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Waldorf-Frommer-Abmahnung wg. „Three Billboards Outside Ebbing, Missouri“ – so reagieren Sie richtig
Waldorf-Frommer-Abmahnung wg. „Three Billboards Outside Ebbing, Missouri“ – so reagieren Sie richtig
| 05.07.2018 von Rechtsanwalt Markus Brehm
Ganz aktuell liegt uns eine Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer aus München im Auftrag der Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH zur Bearbeitung vor. Waldorf Frommer wirft unserem Mandanten die unerlaubte Vervielfältigung …
Straftaten gegen das Betäubungsmittelgesetz – § 29 BtMG bei Vorladung und Anklage
Straftaten gegen das Betäubungsmittelgesetz – § 29 BtMG bei Vorladung und Anklage
| 28.09.2021 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Als Rechtsanwalt für Strafrecht vertrete ich bundesweit Mandanten in diesem Deliktsbereich. Als Beschuldigter sollten Sie sich unbedingt anwaltlichen Rat holen. Über Ihre Möglichkeiten können wir gern in einem ersten Termin oder Telefonat …
Abmahnung vom Verband der Deutschen Lederindustrie e.V. – „PU-Leder“
Abmahnung vom Verband der Deutschen Lederindustrie e.V. – „PU-Leder“
| 07.10.2019 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell berichten wir über eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Verbands der Deutschen Lederindustrie e.V. Der Verband der Deutschen Lederindustrie e.V. spricht die Abmahnung aus und behauptet, dass er die Interessen des deutschen …
Prozess: Vorwurf schweren sexuellen Missbrauchs u. Vorzeigen pornographischer Abbildungen an Kindern
Prozess: Vorwurf schweren sexuellen Missbrauchs u. Vorzeigen pornographischer Abbildungen an Kindern
| 05.07.2018 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Dem Angeklagten wurde vorgeworfen, dass er einer zur Tatzeit 13-Jährigen ein Bild seines erigierten Penis per WhatsApp gesendet hat und dass er mit diesem Mädchen den Geschlechtsverkehr vollzogen hat. Das Ermittlungsverfahren wegen …
Das neue Reiserecht
Das neue Reiserecht
| 05.07.2018 von Rechtsanwältin Apollonia Stuhldreier
Neuerungen im Reiserecht, Gesetzesänderungen zum 01.07.2018 Es ist wieder soweit. Das zweite Halbjahr 2018 ist angebrochen und der Juli bringt auch rechtliche Veränderungen im Reiserecht mit sich. So können sich Reisende zukünftig zumindest …
Mängel: Mietminderung beim Ausfall des Aufzugs
Mängel: Mietminderung beim Ausfall des Aufzugs
| 05.07.2018 von Rechtsanwalt und Notar Simon Guang-Ming Kuo
Viele Mieter kennen die höchst ärgerliche Situation: Voll bepackt mit Einkaufstüten eilt man dem Fahrstuhl entgegen, um dann festzustellen, dass dieser kaputt ist. Je nachdem, wie viele Stockwerke man sich dann hochgeschleppt hat (und wie …
BVT Games Fund IV Dynamic: Kundin der Sparkasse Bremen klagt wegen falscher Beratung
BVT Games Fund IV Dynamic: Kundin der Sparkasse Bremen klagt wegen falscher Beratung
| 06.07.2018 von Rechtsanwalt Helge Petersen
In einem der aktuellen Fälle fand nun ein Gerichtstermin vor dem Landgericht Bremen statt. Im September 2008 zeichneten die Mandantin mit über 13.000 EUR den geschlossenen Games-Fond „BVT Games Fund IV Dynamic GmbH & Co. KG“. Dieser …
Geschwindigkeitsverstoß: Verteidigungsansatz im Hinblick auf Akteneinsicht
Geschwindigkeitsverstoß: Verteidigungsansatz im Hinblick auf Akteneinsicht
| 05.07.2018 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Die Verteidigung bei einem Geschwindigkeitsverstoß muss fachkundig geführt werden. Beispielsweise kann eine Verfahrenseinstellung oder sogar ein Freispruch erzielt werden, wenn die ermittelnde Behörde nicht alle Regeln der Beweisführung …
Abmahnung der ABBCO Schlafsysteme GmbH durch Kanzlei weber & sauberschwarz
Abmahnung der ABBCO Schlafsysteme GmbH durch Kanzlei weber & sauberschwarz
| 05.07.2018 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine Abmahnung der Kanzlei weber & sauberschwarz aus Düsseldorf vor, die für die ABBCO Schlafsysteme GmbH unlauteres wettbewerbsrechtliches Verhalten eines Wettbewerbers behauptet. Was wird abgemahnt? Abgemahnt wird zum einen …
Was muss man im Erbfall beachten? Wichtige Vorschriften rund um Erben, Enterben und Pflichtteil
Was muss man im Erbfall beachten? Wichtige Vorschriften rund um Erben, Enterben und Pflichtteil
| 05.07.2018 von Rechtsanwalt Stefan Riedel
Muss ich überhaupt ein Testament machen? Um das herauszufinden, sollten Sie zunächst ermitteln, wie die gesetzliche Erbfolge ohne Testament oder Erbvertrag abläuft. Nur wenn Sie Ihr Erbe anders regeln möchten, machen Sie sich besser …
Welchen Einfluss hat „gleichzeitiges“ Versterben auf die Erbfolge?
Welchen Einfluss hat „gleichzeitiges“ Versterben auf die Erbfolge?
| 05.07.2018 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
1. Erbfähigkeit Gemäß § 1923 I BGB kann Erbe nur werden, wer zur Zeit des Erbfalls lebt. Wer zur Zeit des Erbfalls noch nicht lebte, aber bereits gezeugt war, gilt als vor dem Erbfall geboren, § 1923 II BGB. Versterben Personen bei …
Krankenversicherungen – Geld zurück – weitere Urteile gegen die AXA und DKV
Krankenversicherungen – Geld zurück – weitere Urteile gegen die AXA und DKV
| 05.07.2018 von Rechtsanwalt Claude Dawood
Nahezu 20 Urteile für Verbraucher gegen die AXA – Verbraucher erhalten Geld zurück Nach Angaben des Rechtsanwalts Dr. Knut Pilz sind mittlerweile schätzungsweise zwischen 15-20 Urteile gegen die AXA ergangen, in denen Verbrauchern …
Mieterhöhung überprüfen, Miete sparen – auf die Fläche kommt es an!
Mieterhöhung überprüfen, Miete sparen – auf die Fläche kommt es an!
| 05.07.2018 von Rechtsanwalt Nima Armin Daryai
In Zeiten schnell steigender Mieten müssen immer mehr Mieter darüber nachdenken, wie sie die Kosten für ihre Wohnung senken können. Die Mietpreisbremse ist nur für Neuanmietungen interessant und wird derzeit durch das …
Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II)
Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II)
| 05.07.2018 von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
Wissen Sie eigentlich, welche Leistungen das Jobcenter (oder wie auch immer Ihr Träger der Leistungen nach SGB II sich nennt) zu erbringen hat? Dass ein Bezieher von Sozialleistungen wenig Geld zur Verfügung hat, ist bekannt. Dass Ihnen …
Fehlerhafte Widerrufsbelehrung in Kfz-Krediten ermöglicht Rückgabe Ihres Diesel oder anderen Kfz
Fehlerhafte Widerrufsbelehrung in Kfz-Krediten ermöglicht Rückgabe Ihres Diesel oder anderen Kfz
| 05.07.2018 von Rechtsanwalt Dr. iur Jan Rädecke LL.M.
Viele Autofahrer haben ihr Kfz freifinanziert oder geleast. Gerade in Zeiten des Abgasskandals wollen viele Autofahrer ihren Diesel abgeben. Durch den Widerruf besteht für viele Darlehensnehmer die Möglichkeit, ihr Dieselfahrzeug oder …
Sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz: Ihre Rechte
Sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz: Ihre Rechte
| 05.07.2018 von Rechtsanwalt Johannes Haun
Sexuelle Belästigung hat in erster Linie nichts mit Kontaktanbahnung oder Sexualität zu tun. Sie hat auch nichts mit der subjektiven Attraktivität einer belästigten Person zu tun. Im Arbeitskontext steht sie in der Regel im Zusammenhang mit …
Auslegung eines Testaments
Auslegung eines Testaments
| 05.07.2018 von Kanzlei DSSD
„Sollte heute ... etwas passieren ...“ Mit einem nicht alltäglichen Fall aus dem Erbrecht hatte sich kürzlich das OLG Düsseldorf (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 19.08.2015 – I-3 Wx 191/14) zu befassen. Die Erblasserin, eine ältere, …
CAC Finanz AG: anwaltliche Vertretung der Gläubiger im Insolvenzverfahren
CAC Finanz AG: anwaltliche Vertretung der Gläubiger im Insolvenzverfahren
| 05.07.2018 von Rechtsanwalt Dr. Jürgen Klass
Hintergrund Über das Vermögen der CAC Finanz AG ist durch Beschluss des Amtsgerichts Ingolstadt vom 17.01.2018 (Az. 3 IN 490/17) das Insolvenzverfahren eröffnet worden. Die Gesellschaft ist dadurch aufgelöst. Ausweislich der Satzung war …
Auch eine Abmahnung von Rechtsanwalt Göktekin für Halley Berlin, Inhaber Firat Havadir, erhalten?
Auch eine Abmahnung von Rechtsanwalt Göktekin für Halley Berlin, Inhaber Firat Havadir, erhalten?
| 05.07.2018 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde erneut eine Abmahnung von Rechtsanwalt Göktekin für Halley Berlin, Inhaber Firat Havadir, zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, dann stehe ich gern auch Ihnen für eine Beratung zur Verfügung. …
Ausdehnung der Reichweite des § 556 Abs. 3 BGB auf dinglich Wohnungsberechtigte
Ausdehnung der Reichweite des § 556 Abs. 3 BGB auf dinglich Wohnungsberechtigte
| 05.07.2018 von Rechtsanwalt Hans-Georg Herrmann
Dass in einem Mietverhältnis der Vermieter Nebenkosten innerhalb von 12 Monaten nach Ende des Abrechnungszeitraumes zu fertigen hat und diese Abrechnung dem Mieter auch innerhalb dieser Frist zugehen muss, ist inzwischen hinlänglich …
Beschlagnahme und Durchsicht des Handys durch die Polizei
Beschlagnahme und Durchsicht des Handys durch die Polizei
| 03.11.2021 von Rechtsanwältin Claudia Wüllrich
Voraussetzungen, Mitwirkungspflicht des Beschuldigten, und Folgen – besondere Bedeutung im Rahmen von Betäubungsmittelkriminalität im Darknet 1) Ausgangssituation Bei vorläufigen Festnahmen durch die Polizei ist es fast schon zum Regelfall …
Unwirksame Befristung wegen Vorbeschäftigung
Unwirksame Befristung wegen Vorbeschäftigung
| 04.07.2018 von Rechtsanwalt Johannes Haun
Die unwirksame Befristung wegen Vorbeschäftigung ist in § 14 Abs. 2 S. 2 TzBfG eindeutig geregelt. Die Vorschrift lautet: „Eine Befristung nach Satz 1 ist nicht zulässig, wenn mit demselben Arbeitgeber bereits zuvor ein befristetes oder …
LG Berlin: keine örtliche Verkehrssitte, Balkone mit 50 % ihrer Fläche zu berücksichtigen
LG Berlin: keine örtliche Verkehrssitte, Balkone mit 50 % ihrer Fläche zu berücksichtigen
| 04.07.2018 von Rechtsanwalt Nima Armin Daryai
Nach Ansicht der 18. Kammer des Landgerichts Berlin (LG Berlin, Urteil vom 17.01.2018 – 18 S 308/18) besteht in Berlin keine örtliche Verkehrssitte, dass Balkone immer mit 50 % der Fläche in die Berechnung der Wohnfläche mit einfließen. Bei …
Gesetzesänderungen im Juli 2018: Neues Reiserecht, höhere Renten, Samenspenderregister und mehr
Gesetzesänderungen im Juli 2018: Neues Reiserecht, höhere Renten, Samenspenderregister und mehr
| 16.07.2021 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Aufgrund des neuen Pauschalreiserechts sind Reisende nicht nur besser zu informieren Rentner erhalten eine Rentenerhöhung von mehr als drei Prozent Kriegsopfer und Hinterbliebene erhalten eine bessere Versorgung Das Samenspenderregister …