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Kündigung ? Was zu beachten ist!
Kündigung ? Was zu beachten ist!
| 31.03.2018 von Rechtsanwalt Stefan Lehnhardt
Der Erhalt einer Kündigung des Arbeitsgebers löst beim Arbeitsnehmer regelmäßig Sorgen und Zukunftsängste aus. Hinzu kommt, dass die Rechtmäßigkeit und Folgen einer Kündigung nicht abgeschätzt werden können. Dieser kurze Beitrag soll als …
Abgasskandal erreicht BMW – KBA ordnet Rückruf an!
Abgasskandal erreicht BMW – KBA ordnet Rückruf an!
| 31.03.2018 von Rechtsanwalt Bernd Kerger
Vergangenen Herbst war die Welt für BMW-Chef Harald Krüger noch in Ordnung. Damals erklärte er: „Wir haben an den Fahrzeugen nicht manipuliert. Wir haben Diesel, die sind sauber.“ Ein entscheidendes Kaufargument für viele Kunden! Die …
Verteidigung bei Sexualdelikten
Verteidigung bei Sexualdelikten
| 31.03.2018 von Ginter Schiering Rechtsanwälte Partnerschaft mbB
Der Vorwurf eines Sexualdelikts (sexueller Übergriff, sexuelle Nötigung, Vergewaltigung, sexueller Missbrauch) ist für die Betroffenen besonders belastend, denn neben den ganz persönlichen Folgen hat ein solcher Vorwurf weitreichende …
Mängelbeseitigung
Mängelbeseitigung
| 31.03.2018 von Rechtsanwalt Mediator & Coach Robert Haas FA ArbR (1997)
In vertraglichen Beziehungen kommt es immer wieder zu Störungen – in Beziehung zum Vermieter, zum Handwerker oder zum Verkäufer. Lesen Sie hier, wie Sie richtig reagieren. Wann liegt ein rechtlich relevanter Mangel vor? Prinzipiell gilt: …
Krankenversicherte der Axa und DKV können überhöhte Beiträge zurückfordern
Krankenversicherte der Axa und DKV können überhöhte Beiträge zurückfordern
| 25.11.2021 von BRÜLLMANN Rechtsanwälte
Wer bei der Axa oder DKV krankenversichert ist, sollte einen Blick auf seine Beiträge werfen. Möglicherweise hat er über Jahre zu hohe Prämien gezahlt. Schon im vergangenen Jahr hatte das Landgericht Potsdam mit einem Urteil für Aufsehen …
Leiharbeit – Kündigungsschutz ausnahmsweise doch!
Leiharbeit – Kündigungsschutz ausnahmsweise doch!
| 31.03.2018 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Das Arbeitsgericht Mönchengladbach hat entschieden, dass Leiharbeitsfirmen ihre Mitarbeiter nicht beliebig kündigen können. Das Kündigungsschutzgesetz kann auch auf Leiharbeitsverhältnisse anwendbar sein, so das Gericht. Die fehlende …
Rechtliche Voraussetzungen: Public Viewing bei Fußball-WM
Rechtliche Voraussetzungen: Public Viewing bei Fußball-WM
| 31.03.2018 von Rechtsanwalt Manfred Zipper
Die rechtlichen Voraussetzungen des Public Viewing während der Fußball Weltmeisterschaft 2018 Wenn Sie als Veranstalter ein Public Viewing anbieten, das die Spiele der Fußball Weltmeisterschaft 2018 in Russland darstellt, sollten die die …
Zur Besteuerung von Einkünften eines Schiedsrichters
Zur Besteuerung von Einkünften eines Schiedsrichters
| 31.03.2018 von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
Bundesfinanzhof, Urteil vom 20.12.2017 – I R 98/15 Schiedsrichter machen den Profisport erst möglich, weshalb ihnen für ihre Unabhängigkeit durch Sportverbände teilweise hohe Einkünfte gewährt werden. Da selbst Profischiedsrichter meist …
Datenschutzrecht: Anleitung zur Erstellung eines Verarbeitungsverzeichnisses
Datenschutzrecht: Anleitung zur Erstellung eines Verarbeitungsverzeichnisses
| 23.08.2018 von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
Ab 25.05.2018 gelten die Datenschutzgrundverordnung und das neue Bundesdatenschutzgesetz unmittelbar für alle Unternehmen in Deutschland. Damit einhergeht die Pflicht ein sog. Verarbeitungsverzeichnis zu führen. Geregelt ist das …
EuGH wird über den Handel mit „gebrauchten“ eBooks entscheiden
EuGH wird über den Handel mit „gebrauchten“ eBooks entscheiden
| 31.03.2018 von Rechtsanwalt Marc Hügel
Die niederländische „RECHTBANK DEN HAAG“ hat in einem Rechtsstreit zwischen mehreren Verlagsgruppen und dem Betreiber der Webseite „Tom Kabinet“ dem dem EuGH mehrere Fragen vorgelegt, um die Rechtmäßigkeit des Handels mit „gebrauchten“ …
Voraussetzungen für gemeinsames Sorgerecht – OLG Stuttgart, 2.12.14, 11 UF 173/14
Voraussetzungen für gemeinsames Sorgerecht – OLG Stuttgart, 2.12.14, 11 UF 173/14
| 31.03.2018 von Rechtsanwalt Oliver Saatkamp
Die nicht verheirateten Eltern eines im Jahre 2004 geborenen Sohnes stritten vor dem Amtsgericht Ellwangen über die gemeinsame elterliche Sorge. Die Mutter hatte die Alleinsorge für das Kind inne. Der Kindesvater verlangte eine Beteiligung …
Der „digitale Tod“ / Die „digitale Vorsorgevollmacht“
Der „digitale Tod“ / Die „digitale Vorsorgevollmacht“
| 31.03.2018 von Rechtsanwalt / Fachanwalt Christoph Roland Foos LL.M.
50 Millionen Deutsche nutzen das Web, 30 Millionen davon haben Profile in Online-Communitys. Unter den 850.000 Menschen, die jedes Jahr in Deutschland sterben, sind immer mehr PC- und Internet-Nutzer. Doch was passiert mit den Daten, wenn …
AUTARK – Nachrangdarlehen – Kündigung und Schadensersatz
AUTARK – Nachrangdarlehen – Kündigung und Schadensersatz
| 30.03.2018 von Ginter Schiering Rechtsanwälte Partnerschaft mbB
Auch Finanzberater müssen haften Die Lage bei der AUTARK Group AG (bzw. AUTARK Invest AG oder früher AUTARK Vertrieb- und Beteiligung GmbH) spitzt sich weiter zu. Zahlreiche der ca. 3.600 Anleger haben bereits die Reißleine gezogen und die …
Kapitalanlage – Verlust – Haftung – Verjährung
Kapitalanlage – Verlust – Haftung – Verjährung
| 30.03.2018 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Anleger, die in den Letzten Jahren mit Kapitalanlagen Schiffbruch erlitten haben, prüfen häufig – zu Recht – mögliche Schadensersatzansprüche gegenüber Anlageberatern und Anlagevermittlern. Kritisch und mit zahlreichen Fallstricken versehen …
Datenschutzrecht: Handwerksbetriebe und die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO)
Datenschutzrecht: Handwerksbetriebe und die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO)
| 30.03.2018 von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
Ab 25.05.2018 gelten die Regelungen der Datenschutzgrundverordnung und des neuen Bundesdatenschutzgesetzes für alle Unternehmen und Betriebe in Deutschland, die personenbezogene Daten verarbeiten. A. Betrifft mich das als kleines …
Deutsche Umwelthilfe klagt in elf weiteren Städten
Deutsche Umwelthilfe klagt in elf weiteren Städten
| 04.10.2018 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Elf weitere Städte sind unter Druck, Fahrverbote zu erlassen. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) verklagt elf weitere deutsche Städte mit angeblich besonders hoch belasteter Atemluft. Damit erhöht sich die Gesamtzahl der Klagen wegen der zu …
Wie erstelle ich ein Verfahrensverzeichnis? / DSGVO
Wie erstelle ich ein Verfahrensverzeichnis? / DSGVO
| 30.03.2018 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Die folgenden Ausführungen beruhen bereits auf der gesetzlichen Grundlage der ab dem 25.05.2018 geltenden neuen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). 1. Was ist ein Verfahrensverzeichnis? Unter einem Verfahrensverzeichnis (genauer: …
Kurzinfo: Abmahnung Kanzlei Hämmerling von Leitner-Scharfenberg für Hiddemann & Weiss GbR
Kurzinfo: Abmahnung Kanzlei Hämmerling von Leitner-Scharfenberg für Hiddemann & Weiss GbR
| 30.03.2018 von Rechtsanwaltskanzlei Heidicker
Ganz aktuell wurden wir mit der Verteidigung gegen eine aktuelle Abmahnung der Anwaltskanzlei Hämmerling von Leitner-Scharfenberg im Auftrag der Hiddemann & Weiss GbR aus Dortmund beauftragt. Über die Abmahnung möchten wir kurz …
Abmahnung Filesharing? - Kostenlose Ersteinschätzung | AK Schäfer
Abmahnung Filesharing? - Kostenlose Ersteinschätzung | AK Schäfer
| 17.10.2023 von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Haben Sie eine Abmahnung wegen Filesharings von Frommer Legal oder IPPC LAW erhalten? Die Kanzlei Frommer Legal aus München sowie Sarwari verschicken unzählige Filesharing-Abmahnungen in ganz Deutschland im Auftrag von Twentieth Century …
Was ist ein Pflichtteilsergänzungsanspruch?
Was ist ein Pflichtteilsergänzungsanspruch?
| 30.03.2018 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Es gibt nicht nur dem Pflichtteilsanspruch, sondern auch den Pflichtteilsergänzungsanspruch. 1. Gesetzliche Regelung § 2325 Abs. 1 BGB bestimmt: Hat der Erblasser einem Dritten eine Schenkung gemacht, so kann der pflichtteilsberechtigt der …
Umfangreiche Abmahnung der Scales Rechtsanwälte im Auftrag der VG WORT
Umfangreiche Abmahnung der Scales Rechtsanwälte im Auftrag der VG WORT
| 30.03.2018 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Wir wurden in unserer Kanzlei kürzlich mit der Bearbeitung einer umfangreichen Abmahnung der Scales Rechtsanwälte , ausgesprochen im Auftrag der VG WORT , beauftragt. In der Abmahnung werden Zahlungsansprüche von insgesamt über 70.000,00 € …
Berechtigungsanfrage Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen für BVB Merchandising GmbH
Berechtigungsanfrage Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen für BVB Merchandising GmbH
| 30.03.2018 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Wurden Sie kürzlich ebenso wie einer unserer Mandanten wegen des Verkaufs eines Artikels im Internet von der Anwaltskanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen im Auftrag der BVB Merchandising GmbH angeschrieben? Ging es in dem …
Verlust der elterlichen Sorge durch Umgangsboykott?
Verlust der elterlichen Sorge durch Umgangsboykott?
| 30.03.2018 von Rechtsanwalt Oliver Saatkamp
Das OLG Frankfurt hatte im Jahre 2000 folgenden Fall zu entscheiden (Beschluss vom 04.05.2000, 3 UF 146/99): Die Eltern eines im Zeitpunkt der Entscheidung 5 Jahre alten Kindes stritten vor dem Amtsgericht sowohl um das Sorgerecht als auch …
WALDORF FROMMER: Tauschbörsenverfahren nach Abmahnung vor dem AG Charlottenburg
WALDORF FROMMER: Tauschbörsenverfahren nach Abmahnung vor dem AG Charlottenburg
| 30.03.2018 von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Charlottenburg vom 02.01.2018, Az. 203 C 191/17 Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen Die Rechtsverteidigung des beklagten Anschlussinhabers in dem hiesigen Verfahren …