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Signa Prime: Fällige Anleihe! Verjährung? Anwaltsinfo!
Signa Prime: Fällige Anleihe! Verjährung? Anwaltsinfo!
| 02.12.2023 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Bei der Gesellschaft Signa Prime, einer Tochtergesellschaft der Signa Gruppe, war am Donnerstag, den 30.11.2023, eine Anleihe mit einem Emissionsvolumen von 201,5 Millionen Euro fällig. Zur (fristgerechten( Rückzahlung gibt es noch keine …
SENEC-Speicherumrüstung: Ungereimtheiten im Kleingedruckten und EnBW-Zahlen zu SENEC
SENEC-Speicherumrüstung: Ungereimtheiten im Kleingedruckten und EnBW-Zahlen zu SENEC
| 02.12.2023 von Rechtsanwalt Jochen Schanbacher
SENECs Ankündigung, die NCA-Zellmodule der gedrosselten Speicher durch LFP-Zellmodule zu ersetzen, hat bereits viele ungeklärte Fragen (SPL berichtete) aufgeworfen. Ein Blick "ins Kleingedruckte" sorgt nun für weitere Fragen - und eine …
Rückzahlung von Weiterbildungskosten nach der Kündigung?
Rückzahlung von Weiterbildungskosten nach der Kündigung?
| 02.12.2023 von Rechtsanwalt Simon Bürgler
Ist das Arbeitsverhältnis beendet, steht oftmals auch die Rückzahlungspflicht von Fortbildungskosten im Raum - sei es für eine interne oder externe Weiterbildung, ein Masterstudium oder einen Lehrgang. Diese Verpflichtung zur Rückzahlung …
Es hat geschneit: Winterreifenpflicht? Was gilt bei eingeschneiten Schildern?
Es hat geschneit: Winterreifenpflicht? Was gilt bei eingeschneiten Schildern?
| 03.12.2023 von Rechtsanwalt Michael Böhler
Ein Beitrag von Michael Böhler, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht, Konstanz Für manche Verkehrsteilnehmer kommt der erste Wintereinbruch des Jahres unerwartet, vor allem in Gegenden, in denen Schnee eher selten auf der Straße …
Post von Rechtsanwalt Ralf Heyl - Wir helfen die Forderungen abzuwehren und erklären, wie man sein Geld zurückbekommt.
Post von Rechtsanwalt Ralf Heyl - Wir helfen die Forderungen abzuwehren und erklären, wie man sein Geld zurückbekommt.
| 02.12.2023 von Rechtsanwalt Dr. Achim Tiffe
Die Kanzlei JUEST+OPRECHT hat auch im Jahr 2023 wieder zahlreiche Prozesse gegen Ralf Heyl für Verbraucher gewonnen. Hier erklären wir, was Sie tun können, wenn Ralf Heyl Sie anschreibt oder Sie einen negativen SCHUFA-Eintrag von Ralf Heyl …
Kontosperrung: Auch Commerzbank fürchtet den Geldwäscheverdacht
Kontosperrung: Auch Commerzbank fürchtet den Geldwäscheverdacht
| 02.12.2023 von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
Die Commerzbank ist bekannt dafür, bei kleinsten Verdachtsmomenten Konten komplett einzufrieren. Die Kunden werden vielfach nicht einmal darüber informiert, dass es sich um eine Vorsichtmaßnahme in Bezug auf einen Verdacht der Geldwäsche …
Verlust Approbation Arzt - Strafrecht. Berufsverbot Arzt. Verlust der Zulassung.
Verlust Approbation Arzt - Strafrecht. Berufsverbot Arzt. Verlust der Zulassung.
| 24.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Dejan Dardić
Strafverteidiger Bielefeld. Strafverteidigung. Wenn gegen Sie ein Ermittlungsverfahren läuft und Sie eine Vorladung/ schriftlichen Anhörungsbogen erhalten haben, dann vereinbaren Sie kurzfristig einen Termin für eine rechtliche Beratung in …
Torex Wealth Erfahrungen? Ist torexwealth.co.za ein Betrug?
Torex Wealth Erfahrungen? Ist torexwealth.co.za ein Betrug?
| 05.04.2024 von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Überweisen Sie nichts an Torex Wealth (torexwealth.co.za) . In meiner Kanzlei liegen mehrere, sehr negative Erfahrungen vor. Anscheinend gibt es Probleme bei der Auszahlung. Sogar der Verdacht auf Betrug wird diskutiert. Denn bei Torex …
DE-Finanz Erfahrungen? ​Ist de-finanz.com ein Betrug?
DE-Finanz Erfahrungen? ​Ist de-finanz.com ein Betrug?
| 05.04.2024 von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Zu DE-Finanz (de-finanz.com) höre ich nichts Gutes. Mir liegen negative Erfahrungen vor, die auf eine verweigerte Auszahlung zurückzuführen sind. Es könnte sein, dass diese Plattform ein Betrug ist, bei dem unschuldige Menschen um ihr …
Betrug bei Swift Invest Solutions? Erfahrungen mit swiftinvestsolutions.com?
Betrug bei Swift Invest Solutions? Erfahrungen mit swiftinvestsolutions.com?
| 08.04.2024 von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Mir liegen negative Erfahrungen zu Swift Invest Solutions (swiftinvestsolutions.com) vor. Ein Anleger erhält die ihm hoch und heilig versprochene Auszahlung nicht. Ist es ein waschechter Betrug? Denn nicht nur ich melde hiermit meine …
Kontoeröffnungsvertrag und Bankvertrag: Was genau steht eigentlich drin und welche Verpflichtungen ergeben sich daraus?
Kontoeröffnungsvertrag und Bankvertrag: Was genau steht eigentlich drin und welche Verpflichtungen ergeben sich daraus?
| 01.12.2023 von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
1. Einführung Zwei der wichtigsten Vertragsarten im Bankrecht und Banksystem sind der Kontoeröffnungsvertrag und der Bankvertrag. Diese Verträge sind nicht nur einfache Formalitäten, sondern sie bilden die rechtliche Grundlage für eine …
Rechtswidrige Kindes Inobhutnahme -Angebliche Kindeswohlgefährdung im Sinne des § 1666 Abs. 1 BGB
Rechtswidrige Kindes Inobhutnahme -Angebliche Kindeswohlgefährdung im Sinne des § 1666 Abs. 1 BGB
| 01.12.2023 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Eine Kindeswohlgefährdung im Sinne des § 1666 Abs. 1 BGB liegt vor nach BGH XII ZB 150/19, wenn eine gegenwärtige, in einem solchen Maß vorhandene Gefahr festgestellt wird, dass bei der weiteren Entwicklung der Dinge eine erhebliche …
Die GbR mbH: Ist eine Haftungsbeschränkung der Gesellschafter in einer GbR durch den Zusatz "mbH" möglich?
Die GbR mbH: Ist eine Haftungsbeschränkung der Gesellschafter in einer GbR durch den Zusatz "mbH" möglich?
| 01.12.2023 von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
1. Einführung Die Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) ist eine der grundlegenden und flexibelsten Rechtsformen im deutschen Gesellschaftsrecht. Sie wird häufig für kleinere Unternehmen, Partnerschaften oder gemeinsame Vorhaben gewählt, …
Beschwerde gegen Meta wegen Verstoßes gegen Verbraucherrecht
Beschwerde gegen Meta wegen Verstoßes gegen Verbraucherrecht
| 01.12.2023 von Rechtsanwalt Dominik Wawra
Meta, der Mutterkonzern von Facebook , gerät immer wieder in die Kritik. Das liegt an mehreren gravierenden Datenlecks in der Vergangenheit und anderen Verstößen gegen Verbraucherrechte . Nun haben Verbraucherschutz-Organisationen aus …
📜 Arbeitszeugnis und Maßregelungsverbot ⚖️🚫
📜 Arbeitszeugnis und Maßregelungsverbot ⚖️🚫
| 01.12.2023 von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
Das Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 6. Juni 2023 (9 AZR 272/22) stärkt das Recht von Arbeitnehmern auf ein gutes Arbeitszeugnis, selbst nach erfolgten Korrekturen. Lesen Sie, wie dieses Urteil Ihre Rechte beeinflusst. Hintergrund des …
BGH: Nutzungsersatz nach erfolgreichen Darlehenswiderruf
BGH: Nutzungsersatz nach erfolgreichen Darlehenswiderruf
01.12.2023 von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Nach dem erfolgreichen Widerruf eines Darlehens können Verbraucher auch Anspruch auf einen Nutzungsersatz haben. Das hat der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 4. Juli 2023 entschieden und damit die Position der Darlehensnehmer gestärkt (Az.: …
Online – Anlagebetrug/ Online-Glücksspiel
Online – Anlagebetrug/ Online-Glücksspiel
| 01.12.2023 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Da der Markt für digitale Währungen oder Blockchain verglichen mit dem Handel mit Aktien oder Optionen über keine ausreichende gesetzliche Grundlage verfügt und sehr intransparent ist, gerät er ins Blickfeld von Betrügern. Gefälschte …
Wichtige Infos für Verbraucher zu verpflichtenden Nährwertangaben bei Wein
Wichtige Infos für Verbraucher zu verpflichtenden Nährwertangaben bei Wein
| 01.12.2023 von Rechtsanwalt Dr. Florian Gaibler
In der Vorweihnachtszeit und an den Festtagen gönnt sich der ein oder andere Verbraucher gerne mal ein Gläschen Wein. Künftig erhält der Verbraucher zu diesem Gläschen auch deutlich mehr Informationen . Denn sämtliche Weinetiketten müssen …
Wenn die Rechte aus einer Marke erlöschen, können Sie eine abgegebene Unterlassungserklärung kündigen
Wenn die Rechte aus einer Marke erlöschen, können Sie eine abgegebene Unterlassungserklärung kündigen
01.12.2023 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Haben Sie in der Vergangenheit eine markenrechtliche Abmahnung erhalten und anschließend eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abgegeben? Dann sollten Sie von Zeit zu Zeit prüfen, ob Sie die abgegebene Erklärung kündigen können. …
Erfahrungen mit bybitprofit.com: BaFin ermittelt! Anlagebetrug?
Erfahrungen mit bybitprofit.com: BaFin ermittelt! Anlagebetrug?
| 01.12.2023 von Rechtsanwältin Tanja Nauschütz geb. Celler
Die Finanzaufsicht BaFin warnte am heutigen Tag vor der Website bybitprofit.com. Nach ihren Erkenntnissen bietet der unbekannte Betreiber dort ohne Erlaubnis Finanz- und Wertpapierdienstleistungen an. Auf der Website bezeichnet er sich …
Rechtliche Grenzen: Cannabis - Eigenbedarf und strafrechtliche Konsequenzen
Rechtliche Grenzen: Cannabis - Eigenbedarf und strafrechtliche Konsequenzen
| 01.12.2023 von Rechtsanwältin Dr. Justine Diebel
Der Umgang mit Cannabis wird aktuell noch durch die Vorschriften des BtMG reguliert. Er ist grundsätzlich verboten und strafbewehrt, es sei denn, es liegt eine Erlaubnis vor. Für Umgangsformen wie etwa Anbau, Einfuhr, oder Erwerb kann eine …
Inanspruchnahme von Erben wegen Erstattungsforderungen von Sozialleistungen
Inanspruchnahme von Erben wegen Erstattungsforderungen von Sozialleistungen
| 01.12.2023 von Rechtsanwältin Vicky Jennifer Paesen
Leider passiert es immer wieder, dass nach dem die Eltern oder andere Angehörige verstorben sind, plötzlich das Jobcenter oder ein anderer Leistungsträger kommt und Geld von Ihnen (den Erben) verlangt. Das BSG hat sich zum Thema …
AgioFX (agiofx.ch, agiofx.co.uk): Achtung, Online-Anlagebetrug! Strikt unseriös!
AgioFX (agiofx.ch, agiofx.co.uk): Achtung, Online-Anlagebetrug! Strikt unseriös!
| 01.12.2023 von Rechtsanwalt Jochen Resch
In unserer Ära der Digitalisierung und globalen Vernetzung ist es unerlässlich, die Glaubwürdigkeit und Integrität von Online-Finanzplattformen zu hinterfragen. In diesem Kontext fällt das Augenmerk auf die Plattform AgioFX, die durch ihre …
Vorratsgesellschaft in Polen
Vorratsgesellschaft in Polen
01.12.2023 von Rechtsanwalt Dr. Jacek Franek Magister Legum Europae
Der Erwerb einer Vorratsgesellschaft ist ein einfacher und schneller Weg, in Polen rasch und unkompliziert eine GmbH/Sp. z o. o. zu gründen. Der Vorteil besteht darin, dass alle Gründungsformalitäten, die sich oft längere Zeit hinziehen, …