43 Ergebnisse für Schöffe

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Ermittlungen in einem Umfangsverfahren gegen Sie. Was nun?
Ermittlungen in einem Umfangsverfahren gegen Sie. Was nun?
| 02.02.2020 von Rechtsanwalt Timo Scharrmann
… mit Ersatzrichtern und Ersatzschöffen besetzt sein, welche erst im Falle des Ausscheidens eines Richters/ Schöffens in den Spruchkörper (Gericht) eintreten. Wenden Sie sich im Falle eines Umfangsverfahrens an einen kompetenten Strafverteidiger …
Die bayerische Verfassungsbeschwerde
Die bayerische Verfassungsbeschwerde
| 14.01.2023 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… Mitglieder sind nicht etwa Schöffen, sondern in der Regel verdiente Juristen wie Rechtsanwälte, Professoren oder ehemalige Richter oder Politiker. Im Gegensatz zu den 16 „festen“ Mitgliedern des Bundesverfassungsgerichts, die lediglich …
Hilft „Vergessen“ in der Hauptverhandlung?
Hilft „Vergessen“ in der Hauptverhandlung?
| 13.04.2019 von Rechtsanwalt Alexander Held
… auch Rechtsreferendare), Schöffen und Beisitzern sind Ordnungsmittel nicht zulässig. Ordnungshaft ist eine im Falle der genannten Verstöße angedrohte Freiheitsentziehung. Die Ordnungs- oder die Beugehaft darf nur von einem Richter angeordnet werden …
Von den Schöffen – die Geschworenen im deutschen Strafprozess
Von den Schöffen – die Geschworenen im deutschen Strafprozess
| 16.03.2019 von Rechtsanwalt Christian W. Martin
Bei uns gibt es keine Geschworenen. In Deutschland entscheidet das Gericht über den Schuldspruch und das Strafmaß. Das Gericht jedoch besteht – außer in sehr kleinen Angelegenheiten – aus mindestens einem Berufsrichter und den Schöffen
Die ordentliche Gerichtsbarkeit in Strafsachen
Die ordentliche Gerichtsbarkeit in Strafsachen
| 05.11.2018 von Rechtsanwalt Daniel Lehnert
… ist. Das Schöffengericht besteht aus einem Richter als Vorsitzenden und zwei Schöffen (sog. Laienrichter, da keine Juristen, Siehe § 30 GVG). Es ist zuständig, wenn eine Freiheitsstrafe bis zu 4 Jahren droht (Strafbann) oder bei Verbrechen, § 29 GVG …
Gewalt in Chemnitz: Das Veröffentlichen des Haftbefehls ist eine Straftat
Gewalt in Chemnitz: Das Veröffentlichen des Haftbefehls ist eine Straftat
| 30.08.2018 von anwalt.de-Redaktion
… des Tatverdächtigen anzunehmen ist. Auch soll die Unbefangenheit von Schöffen und Zeugen des Strafverfahrens nicht beeinflusst werden. Die Veröffentlichung solcher Dokumente könnte jedoch zu einer Beeinflussung bzw. Vorverurteilung führen. Der Fall wird aktuell strafrechtlich untersucht.
Zur Ablehnung eines Schöffen im Strafprozess
Zur Ablehnung eines Schöffen im Strafprozess
| 11.08.2018 von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
Schöffen gebildet. Zuständig sind diese für alle die Amtsgerichte betreffenden Strafsachen, soweit nicht der Strafrichter entscheidet. Beim Landgericht sind Richter in der großen sowie kleinen Strafkammer vorgesehen. Erstere sind mit drei …
Der Zeuge im Prozess – was zu tun ist er verpflichtet, was zu unterlassen berechtigt?
Der Zeuge im Prozess – was zu tun ist er verpflichtet, was zu unterlassen berechtigt?
| 25.06.2018 von Rechtsanwalt Daniel Lehnert
… näher erläutert zu haben. Ähnlich wie die Existenz vom Schöffen, der als Laienrichter an einer kollegialgerichtlichen Entscheidung mitwirkt, setzten die Gesetzesväter den Zeugen dem Prozess einfach voraus. Das Reichsgericht definierte …
Die Unterbrechungsfristen der Hauptverhandlung in der StPO
Die Unterbrechungsfristen der Hauptverhandlung in der StPO
| 12.03.2018 von Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M.
… in der Regel nicht aus. Hemmung § 229 Abs. 3 StPO sieht eine Hemmung dieser Fristen vor. Im Falle einer Krankheit eines Angeklagten, Richters oder Schöffen beginnen die Fristen des § 229 Abs. 1 und 2 nicht zu laufen oder laufen nicht weiter. Zweck …
Fragen und Antworten zum Jugendstrafrecht
Fragen und Antworten zum Jugendstrafrecht
| 20.01.2020 von Rechtsanwalt David-Joshua Grziwa
… Fälle werden durch das Jugendschöffengericht beim Amtsgericht verhandelt. Hier entscheiden zwei Schöffen, also ganz normale Bürger, die keine Juristen sind, gleichberechtigt mit dem Richter. Die Jugendkammer beim Landgericht ist nur sehr …
Nikolaus für den Staatsanwalt: Befangen wegen Schokolade?
Nikolaus für den Staatsanwalt: Befangen wegen Schokolade?
| 06.12.2017 von anwalt.de-Redaktion
Die Angst von Kindern vor dem Nikolaus ist zum Glück eher unbegründet. Immerhin bringt der meist schöne Geschenke. Dass in einem echten Strafverfahren Nikolausgeschenke hingegen erhebliche Folgen haben können, das musste nun ein Schöffe
Entschädigungen für Zeitaufwand sind steuerfrei
Entschädigungen für Zeitaufwand sind steuerfrei
| 26.11.2019 von anwalt.de-Redaktion
Entschädigungen, die Schöffen für ihre ehrenamtliche Tätigkeit an den Gerichten erhalten, sind nach einer aktuellen Entscheidung des Bundesfinanzhofs (BFH) in der Einkommensteuererklärung unterschiedlich zu behandeln …
Ablauf eines Strafverfahrens
Ablauf eines Strafverfahrens
| 10.04.2015 von Rechtsanwältin Adrijana Blazevska-Gkiztavidis
… 219, 220 StPO). Die Hauptverhandlung (vgl. § 243 StPO) selbst beginnt mit dem Aufruf der Sache durch das Gericht. In dem Gerichtssaal sitzen am Richtertisch „vor Kopf“ der oder die Richter und evtl. zusätzlich die Schöffen
Schöffe wollte Freispruch verkaufen
Schöffe wollte Freispruch verkaufen
| 17.03.2015 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
40.000 Euro verlangte ein Schöffe von einem Angeklagten. Dafür verschaffe er ihm einen Freispruch in seinem Korruptionsprozess. Statt darauf einzugehen, meldete der Angeklagte das unmoralische Angebot jedoch seinem Verteidiger …
Unzureichendes Hauptverhandlungsprotokoll - OLG hebt Urteil auf
Unzureichendes Hauptverhandlungsprotokoll - OLG hebt Urteil auf
23.02.2015 von Rechtsanwalt Philipp Adam
… Urkunden und als Beweismittel dienender Schriftstücke. Es sei jedoch Voraussetzung, dass die Richter und Schöffen vom Wortlaut der Urkunde oder des Schriftstücks Kenntnis genommen und die übrigen Beteiligten Gelegenheit zur Kenntnisnahme hatten …
Die Berufung gegen Strafurteile
Die Berufung gegen Strafurteile
| 13.01.2014 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
… und zwei Schöffen zu tun haben. Natürlich nimmt auch ein Staatsanwaltschaft an der Verhandlung teil. 6) Brauche ich einen Strafverteidiger? Gesetzlich vorgeschrieben ist ein Rechtsanwalt nicht, Sie können sich also grundsätzlich allein …
Berufung - Revision - Wiederaufnahmeverfahren
Berufung - Revision - Wiederaufnahmeverfahren
| 13.06.2012 von Rechtsanwalt Clemens Louis
… uneidlichen Aussage schuldig gemacht hat; 3. wenn bei dem Urteil ein Richter oder Schöffe mitgewirkt hat, der sich in Beziehung auf die Sache einer strafbaren Verletzung seiner Amtspflichten schuldig gemacht hat, sofern die Verletzung …
Wiederaufnahmeverfahren bei Fehlurteilen im Strafverfahren - Bundesweite Strafverteidigung -
Wiederaufnahmeverfahren bei Fehlurteilen im Strafverfahren - Bundesweite Strafverteidigung -
| 20.07.2011 von Rechtsanwalt Clemens Louis
… Gutachten einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Verletzung der Eidespflicht oder einer vorsätzlichen falschen uneidlichen Aussage schuldig gemacht hat; 3. wenn bei dem Urteil ein Richter oder Schöffe mitgewirkt hat, der sich in Beziehung …
Revision - Bundesweite Strafverteidigung bei Revision gegen Urteile des Amts- und Landgerichts
Revision - Bundesweite Strafverteidigung bei Revision gegen Urteile des Amts- und Landgerichts
| 17.06.2011 von Rechtsanwalt Clemens Louis
… praktisch kaum durchgeführt ist. Insb. für die juristisch unerfahrenen Schöffen ergeben sich hier Schwierigkeiten. eee. Anhörung von Sachverständigen - zwingende Hinzuziehung eine SV bei 81 I, 87, 91, 92, 246a, sonst im Ermessen - Anhörung …