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03.11.2016
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Diese Frage müssen sich Arbeitgeber und Führungskräfte stellen, wenn die Führungskraft wie aus heiterem Himmel von einer Kündigung betroffen ist. In der Regel wird ein Manager mit dem Ausspruch der Kündigung sofort freigestellt. Jetzt …
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15.10.2015
von Rechtsanwältin Simone Huckert
Im gerichtlichen Scheidungsverfahren spielt das Getrenntleben der Eheleute eine wichtige Rolle. Im Regelfall wird eine Ehe erst dann geschieden, wenn die Ehegatten schon ein Jahr getrennt leben, § 1565 Abs. 2 BGB. Nicht selten fehlt den …
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22.07.2017
von Rechtsanwältin Simone Huckert
Der Bundestag hat mit der Verabschiedung des Gesetzes zur Einführung des Rechts auf Eheschließung für Personen gleichen Geschlechts gleichgeschlechtliche Paare mit verschiedengeschlechtlichen Paaren völlig gleichgestellt. Eingetragene …
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09.04.2020
von Rechtsanwalt Dr. Andrew Patzschke
Die Tatsache, dass Länder und Bund erhebliche Soforthilfen leisten bzw. geleistet haben dürfte hinreichend bekannt sein. Die Auszahlung erfolgt kurzfristig und unbürokratisch. Die unbürokratische Bearbeitung, führt allerdings dazu, dass ein …
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28.10.2019
von Fachanwalt Boris Nolting
Sehr geehrte Damen und Herren, die Problematik hinsichtlich der Einwilligung der Webseitenbesucher für den Einsatz von Webtracking & Cookies gab es ein neues Positionspapier der Datenschutzbehörden sowie eine Datenschutzkonferenz. Ich …
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28.11.2017
von Rechtsanwalt Jens Stadtaus
Manche Arbeitsplätze sind gefährlich, aber auch jedem scheinbar sicheren Arbeitsplatz wohnt ein Unfallrisiko inne. Doch was müssen Arbeitgeber und Arbeitnehmer beachten, wenn der Arbeitnehmer einen Arbeitsunfall erleidet? Wann liegt ein …
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16.07.2014
von Rechtsanwalt Christian Weber
Urteil OLG Frankfurt a.M. (Az.: 11 U 115/13): Keine Beschränkung („Deckelung“) der Abmahnkostenerstattung nach § 97a Abs. 2 UrhG (a.F.) für Abmahnung bei illegalem Filesharing einer einzelnen Tonaufnahme Mit der Entscheidung des 11. …
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14.09.2015
von Rechtsanwalt Christian Weber
Der Hinweis auf die sofortige Lieferbarkeit einer Ware ist wettbewerbswidrig und kann eine Abmahnung zur Folge haben, wenn die Ware tatsächlich nicht lieferbar ist. Bereits im Jahr 2005 hatte der Bundesgerichtshof auf Grundlage der damals …
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16.05.2018
von Rechtsanwalt Helge Petersen
Nachdem im Februar dieses Jahres der Verkauf der HSH Nordbank an eine Investorengruppe um den New Yorker Investmentfonds Cerberus und den US-Investor J.C. Flowers beschlossen wurde, befürchten die Gewerkschaft und der Betriebsrat, dass …
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26.06.2018
von Rechtsanwalt Helge Petersen
Nur wenige Monate ist es her, seit die deutschen Gesellschaften von P&R aus Grünwald bei München Insolvenz anmeldeten. Nun teilen die vorläufigen Insolvenzverwalter Rechtsanwalt Dr. Michael Jaffé und Dr. Philip Heinke mit, dass das …
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04.11.2018
von Rechtsanwalt Helge Petersen
Eine kürzlich veröffentlichte Untersuchung der Hochschule Ludwigshafen am Rhein zeigt, dass nur drei der zwölf wichtigsten deutschen Lebensversicherer wirtschaftlich gut dastehen. Nach dem Bilanz- und Unternehmenscheck führt die Allianz …
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30.04.2019
von Rechtsanwalt Helge Petersen
Es gibt gute Nachrichten für alle, die ihre Steuererklärung erst im letzten Moment machen. Seit diesem Jahr muss das ungeliebte Dokument nicht mehr bis zum 31.05. beim Finanzamt vorliegen, sondern man hat bis Ende Juli Zeit. Allerdings ist …
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01.10.2021
von Rechtsanwältin Ellen Rohring
United Airlines will fast 600 Beschäftigte entlassen – weil die sich weigern, gegen Corona geimpft zu werden und auch ich habe in den letzten Wochen unzählige Nachrichten dazu bekommen, dass Arbeitgeber in Deutschland laut darüber …
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21.10.2021
von Rechtsanwältin Ellen Rohring
" 2G-Hammer in Hessen - Supermärkte dürfen Ungeimpfte aussperren ", titelt die Bild-Zeitung. " Erste Bundesländer ermöglichen 2G-Supermärkte - wo Ungeimpfte bereits ausgesperrt werden ", lautet eine Überschrift bei Focus. Wer diese …
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23.02.2017
von Rechtsanwältin Ellen Rohring
Streitgegenstand war ein Immobiliendarlehen in Höhe von 106.000 Euro, das 2006 mit einer Zinsbindungsfrist von 10 Jahren abgeschlossen wurde. Die Kreditnehmer sowie ein Mitarbeiter der Bank unterzeichneten „gleichzeitig die erstmals …
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27.05.2020
von Rechtsanwältin Ellen Rohring
Was ist mit den Reisen, die erst im Sommer geplant sind und bei denen zum jetzigen Zeitpunkt einfach noch überhaupt nicht absehbar ist, ob diese stattfinden können? Pauschalreise Auch da hilft bei der Pauschalreise der § 651h BGB. Danach …
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29.05.2020
von Rechtsanwältin Ellen Rohring
Der BGH hat am 25.05.2020 VI ZR 252/19 entschieden, dass dem Käufer eines mit einer unzulässigen Abschalteinrichtung versehenen Fahrzeugs Schadensersatzansprüche gegen VW aus vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung gemäß §§ 826, 31 BGB …
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29.01.2016
von Rechtsanwalt Markus Brehm
Die Kanzlei Nimrod Rechtsanwälte aus Berlin mahnt derzeit im Auftrag der Astragon Sales & Services GmbH wegen illegalem Filesharing an dem PC-Spiel „Euro Truck Simulator 2“ ab. Die Astragon Sales & Services GmbH hat die Berliner …
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18.01.2021
von Rechtsanwalt Thilo Finke
Update vom 18.1.21: Das in dem Artikel aus dem März 2020 dargestellte Problem besteht immer noch. Deshalb ist nunmehr die Home office Pauschale eingeführt worden. Für jeden Tag im Home Office - maximal für je 120 Tage in 2020 und 2021 - …
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05.01.2022
von Rechtsanwalt Thilo Finke
Betriebskosten, die von einem erfassten Verbrauch oder einer erfassten Verursachung abhängen, sind nach einem Maßstab auf die einzelnen Mieter umzulegen, der dem unterschiedlichen Verbrauch oder der unterschiedlichen Verursachung durch die …
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17.04.2013
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die WeSaveYourCopyrights Rechtsanwaltsgesellschaft mbH wurde von der reFX Audio Software Inc. aus Canada, dem Hersteller des Software-Synthesizers Nexus 2, beauftragt, Abmahnungen wegen angeblichen Urheberrechtsverstößen auszusprechen. …
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03.07.2013
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Täglich werden in Internetbörsen hunderte Musik-, Film- und Softwaredateien heruntergeladen und zeitgleich zum Download bereitgestellt. Unterschiedliche Rechteinhaber dieser jeweiligen Werke beauftragen regelmäßig Anwaltskanzleien, um gegen …
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11.07.2013
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Bastei Lübbe GmbH & Co. KG lässt durch die Anwälte Waldorf Frommer urheberrechtliche Verstöße am Werk Das verlorene Symbol - Dan Brown abmahnen. Die Kanzlei Waldorf Frommer fordert im Namen ihrer Auftraggeber die Abgabe einer …
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24.01.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Musik-, Film- und Softwareindustrie verfolgt Urheberrechtsverletzungen. Meist werden diese Verstöße über sog. Internettauschbörsen (z. B. BitTorrent, Emule, etc.) begangen. Hierbei stellt jeder Nutzer allen anderen Mitgliedern die …