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BGH zur Impffrage: Wer entscheidet, wenn sich die Eltern nicht einig werden?
BGH zur Impffrage: Wer entscheidet, wenn sich die Eltern nicht einig werden?
| 27.04.2018 von anwalt.de-Redaktion
Impfschutz ist diese Woche wieder ein großes Thema, denn mit der 13. Europäischen Impfwoche macht die Weltgesundheitsorganisation (WHO) unter dem Motto „Impfung – ein individuelles Recht und eine gemeinsame Verantwortung“ mit zahlreichen …
Muss Miterbe Nutzungsentschädigung für die Nutzung der im Nachlass befindlichen Immobilie leisten?
Muss Miterbe Nutzungsentschädigung für die Nutzung der im Nachlass befindlichen Immobilie leisten?
| 27.04.2018 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Gehört zum Nachlass eine Immobilie, wird diese oftmals von einem Miterben alleine genutzt. Häufig bewohnt bei Ehepaaren der überlebende Ehegatte weiterhin die vormals im gemeinsamen Miteigentum stehende Immobilie, zum Beispiel die …
Außerordentliche Kündigung eines Darlehens wegen Arbeitslosigkeit kann rechtswidrig sein!
Außerordentliche Kündigung eines Darlehens wegen Arbeitslosigkeit kann rechtswidrig sein!
| 27.04.2018 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Das Landgericht Aachen hat entschieden, dass eine Bank ein Forward-Darlehen bei eingetretener Arbeitslosigkeit des Darlehensnehmers nicht ohne Weiteres fristlos kündigen darf. Zwischen den Parteien des zugrunde liegenden Falls wurde ein …
Prosavus AG – Insolvenzverwalter RA Scheffler fordert mit Klage Zinszahlungen zurück
Prosavus AG – Insolvenzverwalter RA Scheffler fordert mit Klage Zinszahlungen zurück
| 27.04.2018 von Rechtsanwalt Werner Hogrefe
Der Unterzeichner gibt hier einen Bericht einer Verhandlung vor dem Landgericht Stuttgart und einer sehr gut vorbereiteten Richterin, die folgende sachdienliche Hinweise gab, die möglicherweise auch für andere Anleger und Anwälte von …
Gute Nachrichten für Lombardium-Vermittler
Gute Nachrichten für Lombardium-Vermittler
| 27.04.2018 von Rechtsanwalt Nikolaus Sochurek
Es gibt aus Sicht der Vermittler eine erfreuliche Gesamtentwicklung der Haftungsabwehr betreffend Anlagen im Zusammenhang mit dem Hamburger Pfandhaus Lombardium, darauf weist der Vermittleranwalt Nikolaus Sochurek aktuell hin. Am 17.04.2018 …
„Sie müssen raus, wir wollen rein!“ – Kündigung wegen Eigenbedarfs, was tun?
„Sie müssen raus, wir wollen rein!“ – Kündigung wegen Eigenbedarfs, was tun?
| 27.04.2018 von Rechtsanwalt Gerhard Rahn
So hatte Kevin L. sich das nicht vorgestellt. Als er nach sieben Jahren Bürojob Lust auf einen Neuanfang hatte, wurden ihm schöne, gut gelegene Gewerberäume günstig zur Miete angeboten. Zu günstig, eigentlich. Der Makler jedoch nahm Kevin …
„Marktwächter“ berichtet von Sparkassen, die Kunden aus hochverzinsten Verträgen herausdrängen
„Marktwächter“ berichtet von Sparkassen, die Kunden aus hochverzinsten Verträgen herausdrängen
| 27.04.2018 von Rechtsanwalt Jan Finke
Die Verbraucherzentrale „Marktwächter“ teilte am 20.04.2018 mit, dass die Sparkasse Altötting-Mühldorf den Kunden des „S-Prämiensparvertrag flexibel“ derzeit mit Kündigungen droht, falls das Alternativangebot abgeschlagen wird. Seit Monaten …
ALNO AG schon seit 2013 zahlungsunfähig! Chancen auf Schadenersatz sind deutlich gestiegen
ALNO AG schon seit 2013 zahlungsunfähig! Chancen auf Schadenersatz sind deutlich gestiegen
| 27.04.2018 von Rechtsanwalt Heiko Müller
Das von dem Insolvenzverwalter Martin Prof. Dr. Hörmann in Auftrag gegebene Gutachten der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Andersch kommt zu dem Ergebnis, dass der insolvente Küchenbauer ALNO nicht erst seit Juli 2017, als die Insolvenz …
Image Law: Schadensersatz wegen unberechtigter Nutzung von Fotos – AFP Agence-France Presse
Image Law: Schadensersatz wegen unberechtigter Nutzung von Fotos – AFP Agence-France Presse
| 27.04.2018 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Image Law Kanzlei (Dr. Peter C. Richter) macht im Auftrag der AFP Agence-France Presse GmbH, Unter den Linden 21, Berlin, gegenüber dem Angeschriebenen Schadensersatzansprüche i. H. v. € 2.412,00 aufgrund von Urheberrechtsverletzungen …
Datenschutzbeauftragter gemäß EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO)
Datenschutzbeauftragter gemäß EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO)
| 27.04.2018 von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
Ab dem 25. Mai 2018 gilt die neue EU- Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und bringt viele Neuerungen mit sich. Eine wichtige Änderung ist die Verpflichtung, einen Datenschutzbeauftragten zu bestellen, vorausgesetzt, das Unternehmen …
Kündigungsarten – Ein kurzer Überblick
Kündigungsarten – Ein kurzer Überblick
| 27.04.2018 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Eine Kündigung bedeutet eine Auflösung des Vertragsverhältnisses. Arbeitsverhältnisse können zum Beispiel durch den Ausspruch einer Kündigung beendet werden. …
Abmahnung L’Oréal von Lubberger Lehment erhalten?
Abmahnung L’Oréal von Lubberger Lehment erhalten?
| 30.08.2023 von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Hier kostenlose Ersteinschätzung Wir kennen die Kanzlei Lubberger Lehment bestens. Haben Sie eine solche Abmahnung von Lubberger Lehment erhalten? Keine Sorge, wir haben jahrelange Erfahrung aus tausenden Abmahnungen, insbesondere mit …
BMW-Abgasskandal – Über 11.000 Fahrzeuge sind betroffen
BMW-Abgasskandal – Über 11.000 Fahrzeuge sind betroffen
| 27.04.2018 von Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff
BMW als Saubermann der Branche BMW hat sich bislang als Saubermann der Branche im Dieselskandal generiert. Mitglied des Vorstandes der BMW AG, Klaus Fröhlich, hat am 15.02.2018 auf der Website von BMW eine Erklärung abgegeben: …
Kas­sie­rerin mit Kopftuch
Kas­sie­rerin mit Kopftuch
| 26.04.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Landesarbeitsgericht Nürnberg hat mit Urteil vom 26.04.2018 zum Aktenzeichen 7 Sa 304/17 entschieden, dass einer Kassiererin im Supermarkt nicht verboten werden darf, mit Kopftuch an der Kasse zu sitzen. Wenn der Chef eine …
Verbraucherschützer klagen gegen Sparkasse Zwickau – Kündigung hochverzinster Prämiensparverträge
Verbraucherschützer klagen gegen Sparkasse Zwickau – Kündigung hochverzinster Prämiensparverträge
| 26.04.2018 von Rechtsanwalt Jan Finke
Am 17. April 2018 berichtete die Verbraucherzentrale Sachsen über die Sparkasse Zwickau, die sich am 02. Mai 2018 vor dem Amtsgericht Zwickau verantworten muss. Mehrere Kunden klagen gegen die Sparkasse wegen der Kündigungen ihrer …
Falsche Anlageberatung Dritte Patentportfolio – WGV Rechtsschutzversicherung muss zahlen
Falsche Anlageberatung Dritte Patentportfolio – WGV Rechtsschutzversicherung muss zahlen
| 26.04.2018 von BRÜLLMANN Rechtsanwälte
„Leider ist es immer wieder der Fall, dass sich Rechtsschutzversicherungen mit fadenscheinigen Argumenten vor ihrer Eintrittspflicht drücken wollen. Doch so einfach geht das nicht. Versicherungsnehmer sollten sich von vorgeschobenen …
Vorteile der außergerichtlichen Streitschlichtung durch eine anerkannte Gütestelle
Vorteile der außergerichtlichen Streitschlichtung durch eine anerkannte Gütestelle
| 26.04.2018 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Rechtliche Streitigkeiten müssen nicht zwangsläufig vor Gericht beigelegt werden. Schneller und kostengünstiger ist häufig die außergerichtliche Streitschlichtung bei einer anerkannten Gütestelle. Rechtsanwalt Ralf Buerger aus Hagen ist …
Aktuell: BGH zum Ersatz eines Verdienstausfallschadens eines selbstständigen Zahnarztes
Aktuell: BGH zum Ersatz eines Verdienstausfallschadens eines selbstständigen Zahnarztes
| 26.04.2018 von Rechtsanwältin Mariana Fichmann
Anspruch auf Ersatz eines Verdienstausfallschadens eines bei einem Verkehrsunfall verletzten selbstständigen Zahnarztes (BGH, Urteil vom 19.09.2017 – VI ZR 530/16) Der Kläger nimmt die Beklagten auf Schmerzensgeld, Verdienstausfall sowie …
BAG: Wann ist der Arbeitgeber zur Kündigung der Direktversicherung verpflichtet?
BAG: Wann ist der Arbeitgeber zur Kündigung der Direktversicherung verpflichtet?
| 30.04.2018 von Ferdinand Mang anwalt.de-Redaktion
Arbeitnehmer können vom Arbeitgeber nicht die Zustimmung zur Kündigung der Direktversicherung verlangen. Die Entgeltumwandlung dient der Altersvorsorge und nicht zum Ausgleich von Schulden. Die Direktversicherung ist ein weitverbreiteter …
Zu hoher Spritverbrauch – Das sollten Sie beachten
Zu hoher Spritverbrauch – Das sollten Sie beachten
| 26.04.2018 von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Nicht erst der VW-Abgas-Skandal hat uns gelehrt, ein gesundes Misstrauen gegen die Angaben der Automobilhersteller zu hegen. Herstellerangaben entsprechen oft nicht dem tatsächlichen Spritverbrauch In der Praxis hat es sich als weithin …
Enterbt? Tipps für Pflichtteilsberechtigte
Enterbt? Tipps für Pflichtteilsberechtigte
| 28.01.2021 von Rechtsanwältin Stephanie Metzger
Da jeder grundsätzlich in der Gestaltung seines letzten Willens frei ist, kann man sein Vermögen vererben, wem man will. Das bedeutet umgekehrt aber, dass man als nahe/r Verwandte/r kein Recht darauf hat, als Erbe eingesetzt zu werden, also …
Unternehmen von Mitgesellschaftern abkaufen und alleine fortführen – was ist zu tun?
Unternehmen von Mitgesellschaftern abkaufen und alleine fortführen – was ist zu tun?
| 26.04.2018 von Rechtsanwältin Dr. Anna Kaßmann-Hautumm
Solch ein mutiger Schritt stellt die Beteiligten vor eine Vielzahl von neuen Fragen: Wie hoch ist ein realistischer Kaufpreis? Wie kann es mit einer Finanzierung laufen? Müssen wir zum Notar? Was muss alles geändert werden, wenn ich das …
Schüler sind auch bei Gruppenarbeiten gesetzlich unfallversichert
Schüler sind auch bei Gruppenarbeiten gesetzlich unfallversichert
| 26.04.2018 von Rechtsanwalt Danny Graßhoff
Eltern kennen dies nur zu gut: Ihre Kinder sollen Vorträge ausarbeiten oder andere Schulprojekte vorbereiten und müssen sich hierzu auch außerhalb des Unterrichts für Gruppenarbeiten treffen. Sind sie hierbei dennoch gesetzlich …
Augen auf beim Autokauf
Augen auf beim Autokauf
| 04.05.2018 von Rechtsanwalt Mediator & Coach Robert Haas FA ArbR (1997)
Privater oder gewerblicher Verkäufer Von Gesetzes wegen haftet der Verkäufer eines (gebrauchten) Fahrzeugs dafür, dass das Fahrzeug bei der Übergabe an den Käufer ohne Mängel ist. Diese Haftungsansprüche verjähren erst nach 2 Jahren. Gerade …