105.594 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
22.10.2018
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Anfang des Jahres befasste sich das OLG Frankfurt mit einem wettbewerbsrechtlichen Fall, in dem es um die Nachahmung einer Produktgestaltung ging. Der Hersteller des Produktes „UHU der Alleskleber“ hatte gegen einen Mitbewerber aus dem …
|
22.10.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Die folgenden Hinweise sind unverbindlich, d. h. keine Rechtsberatung im Einzelfall. Es wird keine Gewähr für Richtigkeit und/oder Vollständigkeit übernommen. Das OLG Köln hatte sich in seinem Beschluss vom 12.7.2018 – 10 UF 16/18 – mit der …
|
23.10.2018
von polnische Rechtsanwältin Alicja Machała-Pucek
Im Bauvertrag bestimmt man in der Regel Klauseln über Vertragsstrafen sowohl im Falle der Verzögerung der Fertigstellung der Bauarbeiten durch den Auftragnehmer als auch im Falle des Rücktritts vom Vertrag aus Gründen, die die Gegenpartei …
|
22.10.2018
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Fast niemand ist heutzutage komplett unversichert. Aufgrund der Relevanz, Vielfältigkeit und Komplexität des Themenfeldes, beschäftigen wir uns in einer mehrteiligen Serie mit dem Versicherungsvertragsrecht. Versicherungsvertragsrecht – …
|
22.10.2018
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
LG Bielefeld, Urteil vom 29.05.2007, AZ: 6 O 83/06 Sachverhalt: Die Klägerin kaufte am 12.09.2004 das streitgegenständliche Springpferd C.Z. für 25.000 Euro, nach Inzahlungnahme der Stute M.S. für 10.000 Euro. Das Springpferd hatte laut …
|
23.10.2018
von Rechtsanwalt Helge Petersen
Es ist in aller Munde, das Unkrautbekämpfungsmittel Glyphosat. Aber was ist dieses Glyphosat und warum könnte es so gefährlich sein? Bereits in den 1950er Jahren wurde dieses Mittel von einem Schweizer Chemiker hergestellt. 1971 patentierte …
|
22.10.2018
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Einer unserer Mandanten wurde kürzlich von dem Hamburger Rechtsanwalt Florian Giese (Giese Rechtsanwälte) im Auftrag des Fotografen Christoph U. Bellin abgemahnt und zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung aufgefordert. Der …
|
22.10.2018
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Einer unserer Mandanten ist als Verkäufer von Wein über das Internet tätig. Als solcher erreichte ihn kürzlich ein mit „Wettbewerbsverstoß“ überschriebenes Schreiben des Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V., in dem …
|
22.10.2018
von Rechtsanwältin Esther M. Bitzer
Ehevertragliche Regelungen, durch die der nacheheliche Anspruch auf Betreuungsunterhalt auf das Existenzminimum beschränkt wird, können unwirksam sein, wenn ein Kinderwunsch nicht auszuschließen ist und man bereits bei Vertragsschluss …
|
22.10.2018
von Rechtsanwältin Hülya Senol
Arbeiten trotz Krankschreibung – Welche Konsequenzen erwarten mich? Egal ob aus Pflichtgefühl oder weil sich der gesundheitliche Zustand bereits verbessert hat: Arbeitnehmer stellen sich oftmals die Frage, ob sie ihre Arbeit wieder …
|
22.10.2018
von Rechtsanwalt Patrick Weiß
Vaterschaftstest Sucht man im Internet nach dem Begriff „Vaterschaftstest“ wird man schnell fündig. Verschiedenste Anbieter versuchen mit einem günstigen Preis oder mit einem schnellen und besonders einfachen Verfahren den Interessenten für …
|
22.10.2018
von Rechtsanwalt Jan General
Die Vorlage von Dienstunfähigkeitsbescheinigungen durch den behandelnden Arzt ist nicht notwendig, wenn die Dienstunfähigkeit durch ein amtsärztliches Gutachten festgestellt worden ist. Dies gilt auch dann, wenn die jeweilige Beamtin bzw. …
|
22.10.2018
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
In einem Rechtsstreit über die Wirksamkeit eines seitens einer Darlehensnehmerin erklärten Widerrufs des Darlehens erging nun eine sensationelle Entscheidung des Landgerichts Ravensburg (Urt. 21.09.2018, 2 O 21/18, nicht rechtskräftig). Der …
|
22.10.2018
von Rechtsanwalt Jörg Streichert
Die Gesellschafterversammlung ist das maßgebliche Organ der gesellschaftsinternen Willensbildung in sämtlichen wesentlichen Fragen (§§ 45 ff. GmbHG ); diese und nicht etwa die Geschäftsführung (§§ 35 ff. GmbHG ) ist im Grundsatz …
|
22.10.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Oberlandesgerichts Köln hat mit Beschluss vom 27.09.2018 zum Aktenzeichen 2 Wx 314/18 entschieden, dass, wenn ein Kind nach dem Tod des ersten Elternteils bei einem sogenannten Berliner Testament mit Pflichtteilsstrafklausel bei der …
|
22.10.2018
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Bevor Sie bei Polizei oder Staatsanwaltschaft aussagen, ist Rücksprache mit Ihrem Anwalt unerlässlich. Ohnehin ist zuvor Akteneinsicht geboten. Sie haben das Recht zu schweigen. Lassen sich Aussagen, die man gegenüber der Polizei macht, …
|
22.10.2018
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
In Deutschland gibt es mehrere Millionen Lebensversicherungsverträge, wobei Kunden oftmals in den letzten Jahren erhebliche Einbußen bei der Rendite hinnehmen mussten und in diversen Fällen auch in Sorge um ihre Altersvorsorge sind. Hierbei …
Sparkassendarlehen widerruflich! Erklären Sie jetzt den Widerruf ihres hoch verzinsten Baudarlehens!
|
21.10.2018
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Widerruf von Verbraucherdarlehensverträgen wegen fehlender Angaben der Aufsichtsbehörden, Rettung durch Nennung im beigehefteten Europäischen Standardisierten Merkblatt. Unter der Geltung der „Widerrufsinformation“ (ab dem 11.6.2010) musste …
|
08.11.2018
von Rechtsanwalt Jörg Streichert
Die Gesellschafterversammlung ist das maßgebliche Organ der gesellschaftsinternen Willensbildung in sämtlichen wesentlichen Fragen (§§ 45 ff. GmbHG); diese und nicht etwa die Geschäftsführung (§§ 35 ff. GmbHG) ist im Grundsatz allzuständig. …
Pflegehilfe: Muss das Sozialamt leisten, falls der Ehegatte sich weigert, sein Vermögen einzusetzen?
|
20.02.2022
von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Ja! Denn das Sozialamt darf dem Bedürftigen die Hilfe nur bezüglich eines Vermögens versagen, über das er selbst verfügen kann. Dies trifft auf das Vermögen des Ehegatten nicht zu. Verweist das Sozialamt trotzdem auf Vermögen des Ehegatten, …
|
22.10.2018
von Rechtsanwalt Roosbeh Karimi
Schließt ein deutscher Verbraucher mit einem Unternehmen, dessen Sitz z. B. in Österreich liegt, einen Vertrag, so liegt der Gerichtsstand am Wohnsitz des Verbrauchers. Dies richtet sich nach den europarechtlichen …
|
21.10.2018
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Angesichts von drohenden Fahrverboten und dem Wertverlust bei Diesel-Fahrzeugen kann der Widerruf der Autofinanzierung einen eleganten Ausweg aus dem Dilemma bieten. Das Landgericht Stuttgart hat die Mercedes Bank mit Urteil vom 21. August …
|
21.10.2018
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Dieselfahrverbot in Frankfurt, Stuttgart und anderswo? Hoher Wertverlust obendrein? Viele Fahrzeugbesitzer sind verunsichert. Was sollen sie nur mit dem Auto machen? Wehren Sie sich als betroffener Dieselbesitzer! Ungeachtet der Frage, ob …
|
21.10.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Bundesarbeitsgericht möchte vom Europäischen Gerichtshof im Beschluss vom 18. Oktober 2018 zum Aktenzeichen 6 AZR 232/17 (A) wissen, ob die in § 16 Abs. 2 TV-L innewohnende Beeinträchtigung der Arbeitnehmerfreizügigkeit durch den mit …