711 Ergebnisse

Suche wird geladen …

Export & Import von Markenware - Der Erschöpfungsgrundsatz nach § 24 MarkenG
Export & Import von Markenware - Der Erschöpfungsgrundsatz nach § 24 MarkenG
| 19.11.2010 von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
Eine besonders gründliche Handhabung des Markenrechts durch Produzenten wie Händler gleichermaßen, üblicherweise mit rechtsanwaltlicher Unterstützung, ist erforderlich, wenn Markenware über Staatsgrenzen hinweg gehandelt wird (Import und …
Kann das Arbeitsverhältnis vom Arbeitgeber während der Kurzarbeit wirksam gekündigt werden?
Kann das Arbeitsverhältnis vom Arbeitgeber während der Kurzarbeit wirksam gekündigt werden?
| 11.04.2020 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Reiss
Ausgangssituation: Vereinbarung von Kurzarbeit Arbeitgeber und Arbeitnehmer haben miteinander eine Vereinbarung zur Einführung von Kurzarbeit getroffen. Der Arbeitnehmer hat sich dazu bereiterklärt, um seinen Arbeitsplatz nicht zu …
Dauer der Scheidung
Dauer der Scheidung
| 24.04.2007 von Scheidungsanwalt Eric Schendel
Oft denken die von einer Trennung Betroffenen, mit dem Gang zum Anwalt reiche man die Scheidung ein. Dabei erfolgt die Erstberatung meist schon wenige Tage nach der Trennung, nicht selten auch schon vor der Trennung, wenn der andere …
Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz
Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz
| 26.06.2013 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Ab dem 01. August 2013 wird jedes Kind mit der Vollendung des ersten Lebensjahres bis zur Vollendung des dritten Lebensjahres einen Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz haben. Dieser Rechtsanspruch wird durch das Kinderförderungsgesetz …
§ 184b StGB: Tatvorwurf Kinderpornographie: Posing-Bilder, Fiktive Personen, Mangas
§ 184b StGB: Tatvorwurf Kinderpornographie: Posing-Bilder, Fiktive Personen, Mangas
| 26.06.2013 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg MM
Strafverteidigung bei § 184b StGB - Sonderfälle aus der Verteidigungspraxis Strafrechtliche Ermittlungsverfahren wegen des Tatvorwurfs nach § 184b StGB nehmen nach Ansicht des Verfassers, der in diesem Bereich bundesweit verteidigt, eine …
Kündigungen bei Schlecker
Kündigungen bei Schlecker
| 06.03.2012 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Seit gestern steht fest, die Drogeriemarktkette Schlecker schließt jede zweite Filiale. Dem Insolvenzverwalter zufolge soll die Zahl der deutschen Filialen auf etwa 3.000 reduziert werden. Mit den geplanten Schließungen werden …
Ermittlungsverfahren Kinderpornografie - Effektive Strafverteidigung bei § 184b StGB
Ermittlungsverfahren Kinderpornografie - Effektive Strafverteidigung bei § 184b StGB
| 08.10.2015 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg MM
Nach Auffassung von Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg, MM, welcher bundesweit Strafverfahren im Bereich des Sexualstrafrechts sowie bei dem Tatvorwurf des Besitzes oder der Verbreitung von Kinderpornografie im …
SEB Immoinvest & CS Euroreal geschlossen - Deka sieht Öffnung 2012 gefährdet
SEB Immoinvest & CS Euroreal geschlossen - Deka sieht Öffnung 2012 gefährdet
| 02.02.2012 von Rechtsanwalt Jan Finke
News: Die offenen Fonds CS Euroreal & SEB Immoinvest sind aktuell geschlossen. Gelingt die Öffnung 2012 oder droht die Abwicklung? Die schlechten Nachrichten über die derzeit geschlossenen Immobilienfonds CS Euroreal & SEB …
Verletzt des höchstpersönlichen Lebensbereichs durch Bildaufnahmen –  Strafverteidiger § 201a StGB
Verletzt des höchstpersönlichen Lebensbereichs durch Bildaufnahmen – Strafverteidiger § 201a StGB
| 04.07.2014 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg MM
Ermittlungsverfahren wegen § 201a StGB, also des Tatvorwurf einer Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs durch Bildaufnahmen, stehen häufig in Zusammenhang mit dem heimlichen Fotografieren bzw. der Videoaufzeichnung mittels …
Keine Erscheinenspflicht des Angeklagten nach Einspruch gegen Strafbefehl
Keine Erscheinenspflicht des Angeklagten nach Einspruch gegen Strafbefehl
| 29.01.2018 von Rechtsanwalt Patrick Senghaus
Was die Wenigsten wissen, ist eine Vorschrift in der Strafprozessordnung, wonach sich derjenige, der sich gegen einen Strafbefehl mit anwaltlicher Hilfe wehrt, von dem beauftragten Rechtsanwalt vertreten lassen kann. Dies ist jedoch dann …
Anwalt Kinderpornografie - Strafverteidigung bei § 184b StGB
Anwalt Kinderpornografie - Strafverteidigung bei § 184b StGB
| 11.06.2015 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg MM
Strafverfahren wegen des Tatvorwurfs Besitz und Verbreitung von Kinderpornografien gem. § 184b StGB nehmen innerhalb des strafrechtlichen Gefüges eine faktische Sonderstellung ein. In nahezu keinem anderen Bereich drohen neben den …
Strafbefehl erhalten - was tun? - Das Strafbefehlsverfahren
Strafbefehl erhalten - was tun? - Das Strafbefehlsverfahren
| 03.01.2024 von Rechtsanwalt Georgios Kolivas
Üblicherweise findet vor einer strafrechtlichen Verurteilung eine Hauptverhandlung vor einem Richter statt, in welcher der Fall mündlich erörtert wird. Dort werden Beweise erhoben und der Angeklagte zur Sache angehört. In einigen Fällen …
Erregung öffentlichen Ärgernisses – Diskrete Strafverteidigung bei § 183a StGB
Erregung öffentlichen Ärgernisses – Diskrete Strafverteidigung bei § 183a StGB
| 19.08.2013 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg MM
Strafverfahren wegen § 183a StGB, also wegen des Tatvorwurfs der Erregung öffentlichen Ärgernisses, zählen zu den Sexualstrafverfahren, welche Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung unter Strafe stellen. Bei entsprechender …
Vom Arbeitgeber wegen Corona gekündigt – was kann ich tun?
Vom Arbeitgeber wegen Corona gekündigt – was kann ich tun?
| 17.03.2020 von Rechtsanwalt Dr. Frank Zander
Die aktuelle Situation wegen Covid-19, dem sogenannten Corona-Virus, stellt viele Arbeitnehmer und Arbeitgeber vor große Herausforderungen. Neben den Fragen, ob ich aus Angst vor einer Ansteckung zu Hause bleiben darf, ob ich ein Recht auf …
§ 184b StGB: Strafverfahren wegen Besitz von Kinderpornographie
§ 184b StGB: Strafverfahren wegen Besitz von Kinderpornographie
| 30.06.2011 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg MM
Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht STEFFEN LINDBERG, MM verteidigt bei Strafverfahren wegen Besitz und Verbreitung von Kinderpornographie bundesweit. Auch innerhalb des strafrechtlichen Gefüges nehmen Ermittlungsverfahren wegen § …
Der Belegarzt und die Haftpflichtversicherung im Krankenhaus
Der Belegarzt und die Haftpflichtversicherung im Krankenhaus
| 29.07.2008 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Für Krankenhausträger besteht keine gesetzliche oder tarifvertragliche Pflicht zum Abschluss einer Krankenhaushaftpflichtversicherung. Daher existieren in Deutschland tatsächlich einige Krankenhäuser, die keinen …
Coaching bei Digistore24 gekauft - Vertrag Kündigen oder Widerruf möglich?
Coaching bei Digistore24 gekauft - Vertrag Kündigen oder Widerruf möglich?
| 20.09.2023 von Rechtsanwalt Florian Rimpf
Es ist eine Erfahrung, die viele Kunden von Online-Coachings machen: Sobald sie sich Stunden oder Tage nach dem absolvierten Erstgespräch mit dem Anbieter darüber bewusst werden, dass sie dieses Coaching nie buchen wollten und den Widerruf …
Die Eigentümerversammlung in Corona-Zeiten
Die Eigentümerversammlung in Corona-Zeiten
| 12.05.2020 von Rechtsanwältin Petra Huber
Zulässigkeit der Eigentümerversammlung Derzeit dürfen aufgrund Corona-Einschränkungen (Versammlungsverbot) keine Eigentümerversammlungen stattfinden. Beschlussfassungen bleiben auch in Zeiten von Corona eine wichtige Grundlage des …
Überblick über rechtliche Anforderungen bei der Auflösung einer Musikband
Überblick über rechtliche Anforderungen bei der Auflösung einer Musikband
| 29.09.2010 von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
Künstler und Rechtsfragen - zwei Welten treffen aufeinander, die meist schwer zueinander finden. Dabei sind gerade Künstler ganz besonders auf ein effektives Rechtssystem angewiesen. Denn die Verwertung von urheberrechtlich geschützten …
§ 184c StGB - Strafbarkeit von Teen Pornos
§ 184c StGB - Strafbarkeit von Teen Pornos
| 02.05.2012 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg MM
§ 184c StGB Strafverteidigung: Besitz und Verbreitung von Kinderpornographie i. S. d. § 184b StGB werden von den Ermittlungsbehörden mit Nachdruck verfolgt. Gleiches gilt für § 184c StGB, welcher Verbreitung, Erwerb und Besitz …
Burgschild-Inkasso macht alte Forderungen von DigiRights Administration geltend - ist das nicht verjährt?
Burgschild-Inkasso macht alte Forderungen von DigiRights Administration geltend - ist das nicht verjährt?
| 11.11.2023 von Rechtsanwalt Dr. Frank Zander
Hier erfahren Sie, wie Sie reagieren sollen, wenn Sie ein Schreiben von der Firma Burgschild GmbH, einem Inkassounternehmen, erhalten haben. In dem Schreiben werden Schadensersatzansprüche der Firma Digirights Administration nebst Zinsen …
LG Frankenthal versagt Schmerzensgeld wegen mangelhafter Brustimplantate
LG Frankenthal versagt Schmerzensgeld wegen mangelhafter Brustimplantate
| 25.03.2013 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Im Rahmen unserer versicherungsrechtlichen Ausrichtung beraten wir als Fachanwälte für Medizinrecht auch zu Fragen der Arzthaftung! Unsere Kanzlei steht kurz vor der Einreichung mehrerer Klagen aufgrund fehlerhafter PIP-Brustimplantate. …
News: CS Euroreal Öffnung? - Hilfe für betroffene Anleger
News: CS Euroreal Öffnung? - Hilfe für betroffene Anleger
| 23.01.2012 von Rechtsanwalt Jan Finke
Öffnung oder Abwicklung? Mit dieser Frage beschäftigen sich die Anleger des bereits zum zweiten Mal geschlossenen Immobilienfonds CS Euroreal. Für den Fonds, der seit Mai 2010 erneut geschlossen wurde, läuft die Frist zur …
Hund muss nicht aus Mietwohnung raus!
Hund muss nicht aus Mietwohnung raus!
| 15.07.2021 von Rechtsanwältin & Fachanwältin Phoebe Fleur Herp
Noch immer herrschen bei vielen Mietern Unsicherheiten über Tierhaltung und insbesondere Tierhalterklauseln im Mietvertrag. Darf der Vermieter denn Tierhaltung nun ganz oder teilweise ausschließen oder von seiner Zustimmung abhängig machen, …