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Wildunfall mit Haarwild- Deckt meine Teilkasko, Vollkasko oder Haftpflicht den Schaden?
Wildunfall mit Haarwild- Deckt meine Teilkasko, Vollkasko oder Haftpflicht den Schaden?
| 13.03.2024 von Rechtsanwältin Nina Siebel
Wussten Sie, dass allein in Niedersachsen im Jagdjahr 2022/2023 mehr als 26.000 Rehwildunfälle (Quelle: Deutscher Jagdverband) passiert sind? Statistisch gesehen ereignen sich von April bis Mai und von Oktober bis Dezember die meisten …
Lebensversicherungsverträge der Clerical Medical Investment Group Ltd. nicht einfach kündigen
Lebensversicherungsverträge der Clerical Medical Investment Group Ltd. nicht einfach kündigen
| 12.03.2024 von Rechtsanwalt Tobias Pielsticker
Kundinnen und Kunden der heutigen Scottish Widows Europe S.A., die viele Lebensversicherungsverträge der Clerical Medical Investment Group Ltd. übernommen hat, kündigen häufig aus Enttäuschung die Verträge. Das ist vielfach die falsche …
Aktuelles BGH-Urteil zu Lebens-/Rentenversicherungsverträgen
Aktuelles BGH-Urteil zu Lebens-/Rentenversicherungsverträgen
| 11.03.2024 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Verbraucher, die Lebensversicherungsverträge oder Rentenversicherungsverträge vor dem 31.12.2017 abgeschlossen haben, können sich häufig auch heute noch erfolgreich von diesen durch die Ausübung eines Rechts zum Widerspruch bzw. Rücktritt …
Probleme mit Scottish Widows – Lebensversicherung nicht voreilig kündigen
Probleme mit Scottish Widows – Lebensversicherung nicht voreilig kündigen
| 11.03.2024 von Rechtsanwalt Tobias Pielsticker
Versicherungsnehmerinnen und Versicherungsnehmer der damaligen Clerical Medical Investment Group Ltd. und heutigen Scottish Widows Europe S.A. erleben häufig einen sehr enttäuschenden Verlauf ihrer Lebensversicherungsverträge oder …
Lebensversicherung und Rentenversicherung – BGH stärkt Widerspruchsrecht
Lebensversicherung und Rentenversicherung – BGH stärkt Widerspruchsrecht
| 11.03.2024 von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 21. Februar 2024 die Rechte der Versicherungsnehmer beim Widerruf von Lebensversicherungen und Rentenversicherungen gestärkt (Az.: IV ZR 297/22). Der BGH machte deutlich, dass die Widerrufsbelehrung …
Welche Meldefrist muss ich bei der Berufsunfähigkeitsversicherung beachten?
Welche Meldefrist muss ich bei der Berufsunfähigkeitsversicherung beachten?
| 08.03.2024 von Rechtsanwältin Antje Steinhäußer
In den Versicherungsbedingungen der Berufsunfähigkeitsversicherungen ist meistens eine Meldefrist enthalten, bis zu der Leistungen rückwirkend gewährt werden. In seltenen Fällen ist sogar eine Meldung bis zum Ablauf von drei Jahren nach …
Lebensversicherung erfolgreich loswerden und Geld zurückerhalten
Lebensversicherung erfolgreich loswerden und Geld zurückerhalten
| 08.03.2024 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Verbraucher, die Lebensversicherungsverträge oder Rentenversicherungsverträge vor dem 31.12.2017 abgeschlossen haben, können sich häufig auch heute noch erfolgreich von diesen durch die Ausübung eines Rechts zum Widerspruch bzw. Rücktritt …
Darlegung der betrieblichen Beeinträchtigungen bei krankheitsbedingter Kündigung
Darlegung der betrieblichen Beeinträchtigungen bei krankheitsbedingter Kündigung
| 08.03.2024 von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Zur Vermeidung betrieblicher Beeinträchtigungen ist bei einer krankheitsbedingten Kündigung grundsätzlich für einen Zweijahreszeitraum eine zur Vertretung befristete Kraft einzustellen, um eine beeinträchtigende dauerhafte Doppelbesetzung …
Ansprüche aus einer Wohngebäudeversicherung und Leistungsfreiheit
Ansprüche aus einer Wohngebäudeversicherung und Leistungsfreiheit
| 07.03.2024 von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Die allgemeine Auskunfts- und Aufklärungsobliegenheit in den Allgemeinen Wohngebäude Versicherungsbedingungen (VGB 2014) setzt grundsätzlich ein Auskunftsverlangen des Versicherers voraus. Die dort ebenfalls geregelte Anordnung von …
BGH: Einordnung des Entladevorgangs eines Tankfahrzeugs "bei dem Betrieb" des Fahrzeuges & Haftung Fahrzeughalter
BGH: Einordnung des Entladevorgangs eines Tankfahrzeugs "bei dem Betrieb" des Fahrzeuges & Haftung Fahrzeughalter
03.03.2024 von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Schadensersatzanspruch wegen falschem Anschluss des Ölschlauchs bei Heizöllieferung Der Zugang zum Erdtank auf dem Hausgrundstück der Beklagten führt über einen Domschacht. In diesem Schacht befindet sich neben dem Füllstutzen für den …
BGH: Widerspruch bei Lebensversicherung / Rentenversicherung
BGH: Widerspruch bei Lebensversicherung / Rentenversicherung
| 24.02.2024 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Häufig wurden Versicherungskunden bei Abschluss eines Lebensversicherungsvertrages / eines Rentenversicherungsvertrages unzureichend über ihr Widerspruchsrecht / Rücktrittsrecht aufgeklärt. Oft stellt sich dies erst viele Jahre nach …
Vorschaden als Einwand der gegnerischen Haftpflichtversicherung
Vorschaden als Einwand der gegnerischen Haftpflichtversicherung
23.02.2024 von Rechtsanwalt Niklas Gellert
Wie kürzlich bei "Markt", einer Sendung des NDR dargestellt, sorgen Haftpflichtversicherer - insbesondere die HUK-Coburg - vermehrt für große Unzufriedenheit bei den Unfallgeschädigten, weil die Regulierung des Unfallschadens mit der …
LG Köln (20 O 71/23), OLG Nürnberg (8 U 114/23) u. a.: ADAC muss Abgasfälle auch bei § 25 VRB decken
LG Köln (20 O 71/23), OLG Nürnberg (8 U 114/23) u. a.: ADAC muss Abgasfälle auch bei § 25 VRB decken
| 23.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. jur. Tim Horacek
Nachdem das Oberlandesgericht Hamm im März 2023 - wohlgemerkt ohne, dass der dort beklagte ADAC diese Argumentation selbst vorgebrachte - entschied, dass der "Erwerb" eines vom Abgasskandal betroffenen PKW nicht unter den Rechtsschutz nach …
RSV: Deckungsfiktion über § 128 VVG! fehlende Frist, kein Kostenhinweis und mehr = Deckungsfiktion nach § 128 VVG!
RSV: Deckungsfiktion über § 128 VVG! fehlende Frist, kein Kostenhinweis und mehr = Deckungsfiktion nach § 128 VVG!
20.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. jur. Tim Horacek
Wir hatten bereits in vorherigen Rechtstipps darauf hingewiesen, dass es sich im Einzelfall durchaus lohnt, eine Ablehnung des Rechtsschutzversicherers wegen "mangelnder Erfolgsaussichten" oder auch "Mutwilligkeit" auf formelle Mängel hin …
ADAC (RSV): Deckungspflicht wegen fehlender Unterschrift!
ADAC (RSV): Deckungspflicht wegen fehlender Unterschrift!
| 19.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. jur. Tim Horacek
Ein praktisch höchst relevantes Urteil fällte das Landgericht Mosbach am 25. Januar 2024 (Az.: 7 O 6/23). In dem von uns geführten Verfahren hatte der ADAC den Deckungsschutz im Abgasskandal wie gewohnt und contra der obergerichtlichen …
Präklusion des Rechtsschutzversicherers bei verspäteter Deckungsablehnung
Präklusion des Rechtsschutzversicherers bei verspäteter Deckungsablehnung
| 18.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. jur. Tim Horacek
Lehnt der Rechtsschutzversicherer die angefragte Deckungszusage wegen "mangelnder Erfolgsaussichten" ab, ist das sowohl für den mandatierten Rechtsanwalt als auch für den Mandanten ärgerlich. Eine inhaltlich fundierte Erwiderung auf das …
Rechtsschutzversicherung wehrt sich gegen Kostengrundentscheidung (§ 91 ZPO) nach Vergleich - zu Unrecht!
Rechtsschutzversicherung wehrt sich gegen Kostengrundentscheidung (§ 91 ZPO) nach Vergleich - zu Unrecht!
| 16.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. jur. Tim Horacek
Nicht selten kommt es vor, dass im Rahmen eines durch die Parteien geschlossenen Vergleiches die Kostenentscheidung dem Gericht überlassen wird. Einige Rechtsschutzversicherer kündigen hierbei an, sich an diese Kostenentscheidung nicht …
Wenn die Rechtsschutzversicherung die Deckungszusage verweigert: Anwaltliche Unterstützung als Rettungsanker
Wenn die Rechtsschutzversicherung die Deckungszusage verweigert: Anwaltliche Unterstützung als Rettungsanker
16.02.2024 von Rechtsanwalt Jobst Ehrentraut
Die Rechtsschutzversicherung ist für viele Menschen eine wichtige Absicherung, um im Fall von rechtlichen Auseinandersetzungen finanziell geschützt zu sein. Doch was passiert, wenn die Versicherung die Deckungszusage ablehnt? In solchen …
ZERSTÖRERISCHER SCHWAMM
ZERSTÖRERISCHER SCHWAMM
15.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
Schwämme gibt es viele. Bei einem in Holzständerbauweise errichteten Haus kann der Befall mit holzzerstörenden Pilzen wie dem Echten Hausschwamm jedoch schnell katastrophal werden. Zu einem solchen Fall hat sich das Oberlandesgericht Köln …
Ablehnung durch RSV? Stichentscheid!
Ablehnung durch RSV? Stichentscheid!
15.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. jur. Tim Horacek
Als auf das Rechtsschutzversicherungsrecht spezialisierte Kanzlei bieten wir Versicherungsnehmern, aber auch Kanzleien an, bei einer Ablehnung der RSV einen Stichentscheid zu erstellen. Hierzu ein paar Hintergründe: Was ist ein …
Riester-Verträge, Sparkasse VorsorgePlus: Altersvorsorgevertrag nach dem Altersvermögensgesetz
Riester-Verträge, Sparkasse VorsorgePlus: Altersvorsorgevertrag nach dem Altersvermögensgesetz
| 14.02.2024 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Altersvorsorgeprodukte nach dem Altersvermögensgesetz (sog. Riester-Verträge) wurden, nachdem sie vehement beworben worden sind, in großer Zahl abgeschlossen. Hierbei handelt es sich gerade für Anbieter um ein lukratives Geschäft, ein …
Aufrechnung unverbr. Gerichtskosten mit offener Geschäftsgebühr?
Aufrechnung unverbr. Gerichtskosten mit offener Geschäftsgebühr?
| 15.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. jur. Tim Horacek
Kann ein Rechtsanwalt seine Honorarforderung gegen einen Mandanten mit einer Forderung des Rechtsschutzversicherers auf Auszahlung unverbrauchter Gerichtskosten verrechnen? Diese Frage bejahte das Amtsgerichts Berlin-Mitte in seinem Urteil …
Mietrecht/Gebäudeversicherung
Mietrecht/Gebäudeversicherung
| 14.02.2024 von Rechtsanwältin Petra Riedel
Haftet der Mieter für von ihm an der Mietwohnung verursachte Schäden? Kann der Vermieter sich weigern, die Gebäudeversicherung in Anspruch zu nehmen und Zahlung unmittelbar von dem Mieter verlangen? Kann der Mieter sich gegen Ansprüche des …
NACH DER FLUT – ZUM UMFANG DER WOHNGEBÄUDEVERSICHERUNG
NACH DER FLUT – ZUM UMFANG DER WOHNGEBÄUDEVERSICHERUNG
13.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
Große Wassermassen werden schnell zum Problem. In einigen Teilen Deutschlands war die Hochwasserlage zum Jahresbeginn erneut kritisch und das Jahrhundert-Hochwasser von 2021 jährt sich in diesem Jahr zum dritten Mal. Mehr als 160 Menschen …