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BGH zur Unterhaltsrückforderung des Scheinvaters eines Kindes
BGH zur Unterhaltsrückforderung des Scheinvaters eines Kindes
| 13.02.2019 von Rechtsanwalt Thomas Prange
Stellt sich erst nach Jahren ein Kind, welches man seit dessen Geburt als eigenes angesehen und daraufhin Unterhaltszahlungen geleistet hat, als das von einem anderen Mann gezeugte Kind heraus, verlangt der sog. „Scheinvater“ nicht selten …
Verlust der Erbenstellung kann bereits durch Auskunftsverlangen die Folge sein
Verlust der Erbenstellung kann bereits durch Auskunftsverlangen die Folge sein
| 13.02.2019 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Bei weitestgehend intakten familiären Verhältnissen noch immer sehr beliebt ist das sogenannte Berliner Testament. Dessen Grundregelungen sind auch einfach erklärt: Eheleute mit Kindern setzen sich gegenseitig als Alleinerben ein. Stirbt …
Der verdächtige Erbe – die Rolle des Notars | Teil 2
Der verdächtige Erbe – die Rolle des Notars | Teil 2
| 14.02.2019 von Rechtsanwalt Arno Wolf
Hier lesen Sie Teil 2 zu „Der verdächtige Erbe – die Waffe des notariellen Verzeichnisses“ Der Notar ist über die Entgegennahme von Auskünften und Angaben der Beteiligten hinaus für die Aufnahme dieses Verzeichnisses und seinen Inhalt auch …
Erbrecht 1x1: Immobilien verschenken statt vererben – was sind die Vorteile?
Erbrecht 1x1: Immobilien verschenken statt vererben – was sind die Vorteile?
| 13.02.2019 von Rechtsanwalt Helge Petersen
Häufig besteht der Wunsch, das Eigenheim, für das man jahrzehntelang gearbeitet hat, ohne Verluste an die Erben weiterzugeben. Doch es kommt nicht selten vor, dass durch die Erbschaftssteuer bei einer klassischen Erbschaft hohe Abzüge …
Abmahnungen Constantin Film Verleih GmbH wegen „Papillon“
Abmahnungen Constantin Film Verleih GmbH wegen „Papillon“
| 19.08.2021 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Anwaltskanzlei Waldorf Frommer ist bereits als Abmahnkanzlei bekannt. Auch für die Constantin Film Verleih GmbH ist sie bereits häufiger aufgetreten. Nun verschickt sie erneut Abmahnungen in ihrem Namen, dieses Mal für das …
Sorgfalts- und Instruktionspflichten des gewerblichen Pferdevermieters
Sorgfalts- und Instruktionspflichten des gewerblichen Pferdevermieters
| 12.02.2019 von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
„Bei der gewerblichen Vermietung von Pferden zum Ausritt muss der Vermieter dafür sorgen, dass das überlassene Pferd ordnungsgemäß gesattelt ist und sich der Sattel während des Ausritts nicht lockern kann. Zudem muss er den Mieter darauf …
Abmahnung der VDE Prüf- und Zertifizierungsinstitut GmbH durch Hofstetter Schurack & Partner | „VDE“
Abmahnung der VDE Prüf- und Zertifizierungsinstitut GmbH durch Hofstetter Schurack & Partner | „VDE“
| 12.02.2019 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Abmahner Die VDE Prüf- und Zertifizierungsinstitut GmbH ist Lizenznehmerin des VDE Verbandes und setzt sich für die Einhaltung des Markenrechts hinsichtlich der eigens eigetragenen Marken, u. a. „VDE“, ein. Die Anwälte Hofstetter …
Bei welchem Mietrückstand kann der Vermieter fristlos kündigen?
Bei welchem Mietrückstand kann der Vermieter fristlos kündigen?
| 12.02.2019 von Rechtsanwalt Andreas Heigl
Die Frage ist für Vermieter und Mieter gleichermaßen bedeutsam. Zum einen muss der Vermieter sich immer fragen, ob er sich vom Mieter weiter vertrösten lässt. Mit jedem weiteren Monat, der ins Land geht, entsteht ein Anspruch auf eine …
Abmahnung der Rinelli GmbH durch Rechtsanwält Markus Zöller | Fehlende Verbraucher-Informationen
Abmahnung der Rinelli GmbH durch Rechtsanwält Markus Zöller | Fehlende Verbraucher-Informationen
| 12.02.2019 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Abmahner Erneut erreichte uns eine Abmahnung der Rinelli GmbH: das Unternehmen ist bereits für die Häufigkeit der wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen bekannt. Die Rinelli GmbH vertreibt Holz- und Weinkisten sowie Strandkörbe unter der …
Erneut: Abmahnung Gregory Neeb durch die Kanzlei Diesel, Schmitt & Ammer|eBay-Verkauf nicht privat
Erneut: Abmahnung Gregory Neeb durch die Kanzlei Diesel, Schmitt & Ammer|eBay-Verkauf nicht privat
| 28.09.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Abmahner Der Spielwarenhändler Herr Gregory Neeb hat erneut zahlreiche Abmahnungen wegen wettbewerbsrechtlichen Verstößen ausgesprochen. Herr Neeb führt ein eigenes Spielwarengeschäft und bietet dort Spielwaren, Kostüme und Leuchten an. …
Erneute Abmahnung: Plogoo UG durch Rechtsanwalt S. | Nichteinhaltung der ODR-Verordnung
Erneute Abmahnung: Plogoo UG durch Rechtsanwalt S. | Nichteinhaltung der ODR-Verordnung
| 12.02.2019 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Abmahner Derzeit liegen uns erneut Abmahnungen der Plogoo UG (haftungsbeschränkt) über Rechtsanwalt S. vor. Das Münchener Unternehmen vertreibt über den eigenen Shop unter www.schnaeppchen-store.de Haushalts- und Gartengeräte und …
Bundesarbeitsgericht zur Kündigung bei Drohung eines Arbeitnehmers mit Suizid
Bundesarbeitsgericht zur Kündigung bei Drohung eines Arbeitnehmers mit Suizid
| 12.02.2019 von Rechtsanwalt Thomas Prange
Nach einer Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts aus dem Jahr 2017 (BAG, Urteil vom 29.06.2017 zum Aktenzeichen 2 AZR 47/16) kann die ernsthafte und bei freiem Willen erklärte Drohung mit Suizid einen wichtigen Grund zur Kündigung des …
Mögliche Folgen von Verschlimmerungsanträgen im Schwerbehindertenrecht
Mögliche Folgen von Verschlimmerungsanträgen im Schwerbehindertenrecht
| 12.02.2019 von Rechtsanwältin Yvonne Klein
Verschlimmerungsanträge im Behindertenrecht können zu einer bösen Überraschung und auch den Verlust des Schwerbehindertenausweises führen. Schwerbehinderte, (früher Schwerbeschädigte) die einen Antrag stellen, um einen höheren Grad oder ein …
Vermögensarrest nach § 111e StPO aufheben; Möglichkeiten und Alternativen des Betroffenen
Vermögensarrest nach § 111e StPO aufheben; Möglichkeiten und Alternativen des Betroffenen
| 18.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Pascal Johann
Ein Vermögensarrest belastet den Betroffenen schwer, weil er von „jetzt auf gleich“ nicht mehr über seine Vermögenswerte verfügen kann. Jeder Betroffene stellt sich in dieser Situation dieselbe Frage: „Wie kriege ich diesen Vermögensarrest …
Germania – Die Insolvenz: gekonnt auf die Nase fliegen
Germania – Die Insolvenz: gekonnt auf die Nase fliegen
| 12.02.2019 von Rechtsanwalt Gerhard Rahn
Auch wenn sie allen Beteiligten weh tut: Weshalb eine rasche Insolvenz das Vernünftigste sein kann. Ein paar Tipps Ohne die Betriebsbilanz der nun geschlossenen Airline Germania zu kennen, es sieht doch alles danach aus, als habe die …
Nach Trennung und Umzug kein Anspruch auf höheren Kindesunterhalt zum Besuch einer Privatschule
Nach Trennung und Umzug kein Anspruch auf höheren Kindesunterhalt zum Besuch einer Privatschule
| 12.02.2019 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Eine Trennung der Kindseltern bedeutet meist insgesamt mehr Aufwand und auch höhere Kosten. Es fallen zusätzliche Fahrten zur Wahrnehmung des Umgangsrechtes an, oft haben die Kinder bei beiden Eltern auch eigene Zimmer, es müssen also unter …
Investieren in tschechische Immobilien – Teil 2
Investieren in tschechische Immobilien – Teil 2
| 12.02.2019 von Anwalt JUDr. Mojmír Ježek Ph.D.
Investieren in tschechische Immobilien – rechtliche und steuerliche Rahmenbedingungen Teil 2 Was ist beim Kauf von Wohnung oder Gewerberaumes in Tschechien zu beachten? 1. KAUF EINER WOHNUNG ODER EINES GEWERBERÄUMES IN TSCHECHIEN 1.1. …
Kindergeld für EU-Ausländer auch bei Arbeitslosigkeit
Kindergeld für EU-Ausländer auch bei Arbeitslosigkeit
| 25.02.2020 von Theresa Fröh anwalt.de-Redaktion
In einem anderen Mitgliedsstaat lebende EU-Bürger haben gegenüber ihrem Wohnstaat einen Anspruch auf Kindergeld. Das gilt auch dann, wenn sie keiner Arbeit nachgehen. Es ist außerdem unerheblich, ob die betroffenen Kinder noch im Heimatland …
Gibt es Schadesnersatz für Erben wegen eines verschwundenen künstlichen Gebisses?
Gibt es Schadesnersatz für Erben wegen eines verschwundenen künstlichen Gebisses?
| 12.02.2019 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Die folgenden Hinweise sind unverbindlich, das heißt keine Rechtsberatung im Einzelfall. Es wird keine Gewähr für Richtigkeit und/oder Vollständigkeit übernommen. Das Landgericht Osnabrück hatte sich in seinem Urteil vom 10.12.2018 – 7 O …
Wechselmodell als Regelfall?
Wechselmodell als Regelfall?
| 12.02.2019 von Rechtsanwältin Corinna Hoffmann
Nach der Rechtsprechung des BGH kann ein Wechselmodell notfalls auch gegen den Willen des anderen Elternteils durchgesetzt werden. Die Hürden hierfür sind aber nach unserer Erfahrung hoch, denn der BGH macht zusätzlich für die Errichtung …
Der verdächtige Erbe – die Waffe des notariellen Verzeichnisses | Teil 1
Der verdächtige Erbe – die Waffe des notariellen Verzeichnisses | Teil 1
| 14.02.2019 von Rechtsanwalt Arno Wolf
In diesem Beitrag soll eine in der Rechtspraxis sehr häufige Thematik behandelt werden, die durch die jüngere obergerichtliche Rechtsprechung besondere Aktualität gewonnen hat. Insbesondere Abkömmlinge eines Erblassers, aber auch dessen …
Amazon 2019 – Die Probleme des Onlinehandels mit der finalen Bestellseite beim Online-Shopping
Amazon 2019 – Die Probleme des Onlinehandels mit der finalen Bestellseite beim Online-Shopping
| 12.02.2019 von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
Amazon 2019 – Urteil des OLG München hat weitreichende rechtliche Konsequenzen für die gesamte E-Commerce-Landschaft und die Online-Händler 1. Worum geht es? Seit Sommer 2012 gilt in Deutschland im Onlinehandel die sogenannte …
Genau hingeschaut: die Geschäftstätigkeit der Unternehmensgruppe „Polarstern“ in Salzkotten
Genau hingeschaut: die Geschäftstätigkeit der Unternehmensgruppe „Polarstern“ in Salzkotten
| 12.02.2019 von Rechtsanwältin Dr. Iris Ober
Geldanlagen in Edelmetalle mit Vorsicht genießen Die Angebote an Anleger, in Edelmetalle zu investieren, erfahren derzeit wegen der Niedrigzinsphase einen rasanten Anstieg. Es sollte jedoch jedes Investment im Vorhinein genau unter die Lupe …
P&R Container – Anklage wegen gewerbsmäßigen Betrugs
P&R Container – Anklage wegen gewerbsmäßigen Betrugs
| 12.02.2019 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Nach der Insolvenz der deutschen P&R-Gesellschaften bangen rund 54.000 Anleger um ihr Geld. Derweil muss sich der P&R-Gründer demnächst vor Gericht verantworten. Die Anklage lautet auf gewerbsmäßigen Betrug in 414 Fällen und …