193 Ergebnisse
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18.03.2021
von Rechtsanwalt Michael Dietz
1. Vorfragen: - Will ich allein tätig sein oder mit einem oder mehreren Mitgesellschaftern zusammenarbeiten? - Kann ich meine Tätigkeit vollumfänglich versichern oder benötige ich für meine Tätigkeit eine Haftungsbeschränkung? - Wie soll …
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02.02.2021
von Rechtsanwalt Olaf Dietz
Als „Frontalangriff der Aufsicht" bezeichnete das Handelsblatt in seiner Online-Ausgabe vom 29.01.2021 die Ankündigung einer Allgemeinverfügung bezüglich Zinsanpassungsklauseln bei Prämiensparverträgen gemäß Pressemitteilung der …
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17.12.2020
von Rechtsanwalt Thomas Rehm
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat mit einer weit verbreiteten Unsitte Schluss gemacht (BVerfG, Beschluss vom 12.11.2020, Az.: 2 BvR 1616/18) und entschieden, dass der Verteidigung Einsicht zu gewähren ist auch in solche Daten, die …
26.06.2020
von Rechtsanwalt Dan Fehlberg
Nach Erhalt einer Kündigung streiten die Parteien eines Arbeitsverhältnisses oft über die Wirksamkeit der Kündigung. Gegenstand einer Kündigungsschutzklage ist dann die Prüfung, ob durch die Kündigung das Arbeitsverhältnis beendet wurde. …
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24.04.2020
von Rechtsanwalt Olaf Dietz
Für Verbraucher, die einen "S-Prämiensparvertrag flexibel" ohne eine Zinsanpassungsklausel geschlossen haben, ist am 22.04.2020 durch den 5. Zivilsenat des OLG Dresden ein erfreuliches Urteil gesprochen worden. Das Urteil hat bundesweite …
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31.03.2020
von Rechtsanwalt Andreas Pitsch
Die Wirtschaft leidet aktuell erheblich unter Corona und den Folgen. Nach der so genannten Finanzkrise im Jahr 2008 stieg die Zahl der Beendigungen von Arbeitsverhältnissen deutlich an, obwohl auch damals das Instrument der Kurzarbeit viele …
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15.09.2019
von Rechtsanwalt Olaf Dietz
Wie wir bereits berichteten, wurde im Zuge der Kündigungswelle von Prämiensparverträgen durch diverse Sparkassen ersichtlich, dass die in den Prämiensparverträgen ausgewiesenen Zinsen zulasten der Sparer falsch berechnet wurden. Den Sparern …
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06.07.2019
von Rechtsanwalt Michael Dietz
Der Schreck ist oft groß, wenn man in seinem Briefkasten einen Brief der Bußgeld- und Strafsachenstelle des Finanzamts findet, mit dem über die Einleitung eines Steuerstrafverfahrens informiert wird. Was passiert jetzt? Was ist zu tun? …
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18.06.2019
von Rechtsanwalt Olaf Dietz
Etliche Sparkassen haben die Verträge „S-Prämiensparen flexibel“ gekündigt. In Sachsen betrifft dies insbesondere Sparer der Stadt- und Kreissparkasse Leipzig, der Sparkasse Zwickau, der Sparkasse Mittelsachsen, der Sparkasse Vogtland und …
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22.10.2018
von Rechtsanwalt Thomas Raitzsch
Erst nach Ablauf des Trennungsjahres kann eine Ehe rechtskräftig geschieden werden, sofern sich beide Ehegatten damit einverstanden erklären. Ist das nicht der Fall, kann die Ehe nach spätestens drei Jahren auch ohne beidseitige …
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09.04.2018
von Rechtsanwalt Dan Fehlberg
Wenn ein Arbeitsverhältnis sein Ende findet, stellt sich oft die Frage nach einer Abfindung. Einer? Ach was, warum nur eine Abfindung und nicht zwei Abfindungszahlungen bekommen? Wie das gehen kann, zeigen wir Ihnen nachstehend. Der Fall …
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13.02.2018
von BSKP Dr. Broll · Schmitt · Kaufmann & Partner
Am 01.01.2018 tritt das neue Werkvertragsrecht in Kraft. Zu den bedeutsamsten Neuregelungen zählen die Kodifikation des Verbraucherbauvertrages und die Einführung des Bauvertragsrechts in das BGB. Hier die wichtigsten Neuerungen im …
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29.01.2018
von Dringenberg Rechtsanwälte GbR
Die Berufsunfähigkeitsversicherung (BU) oder als Zusatzversicherung zu einer Lebensversicherung (BUZ) stellt eine wichtige Versicherung dar, umso schlimmer ist es, wenn sie nicht zahlt. Die Berufsunfähigkeitsversicherung („BU/BUZ“) zählt zu …
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26.01.2018
von Dringenberg Rechtsanwälte GbR
Unter einem ärztlichen Behandlungsfehler wird jeder Verstoß gegen ärztliche Pflichten verstanden. Nach gefestigter Rechtsprechung liegt ein Behandlungsfehler in jedem ärztlichen Eingriff, der den zum Zeitpunkt der Behandlung zu fordernden …
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10.01.2018
von BSKP Dr. Broll · Schmitt · Kaufmann & Partner
Wann steht dem Passagier eine Ausgleichzahlung zu? Nach der Fluggastrechte-VO 261/2004 steht jedem Passagier eine Ausgleichszahlung zu, wenn die Flugverspätung mindestens 3 Stunden beträgt. In einem solchen Fall hat der Reisende einen …
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24.10.2017
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Papenmeier
Manche Leute tragen sich mit dem Gedanken, bestimmte Familienangehörige zu enterben, damit diese nach ihrem Tod keinen Anspruch auf das Erbe haben. Allerdings ist das Ganze gar nicht so einfach, denn in Deutschland gibt es einen gesetzlich …
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13.09.2017
von Rechtsanwalt Dan Fehlberg
In befristeten Arbeitsverträgen ist absehbar, bis wann das Arbeitsverhältnis gelten soll. Die Befristung schließt in aller Regel eine (vorzeitige) Kündigung mit Kündigungsfrist aus. Ausnahmen von dieser Regel ergeben sich aus § 626 BGB – …
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14.08.2017
von Dr. Bock & Collegen Rechtsanwälte
Über das Vermögen der A-Fin Allgemeiner Finanzdienst GmbH (vormals AFD Allgemeiner Finanzdienst GmbH) hat das Amtsgericht München mit Beschluss vom 01.08.2017 das Insolvenzverfahren unter dem Aktenzeichen: 1500 IN 1567/17 eröffnet. …
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16.07.2017
von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
Immer mehr Menschen gehen dazu über, als Erben juristische Personen einzusetzen – gern werden dabei Vereine bedacht, die anderen helfen. So auch in einem vom Oberlandesgericht Düsseldorf entschiedenen Fall – bedacht wurde ein „Tierheim xx …
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16.07.2017
von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
Der Bundesgerichtshof befasste sich in einem aktuellen Urteil mit der Frage, ob und wie ein Minderheitsgesellschafter den (Mehrheits-) Gesellschafter-Geschäftsführer abberufen und seinen Geschäftsführeranstellungsvertrag kündigen kann. …
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22.06.2017
von Dr. Bock & Collegen Rechtsanwälte
Die Quantum Leben AG vertrieb Versicherungsverträge über eine fondsgebundene Rentenversicherung in Form der sogenannten V+ Mittelstandpolice. Versicherungsnehmer, die eine solche Versicherung abschlossen, erleben derzeit ein böses Erwachen. …
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09.05.2017
von Rechtsanwalt Andrej Greif
Unternehmen müssen sich in der heutigen Zeit mehr denn je den wirtschaftlichen Veränderungen anpassen. Teilweise in sehr kurzen zeitlichen Abständen. Dies hat zur Folge, dass Verfahren, Strukturen und Abläufe geändert werden. In diesem …
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05.02.2017
von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
Neben Barmitteln kann Gegenstand einer Spende auch eine Sachspende sein – entweder in Form tatsächlich aktuell benötigter Gegenstände (Kleidung, Essen, Decken), aber auch in Form von Wertgegenständen. Eine Frage, die sich aktuell häufig …
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04.02.2017
von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
Die Frage stellt sich in der Praxis häufig, insbesondere wenn Unternehmen oder große Vermögen in der Familie gehalten werden sollen und auch erbschaftsteuerlich Vorteile greifen können. Eine gemeinnützige Stiftung ist grundsätzlich dann …