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31.01.2019
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Noch vor einigen Jahren waren einschlägige Seiten im Internet gefüllt mit täglichen Nachrichtenmeldungen zu den zahlreichen Abmahnungen, die damals von einer Vielzahl von Rechteinhabern, vertreten durch diverse Rechtsanwaltskanzleien …
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10.04.2019
von Rechtsanwalt Rainer Lenzen
Laut Bekanntmachung des Handelsregisters Amtsgericht Nürnberg vom 17.01.2019 wurde Herr Stefan Keller als Geschäftsführer der UDI Beratungsgesellschaft mbH, Roth bestellt. Im Hintergrund tut sich ein kaum überschaubares konzernartiges …
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31.01.2019
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Die Teilnahme am Straßenverkehr unter dem Einfluss von Cannabis (Wirkstoff: THC) führt immer wieder zu juristischen Entscheidungen, die auf die Entziehung der Fahrerlaubnis des betroffenen Verkehrsteilnehmers gerichtet sind. Der Ablauf ist …
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31.01.2019
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Eine vom Abgasskandal betroffene Audi-Fahrerin erhält Schadensersatz. Das Landgericht Erfurt entschied mit Urteil vom 18. Januar 2019, dass die Frau durch die Abgasmanipulationen sittenwidrig geschädigt worden sei. VW müsse das Fahrzeug …
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31.01.2019
von Rechtsanwalt Markus Klamert
Der Diesel-Abgasskandal bei den 3 l Motoren von Audi nimmt kein Ende. Durch die Rechtsanwaltskanzlei KMP3G aus München, einer der führenden Kanzleien in Deutschland im Abgasskandal, wurde eine Strafanzeige gegen die Audi AG, namentlich den …
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13.02.2019
von Fachanwältin Monique Bocklage
Folgen des Brexit für die nach Deutschland zugezogenen UK-Ltd. und mögliche Lösungsszenarien Unter dem Stichwort Brexit verfolgen wir seit dem 23.06.2016 diverse Diskussionen und Verhandlungen Großbritanniens und der Europäischen Union. …
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31.01.2019
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Entzug der Fahrerlaubnis schon bei Konsum „harter Drogen“, aber ohne Bezug zum Fahrzeugführen Das Verwaltungsgericht Neustadt untermauert in seinem Beschluss vom 18.01.2019 die Gefahr des Konsums harter Drogen und das Risiko einer damit …
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31.01.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns haben in den vergangenen Tagen vielfach Abmahnungen der Kanzlei Zierhut IP Rechtsanwalt-Aktiengesellschaft für die DW Folienservice UG erreicht. Die Abmahnungen wurden immer aus demselben Grunde ausgesprochen. Dem Abgemahnten wurde …
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31.01.2019
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Hier in der Kanzlei wurde eine Abmahnung der MissionDirect Trading Limited & Co. KG über Rechtsanwalt Lutz Schröder zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, berate ich gern auch Sie. Zu der hier vorliegenden …
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31.01.2019
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
Die Fütterung der Pferde gehört bei Pferdepensionsbetreibern meistens zum Alltag. Dabei kann es auch vorkommen, dass Ungenießbares im Futtertrog landet. Im vorliegenden Fall muss der Betreiber einer Pferdepension in Schwerte den Eigentümern …
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31.01.2019
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Die folgenden Hinweise sind unverbindlich, das heißt keine Rechtsberatung im Einzelfall. Es wird keine Gewähr für Richtigkeit und/oder Vollständigkeit übernommen. Es kommt immer wieder vor, nachdem ein Vollmachtgeber einem Dritten eine …
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31.01.2019
von Rechtsanwältin Annika Pilz
§ 14 Abs. 2 S. 2 TzBfG sieht vor, dass eine sachgrundlose Befristung dann nicht zulässig ist, wenn zwischen den Arbeitsvertragsparteien bereits zuvor ein Arbeitsverhältnis bestanden hat. Es gilt das sog. Anschlussverbot, um wiederkehrende …
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31.01.2019
von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
Alte Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG): Nach § 14 Abs. 2 S. 2 TzBfG sind sachgrundlose Befristungen für max. 2 Jahre zulässig. Und weiter sagt das Gesetz: "Eine ( sachgrundlose ) Befristung (...) ist nicht zulässig, wenn mit …
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31.01.2019
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Derzeit mahnt die Münchner Kanzlei Waldorf Frommer das Filesharing des Films „The Darkest Minds – Die Überlebenden" (2018) ab. „The Darkest Minds – Die Überlebenden" ist ein Fantasy-Thriller von Jennifer Yuh Nelson aus dem Jahr 2018. …
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31.01.2019
von Rechtsanwalt Frank Zillmer
Für den Handwerker ist die Abnahme seiner Leistung wichtig, weil der Auftraggeber damit bestätigt, dass die Werkleistung vertragsgemäß erfüllt ist. Die Abnahme hat weitreichende Folgen, u. a.: Fälligkeit der Vergütung Beginn der …
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31.01.2019
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Der TSV München 1860 , bzw. die dahinterstehende Betreibergesellschaft TSV München 1860 GmbH & Co. KGaA lässt ganz aktuell Abmahnungen wegen des Vorwurfs einer Markenverletzung durch die Kanzlei von Appen Jens Legal aussprechen. Einen …
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31.01.2019
von Rechtsanwalt Bertram Petzoldt
Herr G. schildert uns folgendes Problem: "Ich bin bei einem Zeitarbeitsunternehmen beschäftigt. Laut Arbeitsvertrag wird ein Arbeitszeitkonto geführt. Im November hatte ich auf meinem Arbeitszeitkonto 120 Plusstunden. Zum Abbau der Stunden …
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31.01.2019
von Rechtsanwältin Dr.- Ing. Sabine Haselbauer
Abstraktes Schimmelrisiko allein rechtfertigt eine Mietminderung nicht, so der BGH vom 05.12.2018, Az. VIII ZR 271/17, 67/18 ! Schimmel in der Wohnung sorgt oftmals für Streit zwischen Mietern und Vermietern. Die bloße Gefahr von …
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31.01.2019
von Rechtsanwalt Andreas Biernath
Der Bundesgerichtshof bleibt dabei, dass bei der Wohnraummiete nur die in der Betriebskostenverordnung aufgezählten Bewirtschaftungskosten als Nebenkosten in einem formularmäßigen Mietvertrag vereinbart werden dürfen und keine sonstigen …
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31.01.2019
von Rechtsanwalt Dipl. Betrw. Harald Munk LLM. eur., LLM. oec.
Es ist wohl etwas überraschend, dass auch der Umstand, dass ein Gewerbe nicht richtig oder gar nicht angemeldet ist bzw. eine Eintragung in die Handwerksrolle fehlt, zu der Verwirklichung der Schwarzarbeit führt. Hier ist auf § 1 II Nr. 4 …
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11.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Es gab eine Abmahnung der BRP Rechtsanwälte aus Stuttgart im Auftrag der Seatriever International Holdings Ltd. Es wird in dieser Abmahnung geltend gemacht, dass die Seatriever International Holdings Inhaberin von gewerblichen Schutzrechten …
Geblitzt worden auf der Autobahn BAB 13, km 123,19, Fahrtrichtung Ortrand Berlin: Tipps vom Experten
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31.01.2019
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Auf der A13 in Richtung Berlin befindet sich kurz nach dem freundlichen Begrüßungsschild des Landes Brandenburg bei km 123,19 ein Blitzer. Erlaubt sind 120 km/h. Die Messstelle liegt zwischen den Anschlussstellen Schönborn und Ortrand, gut …
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31.01.2019
von Rechtsanwalt Dr. Nils Bronhofer
Häufig suchen mich Mandanten auf, die zu diesem Zeitpunkt durch ärztliches Attest infolge einer Erkrankung arbeitsunfähig krankgeschrieben sind und dies ihrem Arbeitgeber angezeigt haben . Diese Mandanten fragen mich häufig, was sie in …
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30.01.2019
von Rechtsanwältin Dr.- Ing. Sabine Haselbauer
Beschluss zum einheitlichen Einbau von Rauchwarnmeldern durch WEG zulässig – BGH, Urteil vom 07.12.2018 – V ZR 273/17: Wohnungseigentümer können den zwingenden Einbau und die Wartung von Rauchwarnmeldern für die Gemeinschaft auch dann …