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Markenrecht: Abmahnung der AUDI AG durch Kessler IP & Legal Expertise wegen Markenrechtsverletzung
Markenrecht: Abmahnung der AUDI AG durch Kessler IP & Legal Expertise wegen Markenrechtsverletzung
23.11.2023 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Aktuell wurde uns erneut ein markenrechtliches Abmahnschreiben der AUDI AG aus Ingolstadt vorgelegt. Das Abmahnschreiben datiert vom 08.11.2023. Die AUDI AG lässt zunächst auf ihr umfangreiches Markenportfolio hinweisen. Hierzu zählen bspw. …
Die Eigenbedarfskündigung
Die Eigenbedarfskündigung
| 23.11.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Sollte ein Vermieter die Absicht haben, ein bestehendes Mietverhältnis zu beenden, so ist es erforderlich, über nachvollziehbare Gründe zu verfügen, die eine Kündigung rechtfertigen. Eine dieser vom Gesetzgeber akzeptierten Begründungen ist …
Rechtstipps für den Immobilienerwerb
Rechtstipps für den Immobilienerwerb
| 23.11.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Manche Menschen nehmen sich mehr Zeit für den Erwerb eines T-Shirts als für den Hauskauf. Der Erwerb eines Hauses jedoch erfordert sorgfältige Überlegungen, da es viele Aspekte zu beachten gibt. Nicht alle Details sind auf Anhieb …
Verjährung von Schadenersatzansprüchen von Anlegern
Verjährung von Schadenersatzansprüchen von Anlegern
| 29.11.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Die Verjährung von Schadenersatzansprüchen im Zusammenhang mit geschlossenen Fonds wie Schiffsfonds, Immobilienfonds, Medienfonds und Windparkfonds erfordert eine detaillierte Analyse der Sach- und Rechtslage und kann mitunter recht komplex …
X-Aia, x-aia.com: Viele Alarmsignale, die auf Anlagebetrug hindeuten! BaFin warnt auch schon!
X-Aia, x-aia.com: Viele Alarmsignale, die auf Anlagebetrug hindeuten! BaFin warnt auch schon!
| 23.11.2023 von Rechtsanwalt Jochen Resch
In einer Ära, in der die digitale Revolution die Sphären des Finanzhandels neu definiert, treten auch immer wieder unseriös agierende Akteure auf den Plan, vor denen dringend gewarnt werden muss. Die hiesige Betrachtung führt uns zu X-Aia, …
BGH-Rechtsprechung: Erweiterung der Aufklärungspflicht von Immobilienverkäufern
BGH-Rechtsprechung: Erweiterung der Aufklärungspflicht von Immobilienverkäufern
| 23.11.2023 von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
Mit einem wegweisenden Urteil hat der Bundesgerichtshof (BGH) am 15. September 2023 (Az. V ZR 77/22) die Rechte von Immobilienkäufern gestärkt. Die Entscheidung legt fest, dass Immobilienverkäufer vorvertraglich über diejenigen Umstände …
visbeker.de, Festgelder – Warnung der BaFin
visbeker.de, Festgelder – Warnung der BaFin
| 18.12.2023 von Rechtsanwalt Oliver Busch
Über die Internetseite visbeker.de werden Anlegern insbesondere Festgeldanlagen angeboten. Auf der Webseite wird damit geworben, dass Visbeker Festgeldanlagen in 2014 gegründet und in Europa durch seine Plattform für Geldanlagen bekannt sei …
Neues Recht der GbR ab 01.01.2024, Anpassungsbedarf auch für bestehende GbR´s
Neues Recht der GbR ab 01.01.2024, Anpassungsbedarf auch für bestehende GbR´s
| 23.11.2023 von Rechtsanwalt Martin Lubda
Die Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR ist vielfach immer noch die Gesellschaftsform, in der Verbraucher oder Unternehmer gemeinsam tätig werden. Oftmals ist den Beteiligten noch nicht einmal bewusst, dass sie eine GbR bilden und …
Ladungssicherung: Diese Regelungen müssen Sie befolgen
anwalt.de-Ratgeber
Ladungssicherung: Diese Regelungen müssen Sie befolgen
23.11.2023
Von dem Begriff der Ladungssicherung wird das Sichern von Frachtgütern im Verkehr umfasst. Ladungssicherheit ist nicht nur auf den Straßen, sondern auch beim Bahn-, Schiffs- und Luftverkehr erforderlich. Zum Teil wird dabei auch von …
Das Vorgehen des Erbschleichers
Das Vorgehen des Erbschleichers
| 23.11.2023 von Rechtsanwältin Eva Wolter
ErbschleicherInnen sind Menschen, die sich durch Einflussnahme auf vermögende alte Menschen deren Erbe oder auch bereits vor dem Tode erhebliche Geldsummen sichern. Dies können fremde Personen oder auch nahe Angehörige (Abkömmlinge) sein, …
Probezeitkündigung nach rassistischer Diskriminierung
Probezeitkündigung nach rassistischer Diskriminierung
23.11.2023 von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
Es wird wieder Zeit für einen unserer eigenen Fälle. Und dieser hier hat mit einer rassistischen Diskriminierung zu tun. Ich sag nur das N-Wort – also der hat es wirklich in sich! Unser Mandant und sein Arbeitgeber stritten über die …
Was ist bei einer Verfügung über das Vermögen im Ganzen zu beachten?
Was ist bei einer Verfügung über das Vermögen im Ganzen zu beachten?
| 23.11.2023 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Die aus einer Verfügung über das Vermögen im Ganzen resultierende Problematik betrifft nur den Güterstand der Zugewinngemeinschaft. 1. Voraussetzung: Bestehen einer Zugewinngemeinschaft Den wenigsten juristischen Laien ist bewusst oder …
Annahmeverzugslohn: Ein Update zur Anrechnung böswillig unterlassenen Verdienstes
Annahmeverzugslohn: Ein Update zur Anrechnung böswillig unterlassenen Verdienstes
23.11.2023 von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
Wenn der Arbeitgeber die Arbeitsleistung des Arbeitnehmers nicht annimmt, hat Letzterer trotz Nichtarbeit häufig Anspruch auf Annahmeverzugslohn (§§ 615 Satz 1, 293 ff. BGB). Dies gilt vor allem im Anschluss an eine unwirksame …
Betrug beim Online-Banking – Volksbank muss Schaden ersetzen
Betrug beim Online-Banking – Volksbank muss Schaden ersetzen
| 23.11.2023 von Rechtsanwalt Hansjörg Looser
Eine Kundin einer Volksbank wurde Opfer eines Betrugs beim Online-Banking. Dabei räumten die Betrüger knapp 25.000 Euro von ihrem Konto ab. Die gute Nachricht für das Opfer: Die Volksbank muss ihr den Schaden ersetzen. Das hat das …
Pfusch am Bau: Welche Rechte haben Verbraucher?
anwalt.de-Ratgeber
Pfusch am Bau: Welche Rechte haben Verbraucher?
| 23.11.2023
Bei Bauvorhaben sollten Bauherren darauf vorbereitet sein, dass nicht alles reibungslos verläuft. Ob undichte Dächer, fehlerhafte Elektroinstallationen, mangelhafte Wärmedämmung, Schäden durch Feuchtigkeit oder Risse in Wänden: Unsachgemäße …
OLG Hamburg schafft Klarheit zur Werbung mit "bekannt aus"
OLG Hamburg schafft Klarheit zur Werbung mit "bekannt aus"
| 23.11.2023 von Rechtsanwalt Lars Rieck
Neue Regeln für Werbung mit Medien-Bekanntheit Die Praxis, mit Verweisen auf bekannte Medien zu werben, hat in der Vergangenheit oft zu Verwirrung geführt. Nun hat das Oberlandesgericht Hamburg (OLG Hamburg) mit seinem Urteil vom 21. …
Online-Glücksspiel - Tipico zur Rückzahlung von rund 13.800 EUR verurteilt
Online-Glücksspiel - Tipico zur Rückzahlung von rund 13.800 EUR verurteilt
| 23.11.2023 von Rechtsanwalt Johannes von Rüden
Online-Glücksspiel - Tipico zur Rückzahlung von rund 13.800 EUR verurteilt Berlin, 19. Oktober 2023 In einem bemerkenswerten neuen Gerichtsurteil hat das Landgericht Traunstein am 13.10.2023 den Online-Sportwettenanbieter Tipico zur …
⚠️ Vorsicht im digitalen Raum 🌐: Schützen Sie Ihr Arbeitsverhältnis 👩‍💼🔒 vor Chatgruppen-Fehltritten 💬🚫
⚠️ Vorsicht im digitalen Raum 🌐: Schützen Sie Ihr Arbeitsverhältnis 👩‍💼🔒 vor Chatgruppen-Fehltritten 💬🚫
| 28.11.2023 von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
Sind Sie unsicher über die rechtlichen Folgen von Äußerungen in privaten Chatgruppen, wie WhatsApp, insbesondere im Hinblick auf Ihr Arbeitsverhältnis? Ein Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG) gibt wichtige Orientierungspunkte für die …
HalderBay Erfahrungen? Ist halder-bay.com ein Betrug? BaFin warnt!
HalderBay Erfahrungen? Ist halder-bay.com ein Betrug? BaFin warnt!
| 05.04.2024 von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Zu HalderBay (halder-bay.com und halderbay.com) liegen in meiner Kanzlei katastrophale Erfahrungen vor. Die betroffene Person erhält keine Auszahlung und geht mittlerweile von einem Betrug aus. Doch damit nicht genug. Aktuell warnt die …
Swiss-Coin Erfahrungen? ​Ist trade.swiss-coin.org ein Betrug und Scam?
Swiss-Coin Erfahrungen? ​Ist trade.swiss-coin.org ein Betrug und Scam?
| 05.04.2024 von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Erlauben Sie den Leuten von Swiss-Coin (trade.swiss-coin.org) nicht, auf Ihr Vermögen zuzugreifen. Denn diese Plattform entpuppt sich anscheinend als dreister Betrug. Keine Auszahlung. Die Erfahrungen sind mehr als mies, wie mir …
AuroxTrade Erfahrungen? Ist auroxtrade.net ein Betrug?
AuroxTrade Erfahrungen? Ist auroxtrade.net ein Betrug?
| 08.04.2024 von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Gehen Sie nicht auf AuroxTrade (auroxtrade.net) ein. Denn ich habe berechtigte Zweifel, ob Ihre Auszahlung bewilligt werden wird. Zu dieser Plattform hat mir ein Anleger seine bitteren Erfahrungen geschildert. Vermutlich wird ein …
Besteht ein Anspruch auf Vorsteuererstattung? Eine Übersicht über Regelungen zur Vorsteuererstattung nach § 15 UStG.
Besteht ein Anspruch auf Vorsteuererstattung? Eine Übersicht über Regelungen zur Vorsteuererstattung nach § 15 UStG.
| 23.11.2023 von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
1. Einführung Der Vorsteuerabzug nach § 15 UStG ist ein fundamentales Prinzip im deutschen Umsatzsteuersystem. Er ermöglicht es Unternehmern, die ihnen in Rechnung gestellte Umsatzsteuer für bezogene Leistungen und Waren von ihrer eigenen …
Kann eine Kreditsicherheit (Grundschuld, Hypothek, Bürgschaft) noch verwertet werden, wenn die Forderung verjährt ist?
Kann eine Kreditsicherheit (Grundschuld, Hypothek, Bürgschaft) noch verwertet werden, wenn die Forderung verjährt ist?
| 22.11.2023 von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
1. Einführung Durch das Schuldrechtsmodernisierungsgesetz, welches am 1. Januar 2002 in Kraft trat, wurde die Verjährungsfrist für Darlehensforderungen erheblich verkürzt. Diese Änderung führt dazu, dass es in der Bankpraxis immer wieder …
Sucht- oder Alkoholkrankheit eines Arbeitnehmers: DANN darf der Arbeitgeber kündigen (Tipps für Arbeitnehmer)
Sucht- oder Alkoholkrankheit eines Arbeitnehmers: DANN darf der Arbeitgeber kündigen (Tipps für Arbeitnehmer)
| 22.11.2023 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin. In der Bundesrepublik zeigen zehn Prozent der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ein riskantes Alkoholkonsumverhalten; bis zu fünf Prozent weisen …