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Wie wird der KMU-Fonds der EU für Patente, Marken und Designs beantragt?
Wie wird der KMU-Fonds der EU für Patente, Marken und Designs beantragt?
| 25.09.2023 von Patentanwalt Arkadius Dalek
Von wegen Bürokratie! In nur 5 Schritten zur Förderung - Eine Win-Win-Situation für KMU, Startups und Gründer. 1. Grundlegendes Der KMU-Fonds der EU ist ein nicht-rückzahlbarer Zuschuss zu den Anmeldegebühren der nationalen Ämter. Diese …
Mit EU-Zuschuss zu Patent, Marke und Design
Mit EU-Zuschuss zu Patent, Marke und Design
| 25.09.2023 von Patentanwalt Arkadius Dalek
Derzeit vergibt der KMU-Fonds der EU an Einzelunternehmer, Start-Ups und Kleine und mittlere Unternehmen (KMU) nicht-rückzahlbare Zuschüsse zu Patent-, Marken- und Designanmeldungen. Der KMU-Fonds des Europäischen Amts für geistiges …
Amazon: Asin gesperrt wegen Notice:Policy Warning – was Sie dagegen als Amazon-Seller tun können
Amazon: Asin gesperrt wegen Notice:Policy Warning – was Sie dagegen als Amazon-Seller tun können
30.08.2023 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Weitreichende Folgen hat eine E-Mail von Amazon an einen Amazon-Seller mit dem Betreff „Notice: Policy Warning“. In dieser E-Mail wird einem Amazon-Verkäufer mitgeteilt, dass eine oder mehrere ASINs gesperrt wurden, weil ein Angebot gegen …
Abmahnung von Louis Vuitton? Haben auch Sie eine Abmahnung von Louis Vuitton durch die CBH Rechtsanwälte bekommen?
Abmahnung von Louis Vuitton? Haben auch Sie eine Abmahnung von Louis Vuitton durch die CBH Rechtsanwälte bekommen?
| 28.08.2023 von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
Die Rechtsanwaltskanzlei CBH Rechtsanwälte aus Hamburg spricht markenrechtliche Abmahnungen im Auftrag der Louis Vuitton Malletier SAS aus. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung von Louis Vuitton oder kurz LV bekommen haben, können wir Ihnen …
Abmahnung als Bevollmächtigter nach Produktsicherheitsgesetz: Wie richtig reagieren?
Abmahnung als Bevollmächtigter nach Produktsicherheitsgesetz: Wie richtig reagieren?
| 18.08.2023 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hersteller, die keinen Sitz in der Europäischen Union haben und Verbraucherprodukte in der EU verkaufen wollen, benötigen einen sogenannten Bevollmächtigten (European Representative). Es gibt verschiedene Normen, die in diesem Fall die …
Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung durch Gucci
Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung durch Gucci
| 16.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Gucci ist eine der wertvollsten Mode-Marken der Welt. Zum Schutz ihrer Marke gehen die Markeninhaber fortwährend gegen potenzielle Markenrechtsverletzungen vor. Haben Sie eine Markenrechtsabmahnung von Gucci erhalten, dann wenden Sie sich …
BGH ermöglicht wirksame Beseitigung schlechter Bewertungen bei Google
BGH ermöglicht wirksame Beseitigung schlechter Bewertungen bei Google
| 16.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Tobias Hermann
Die globale Vorherrschaft von Google als meistgenutzte Suchmaschine ist unumstritten. Google wird oft synonym für die Internetrecherche verwendet. Durch ein Google-Unternehmensprofil erhalten Unternehmer die Chance, von Googles enormer …
Was Sie über das Urheberrecht im Jahr 2023 wissen sollten: Bilder, Texte und Videos
Was Sie über das Urheberrecht im Jahr 2023 wissen sollten: Bilder, Texte und Videos
| 11.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
In der digitalen Welt verwendenWebdesigner und Kreativprofis fast jeden Tag Bilder aus Bilddatenbanken. Dabei sind Menschen, die Websites betreiben oder Blogs veröffentlichen, mit Urheberrechtsfragen konfrontiert und kennen oftmals die …
Äußerungsrecht und Meinungsfreiheit: Alles, was Sie wissen sollten!
Äußerungsrecht und Meinungsfreiheit: Alles, was Sie wissen sollten!
| 09.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
In einem kürzlich entschiedenen Fall hatte eine Influencerin öffentlich eine Designerin als Mörderin bezeichnet, weil Tiere für ihre Produkte getötet werden. Die Influencerin ist eine Aktivistin und bekannt für ihre Kampagnen zugunsten von …
Wichtige Information: Abmahnung von der Catprint Media GmbH durch Kanzlei Gebler-Fleischhacker
Wichtige Information: Abmahnung von der Catprint Media GmbH durch Kanzlei Gebler-Fleischhacker
| 02.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
• Vorwurf der Urheberrechtsverletzung durch die Catprint MEDIA GmbH im Umlauf • Behauptung, dass eine Grafik des Zeichners Uli Stein ohne Nutzungserlaubnis verwendet wurde • Catprint MEDIA GmbH beansprucht exklusive Nutzungsrechte an der …
2023: Abmahnung der Daimler AG durch Heumann Rechts- und Patentanwälte
2023: Abmahnung der Daimler AG durch Heumann Rechts- und Patentanwälte
28.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Was ist passiert? Da Sie diesen Rechtstipp lesen, gehe ich davon aus, dass Sie in einem Rechtskonflikt mit der Daimler AG stehen und möglicherweise von der Kanzlei Heumann Rechts- und Patentanwälte eine Abmahnung erhalten haben oder …
Schützen Sie Ihren guten Ruf im Online-Dschungel: Strategien gegen negative Bewertungen und Falschbehauptungen
Schützen Sie Ihren guten Ruf im Online-Dschungel: Strategien gegen negative Bewertungen und Falschbehauptungen
| 27.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Die Zunahme von Bewertungsportalen im Internet hat dazu geführt, dass Unternehmen vermehrt mit positiven, aber auch negativen Bewertungen konfrontiert werden. Negative Bewertungen , insbesondere mit unwahren Tatsachenbehauptungen und …
Unerlaubte Nutzung von Musikwerken auf TikTok - Wichtige rechtliche Hinweise und Beratung
Unerlaubte Nutzung von Musikwerken auf TikTok - Wichtige rechtliche Hinweise und Beratung
31.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Tobias Hermann
Die Nutzung urheberrechtlich geschützter Musikwerke auf sozialen Medien wie TikTok, Instagram und Facebook erfreut sich großer Beliebtheit. Jedoch ist es von entscheidender Bedeutung, die rechtlichen Aspekte im Auge zu behalten, um …
Bahnbrechendes Urteil am Landgericht Hamburg könnte Online Coaching-Programme grundlegend verändern
Bahnbrechendes Urteil am Landgericht Hamburg könnte Online Coaching-Programme grundlegend verändern
| 26.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Das Landgericht Hamburg hat mit einem wegweisenden Urteil für Aufsehen gesorgt, das potenziell die Art und Weise beeinflussen könnte, wie Online Coaching-Programme angeboten werden. Die renommierte Media Kanzlei erreichte einen bedeutenden …
Ist das Fotografieren von Autokennzeichen erlaubt oder stellt es einen Verstoß gegen das Datenschutzrecht dar?
Ist das Fotografieren von Autokennzeichen erlaubt oder stellt es einen Verstoß gegen das Datenschutzrecht dar?
| 20.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Tobias Hermann
Im Zeitalter sozialer Medien teilen viele Menschen gerne Fotos von interessanten Autos, die ihnen begegnen, oder solche, auf denen zufällig ein Auto zu sehen ist. Doch stellt sich die Frage, ob das Hochladen von Autofotografien mit …
Abmahnungen wegen Musiknutzung auf Instagram und TikTok: Rechte und Maßnahmen
Abmahnungen wegen Musiknutzung auf Instagram und TikTok: Rechte und Maßnahmen
| 17.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Einführung Aktuell werden durch die Kanzlei B&B Beutler Brandt Rechtsanwälte Abmahnungen zur Geltendmachung von Synchronisationsrechten verschickt. Diese Abmahnungen beziehen sich auf die Verwendung von Musikstücken in Videos auf …
Mein neues Design. Wie kann ich es schützen?
Mein neues Design. Wie kann ich es schützen?
| 25.06.2023 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Hans-Hermann Dirksen
Designs können durch verschiedene Schutzmechanismen geschützt werden, um die Rechte des Designinhabers zu sichern und Designverletzungen vorzubeugen: In Deutschland kann ein Design durch eine Registrierung beim Deutschen Patent- und …
OLG Frankfurt: Bevollmächtigter nach Produktsicherheitsgesetz haftet für Schutzrechtsverletzungen
OLG Frankfurt: Bevollmächtigter nach Produktsicherheitsgesetz haftet für Schutzrechtsverletzungen
21.08.2023 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Im Produktsicherheitsgesetz gibt es die Funktion des Bevollmächtigten: § 2 Nr. 6 Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) regelt, dass ein Bevollmächtigter eine in der Europäischen Union ansässige natürliche oder juristische Person ist, die vom …
Abmahnung der Cartier International AG – wegen Markenrechtsverletzung
Abmahnung der Cartier International AG – wegen Markenrechtsverletzung
| 07.12.2023 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Update Dezember 2023 Erneut liegt uns eine Abmahnung der Cartier International AG zur Überprüfung vor. Im aktuellen Fall geht es wiederum um eine Nachahmung eines Cartier Armreifs der Juste un Clou" Kollektiion als auch um einen Nagelring …
Abmahnung der Bottega Veneta S.r.l., Localitä Conti Maltraverso durch bock legal wegen Nachahmung von Handtaschen
Abmahnung der Bottega Veneta S.r.l., Localitä Conti Maltraverso durch bock legal wegen Nachahmung von Handtaschen
| 24.05.2023 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Kanzlei bock legal aus Franklurt am Main mahnt für die Bottega Veneta S.r.l., Localitä Conti Maltraverso den Verkauf von angeblich nachgeahmten Handtaschen ab. Was ist Inhalt der Abmahnung: Zunächst wird in der Abmahnung ausgeführt, …
Aufbau einer effektiven Markenstrategie
Aufbau einer effektiven Markenstrategie
| 13.05.2023 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Hans-Hermann Dirksen
Eine solide Markenstrategie ist entscheidend für den Erfolg Ihres Unternehmens. Hier sind einige Schritte, um eine effektive Markenstrategie aufzubauen: Zielgruppenanalyse: Beginnen Sie mit einer gründlichen Analyse Ihrer Zielgruppe. …
Selbstentwickelte Produkte in Asien produzieren lassen: Schützen sie vorher ihre Rechte
Selbstentwickelte Produkte in Asien produzieren lassen: Schützen sie vorher ihre Rechte
04.05.2023 von Rechtsanwalt Johannes Richard
China gilt als die Werkbank der Welt. Viele Händler kaufen nicht nur Waren in China ein Sonderlasten diese auch dort speziell nach den eigenen Vorgaben produzieren. Aus unserer Beratungspraxis ist uns bekannt, dass es manchmal Probleme …
Gesperrte ASIN wegen Designverletzung bei Amazon: Wann macht eine Abmahnung auf Unterlassung und Freigabe der ASIN Sinn?
Gesperrte ASIN wegen Designverletzung bei Amazon: Wann macht eine Abmahnung auf Unterlassung und Freigabe der ASIN Sinn?
27.04.2023 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Die Plattform Amazon ist schnell dabei, wenn ein Rechteinhaber die Verletzung eines Schutzrechtes bei einer ASIN meldet. Amazon stellt dafür das Formular „Mitteilung an Amazon.de über eine Rechtsverletzung“ zur Verfügung. Aufgrund der …
10 fundamentale IP-Empfehlungen: 6. Vergessen Sie das Gebrauchsmuster nicht!
10 fundamentale IP-Empfehlungen: 6. Vergessen Sie das Gebrauchsmuster nicht!
| 04.04.2023 von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
Meine bisherigen IP-Empfehlungen in dieser Serie: 1. Vermeiden Sie diesen existentiellen Fehler! 2. Kennen Sie Ihre Schutzmöglichkeiten! 3. Priorisieren Sie die frühe IP-Generierung! 4. Folgen Sie einer IP-Strategie! 5. Vergessen Sie den …