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40 Prozent zu schnell – Kann das bereits als Vorsatz gewertet werden?
40 Prozent zu schnell – Kann das bereits als Vorsatz gewertet werden?
| 04.11.2019 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Die Oberlandesgerichte sowie das Kammergericht mussten in der Vergangenheit häufig Fragen über Geschwindigkeitsüberschreitungen und dessen Sanktionsgewichtung entscheiden. Ein Dauerbrenner in diesem Bereich stellt die Frage dar, ab wann …
Unfall mit einem unbeleuchteten Fahrradfahrer: Folgen für die Haftung?
Unfall mit einem unbeleuchteten Fahrradfahrer: Folgen für die Haftung?
| 04.11.2019 von Rechtsanwalt Phil J. Stange
Fährt ein Verkehrsteilnehmer – egal, ob mit dem Auto oder mit dem Fahrrad – ohne Beleuchtung im Straßenverkehr, kann das ernsthafte Konsequenzen nach sich ziehen, wie beispielsweise in Form eines Bußgelds. Wie hoch dieses ausfällt und mit …
Warum vor allem kinderlose Paare und Patchwork-Familien sich über ein Testament Gedanken machen sollten
Warum vor allem kinderlose Paare und Patchwork-Familien sich über ein Testament Gedanken machen sollten
| 03.05.2022 von Rechtsanwalt Carsten Hendrych
„Wozu ein Testament machen? Meine Frau erbt doch automatisch alles!“ – Diese Meinung ist oft zu hören, aber leider ein weit verbreiteter Irrtum. „Automatisch“, also nach dem Gesetz, erbt der Partner oder die Partnerin allenfalls einen …
Abgasmessung – VW T5 hält Grenzwert nicht ein – Gutachten zu Abgasmanipulationen
Abgasmessung – VW T5 hält Grenzwert nicht ein – Gutachten zu Abgasmanipulationen
| 06.11.2019 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Für den VW-Transporter T5 gibt es im Abgasskandal keinen Rückruf. Das ist nicht nur für die betroffenen „Bulli-Fahrer“ mehr als erstaunlich. Denn in dem T5 ist der Motor des Typs EA 189 verbaut. Also exakt der Dieselmotor, der in Millionen …
E-Scooter und Alkohol
E-Scooter und Alkohol
| 04.11.2019 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Sie gehören in Berlin und vielen anderen Städten inzwischen zum Straßenbild. E-Scooter erobern die Städte, seitdem der Gesetzgeber mir Wirkung zum 15.6.2019 deren Zulassung erteilt hat. Viele Anbieter haben die große Nachfrage erkannt. Der …
Insolvenz und Haftung des Geschäftsführes für Steuern
Insolvenz und Haftung des Geschäftsführes für Steuern
| 04.11.2019 von Rechtsanwalt Dirk Lindberg
Wird über das Vermögen einer UG (haftungsbeschränkt), einer GmbH, AG oder GmbH & Co.KG das Insolvenzverfahren eröffnet, meldet ein Gläubiger stets Forderungen an: Das Finanzamt. Umsatz-, Körperschafts- und Lohnsteuer, ggf. auch …
EuG: Zauberwürfel „Rubik´s Cube“ verliert Markenschutz
EuG: Zauberwürfel „Rubik´s Cube“ verliert Markenschutz
| 04.11.2019 von Rechtsanwalt Marc Hügel
Vermutlich kennt jeder den Zauberwürfel „Rubik´s Cube“, der 1974 vom ungarischen Ingenieur Erno Rubik erfunden wurde. Um seine spezielle Form dauerhaft zu schützen, hatte das britische Unternehmen Seven Towns im Jahr 1999 den Würfel als …
Fahrzeugführerermittlung – Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort
Fahrzeugführerermittlung – Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort
| 10.07.2020 von Rechtsanwältin Friederike Nouri
Gerade, wenn der Verdacht eines unerlaubten Entfernens vom Unfallort vorliegt, ist den Ermittlungsbehörden (der Polizei) häufig nicht viel mehr bekannt als das KFZ- Kennzeichen des mutmaßlich unfallverursachenden Fahrzeugs. In diesem Fall …
Schadensersatz bei Abbruch von Vertragsverhandlungen ohne triftigen Grund
Schadensersatz bei Abbruch von Vertragsverhandlungen ohne triftigen Grund
| 04.11.2019 von Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.
Ein Anspruch auf Schadensersatz bei Abbruch von Vertragsverhandlungen setzt voraus, dass der Abbrechende in zurechenbarer Weise Vertrauen auf das Zustandekommen des Vertrages erweckt hat. Gibt es triftige Gründe, die für den Abbruch der …
Aktuelle Entscheidung des LArbG Rostock (2 Sa 44/18): Klagefrist bei Kündigung verpasst!
Aktuelle Entscheidung des LArbG Rostock (2 Sa 44/18): Klagefrist bei Kündigung verpasst!
| 04.11.2019 von Rechtsanwalt Dr. jur. Jan-Hendrik Simon
- Keine nachträgliche Zulassung der Kündigungsschutzklage gem. § 5 KSchG wegen Verhandlungen mit dem Arbeitgeber über mögliche Weiterbeschäftigung - Will sich ein Arbeitnehmer gegen eine Kündigung wehren, so kommt die Kündigungsschutzklage …
Insolvenzanfechtungen: Zahlungen in Schneeballsystemen
Insolvenzanfechtungen: Zahlungen in Schneeballsystemen
| 04.11.2019 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Rückforderungsansprüche von Insolvenzverwaltern gegenüber Gläubigern aus Schneeballsystemen dürften durch das BGH-Urteil vom 18.07.2019 – IX ZR 258/18 – fraglich geworden sein. In dem BGH-Urteil vom 18.07.2019 – IX ZR 258/18 – zu § 133 InsO …
BGH: Zur Minderung wegen Wohnflächenabweichung bei einer Mieterhöhung
BGH: Zur Minderung wegen Wohnflächenabweichung bei einer Mieterhöhung
| 04.11.2019 von Rechtsanwalt Robert Vedder
Da eine Mietminderung wegen Wohnflächenabweichung voraussetzt, dass die Flächendifferenz mindestens 10 Prozent beträgt, kann es im Einzelfall von Bedeutung sein, ob bei der Wohnflächenberechnung der Balkon der Wohnung mit der Hälfte der …
Die fristlose Kündigung und die notwendige Anhörung des Arbeitnehmers
Die fristlose Kündigung und die notwendige Anhörung des Arbeitnehmers
| 04.11.2019 von Rechtsanwalt Tilo Neuner-Jehle
Eine fristlose Kündigung des Arbeitsverhältnisses kann durch den Arbeitgeber dann ausgesprochen werden, wenn ein Arbeitnehmer in derart grober Art und Weise gegen die arbeitsvertraglichen Pflichten verstößt, dass es dem Arbeitgeber schlicht …
Brauche ich als Influencer eine Zulassung als Rundfunkveranstalter?
Brauche ich als Influencer eine Zulassung als Rundfunkveranstalter?
| 04.11.2019 von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Immer öfter bekommen Influencer Post von den Landesmedienanstalten, in denen sie aufgefordert werden, eine medienrechtliche Zulassung als Rundfunkveranstalter zu erwerben. Denn „Private Veranstalter benötigen zur Veranstaltung von …
Liquidation der V+ GmbH & Co. Fonds?
Liquidation der V+ GmbH & Co. Fonds?
| 04.11.2019 von Rechtsanwalt Steffen Gründig
Die Geschäftsleitung der V+ GmbH & Co. Fonds 1 KG, V+ GmbH & Co. Fonds 2 KG und V+ GmbH & Co. Fonds 3 KG will zur Gesellschafterversammlung im November 2019 erneut über die Liquidation beschließen lassen, nachdem zur letzten …
10 Dinge, die Sie bei einer Kündigung des Arbeitsverhältnisses wissen sollten
10 Dinge, die Sie bei einer Kündigung des Arbeitsverhältnisses wissen sollten
| 04.11.2019 von Rechtsanwalt Erwin Bräutigam
Kündigungsschreiben Eine Kündigung muss immer schriftlich erklärt werden. Das bedeutet, dass Kündigungen per Telefax, E-Mail oder gar SMS oder WhatsApp unwirksam sind. Das Kündigungsschreiben muss immer vom Arbeitgeber oder einer …
Langfristige Beteiligung an atypisch stiller Beteiligung / Genussrechte, über Widerruf rückabwickeln
Langfristige Beteiligung an atypisch stiller Beteiligung / Genussrechte, über Widerruf rückabwickeln
| 04.11.2019 von Rechtsanwalt Sebastian Koch
Vermittlung von Genussrechten / atypisch stillen Beteiligungen Viele Anleger sind in den letzten Jahren in langfristige Genussrechtsbeteiligungen oder atypisch stille Beteiligungen vermittelt worden. Häufig sind dazu zuvor sichere …
Abo der Flirtcafe Online GmbH+Mahnung der Kanzlei Auer Witte Thiel – Vertrag kündigen+anfechten
Abo der Flirtcafe Online GmbH+Mahnung der Kanzlei Auer Witte Thiel – Vertrag kündigen+anfechten
| 13.04.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Vorsicht Abo: Rechtsanwälte Auer Witte Thiel mahnen im Auftrag der Flirtcafe Online GmbH Uns liegen Abmahnungen der Rechtsanwälte Auer Witte Thiel aus München im Auftrag der Flirtcafe GmbH zur Prüfung vor. Die Flirtcafe GmbH mit Sitz in …
S´Arraco Investments S.L., Trimed Technologie AG und Treuk AG, – Mogelpackungen fliegen auf!
S´Arraco Investments S.L., Trimed Technologie AG und Treuk AG, – Mogelpackungen fliegen auf!
| 04.11.2019 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Unternehmensfinanzierungen sind als Kapitalanlagen für Verbraucher, aber auch institutionelle Investoren zunehmend mit Vorsicht zu genießen. Bei grenzüberschreitenden Investments ist unseres Erachtens ein zunehmender Missbrauch …
Arbeitsrecht Quiz – Was darf der Arbeitgeber von mir verlangen?
Arbeitsrecht Quiz – Was darf der Arbeitgeber von mir verlangen?
| 04.11.2019 von Rechtsanwältin Hülya Senol
Im Arbeitsalltag geht es häufig darum, Kompromisse einzugehen und sich den Weisungen des Arbeitgebers unterzuordnen. Wer auf das Direktionsrecht des Arbeitgebers rebellisch reagiert, riskiert unter Umständen Abmahnungen oder Kündigungen. …
Fehlerhafte Widerrufsinformation/-belehrung? Widerruf Ihrer Anschlusszinsvereinbarung?
Fehlerhafte Widerrufsinformation/-belehrung? Widerruf Ihrer Anschlusszinsvereinbarung?
| 04.11.2019 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Darlehensnehmer aufgepasst! Soweit Sie Ihre Anschlussfinanzierung wegen einer fehlerhaften Widerrufsbelehrung/ unzureichenden Widerrufsinformation widerrufen wollen, ist eine vorherige anwaltliche Prüfung geboten. Zum Hintergrund: Der …
Beschuldigter bei Fahrlässige Körperverletzung mit Trunkenheit im Straßenverkehr – Was tun?
Beschuldigter bei Fahrlässige Körperverletzung mit Trunkenheit im Straßenverkehr – Was tun?
| 04.11.2019 von Rechtsanwalt Mustafa Ertunc
Beim Verkehrsunfall im Straßenverkehr kann es unverhofft neben den Sach- auch einen Personenschaden geben. Verfolgungsvoraussetzung eines Ermittlungsverfahrens wegen einer fahrlässigen Körperverletzung ist grundsätzlich ein wirksamer …
Einbruch: Der Schmuck in der Hausratversicherung nach einem Einbruchdiebstahl
Einbruch: Der Schmuck in der Hausratversicherung nach einem Einbruchdiebstahl
| 04.11.2019 von Rechtsanwalt Axel Schwier
Schmuck und Schmuckstücke sind ein beliebter Hausratsgegenstand bei Einbrechern. Schmuck ist klein, transportabel und notfalls kann der Materialwert durch einschmelzen realisiert werden. Aus anwaltlicher Sicht unter strafrechtlicher Sicht …
Sparfreunde Deutschland e.G. – Finger weg – Staatsanwalt ermittelt
Sparfreunde Deutschland e.G. – Finger weg – Staatsanwalt ermittelt
| 04.11.2019 von Rechtsanwalt Dr. Johannes Bender
Die Verbraucherzentrale riet bereits im März 2019: „Finger weg“. Auch heute ist der Artikel der Verbraucherzentrale zum Thema: „Genossenschaften: Nicht alles Gold, was glänzt“ auf der Webseite der Verbraucherzentrale Hamburg noch abrufbar. …