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06.04.2018
von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Es kommt immer wieder vor, dass ein Pkw links abbiegen will, dann aber auch von links überholt wird. Die Haftungsfrage wird kontrovers diskutiert. Das Oberlandesgericht Thüringen hat bereits im Oktober 2016 entschieden, dass kein …
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06.04.2018
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns wurde eine aktuelle Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer, ausgesprochen im Namen der Warner Bros. Entertainment GmbH, vorgelegt, in der es um eine Urheberrechtsverletzung an der TV-Folge „Young Sheldon – Spock, Kirk und ein …
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06.04.2018
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Unsere Fachanwaltskanzlei für Urheber- und Medienrecht wurde kürzlich mit der Verteidigung gegen eine urheberrechtliche Abmahnung der Rechtsanwälte Waldorf Frommer beauftragt. In der für die Warner Bros. Entertainment GmbH ausgesprochenen …
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06.04.2018
von Rechtsanwältin Silke Rottmann
Verfahrenskostenhilfe einer Bedarfsgemeinschaft bei Trennung innerhalb der Ehewohnung Im vorliegenden Fall hat die Antragstellerin im Verfahrenskostenhilfeprüfungsverfahren eines Scheidungsantrages vorgetragen, dass ein Zusammenleben und …
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06.04.2018
von Rechtsanwältin Apollonia Stuhldreier
Aufgepasst bei der Flugbuchung: Stornierung der Flugbuchung kann wirksam ausgeschlossen werden Wir alle kennen es: Bei der Buchung einer Flugreise muss immer erst überlegt und geprüft werden, wann der Flug stattfinden kann und soll, damit …
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06.04.2018
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Geht es nach dem Tod um die Verteilung des Erbes, sind regelmäßig nicht nur die Erben zu berücksichtigen, sondern auch die Pflichtteilsberechtigten. Wer aber ist pflichtteilsberechtigt? Und was bedeutet es, „pflichtteilsberechtigt“ zu sein? …
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06.04.2018
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Tattoos sind schon lange „salonfähig“ und so tragen auch viele Sportler derartige „Körperkunst“. Dies gilt u. a. auch für die US-Basketballstars LeBron James, Kobe Bryant, Kenyon Martin, DeAndre Jordan und Eric Bledsoe. Deren digitale …
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06.04.2018
von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
Am 01.03.2018 trat das Gesetz zur Angleichung des Urheberrechts an die aktuellen Erfordernisse der Wissensgesellschaft – Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz, UrhWissG (BGBl. I 61/3346) – in Kraft. Das Gesetz soll der Angleichung des …
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06.04.2018
von Rechtsanwalt Christian von der Heyden
Uns liegt ein Abmahnschreiben der Rechtsanwälte Diesel Schmitt Ammer aus Trier für einen Herrn Gregory Neeb vor. Die Abmahnung wurde per E-Mail ausgesprochen. Der Abgemahnte vertreibt Spielwaren. Die Rechtsanwälte Diesel Schmitt Ammer geben …
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06.04.2018
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Seit einigen Jahren vertreten wir Mandanten, die Abmahnungen von Rechtsanwalt Marcel van Maele erhalten haben. Aktuell liegt uns eine weitere Abmahnung in Bezug auf die Marke „Ocean Breeze“ der Firma BR Housing vor. Wenn Sie auch eine …
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06.04.2018
von Rechtsanwalt Daniel Hautumm
Laut Rheinischer Post vom 05. April 2018 plant der Maschinen- und Anlagenbauer SMS Group erneut einen massiven Stellenabbau. Insgesamt sollen 570 Stellen wegfallen, hiervon auch 110 Stellen in der Zentrale in Düsseldorf. Zur Begründung …
Die ordentliche Kündigung wegen Zahlungsverzuges bleibt auch nach Schonfristzahlung zunächst wirksam
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06.04.2018
von Rechtsanwalt Nima Armin Daryai
BGH, Urteil vom 16.02.2005 – VIII ZR 6/04 Mit einer Grundsatzentscheidung aus dem Jahr 2005 hat der Bundesgerichtshof zu der lang umstrittenen Frage entschieden, ob die Zahlung innerhalb der Schonfrist gemäß § 569 Abs. 3 Nr. 2 BGB auch zur …
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06.04.2018
von Rechtsanwalt Bertram Petzoldt
Herr Z. schreibt Folgendes: „Ich habe in meinem bisherigen Job fristlos gekündigt. Zum Zeitpunkt der Kündigung standen mir noch 10 Tage Urlaub zu. Ist der Urlaub aufgrund meiner fristlosen Kündigung verfallen oder steht mir eine …
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06.04.2018
von Rechtsanwälte Queißer u. Partner
Frau G. schreibt Folgendes: „Im Streit um meine Erwerbsminderungsrente hat das Sozialgericht ein Gutachten erstellen lassen. Hierin steht geschrieben, dass ich nur noch 3 Stunden am Tag arbeiten kann. Nun hat sich der medizinische …
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06.04.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Normalerweise ist der Ablauf des Trennungsjahres abzuwarten, bevor ein Ehegatte einen Scheidungsantrag bei Gericht stellen kann. 1. Ausnahme vom Trennungsjahr Gemäß § 1565 Abs. 2 BGB kann der Scheidungsantrag bereits vor Ablauf des …
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06.04.2018
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
Händler muss beweisen können, dass das Update keine nachteiligen Auswirkungen auf den Motor hat. München, 05.04.2018 – Händler und Autohersteller können sich bei Klagen im Abgasskandal nicht darauf zurückziehen, dass bereits ein …
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06.04.2018
von Rechtsanwalt Dr. jur. Karl-Josef Ulmen
Wird für eine Leistung vereinbart, dass diese ohne Rechnung bar abgegolten werden soll, ist das gesamte Geschäft nichtig mit der Folge: Weder der Auftraggeber kann wirksam Mängelbeseitigung fordern noch der Auftragnehmer seinen …
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06.04.2018
von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
Das Bundesarbeitsgericht hatte eine weitere Entscheidung zu fällen, ob und wann ein Betriebsübergang nach § 613a Abs. 1 BGB vorliegt. Darauf verweist der Stuttgarter Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Henn unter Hinweis auf die Mitteilung …
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06.04.2018
von Rechtsanwalt Oliver Saatkamp
Das Saarländische Oberlandesgericht Saarbrücken (6 UF 70/14) hatte am 08.09.2014 über folgenden Fall zu entscheiden: Die Eltern einer Tochter stritten in einer Vielzahl von Verfahren (um die 20!) sowohl um das Umgangs- als auch das …
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03.03.2020
von Rechtsanwalt Simon Bender
Mit Versäumnisurteilen haben zwei Abteilungen des Amtsgerichts Aachen am 03.04.2018 (Az. 106 C 156/17) und am 27.03.2018 (Az. 105 C 164/17) festgestellt, dass die Bausparverträge der von Rechtsanwalt Simon Bender vertretenen Kläger durch …
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05.04.2018
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Angesichts der P&R-Pleite mit über 50.000 betroffenen Anlegern mehren sich die Stimmen, die nun eine schärfere Regulierung für Produkte des sogenannten grauen Kapitalmarktes fordern. Wie realistisch ist dies und welche Auswirkungen …
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05.04.2018
von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Die häufigsten Irrtümer über die Folgen einer Eheschließung betreffen die Entwicklung des Vermögens nach der Eheschließung. Man kann heiraten und keinen Ehevertrag machen. Dann hat man den gesetzlichen Güterstand. Man kann heiraten und …
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05.04.2018
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
München, 05.04.2018 – Wie die auf Bank- und Kapitalmarktrecht sowie Versicherungsrecht spezialisierte Kanzlei CLLB Rechtsanwälte mit Büros in München und Berlin meldet, hat das Landgericht Düsseldorf mit Urteil vom 20.03.2018 die 1801 …
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05.04.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Zugewinnausgleichsansprüche verjähren binnen drei Jahren ab rechtskräftiger Scheidung. Damit ein Ehegatte überprüfen kann, ob und wenn ja, in welcher Höhe ihm gegen den anderen Ehegatten ein Anspruch auf Zahlung eines Zugewinnausgleichs …