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24.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
Die Nachverfolgung von Geldern im digitalen Kapitalmarktsystem Das Verfolgen von Geldbewegungen und internationalen Geldtransfers ist ein komplexer Prozess, der auf moderner Technologie und enger Zusammenarbeit zwischen verschiedenen …
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21.12.2023
von Rechtsanwalt Jochen Resch
In einer Ära, in der die digitale Transformation des Finanzsektors unaufhaltsam voranschreitet, ist der Markt reich an vermeintlich lukrativen Anlageplattformen. Allerdings birgt diese Entwicklung auch Gefahren, besonders im Hinblick auf …
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21.12.2023
von Rechtsanwalt Klaus-Georg Weigand
Das Jahr 2023 neigt sich dem Ende zu. Zeit um sich einige der Kernentscheidungen des Bundesarbeitsgerichts in 2023 anzusehen. Gerade für die tägliche Personalpraxis sind diese für Arbeitnehmer und Arbeitgeber von hoher Bedeutung. SMS / …
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21.12.2023
von Rechtsanwalt Oliver Busch
Über die Internetseite northern-investment.de werden u. a. Festzinsanlagen und Tagesgelder angeboten. Northern Investment wirbt auf der Webseite damit, dass ihre Spezialisten seit 2019 darauf fokussiert sind, die sichersten und besten …
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21.12.2023
von Rechtsanwalt Arne Fleßer
Fernwärme bezeichnet die zentrale Belieferung von Wohn- und Gewerbegebäuden mit Warmwasser und Heizwärme über Liegenschaftsgrenzen hinweg. Diese Versorgung erfolgt durch ein Netzwerk von Rohrleitungen, das die Wärme von Versorgern, …
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21.12.2023
von Rechtsanwalt Steffen Lang
Schutz gegen Erbschleicherei vor Gericht Manipulation am Testament Das Kammergericht Berlin hat im Jahr 2019 in einem Beschwerdeverfahren zu einer Entscheidung des untergeordneten Nachlassgerichts Berlin Wedding dargelegt, was ein Erbe …
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21.12.2023
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Mercedes muss im Abgasskandal auf Anordnung des Kraftfahrt-Bundesamts (KBA) einen umfangreichen Rückruf starten. Das berichteten u.a. der Bayerische Rundfunk (BR) und der „Spiegel“ am 20. Dezember 2023. Von dem Rückruf sollen mindestens …
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21.12.2023
von Rechtsanwalt Oliver Worms
Viele nutzen zur Kommunikation WhatsApp und andere Nachrichtendienste. Auch wenn WhatsApp-Nachrichten auf dem Handy geschrieben werden, bleibt immer noch die Frage, ob eine WhatsApp-Nachricht rechtlich betrachtet das Attribut „schriftlich“ …
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21.12.2023
von Rechtsanwalt Sven Galla
In der Welt der Automobilindustrie hat sich eine bedeutende Entwicklung ergeben, die insbesondere Besitzer von Mercedes-Diesel-Fahrzeugen interessieren dürfte. Nach Berichten, wie jüngst im Spiegel veröffentlicht, muss Mercedes-Benz eine …
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21.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Medienberichten der letzten Tage zufolge (z.B. Bayern-3-Nachrichten vom 20.12.2023) hat das Kraftfahrt-Bundesamt einen weiteren Rückruf für Mercedes-Diesel-Fahrzeuge wegen des Verdachts einer unzulässigen Abschalteinrichtung angeordnet. …
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21.12.2023
von Rechtsanwalt Isaak Schumann
Schnelles Auto, lange Freiheitsstrafe, manchmal sogar Mord Schnelles Autofahren ist in Deutschland weit verbreitet. Ein generelles Tempolimit auf den hiesigen Autobahnen gibt es nicht. Moderne Fahrzeuge erreichen mitunter extrem hohe …
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22.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Aktuell beraten und vertreten wir vermehrt in Fällen bei denen es um die unberechtigte Nutzung von Fotos geht. Leider glauben immer noch viele, dass man Fotos im Internet kopieren und dann einfach nutzen kann. Das ist allerdings falsch. …
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21.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser
Auf Mercedes kommt im Abgasskandal ein umfangreicher Rückruf zu, der vermutlich mehr als 100.000 Fahrzeuge betrifft, wie u.a. der „Spiegel“ berichtet. Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) hat den Rückruf demnach angeordnet, weil in den …
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21.12.2023
von Rechtsanwältin Nina Ettl
MoPEG – Modernisierung des Personengesellschaftsrechts zum 01.01.2024 Welche Änderungen kommen auf GbR und andere Personengesellschaften zu? Ab dem 1. Januar 2024 tritt das neue Recht für Personengesellschaften in Kraft. Welche Änderungen …
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21.12.2023
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
Abo-Fallen auf Datingportalen: Wenn die Suche nach einem Partner teuer wird Immer wieder geraten Verbraucher in die Fänge fragwürdiger Geschäftspraktiken im Online-Dating. Jüngstes Beispiel ist die Vorgehensweise des Inkassobüros Culpa …
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21.12.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Bei Trunkenheitsfahrten ab 1,1 Promille wird regelmäßig die Fahrerlaubnis entzogen. Die gesetzliche Grundlage ist in § 69 StGB begründet. Nach Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt vom 08.05.2023 (Az: 1 Ss 276/22) sind E-Scooterfahrten …
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21.12.2023
von Rechtsanwalt Christian-Albrecht Kurdum
Der sog. "Dieselskandal" geht in eine weitere Runde. Betroffen sind alle Halter von Mercedes-Benz-Modellen der Schadstoffklassen Euro 5 und 6b. Betroffene müssen ein Software-Update vornehmen lassen und können zusätzlich Schadensersatz …
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21.12.2023
von Rechtsanwalt Arno Wolf
Eine Erbengemeinschaft besteht in der Regel aus Personen, deren persönliche Beziehungen nicht selten durch familiäre Konflikte in der Vergangenheit geprägt sind. Dabei handelt es sich oftmals um Konflikte – etwa zwischen Geschwistern –, die …
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21.12.2023
von Rechtsanwalt Kemal Eser
Der neue Rückruf des KBA`s / Kraftfahrt-Bundesamtes von mindestens 100.000 Diesel-Fahrzeugen von Mercedes-Benz hat einen enormes Echo in der Presse erfahren. Zahlreiche Medien wie Spiegel, Handelsblatt aber auch die Öffentlich-Rechtlichen …
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21.12.2023
von Rechtsanwältin Tanja Nauschütz geb. Celler
Mittlerweile existieren unzählige Online-Trading-Plattformen im Internet, angeblich auch in großen Städten Deutschlands. Für Laien sind seriöse Trading-Plattformen von betrügerischen Brokern aber kaum zu unterscheiden. Nun steht die …
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21.12.2023
von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
Es wird wieder Zeit für einen unserer eigenen Fälle. Die Parteien in diesem Rechtsstreit stritten über die Wirksamkeit einer fristlosen und hilfsweise ordentlichen Kündigung. Es stand der Vorwurf des Diebstahls von Arbeitgebereigentum im …
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21.12.2023
von Rechtsanwältin Ljubica Marković
Am 12.05.2023 wurde das Hinweisgeberschutzgesetz (im Folgenden: HinSchG) final verabschiedet. Das Gesetz ist seit dem 02.07.2023 in Kraft getreten und verpflichtet Unternehmen mit mehr als 250 Mitarbeitern zur Implementierung von internen …
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21.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
Müssen Arbeitnehmer Weisungen des Arbeitgebers auch während ihrer Freizeit zur Kenntnis nehmen? Und wenn man dies bejaht: unter welchen Voraussetzungen? Anm.: Dieser Beitrag ist in leicht abgewandelter Form auch als Beitrag im Expertenforum …
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21.12.2023
von Rechtsanwalt Lars Rieck
Das Urheberrecht in der Erbfolge Das deutsche Urheberrecht basiert auf der Verknüpfung von ideellen und wirtschaftlichen Interessen des Urhebers. Es ist grundsätzlich nicht übertragbar, außer durch Erbfolge, wie in § 28 Abs. 1 UrhG …