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Warum übernimmt nicht jeder Anwalt Verfassungsbeschwerden?
Warum übernimmt nicht jeder Anwalt Verfassungsbeschwerden?
| 04.07.2021 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Wenn man einen Rechtsanwalt sucht, der Verfassungsbeschwerden übernimmt, stellt man schnell fest, dass das sehr wenige sind. Aber woran liegt das? Berufsbild "Volljurist" Zunächst einmal muss man sich die Grundlagen der juristischen …
Volkswagen AG wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung verurteilt
Volkswagen AG wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung verurteilt
| 05.11.2019 von Rechtsanwalt Marco Manes LL.M.
Der Volkswagen-Konzern verlor nun auch erstmals vor dem Oberlandesgericht München und das als Hauptverantwortlicher, obwohl es sich um eine Klage wegen eines abgasmanipulierten Audi Q3 handelte. Die Richter werfen VW eine vorsätzliche …
BGH: Zur Eigenbedarfskündigung und die Anforderungen des Gerichts an die Sachverhaltsaufklärung
BGH: Zur Eigenbedarfskündigung und die Anforderungen des Gerichts an die Sachverhaltsaufklärung
| 05.11.2019 von Rechtsanwalt Robert Vedder
Mit Urteil vom 22. Mai 2019 ( Az. VIII ZR 167/17 ) entschied der BGH zur Eigenbedarfskündigung und den Anforderungen an die Sachverhaltsaufklärung sowie zum maßgeblichen Zeitpunkt für die Interessenabwägung bzw. einen vorliegenden Härtefall …
Abmahnung wegen Garantieangaben für Marc Quirin – Kitchenland – von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Abmahnung wegen Garantieangaben für Marc Quirin – Kitchenland – von Dr. Wachs Rechtsanwälte
| 05.11.2019 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Abmahnung von Dr. Wachs Rechtsanwälte für Marc Quirin (Kitchenland) wegen Garantieversprechens Kitchenland-Inhaber Marc Quirin mahnt aktuell mit Hilfe der Kanzlei Dr. Wachs Rechtsanwälte Internetanbieter von Grillgeräten und Grillzubehör …
Alkohol im Straßenverkehr mit Anordnung einer medizinisch-psychologischen Untersuchung
Alkohol im Straßenverkehr mit Anordnung einer medizinisch-psychologischen Untersuchung
| 05.11.2019 von Rechtsanwalt Mustafa Ertunc
Die Fahrerlaubnisbehörde kann wegen eines Missbrauchs von Alkohol oder Betäubungsmitteln im Straßenverkehr eine medizinisch-psychologische Untersuchung anordnen. Wir machen uns nichts vor. Jeder weiß, dass Alkohol seit jeher im …
Widerruf und Schadenersatz bei Lebensversicherungen
Widerruf und Schadenersatz bei Lebensversicherungen
| 05.11.2019 von Rechtsanwalt Dr. Jochen Weck
Im aktuellen Zinsumfeld ist der Widerruf von Kapitallebensversicherungen häufig sinnvoll. In der aktuellen Niedrigzinsphase sind Lebensversicherungen oftmals ein schlechtes Geschäft. Bei Vertragsschluss hat die Versicherung vollmundig eine …
Abmahnung der Kanzlei Schroeder wegen Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht
Abmahnung der Kanzlei Schroeder wegen Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht
| 16.02.2021 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Abmahnung der Kanzlei Schroeder aus Kiel im Auftrag von Falk Valentin wegen Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht. Die Kanzlei Schroeder aus Kiel vertritt die Interessen von Herrn Valentin, welcher im Internet Uhren verkauft. Das Schreiben …
Visa für Kolumbien: Aufenthaltsrecht – Teil 1
Visa für Kolumbien: Aufenthaltsrecht – Teil 1
| 19.08.2022 von Abogada Dr. Yvonne Rieser
Aufenthaltsrecht – welches Visum benötige ich? Alle Arten von Visa können online, mit Zahlungsoption in einem kolumbianischen Konsulat im Ausland oder direkt in der Zentralstelle in Bogotá beantragt werden. Wenn Sie sich aktuell im Ausland …
Porsche ist Spitzenreiter beim Diesel-Betrug
Porsche ist Spitzenreiter beim Diesel-Betrug
| 04.11.2019 von Rechtsanwalt Marco Manes LL.M.
Nach jüngsten Messungen der Deutschen Umwelthilfe (DUH) in Kooperation mit dem Emissions-Kontroll-Institut (EKI) steht fest, dass der Porsche Cayenne S Diesel die größten Abweichungen von den gesetzlichen Auflagen aufweist. Dem Gutachten …
Rückruf bei Porsche im Abgasskandal – auch Cayenne 4.2 L und Panamera 4.0 L betroffen
Rückruf bei Porsche im Abgasskandal – auch Cayenne 4.2 L und Panamera 4.0 L betroffen
| 04.11.2019 von Rechtsanwalt Lars Murken-Flato
Seit 2017 ist Porsche tief im Abgasskandal verstrickt und scheint nicht besonders an einer Aufklärung oder Wiedergutmachung interessiert zu sein. Aufmerksamkeit erlangte das Thema durch die Bekanntmachung der Deutschen Umwelthilfe, dass ein …
40 Prozent zu schnell – Kann das bereits als Vorsatz gewertet werden?
40 Prozent zu schnell – Kann das bereits als Vorsatz gewertet werden?
| 04.11.2019 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Die Oberlandesgerichte sowie das Kammergericht mussten in der Vergangenheit häufig Fragen über Geschwindigkeitsüberschreitungen und dessen Sanktionsgewichtung entscheiden. Ein Dauerbrenner in diesem Bereich stellt die Frage dar, ab wann …
Unfall mit einem unbeleuchteten Fahrradfahrer: Folgen für die Haftung?
Unfall mit einem unbeleuchteten Fahrradfahrer: Folgen für die Haftung?
| 04.11.2019 von Rechtsanwalt Phil J. Stange
Fährt ein Verkehrsteilnehmer – egal, ob mit dem Auto oder mit dem Fahrrad – ohne Beleuchtung im Straßenverkehr, kann das ernsthafte Konsequenzen nach sich ziehen, wie beispielsweise in Form eines Bußgelds. Wie hoch dieses ausfällt und mit …
Warum vor allem kinderlose Paare und Patchwork-Familien sich über ein Testament Gedanken machen sollten
Warum vor allem kinderlose Paare und Patchwork-Familien sich über ein Testament Gedanken machen sollten
| 03.05.2022 von Rechtsanwalt Carsten Hendrych
„Wozu ein Testament machen? Meine Frau erbt doch automatisch alles!“ – Diese Meinung ist oft zu hören, aber leider ein weit verbreiteter Irrtum. „Automatisch“, also nach dem Gesetz, erbt der Partner oder die Partnerin allenfalls einen …
Abgasmessung – VW T5 hält Grenzwert nicht ein – Gutachten zu Abgasmanipulationen
Abgasmessung – VW T5 hält Grenzwert nicht ein – Gutachten zu Abgasmanipulationen
| 06.11.2019 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Für den VW-Transporter T5 gibt es im Abgasskandal keinen Rückruf. Das ist nicht nur für die betroffenen „Bulli-Fahrer“ mehr als erstaunlich. Denn in dem T5 ist der Motor des Typs EA 189 verbaut. Also exakt der Dieselmotor, der in Millionen …
E-Scooter und Alkohol
E-Scooter und Alkohol
| 04.11.2019 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Sie gehören in Berlin und vielen anderen Städten inzwischen zum Straßenbild. E-Scooter erobern die Städte, seitdem der Gesetzgeber mir Wirkung zum 15.6.2019 deren Zulassung erteilt hat. Viele Anbieter haben die große Nachfrage erkannt. Der …
Insolvenz und Haftung des Geschäftsführes für Steuern
Insolvenz und Haftung des Geschäftsführes für Steuern
| 04.11.2019 von Rechtsanwalt Dirk Lindberg
Wird über das Vermögen einer UG (haftungsbeschränkt), einer GmbH, AG oder GmbH & Co.KG das Insolvenzverfahren eröffnet, meldet ein Gläubiger stets Forderungen an: Das Finanzamt. Umsatz-, Körperschafts- und Lohnsteuer, ggf. auch …
EuG: Zauberwürfel „Rubik´s Cube“ verliert Markenschutz
EuG: Zauberwürfel „Rubik´s Cube“ verliert Markenschutz
| 04.11.2019 von Rechtsanwalt Marc Hügel
Vermutlich kennt jeder den Zauberwürfel „Rubik´s Cube“, der 1974 vom ungarischen Ingenieur Erno Rubik erfunden wurde. Um seine spezielle Form dauerhaft zu schützen, hatte das britische Unternehmen Seven Towns im Jahr 1999 den Würfel als …
Fahrzeugführerermittlung – Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort
Fahrzeugführerermittlung – Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort
| 10.07.2020 von Rechtsanwältin Friederike Nouri
Gerade, wenn der Verdacht eines unerlaubten Entfernens vom Unfallort vorliegt, ist den Ermittlungsbehörden (der Polizei) häufig nicht viel mehr bekannt als das KFZ- Kennzeichen des mutmaßlich unfallverursachenden Fahrzeugs. In diesem Fall …
Schadensersatz bei Abbruch von Vertragsverhandlungen ohne triftigen Grund
Schadensersatz bei Abbruch von Vertragsverhandlungen ohne triftigen Grund
| 04.11.2019 von Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.
Ein Anspruch auf Schadensersatz bei Abbruch von Vertragsverhandlungen setzt voraus, dass der Abbrechende in zurechenbarer Weise Vertrauen auf das Zustandekommen des Vertrages erweckt hat. Gibt es triftige Gründe, die für den Abbruch der …
Aktuelle Entscheidung des LArbG Rostock (2 Sa 44/18): Klagefrist bei Kündigung verpasst!
Aktuelle Entscheidung des LArbG Rostock (2 Sa 44/18): Klagefrist bei Kündigung verpasst!
| 04.11.2019 von Rechtsanwalt Dr. jur. Jan-Hendrik Simon
- Keine nachträgliche Zulassung der Kündigungsschutzklage gem. § 5 KSchG wegen Verhandlungen mit dem Arbeitgeber über mögliche Weiterbeschäftigung - Will sich ein Arbeitnehmer gegen eine Kündigung wehren, so kommt die Kündigungsschutzklage …
Insolvenzanfechtungen: Zahlungen in Schneeballsystemen
Insolvenzanfechtungen: Zahlungen in Schneeballsystemen
| 04.11.2019 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Rückforderungsansprüche von Insolvenzverwaltern gegenüber Gläubigern aus Schneeballsystemen dürften durch das BGH-Urteil vom 18.07.2019 – IX ZR 258/18 – fraglich geworden sein. In dem BGH-Urteil vom 18.07.2019 – IX ZR 258/18 – zu § 133 InsO …
BGH: Zur Minderung wegen Wohnflächenabweichung bei einer Mieterhöhung
BGH: Zur Minderung wegen Wohnflächenabweichung bei einer Mieterhöhung
| 04.11.2019 von Rechtsanwalt Robert Vedder
Da eine Mietminderung wegen Wohnflächenabweichung voraussetzt, dass die Flächendifferenz mindestens 10 Prozent beträgt, kann es im Einzelfall von Bedeutung sein, ob bei der Wohnflächenberechnung der Balkon der Wohnung mit der Hälfte der …
Die fristlose Kündigung und die notwendige Anhörung des Arbeitnehmers
Die fristlose Kündigung und die notwendige Anhörung des Arbeitnehmers
| 04.11.2019 von Rechtsanwalt Tilo Neuner-Jehle
Eine fristlose Kündigung des Arbeitsverhältnisses kann durch den Arbeitgeber dann ausgesprochen werden, wenn ein Arbeitnehmer in derart grober Art und Weise gegen die arbeitsvertraglichen Pflichten verstößt, dass es dem Arbeitgeber schlicht …
Brauche ich als Influencer eine Zulassung als Rundfunkveranstalter?
Brauche ich als Influencer eine Zulassung als Rundfunkveranstalter?
| 04.11.2019 von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Immer öfter bekommen Influencer Post von den Landesmedienanstalten, in denen sie aufgefordert werden, eine medienrechtliche Zulassung als Rundfunkveranstalter zu erwerben. Denn „Private Veranstalter benötigen zur Veranstaltung von …