105.754 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
01.06.2016
von Rechtsanwalt Florian Zinn
Grundsätzlich keine Haftung des Anschlussinhabers für Filesharing seiner volljährigen Gäste Der Bundesgerichtshof hat eine für viele Betroffene sehr interessante Entscheidung im Bereich des Urheberrechtes, genauer gesagt des Filesharings im …
Kündigung der Aachener Bausparkasse wegen §§ 313, 314 BGB unwirksam: Urteil, AG Aachen, 120 C 343/16
|
19.07.2017
von Rechtsanwalt Christian Bogdanow LL.M:
Mit einem Urteil vom 29.06.2017 (Aktenzeichen: 120 C 343/16) hat das Amtsgericht Aachen dem vertragswidrigen Verhalten der Aachener Bausparkasse nunmehr endlich Einhalt geboten. Diese Kündigung wurde trotz entgegenstehender Rechtsprechung …
|
24.03.2015
von Rechtsanwalt Mikio A. Frischhut
Der Bundesgerichtshof (BGH) ist mit seinem gestrigen Grundsatzurteil vom 18.03.2015 von seiner bisherigen Rechtsprechung abgerückt. Dies hat für Mieter und Vermieter weitreichende Folgen. Formularklauseln im Mietvertrag, die den Mieter zu …
|
20.02.2015
von Rechtsanwältin Fachanwältin für Familienrecht Zeynep Yapan
Mit Beschluss vom 19.11.2014 (AZ. 1 BvR 1178/14) hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) die verfassungsrechtlichen Elternrechte aus Art. 6 Abs. 2 S. 1 Grundgesetz (GG) gestärkt. Das BVerfG betonte, dass an eine Sorgerechtsentziehung …
|
21.02.2017
von Rechtsanwalt Vincent Aydin
Bei der Gründung eines Start-up-Unternehmens sind sechs Grundbausteine zu beachten, damit dem erfolgreichen Unternehmensbeginn nichts im Wege steht. Zunächst müssen sich der oder die Gründer überlegen, welche Rechtsform für ihr Vorhaben die …
|
22.03.2022
von Rechtsanwalt Vincent Aydin
von Swenne Karnath // Juristische Mitarbeiterin // Kanzlei am Südstern » Hatten Sie schon einmal einen Strafbefehl im Briefkasten? Erkennungszeichen des Strafbefehls ist sein gelber Umschlag. Vielen Menschen ist seine Wirkung nicht bewusst, …
|
14.05.2019
von Rechtsanwältin und Notarin Ulrike Schmidt-Fleischer
Worum geht es? Am 14.05.2019 entschied der EuGH (Az.: C-55/18), dass Unternehmen in der EU die Arbeitszeiten ihrer Mitarbeiter systematisch erfassen müssen, um die Rechte des Arbeitnehmers auf „eine Begrenzung der Höchstarbeitszeit und auf …
|
03.03.2020
von Rechtsanwältin und Mediatorin Trixi Hoferichter
Was ist, wenn die Behörden anordnen, die Betriebe wegen des Virus zu schließen? Oder wenn der Unternehmer entscheidet, seine Mitarbeiter wegen des Virus nach Hause zu schicken? Oder die Dienstreise nicht angetreten werden kann, weil das …
|
15.07.2022
von Rechtsanwältin und Mediatorin Trixi Hoferichter
Ab dem 01. August 2022 wird es zu Änderungen im Nachweisgesetz kommen. Denn der deutsche Gesetzgeber muss das Nachweisgesetz ändern, um die EU-Richtlinie über transparente und vorhersehbare Arbeitsbedingungen (EU-RL 2019/1152) umzusetzen. …
|
25.03.2015
von Rechtsanwalt Christian Bogdanow LL.M:
EuGH: Hat ein medizinisches Gerät einen potenziellen Fehler, können alle Produkte desselben Modells als fehlerhaft eingestuft werden - ein Fehlernachweis im Einzelfall ist damit nicht mehr notwendig Der Europäische Gerichtshof hat durch …
|
23.06.2022
von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Arbeitnehmer werden vermehrt mit betriebsbedingten Kündigungen bzw. Änderungskündigungen konfrontiert. Die aktuelle überaus angespannte Situation auf dem Arbeitsmarkt wird von allen wahrgenommen. Nicht nur Tesla kündigt erhebliche …
|
04.11.2018
von Rechtsanwalt Helge Petersen
Eine kürzlich veröffentlichte Untersuchung der Hochschule Ludwigshafen am Rhein zeigt, dass nur drei der zwölf wichtigsten deutschen Lebensversicherer wirtschaftlich gut dastehen. Nach dem Bilanz- und Unternehmenscheck führt die Allianz …
|
30.04.2019
von Rechtsanwalt Helge Petersen
Es gibt gute Nachrichten für alle, die ihre Steuererklärung erst im letzten Moment machen. Seit diesem Jahr muss das ungeliebte Dokument nicht mehr bis zum 31.05. beim Finanzamt vorliegen, sondern man hat bis Ende Juli Zeit. Allerdings ist …
|
29.01.2016
von Rechtsanwalt Markus Brehm
Die Kanzlei Nimrod Rechtsanwälte aus Berlin mahnt derzeit im Auftrag der Astragon Sales & Services GmbH wegen illegalem Filesharing an dem PC-Spiel „Euro Truck Simulator 2“ ab. Die Astragon Sales & Services GmbH hat die Berliner …
|
24.01.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Musik-, Film- und Softwareindustrie verfolgt Urheberrechtsverletzungen. Meist werden diese Verstöße über sog. Internettauschbörsen (z. B. BitTorrent, Emule, etc.) begangen. Hierbei stellt jeder Nutzer allen anderen Mitgliedern die …
|
26.03.2015
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung, ausgesprochen durch die Kanzlei Sievers & Coll. Rechtsanwälte, Olympische Straße 10, 14052 Berlin i.A.d. Kordowicz/Fonfara GbR (Geschäftsführer: Tomasz Kordowicz und Dennis Fonfara) …
|
07.08.2016
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Kanzlei Becker/Haumann/Mankel/Gursky rügt im Auftrag der Werder Bremen GmbH & CO KG einen Verstoß gegen die Allgemeinen Ticket-Geschäftsbedingungen, „ATGB“. Der Abgemahnte soll unter Verletzung dieser ATGB Tickets für ein Spiel von …
|
23.07.2014
von Rechtsanwalt Helge Petersen
Kanzlei Helge Petersen & Collegen erstreitet am 23.Juli 2014 vor dem Landgericht Hannover (7 O 171/13) positives wegweisendes Urteil gegen die Postbank. In dem zugrunde liegenden Fall hat die Klägerin im Jahr 2007 aufgrund einer …
|
16.07.2018
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Kanzlei Sawari mahnt im Auftrag von VPS Film-Entertainment GmbH Urheberrechtsverletzungen am Film „Nachtschicht für Rose Valerie“ auf Internettauschbörsen ab. Neben der Abgabe einer Unterlassungserklärung wird noch Schadens- und …
|
18.03.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die sog. TOMs, also technische und organisatorische Maßnahmen, dienen der Überwachung und Sicherung des Datenschutzes innerhalb eines Unternehmens. Zu den technischen und organisatorischen Schutzmaßnahmen gehören z. B. Zutrittskontrollen …
|
26.03.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Mit Einführung der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) im Mai 2018 wurde der Schutz von App-Nutzern gegenüber den App-Anbietern deutlich gestärkt. Und dies nicht ohne Grund: Bei Apps ist es für Nutzer häufig unklar, welche personenbezogenen …
|
27.03.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die meisten Websites verfügen heutzutage über Verlinkungen zu Social-Media-Plattformen, wie Facebook, Instagram, Google Plus oder Twitter. Schnell kann über einen einfachen Button zum Beispiel ein Produkt über ein schönes Instagram-Foto …
|
04.06.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Heutzutage sind Markenanmeldungen unerlässlich. Einerseits geht es hierbei um den Schutz der eigenen Waren oder Dienstleistungen und andererseits um eine Unterscheidung zu anderen Konkurrenzwaren bzw. -dienstleistungen. Durch die Anmeldung …
|
12.06.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Wir berichteten bereits in einem unserer vergangenen Beiträge über die Diskussion um das Influencer-Marketing und die Kennzeichnungspflicht von Werbung. …