12.2023 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Sind auch Sie betroffen vom Datenschutzvorfall beim Robo-Advisor Scalable Capital Vermögensverwalter im Jahre 2020? Dann zögern Sie nicht und lassen Sie sofort Ihre Ansprüche prüfen: Erste Gerichte haben zwischenzeitlich aufgrund dieses …
Hochzeiten in Zeiten von Corona – HOCHzeiten sehen anders aus
Hochzeiten in Zeiten von Corona – HOCHzeiten sehen anders aus
| 02.06.2020 von Rechtsanwältin Imke Weidenbach LL.M.
Viele Paare, die in der Saison 2020 heiraten wollen, stehen nun vor der großen Frage: darf ich heiraten? Und möchte ich überhaupt heiraten? 1. Aktuelle Rechtslage Es steht derzeit noch nicht fest, ob Hochzeiten im Sommer 2020 überhaupt …