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Rechtstipp vom 22.07.2015Rechtsanwalt Björn Wrase (Kanzlei Wrase) | Am Kaiserkai 69, 20457 HamburgDer unberechtigte Upload von urheberrechtlich geschützten Werken im Internet kann schnell den Erhalt von unliebsamer Post in Form einer Waldorf Frommer Abmahnung zur Folge haben. Verwirklicht wird ein … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 30.06.2011Rechtsanwalt Jörg Schwede (KSG Kanzlei Schwede, Gewert & Kollegen) | Theaterstr. 3, 30159 HannoverTägliche Erfahrung im Internet - auf verschiedenen Internetseiten werden vermeintlich kostenfreie Angebote und Informationen beworben, die persönlichen Daten werden eingegeben und kurze Zeit später - … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 26.10.2011Rechtsanwalt Jörg Schwede (KSG Kanzlei Schwede, Gewert & Kollegen) | Theaterstr. 3, 30159 HannoverDas OLG Schleswig hatte über einen Fall zu entscheiden, bei dem es der Mobilfunkanbieter versäumt hatte, seine Kunden darüber aufzuklären, dass für das internetfähige Handy keine Datenflatrate mit umf … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 08.01.2013Rechtsanwalt Jörg Schwede (KSG Kanzlei Schwede, Gewert & Kollegen) | Theaterstr. 3, 30159 HannoverDas Oberlandesgericht Hamm hat in einem Beschluss vom 02.10.2012 (Az. I-15 W 231/12) deutlich gemacht, dass ein Testament nur dann als „eigenhändig geschriebenes Testament" und damit als formgültig an … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 17.01.2013Rechtsanwalt Jörg Schwede (KSG Kanzlei Schwede, Gewert & Kollegen) | Theaterstr. 3, 30159 HannoverVon dem eigentlichen Gewährleistungsrecht, hier kann Nacherfüllung verlangt werden, der Käufer kann vom Vertrag zurücktreten, den Kaufpreis mindern oder Schadensersatz verlangen, ist die sogenannte „P … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 21.01.2013Rechtsanwalt Jörg Schwede (KSG Kanzlei Schwede, Gewert & Kollegen) | Theaterstr. 3, 30159 HannoverWie der BGH in einem Urteil vom 19.04.2012 (Az. I ZR 86/10) entschieden hat, haftet ein GmbH-Geschäftsführer für eine Markenrechtsverletzung in aller Regel dann persönlich, wenn er Kenntnis von dieser … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 24.01.2013Rechtsanwalt Jörg Schwede (KSG Kanzlei Schwede, Gewert & Kollegen) | Theaterstr. 3, 30159 HannoverDer Bundesgerichtshof hat in einer Entscheidung vom 15.11.2012 (Az. I ZR 74/12) die Entscheidung des OLG Köln aufgehoben und festgestellt, dass Eltern für illegales Filesharing eines 13-jährigen Kinde … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 09.10.2015Rechtsanwalt Björn Wrase (Kanzlei Wrase) | Am Kaiserkai 69, 20457 HamburgDie Kriminalkomödie „Inherent Vice – Natürliche Mängel“ macht den Anhängern amerikanischer Filmunterhaltung viel Spaß. Weniger schön ist es, als Inhaber eines Internetanschlusses ein Abmahnschreiben d … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 07.03.2016Rechtsanwalt Björn Wrase (Kanzlei Wrase) | Am Kaiserkai 69, 20457 HamburgEine Waldorf-Frommer-Abmahnung gehört zu den unangenehmen Erfahrungen, die grundsätzlich jeden Inhaber eines Internetanschlusses treffen können. Voraussetzung hierfür ist noch nicht einmal eine persön … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 19.04.2018, aktualisiert am 25.04.2018Rechtsanwalt Björn Wrase (Kanzlei Wrase) | Am Kaiserkai 69, 20457 HamburgUns liegen mehrere urheberrechtliche Abmahnungen der IPPC Law Rechtsanwaltsgesellschaft mbH zur Bearbeitung vor. Wie sich schnell herausstellt, ist Rechtsanwalt Daniel Sebastian, der bereits zahlreich … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 02.03.2011Rechtsanwältin Maja Schönefeldt (Bürogemeinschaft Gördel & Schönefeldt) | Körnerstr. 4, 19055 SchwerinWelche Risiken bestehen für den Halter eines Pferdes und dessen Reitbeteiligung wenn ein Dritter zu Schaden kommt. Diese Frage stellt sich so mancher Pferdebesitzer. Die Haftung des Tierhalters, finde … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 17.06.2011Rechtsanwältin Maja Schönefeldt (Bürogemeinschaft Gördel & Schönefeldt) | Körnerstr. 4, 19055 SchwerinFür den Reiter und sein Pferd gibt es in Mecklenburg- Vorpommern bestimmte Normierungen, welche den Reiter beim Bereiten und Befahren von Waldwegen verpflichten und gleichsam schützen. Das Betreten de … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 07.10.2016Rechtsanwalt Jörg Schwede (KSG Kanzlei Schwede, Gewert & Kollegen) | Theaterstr. 3, 30159 HannoverSind Sie TUIfly-Betroffener? Wurde Ihr Flug mit der Fluggesellschaft TUIfly ebenfalls gestrichen oder haben Sie Ihr Reiseziel nur mit einer erheblichen Verzögerung erreicht? Die Fluggesellschaft verme … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 20.10.2017Rechtsanwalt Jörg Schwede (KSG Kanzlei Schwede, Gewert & Kollegen) | Theaterstr. 3, 30159 HannoverKommt es zu einer Flugverspätung auf dem Flug in den Urlaub oder kehrt man erst mit Verspätung aus dem Urlaub zurück, stellt sich die Frage nach Ihren Rechten, die aus dieser Verspätung erwachsen. Häu … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 10.03.2016Rechtsanwalt Martin Spatz (Kanzlei Martin Spatz) | Landshuter Allee 8, 80637 MünchenIn München boomt derzeit der Immobilienmarkt: Die Nachfrage übersteigt das Angebot bei Weitem. Insofern ist es nicht überraschend, dass manchmal auch rechtlich fragwürdige Angebote in Umlauf sind. Neu … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 10.11.2018Rechtsanwalt Martin Spatz (Kanzlei Martin Spatz) | Landshuter Allee 8, 80637 MünchenSchwenkt ein Baukran von einem Grundstück in den Luftraum des Nachbargrundstücks, stellt dies in der Regel eine Beeinträchtigung des Eigentums des Nachbarn dar. Das Eigentumsrecht erstreckt sich nämli … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 13.09.2017Rechtsanwalt Timm Drouven (Dr. Wallscheid & Drouven Fachanwälte / Rechtsanwälte) | Am Mittelhafen 10, 48155 MünsterUns liegt eine (weitere) Abmahnung der Marquardt Rechtsanwälte aus Berlin vor, die für die VSM Deutschland GmbH wettbewerbswidriges Verhalten rügen. Nachdem auf der ersten Seite wie üblich ebenso ausf … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 26.07.2017Rechtsanwältin Gesine Reisert (Kanzlei Gesine Reisert) | Mommsenstr. 67, 10629 BerlinDer Alltag an den Strafgerichten ist von Absprachen oder dem „Deal“ – bzw. juristisch richtig: der Vereinbarung nach § 257 c StPO – zwischen der Staatsanwaltschaft, dem Gericht und der Verteidigung ge … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 27.07.2017Rechtsanwältin Gesine Reisert (Kanzlei Gesine Reisert) | Mommsenstr. 67, 10629 BerlinIn manchen Fällen lügen Zeugen. Manchmal absichtlich, manchmal unabsichtlich. Was ist dagegen zu tun? Das Gericht muss herausfinden, ob ein Zeuge lügt. Denn das Urteil darf nur auf „wahren Tatsachen“ … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 20.06.2011Rechtsanwalt Dr. Henning Kluge (Dr. Kluge | Fischer-Lange Rechtsanwälte) | Schiffgraben 17, 30159 HannoverEs gibt wohl kaum einen Arbeitsvertrag, in dem der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer nicht zusätzlich zu dem normalen Festgehalt noch weitere Verdienstmöglichkeiten zusagt oder zumindest in Aussicht stellt … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 24.06.2011Rechtsanwalt Dr. Henning Kluge (Dr. Kluge | Fischer-Lange Rechtsanwälte) | Schiffgraben 17, 30159 HannoverNach § 87 Abs. 1 Nr. 2 BetrVG hat der Betriebsrat über Beginn und Ende der täglichen Arbeitszeit einschließlich der Pausen sowie über die Verteilung der Arbeitszeit auf die einzelnen Wochentage mitzub … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 15.08.2016, aktualisiert am 23.10.2017Rechtsanwalt Philipp Bartholomé (Rechtsanwälte Bartholome Schwarzhoff Eskowitz) | Arndtstr. 55, 44135 DortmundWer kennt es nicht? Man fährt nur für einen kurzen Augenblick, meist in Gedanken versunken, zu schnell und schon meldet sich die Straßenverkehrsbehörde mit einem Bußgeldbescheid wegen einer Geschwindi … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 25.08.2016Rechtsanwalt Philipp Bartholomé (Rechtsanwälte Bartholome Schwarzhoff Eskowitz) | Arndtstr. 55, 44135 DortmundDie EU-Kommission hat gegen fünf namhafte Lkw-Hersteller, und zwar Mercedes (Daimler), MAN, Iveco, Volvo / Renault sowie DAF Geldbußen in Milliardenhöhe verhängt, nachdem diese der verbotenen Preisabs … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 09.01.2018Rechtsanwalt Jan-Peter Schwarzhoff (Rechtsanwälte Bartholome Schwarzhoff Eskowitz) | Arndtstr. 55, 44135 DortmundDie Gefahr in eine polizeiliche Verkehrskontrolle zu geraten, besteht grundsätzlich zu jeder Tages- und Nachtzeit. Allerdings erhöht sich die Wahrscheinlichkeit kontrolliert zu werden erheblich am Woc … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 12.07.2017Thomas Blatt Rechtsanwaltsaktiengesellschaft | Gerhard-Malina-Str. 1a, 46537 DinslakenDer VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hat im März 2015 mit zwei Entscheidungen über Schönheitsreparaturklauseln für Aufsehen gesorgt, wodurch massenhaft bestehende Schönheitsreparaturklaus … Weiterlesen