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BAG zur sachgrundlosen Befristung: Urteil v. 23. Januar 2019 (Az.: 7 AZR 733/16)
BAG zur sachgrundlosen Befristung: Urteil v. 23. Januar 2019 (Az.: 7 AZR 733/16)
| 14.02.2019 von Rechtsanwalt Dr. Nils Bronhofer
Am 23. Januar 2019 hat das Bundesarbeitsgericht seine kürzlich erst entstandene Rechtsprechung erneut aufgegeben. Dies infolge einer neuerlichen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts aus 2018. Das Bundesverfassungsgericht hatte …
Erbrecht-1x1: Ein eigenes Testament verfassen – wie gehe ich vor?
Erbrecht-1x1: Ein eigenes Testament verfassen – wie gehe ich vor?
| 14.02.2019 von Rechtsanwalt Helge Petersen
Es ist beruhigend zu wissen, was nach dem eigenen Tod mit dem eigenen Hab und Gut geschieht. All Ihre Wünsche lassen sich in einem Testament festhalten. Jedoch sollte man sich intensiv mit diesem Thema beschäftigen und strukturiert …
Markenrechtliche Abmahnung der Simmons & Simmons LLP. im Auftrag der SanDisk LLC.
Markenrechtliche Abmahnung der Simmons & Simmons LLP. im Auftrag der SanDisk LLC.
| 11.02.2021 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Abmahnung der Simmons & Simmons LLP. (Hauptsitz London) im Auftrag der SanDisk LLC. (Milipats, USA) wegen Verletzungen der Rechte an der Wortmarke „Sandisk“ . Die Simmons & Simmons LLP. ist eine britische Rechtsanwalts-Partnerschaft …
Verjährung im Sexualstrafrecht und ihr Ruhen gem. § 78b I Nr. 1 StGB – Anklage/Vorladung
Verjährung im Sexualstrafrecht und ihr Ruhen gem. § 78b I Nr. 1 StGB – Anklage/Vorladung
| 13.02.2019 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Gerade im Sexualstrafrecht verfolgt der Gesetzgeber das Ziel, dass Straftaten, deren Begehung längere Zeit zurückliegt, weiterhin verfolgt werden können. Grund hierfür ist, dass dem Opfer die Möglichkeit erhalten bleiben soll, Jahre später …
Die Sicherungsgrundschuld in der Insolvenz
Die Sicherungsgrundschuld in der Insolvenz
| 13.02.2019 von Rechtsanwalt Heyo Meyer
Der Verlust des Eigenheims oder von Betriebsstätten in der Insolvenz ist in der Regel vorprogrammiert. Banken meist nicht bereit, neue Darlehen zu vergeben. Banken oder Dritte scheuen oft das Risiko der Auseinandersetzung mit dem …
Abmahnung eines Autoteile-Online-Händlers durch Kanzlei Hoesmann: Fehlende Rechtsangaben bei eBay
Abmahnung eines Autoteile-Online-Händlers durch Kanzlei Hoesmann: Fehlende Rechtsangaben bei eBay
| 16.02.2019 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Abmahner Derzeit mahnt ein Autoteile-Onlinehändler scheinprivate eBay-Händler ab. Diese Abmahnungen werden vorliegend durch die Berliner Kanzlei Hoesmann ausgesprochen. Der Vorwurf Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, verschiedene …
Abmahnung: DW Folienservice UG durch Zierhut IP Rechtsanwalt AG | Verpackungsgesetz-Registrierung
Abmahnung: DW Folienservice UG durch Zierhut IP Rechtsanwalt AG | Verpackungsgesetz-Registrierung
| 13.02.2019 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Abmahner Die DW Folienservice UG mahnt derzeit extrem frequentiert ab. Das Unternehmen vertreibt Digitaldruck-Produkte wie Sticker und Folien über Amazon. Die wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen werden von der Zierhut IP Rechtsanwalt-AG …
Erneute Abmahnung der FAST Fashion Brands GmbH durch CBH Rechtsanwälte | Benutzung der Marke „MIMO“
Erneute Abmahnung der FAST Fashion Brands GmbH durch CBH Rechtsanwälte | Benutzung der Marke „MIMO“
| 07.10.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Abmahner Das Unternehmen FAST Fashion Brands GmbH vertreibt über Onlineshops, wie bspw. Zalando, OTTO oder About You Bekleidungsstücke, Schuhe und Accessoires. Das Unternehmen hat bereits mehrere Marken im DPMA eingetragen, u. a. auch …
Erneute Abmahnung: Dachs Deutschland durch Rechtsanwalt Bernd Fleischer FAREDS Rechtsanwaltsges. mbH
Erneute Abmahnung: Dachs Deutschland durch Rechtsanwalt Bernd Fleischer FAREDS Rechtsanwaltsges. mbH
| 13.02.2019 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Abmahner Herr Harald Durstewitz handelt unter dem Namen „Dachs Deutschland“ auf der Internetplattform rakuten.de. Dabei bietet er Textilprodukte, wie z. B. Socken und T-Shirts europaweit zum Verkauf an. Vertreten wird er im aktuellen …
Audi Abgasskandal – Anwälte setzen erfolgreich Schadenersatz durch
Audi Abgasskandal – Anwälte setzen erfolgreich Schadenersatz durch
| 13.02.2019 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Das Landgericht Stuttgart (7 O 265/18) hat einen Händler zur Rücknahme eines Audi A4 Avant 3 Liter TDI verurteilt und festgestellt, dass die Audi AG für alle Schäden aufkommen muss, die aus dem Einbau einer unzulässigen Abschalteinrichtung …
Warnung vor Investitionen bei Trade Capital Investments LTD – Verdacht auf Anlagebetrug
Warnung vor Investitionen bei Trade Capital Investments LTD – Verdacht auf Anlagebetrug
| 13.02.2019 von Rechtsanwalt Rolf Siburg LL.M.
Trade Capital Investments LTD auf der Warnliste der Schweizer Aufsichtsbehörde Investoren der Trade Capital Investments LTD fürchten, einem Anlagebetrug aufgesessen zu sein. Kunden der Trade Capital Investments LTD haben sich bereits bei …
Aufhebungsvertrag kann wegen „unfairen“ Verhandelns unwirksam sein
Aufhebungsvertrag kann wegen „unfairen“ Verhandelns unwirksam sein
| 13.02.2019 von Rechtsanwältin Susanne L. Betz
Ein Aufhebungsvertrag kann unwirksam sein, falls er unter Missachtung des Gebots fairen Verhandelns zustande gekommen ist. Ein Widerruf des Aufhebungsvertrages kommt demgegenüber nicht in Betracht. Das gilt selbst dann, wenn ein Vertreter …
CBD, med. Cannabis: Unternehmen positionieren sich: Vorsicht: Rechtssicherheit!
CBD, med. Cannabis: Unternehmen positionieren sich: Vorsicht: Rechtssicherheit!
| 13.02.2019 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Der Bedarf für den Import von medizinischem Cannabis nach Deutschland (für den Freizeitkonsum ist Cannabis in Deutschland verboten) ist weiterhin sehr hoch, worauf die wirtschaftsrechtlich tätige Kanzlei Dr. Späth & Partner …
UDI Energie Festzins – tatsächlich riskantes Nachrangdarlehen – Ansprüche prüfen lassen
UDI Energie Festzins – tatsächlich riskantes Nachrangdarlehen – Ansprüche prüfen lassen
| 13.02.2019 von Rechtsanwältin Alice Wotsch
Erneuerbare Energie – Anlagen „im grünen Bereich“? Eine Vielzahl von Anlegern möchte ihr Geld nicht mehr in herkömmlichen Produkten angelegt wissen. Sie wollen vielmehr „ökologisch sinnvoll“ investieren, wie z. B. in Windkraft-, Solar- oder …
Rechtsmissbrauch? Viele Abmahnungen von Lothar Fürst, MH-My-Musthave von Rechtsanwalt S.
Rechtsmissbrauch? Viele Abmahnungen von Lothar Fürst, MH-My-Musthave von Rechtsanwalt S.
| 13.02.2019 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Und werden aktuell viele Abmahnungen von Lothar Fürst zur Beratung vorgelegt, die von Rechtsanwalt Samstage ausgesprochen wurden. Uns liegt mittlerweile eine zweistellige Anzahl von Abmahnungen vor. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung …
Schon wieder: Abmahnung der Schmidt Spiele GmbH über die Kanzlei Sonnenberg Fortmann
Schon wieder: Abmahnung der Schmidt Spiele GmbH über die Kanzlei Sonnenberg Fortmann
| 13.02.2019 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde erneut eine Abmahnung der Schmidt Spiele GmbH über die Patent- und Rechtsanwälte Sonnenberg Fortmann zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine Abmahnung erhalten haben, stehe ich gern auch Ihnen für eine Beratung …
Betriebsrat darf Gehaltslisten einsehen
Betriebsrat darf Gehaltslisten einsehen
| 13.02.2019 von Rechtsanwältin Britta Göppert
Der Betriebsrat eines Unternehmens kann die Einsichtnahme in die nicht anonymisierten Gehaltslisten des Arbeitgebers verlangen. Die Vorlage anonymisierter Listen ist zum einen datenschutzrechtlich nicht erforderlich, zum anderen stellt dies …
Kfz-Unfall: Totalschaden und Restwert – die Tricks der gegnerischen Versicherung
Kfz-Unfall: Totalschaden und Restwert – die Tricks der gegnerischen Versicherung
| 13.02.2019 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Die Kfz-Versicherungen rechnen auf dem Markt die Restwerte hoch, um dem Geschädigten seine Ansprüche zu nehmen. Zeitwert/Wiederbeschaffungswert minus Restwert kann bei einem Totalschaden geltend gemacht werden. Die Versicherungen versuchen, …
Haftung beim Spurwechsel
Haftung beim Spurwechsel
| 13.02.2019 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Wenn ein Verkehrsteilnehmer den Fahrstreifen wechseln wollte und es in diesem Zusammenhang zu einer seitlichen Kollision der Fahrzeuge kam, spricht gegen den Fahrstreifenwechsler der Anschein eines Verstoßes gegen § Abs. 5 StVO. Will der …
Meine Reitbeteiligung stürzt vom Pferd – was nun?
Meine Reitbeteiligung stürzt vom Pferd – was nun?
| 13.02.2019 von Rechtsanwältin Lisa Adler-Malm
Jeder, der ein Pferd sein Eigen nennt, weiß es: Unser Hobby ist teuer. Da wäre es doch schön, wenn man sich diese Kosten mit einer anderen Person teilen könnte. Was liegt da näher als eine zuverlässige Reitbeteiligung, die nicht nur für …
Geblitzt worden auf der BAB 13, km 14,5, FR Berlin mit ES 3.0 - gute Verteidigungsmöglichkeiten!
Geblitzt worden auf der BAB 13, km 14,5, FR Berlin mit ES 3.0 - gute Verteidigungsmöglichkeiten!
| 13.02.2019 von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Auf der BAB 13 kurz hinter bzw. vor dem Dreieck Spreewald in Fahrtrichtung Berlin herrscht ein Tempolimit von 100 km/h. Kommt man auf der BAB 15 aus Forst (oder Cottbus), endet kurz zuvor ein „Trichter“, der die zulässige …
ThomasLloyd Investments GmbH auf CT Infrastructure Holding Ltd. verschmolzen
ThomasLloyd Investments GmbH auf CT Infrastructure Holding Ltd. verschmolzen
| 04.03.2019 von Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann
Die ThomasLloyd Investments GmbH wurde zum 31.12.2018 auf die CT Infrastructure Holding Ltd. verschmolzen. Warum geht die österreichische Anlagegesellschaft kurz vor dem Brexit nach England? Verschmelzung nach England Über ihre Göttinger …
Anleger des Containerschiffsfonds MS „GLORY“ sollen Ausschüttungen zurückzahlen
Anleger des Containerschiffsfonds MS „GLORY“ sollen Ausschüttungen zurückzahlen
| 13.02.2019 von Rechtsanwalt Lutz Arnold
Rechtstipp vom 12.02.2019 Anleger, die ihr Geld in die Schifffahrts-Gesellschaft MS „GLORY“ mbH & Co. KG in Oststeinbek (kurz: MS „GLORY“) investiert hatten, meinten, mit einem blauen Auge davon gekommen zu sein. „Wenigstens habe ich …
Abmahnung der Rechtsanwälte Dres. Lohner Fischer Igwecks & Collegen für BVB Merchandising GmbH
Abmahnung der Rechtsanwälte Dres. Lohner Fischer Igwecks & Collegen für BVB Merchandising GmbH
| 13.02.2019 von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Wurden Sie von den Rechtsanwälten Dres. Lohner Fischer Igwecks & Collegen aus München im Auftrag der BVB Merchandising GmbH abgemahnt, weil sie Rechte an der Marke „Borussin“ verletzt haben sollen. Was nun? Abmahnung wegen der Nutzung …