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20.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Uns liegt eine Abmahnung der Astragon Sales & Services GmbH, ausgesprochen durch die Kanzlei Nimrod Rechtsanwälte aus Berlin, wegen einer Urheberrechtsverletzung betreffend das Computerspiel Euro Truck Simulator 2 vor. I. Die Abmahnung …
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05.11.2019
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Verschiedene Autohersteller verwenden bei Diesel-Fahrzeugen der Abgasgeneration Euro 6 sog. Thermofenster. Diese bewirken, dass die Abgasreinigung bei niedrigen und sehr hohen Temperaturen reduziert bzw. ganz abgeschaltet wird. Folge ist …
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05.11.2019
von Rechtsanwältin Maître en Droit Esther Remberg-Schimpf
Der öffentliche Nahverkehr ist überlastet, der Verkehr staut sich zu Stoßzeiten auf Hunderten von Kilometern, und mit der Einrichtung von Umweltspuren bewirken die Städte und Gemeinden eine zusätzliche Verknappung des Verkehrsraums. …
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23.02.2022
von Rechtsanwalt Stefan Musiol
Seit einer Reihe von Verbotsentscheidungen des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main in diesem Jahr steht fest, dass Influencing kein privates Hobby und frei von Regeln ist, sondern als Werbung allen dafür geltenden Vorschriften unterworfen …
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05.11.2019
von Rechtsanwalt Dietrich Jaser
Autor: Rechtsanwalt Dietrich Jaser – 20.10.2019 Beispiele für gesetzliche Regelungen 1. Urlaub Ein Beispiel für „Lohn ohne Arbeit“ ist der gesetzliche Urlaubsanspruch der Arbeitnehmer. Jede(r) Arbeitnehmer(in) (im Folgenden vereinfacht: …
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05.11.2019
von Rechtsanwalt Manuel Fackler
In einem von der Kanzlei am Forum geführten Rechtsstreit vor dem LG Leipzig hat das Gericht mit Urteil vom 30.10.2019 ( Az.: 08 O 3252/18 ) nun sowohl die VW AG als auch die Audi AG gemeinsam zur Rücknahme eines vom sog. Dieselskandal …
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01.07.2020
von Rechtsanwalt Jonas Bartlomiejczyk
VW erregt Aufsehen mit einer ganz besonderen Rückrufaktion: Volkswagen ist erneut in den Schlagzeilen – diesmal jedoch nicht im Rahmen des Dieselskandals, sondern mit einer besonders skurrilen Rückrufaktion : VW kauft im Rahmen der …
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05.11.2019
von Rechtsanwältin Nicole Eichel
Sperrzeiten für den Bezug von Arbeitslosengeld können von einer Woche bis zwölf Wochen angeordnet werden. Bei einer Kündigung muss mit einer bis zu 12-wöchigen Sperrzeit gerechnet werden. Arbeitnehmer sollten erst kündigen, wenn sie bereits …
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05.11.2019
von Rechtsanwalt Dr. Baran Kizil LL.M.
Mit einem Beschluss vom 24.10.2019 (6 W 68/19) stellte das Oberlandesgericht Frankfurt a. M. fest, dass die Influencerin „Sonny Loops “ rechtswidrig handelt, wenn sie auf ihrem Instagram-Account Produkte nebst Links zum Produktanbieter …
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05.11.2019
von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
Das Berufsbild „Influencer“ (Personen, die aufgrund ihrer starken Medienpräsenz als Werbeträger tätig werden) erfreut sich angesichts guter Verdienstmöglichkeiten immer größerer Beliebtheit. Doch vielen Influencern scheint nicht bewusst zu …
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05.11.2019
von Rechtsanwalt Daniel Siegl
Okay, dass Ärzte mal Operationsbestecke in Patienten vergessen, hat jeder schon einmal gehört. Dass ein Mann sein Erotikspielzeug im Köper seiner Sexualpartnerin vergisst, kommt vielleicht seltener vor. Diese Konstellation war Gegenstand …
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05.11.2019
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Verunstaltetes Aussehen und Verletzungen nach einem Friseurbesuch können zu einen Schmerzensgeldanspruch führen. Friseure müssen über Risiken einer Haarbehandlung vorher aufklären. Kunden sollten bereits während des Frisierens auf Schmerzen …
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05.11.2019
von Rechtsanwalt Denis Ksiazek
Immobilen können verkauft, verschenkt oder innerhalb der Familie umgeschrieben werden. Es ist eigentlich egal, wie sich die Eigentumsverhältnisse ändern. In vielen Fällen wird um den Notartermin herum noch das Gespräch mit dem Mieter …
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05.11.2019
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Mir wurde eine Abmahnung der BRUBAKER Modevertriebs- und Verwaltungsgesellschaft mbH über die Kanzlei Hahn & Wolf zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, berate ich gern auch Sie. Zu der hier vorliegenden Abmahnung: …
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05.11.2019
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der Intersport Corp. DBA Wham-O, USA, über die Rechtsanwälte FAREDS zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, berate ich gern auch Sie. Zu der hier vorliegenden Abmahnung: In der hier vorliegenden …
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05.11.2019
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Mit Rechtsschutzversicherung ist die Sache meist ganz einfach: Nach der Kündigung geht man zum Anwalt, lässt gegebenenfalls Kündigungsschutzklage einlegen, …
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05.11.2019
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Schadensersatzklage gegen Sachverständigen Sachverständige sind primär dazu da, dem Gericht bei komplizierten und komplexen Sachverhaltsgestaltungen mit ihrer besonderen Sachkunde zu helfen. Liegt ein ärztlicher Behandlungsfehler vor? Wie …
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05.11.2019
von Rechtsanwalt Yama Said
1. Morgengabe Die Morgengabe (arabisch: mahr) ist ein von den Ehegatten vereinbarter Vermögenswert, den ausschließlich der Ehemann bei Eheschließung oder zu einem späteren Zeitpunkt an die Ehefrau zur freien Verfügung zu zahlen hat. Die …
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05.11.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Wieder einmal ist uns eine markenrechtliche Abmahnung, ausgesprochen durch die Anwälte von CBH aus Hamburg, zugegangen. In der aktuellen Abmahnung wurden CBH Rechtsanwälte von der Louis Vuitton Malletier S.A. aus Paris mit ihrer rechtlichen …
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05.11.2019
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
In einem aktuellen Beschluss hat das Landgericht Berlin einem Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz von CMS Hasche Sigle aus Hamburg für die United States Polo Association mit Sitz in Florida, USA, stattgegeben. Vorab: Wenn Ihnen eine …
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05.11.2019
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Die Daimler AG versinkt immer tiefer im Sumpf des Diesel-Abgasskandals. Was können Verbraucher tun, wenn sie ein vom Abgasskandal betroffenes Fahrzeug erworben haben? Wie ist der Stand der Ermittlungen? Macht ein Software-Update Sinn? Die …
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05.02.2021
von Rechtsanwältin & Fachanwältin Phoebe Fleur Herp
Viele Patientinnen, die an der krankhaften Fettverteilungsstörung Lipöden Stadium III leiden, können bald auf Besserung hoffen. Denn der GBA, der Gemeinsame Bundesausschuss der Krankenkassen, hat Mitte September 2019 beschlossen, dass die …
Sparkasse Oder-Spree, Märkisch-Oderland u.a. – Kündigung Prämiensparvertrag – Zinsberechnung prüfen!
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05.11.2019
von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Nach dem Urteil des Bundesgerichtshofs vom 14. Mai 2019 haben viele Sparkassen langfristige Sparverträge gekündigt. Die Verträge – teils als Prämiensparen flexibel oder Vorsorgesparen bezeichnet – haben oft Laufzeiten von 15 Jahren und …
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05.11.2019
von Rechtsanwalt Manfred Resch
„Unter den Begriff der Nebentätigkeit fallen alle Formen der zusätzlichen Beschäftigung, die Sie neben Ihrem Hauptjob haben. Die Bezahlung ist dabei nur zweitrangig, denn es können auch Nebentätigkeiten, für die Sie nicht bezahlt werden, …