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05.02.2021
von Rechtsanwältin & Fachanwältin Phoebe Fleur Herp
Viele Patientinnen, die an der krankhaften Fettverteilungsstörung Lipöden Stadium III leiden, können bald auf Besserung hoffen. Denn der GBA, der Gemeinsame Bundesausschuss der Krankenkassen, hat Mitte September 2019 beschlossen, dass die …
Sparkasse Oder-Spree, Märkisch-Oderland u.a. – Kündigung Prämiensparvertrag – Zinsberechnung prüfen!
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05.11.2019
von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Nach dem Urteil des Bundesgerichtshofs vom 14. Mai 2019 haben viele Sparkassen langfristige Sparverträge gekündigt. Die Verträge – teils als Prämiensparen flexibel oder Vorsorgesparen bezeichnet – haben oft Laufzeiten von 15 Jahren und …
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05.11.2019
von Rechtsanwalt Manfred Resch
„Unter den Begriff der Nebentätigkeit fallen alle Formen der zusätzlichen Beschäftigung, die Sie neben Ihrem Hauptjob haben. Die Bezahlung ist dabei nur zweitrangig, denn es können auch Nebentätigkeiten, für die Sie nicht bezahlt werden, …
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04.07.2021
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Wenn man einen Rechtsanwalt sucht, der Verfassungsbeschwerden übernimmt, stellt man schnell fest, dass das sehr wenige sind. Aber woran liegt das? Berufsbild "Volljurist" Zunächst einmal muss man sich die Grundlagen der juristischen …
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05.11.2019
von Rechtsanwalt Marco Manes LL.M.
Der Volkswagen-Konzern verlor nun auch erstmals vor dem Oberlandesgericht München und das als Hauptverantwortlicher, obwohl es sich um eine Klage wegen eines abgasmanipulierten Audi Q3 handelte. Die Richter werfen VW eine vorsätzliche …
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05.11.2019
von Rechtsanwalt Robert Vedder
Mit Urteil vom 22. Mai 2019 ( Az. VIII ZR 167/17 ) entschied der BGH zur Eigenbedarfskündigung und den Anforderungen an die Sachverhaltsaufklärung sowie zum maßgeblichen Zeitpunkt für die Interessenabwägung bzw. einen vorliegenden Härtefall …
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05.11.2019
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Abmahnung von Dr. Wachs Rechtsanwälte für Marc Quirin (Kitchenland) wegen Garantieversprechens Kitchenland-Inhaber Marc Quirin mahnt aktuell mit Hilfe der Kanzlei Dr. Wachs Rechtsanwälte Internetanbieter von Grillgeräten und Grillzubehör …
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05.11.2019
von Rechtsanwalt Mustafa Ertunc
Die Fahrerlaubnisbehörde kann wegen eines Missbrauchs von Alkohol oder Betäubungsmitteln im Straßenverkehr eine medizinisch-psychologische Untersuchung anordnen. Wir machen uns nichts vor. Jeder weiß, dass Alkohol seit jeher im …
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05.11.2019
von Rechtsanwalt Dr. Jochen Weck
Im aktuellen Zinsumfeld ist der Widerruf von Kapitallebensversicherungen häufig sinnvoll. In der aktuellen Niedrigzinsphase sind Lebensversicherungen oftmals ein schlechtes Geschäft. Bei Vertragsschluss hat die Versicherung vollmundig eine …
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16.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Abmahnung der Kanzlei Schroeder aus Kiel im Auftrag von Falk Valentin wegen Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht. Die Kanzlei Schroeder aus Kiel vertritt die Interessen von Herrn Valentin, welcher im Internet Uhren verkauft. Das Schreiben …
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19.08.2022
von Abogada Dr. Yvonne Rieser
Aufenthaltsrecht – welches Visum benötige ich? Alle Arten von Visa können online, mit Zahlungsoption in einem kolumbianischen Konsulat im Ausland oder direkt in der Zentralstelle in Bogotá beantragt werden. Wenn Sie sich aktuell im Ausland …
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04.11.2019
von Rechtsanwalt Marco Manes LL.M.
Nach jüngsten Messungen der Deutschen Umwelthilfe (DUH) in Kooperation mit dem Emissions-Kontroll-Institut (EKI) steht fest, dass der Porsche Cayenne S Diesel die größten Abweichungen von den gesetzlichen Auflagen aufweist. Dem Gutachten …
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04.11.2019
von Rechtsanwalt Lars Murken-Flato
Seit 2017 ist Porsche tief im Abgasskandal verstrickt und scheint nicht besonders an einer Aufklärung oder Wiedergutmachung interessiert zu sein. Aufmerksamkeit erlangte das Thema durch die Bekanntmachung der Deutschen Umwelthilfe, dass ein …
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04.11.2019
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Die Oberlandesgerichte sowie das Kammergericht mussten in der Vergangenheit häufig Fragen über Geschwindigkeitsüberschreitungen und dessen Sanktionsgewichtung entscheiden. Ein Dauerbrenner in diesem Bereich stellt die Frage dar, ab wann …
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04.11.2019
von Rechtsanwalt Phil J. Stange
Fährt ein Verkehrsteilnehmer – egal, ob mit dem Auto oder mit dem Fahrrad – ohne Beleuchtung im Straßenverkehr, kann das ernsthafte Konsequenzen nach sich ziehen, wie beispielsweise in Form eines Bußgelds. Wie hoch dieses ausfällt und mit …
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03.05.2022
von Rechtsanwalt Carsten Hendrych
„Wozu ein Testament machen? Meine Frau erbt doch automatisch alles!“ – Diese Meinung ist oft zu hören, aber leider ein weit verbreiteter Irrtum. „Automatisch“, also nach dem Gesetz, erbt der Partner oder die Partnerin allenfalls einen …
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06.11.2019
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Für den VW-Transporter T5 gibt es im Abgasskandal keinen Rückruf. Das ist nicht nur für die betroffenen „Bulli-Fahrer“ mehr als erstaunlich. Denn in dem T5 ist der Motor des Typs EA 189 verbaut. Also exakt der Dieselmotor, der in Millionen …
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04.11.2019
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Sie gehören in Berlin und vielen anderen Städten inzwischen zum Straßenbild. E-Scooter erobern die Städte, seitdem der Gesetzgeber mir Wirkung zum 15.6.2019 deren Zulassung erteilt hat. Viele Anbieter haben die große Nachfrage erkannt. Der …
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04.11.2019
von Rechtsanwalt Dirk Lindberg
Wird über das Vermögen einer UG (haftungsbeschränkt), einer GmbH, AG oder GmbH & Co.KG das Insolvenzverfahren eröffnet, meldet ein Gläubiger stets Forderungen an: Das Finanzamt. Umsatz-, Körperschafts- und Lohnsteuer, ggf. auch …
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04.11.2019
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Vermutlich kennt jeder den Zauberwürfel „Rubik´s Cube“, der 1974 vom ungarischen Ingenieur Erno Rubik erfunden wurde. Um seine spezielle Form dauerhaft zu schützen, hatte das britische Unternehmen Seven Towns im Jahr 1999 den Würfel als …
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10.07.2020
von Rechtsanwältin Friederike Nouri
Gerade, wenn der Verdacht eines unerlaubten Entfernens vom Unfallort vorliegt, ist den Ermittlungsbehörden (der Polizei) häufig nicht viel mehr bekannt als das KFZ- Kennzeichen des mutmaßlich unfallverursachenden Fahrzeugs. In diesem Fall …
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04.11.2019
von Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.
Ein Anspruch auf Schadensersatz bei Abbruch von Vertragsverhandlungen setzt voraus, dass der Abbrechende in zurechenbarer Weise Vertrauen auf das Zustandekommen des Vertrages erweckt hat. Gibt es triftige Gründe, die für den Abbruch der …
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04.11.2019
von Rechtsanwalt Dr. jur. Jan-Hendrik Simon
- Keine nachträgliche Zulassung der Kündigungsschutzklage gem. § 5 KSchG wegen Verhandlungen mit dem Arbeitgeber über mögliche Weiterbeschäftigung - Will sich ein Arbeitnehmer gegen eine Kündigung wehren, so kommt die Kündigungsschutzklage …
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04.11.2019
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Rückforderungsansprüche von Insolvenzverwaltern gegenüber Gläubigern aus Schneeballsystemen dürften durch das BGH-Urteil vom 18.07.2019 – IX ZR 258/18 – fraglich geworden sein. In dem BGH-Urteil vom 18.07.2019 – IX ZR 258/18 – zu § 133 InsO …