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Fahrerflucht – unerlaubtes Entfernen vom Unfallort
Fahrerflucht – unerlaubtes Entfernen vom Unfallort
| 21.02.2019 von Rechtsanwalt Peter Christian Jähnig
Es ruckelt ein wenig beim Ausparken, man steigt aus – sieht beim besten Willen nichts und fährt weiter. Dann klingelt es später an der Tür und die Polizei steht vor der Tür – der Vorwurf lautet „Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort“. Das …
Verdacht auf anwaltlichen Haftungsfall – Erste Schritte
Verdacht auf anwaltlichen Haftungsfall – Erste Schritte
| 06.02.2019 von Rechtsanwalt Henning Schaum
Unsere Mandanten schildern uns aus Mandaten mit den von ihnen beauftragten Rechtsanwälten immer wieder bestimmte Vorkommnisse, die auf einen Haftungsfall hindeuten können. Mit diesem Rechtstipp möchten wir dazu einige erste Schritte und …
Mediation im Familienrecht
Mediation im Familienrecht
| 05.02.2019 von Rechtsanwältin Petra Gartz
„Ich will mich nicht streiten“ oder „Wir sind uns eigentlich einig“ sind häufig Sätze, mit denen ein Beratungsgespräch beginnt. Viele Partner/Eheleute haben sich tatsächlich einfach „nur müde gelebt“ und sind sich bei der Auflösung der …
Muss Trennungsunterhalt gezahlt werden, wenn die Eheleute noch zusammen wohnen?
Muss Trennungsunterhalt gezahlt werden, wenn die Eheleute noch zusammen wohnen?
| 05.02.2019 von Rechtsanwältin Sandra Guenther
Wenn eine Ehe auseinanderbricht und sich die Eheleute entscheiden, getrennte Wege zu gehen, hat Derjenige, der mehr verdient die Pflicht, den weniger Verdienenden finanziell zu unterstützen. Dies ergibt sich aus § 1361 BGB und nennt sich …
Dieselskandal / Musterklage
Dieselskandal / Musterklage
| 05.02.2019 von Rechtsanwalt Sirous Vafi
Infolge der durch die Autokonzerne (insbesondere VW-Konzern) verursachten „Dieselaffäre“ sehen sich viele Betroffene immer häufiger gezwungen, ihre Ansprüche gerichtlich geltend zu machen, da ernsthaftes Entgegenkommen seitens der …
Gesäß bei Herz-OP verbrannt: 3.500 Euro
Gesäß bei Herz-OP verbrannt: 3.500 Euro
| 05.02.2019 von Rechtsanwalt Christian Koch
Mit Vergleich vom 30.11.2018 hat sich ein Herz-Zentrum verpflichtet, an die Ehefrau des verstorbenen Patienten 3.500 Euro und die außergerichtlichen Anwaltsgebühren zu zahlen. Der 1936 geborene und später – unabhängig vom Behandlungs-Fehler …
VW T6 – Update angeblich notwendig
VW T6 – Update angeblich notwendig
| 05.02.2019 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Unter der Bezeichnung 23Z7 wird ein Update für den VW T6 angeboten. T6-Fahrer werden derzeit auf die angebliche Notwendigkeit dieses Updates hingewiesen. Der Grund dafür liegt auf der Hand: Ohne entsprechende Anpassungen der Motorsteuerung …
Auch eine Abmahnung der KWS GmbH erhalten? Ich berate Sie.
Auch eine Abmahnung der KWS GmbH erhalten? Ich berate Sie.
| 05.02.2019 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der KWS GmbH über die Patentanwälte Bockermann Ksoll Griepenstroh Osterhoff zur Prüfung vorgelegt. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gerne auch Sie. Zu der hier vorliegenden Abmahnung: …
Qualifizierter Rotlichtverstoß/einmonatiges Fahrverbot: Möglich auch ohne abstrakte Gefährdungslage?
Qualifizierter Rotlichtverstoß/einmonatiges Fahrverbot: Möglich auch ohne abstrakte Gefährdungslage?
| 05.02.2019 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Im vorliegenden Fall missachtete der Betroffene – durch Zeugen belegt – eine bereits länger als eine Sekunde andauernde Rotlichtphase einer Baustellenampel und überholte hierzu ein bereits an dieser Ampel wartendes Fahrzeug. Er wurde …
Urteil: „Gemeinsamer Vertreter“ hat keinen Gebührenanspruch gegen die Anleihegläubiger
Urteil: „Gemeinsamer Vertreter“ hat keinen Gebührenanspruch gegen die Anleihegläubiger
| 05.02.2019 von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Wenn ein Rechtsanwalt als „gemeinsamer Vertreter“ der Schuldverschreibungsgläubiger in einem Insolvenzverfahren bestellt worden ist, so hat er dennoch keinen gesetzlichen Gebührenanspruch gegen die von ihm vertretenen …
Mit welchen Tricks falsche Gutachten für Versicherer zur Berufsunfähigkeit begründet werden
Mit welchen Tricks falsche Gutachten für Versicherer zur Berufsunfähigkeit begründet werden
| 05.02.2019 von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
Im Bereich der privaten Berufsunfähigkeitsversicherung verhält es sich häufig so, dass bei psychischen Erkrankungen Gutachten durch Versicherer eingeholt werden und die Erbringung der Berufsunfähigkeitsleistung danach abgelehnt wird. Dieses …
Ihr Recht in Spanien: Neue Regelungen zur Aufteilung der Kosten für ein Hypothekendarlehen
Ihr Recht in Spanien: Neue Regelungen zur Aufteilung der Kosten für ein Hypothekendarlehen
| 05.02.2019 von Rechtsanwalt Oliver Wagner
Notargebühr: Hälftig Darlehensgeber und Darlehensnehmer Grundbuchregistrierung: Muss vom Kreditinstitut zu 100 % getragen werden. Steuern und Rechtsgebühren: Darlehensnehmer Gestoria: Hälftig Darlehensgeber und Darlehensnehmer Die …
Die Berechnung der Kündigungsfrist in der Probezeit
Die Berechnung der Kündigungsfrist in der Probezeit
| 05.02.2019 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Die Berechnung der Kündigungsfrist in der Probezeit – zugleich Anmerkung zu BAG, Urteil vom 23.3.2017, 6 AZR 705/15 Von RA Heiko Effelsberg, LL.M., Fachanwalt für Versicherungsrecht, Düsseldorf Häufig kommt die Frage auf, mit welcher …
Trainer-Rauswurf und Anwaltsfehler – Schadensberechnung
Trainer-Rauswurf und Anwaltsfehler – Schadensberechnung
| 05.02.2019 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Fall Profitrainer: Ständig verloren, Abstieg droht – Trainer-Rauswurf – Wie wird der Schaden berechnet? Pflichten Anwaltsvertrag – Wann ist es ein Anwaltshaftungsfall? Wieder hat der Verein verloren. Ein Rechtsanwalt aus Dortmund bedauerte …
Fehlerhafte Widerrufsbelehrung in Versicherungsverträgen der Cosmos Lebensversicherungs-AG
Fehlerhafte Widerrufsbelehrung in Versicherungsverträgen der Cosmos Lebensversicherungs-AG
| 25.01.2024 von Rechtsanwalt Heiko Müller
Das Landgericht Saarbrücken hatte über einen 10 Jahre nach Vertragsabschluss erklärten Widerruf eines Versicherungsnehmers zu entscheiden, der im Jahr 2007 online – und damit unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln – …
Abmahnung durch Waldorf Frommer: The Happytime Murders
Abmahnung durch Waldorf Frommer: The Happytime Murders
| 05.02.2019 von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Derzeit mahnt die Münchner Kanzlei Waldorf Frommer das Filesharing des Films „The Happytime Murders“ ab. Der Film „The Happytime Murders“ ist eine Komödie aus dem Jahr 2018. Inhaltlich handelt der Film von den Abendteuern des Detektiv Phil …
MS Katharina S – Zahlungsaufforderung nach Anteilsverkauf – Müssen Anleger zahlen?
MS Katharina S – Zahlungsaufforderung nach Anteilsverkauf – Müssen Anleger zahlen?
| 05.02.2019 von Rechtsanwältin Jana Narloch
Käuferin fordert Zahlung in Höhe der Ausschüttungen Anleger, die bereits vor Jahren ihre Beteiligung am Fonds Rudolf Schepers Schifffahrtsgesellschaft mbH & Co. KG MS „Katharina S“ verkauft haben, erhielten Ende des vergangenen Jahres …
Umgangsrecht in den Ferien: Wer hat welche Rechte?
Umgangsrecht in den Ferien: Wer hat welche Rechte?
| 05.02.2019 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Bei Trennungen mit Kindern kommt es immer wieder zu Problemen in Bezug auf das Umgangsrecht. Vor allem in der Ferienzeit gibt es dann Streitigkeiten zwischen den getrennt lebenden Eltern, nämlich dann, wenn es um die Ferienregelung geht. …
Rechtsrat für Motorradfahrer Teil 1
Rechtsrat für Motorradfahrer Teil 1
| 05.02.2019 von Rechtsanwalt Manfred Zipper
Der kleine Verkehrsrechtsratgeber für Motorradfahrer Für viele Personen gehört es zum Lebensgefühl ein Motorrad zu fahren, den Fahrtwind zu spüren und die Kurven der Landstraße zu bändigen. Dabei kann bereits der Erwerb eines Motorrads …
Die krankheitsbedingte Kündigung
Die krankheitsbedingte Kündigung
| 05.02.2019 von Rechtsanwalt Matthias Baring LL.M.
Was ist eine krankheitsbedingte Kündigung? Eine krankheitsbedingte Kündigung ist eine personenbedingte Kündigung. Dabei hat der Arbeitgeber diejenigen Umstände darzulegen, die die Kündigung rechtfertigen können. Eine Kündigung ist nicht …
Stammkapital: Muss ich das Stammkapital aufheben? Wann liegt eine verdeckte Sacheinlage vor?
Stammkapital: Muss ich das Stammkapital aufheben? Wann liegt eine verdeckte Sacheinlage vor?
| 05.02.2019 von Rechtsanwalt Dr. Rupprecht Rodenstock
Das Stammkapital stellt sozusagen das Startkapital der GmbH dar. Es soll als Haftungssumme dienen und die Gläubiger der GmbH dürfen darauf vertrauen, dass diese genügend Kapital hat. In der Realität ist das etwas anders. Denn das …
Zur außerordentlichen Kündigung von Betriebsratsmitgliedern
Zur außerordentlichen Kündigung von Betriebsratsmitgliedern
| 05.02.2019 von Rechtsanwalt Jörg Halbe LL.M. oec.
Betriebsratsmitglieder genießen nach deutschem Arbeitsrecht weitreichenden Sonderkündigungsschutz. So schließt § 15 Abs. 1 KSchG die ordentliche Kündigung eines Betriebsratsmitglieds während der Amtszeit sowie für einen Zeitraum von einem …
Blitzerwarner in Google Maps – erlaubt oder verboten?
Blitzerwarner in Google Maps – erlaubt oder verboten?
| 05.02.2019 von Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M.
Der Navigationsdienst Google Maps erfreut sich bei vielen Autofahrern großer Beliebtheit. Längst sind separate Navigationsgeräte quasi entbehrlich geworden. Wer über kein eigenes Navigationssystem in seinem Fahrzeug verfügt, kann sich …
Kind soll Strafanzeige zurücknehmen
Kind soll Strafanzeige zurücknehmen
| 05.02.2019 von Rechtsanwältin Ariana Taher
In jedem guten Haus kommt es auch mal vor, dass Eltern und Kinder sich streiten. Leider kommt es in manchen Haushalten auch vor, dass Eltern gegenüber ihren Kindern regelmäßig handgreiflich werden. Das ist keine schöne Sache und es sollte …