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04.04.2018
von Rechtsanwalt Thomas Röhner
Von Zeit zu Zeit ist es gut, sich der Grundlagen eines Rechtsgebietes zu vergewissern. Zum Beispiel der Frage: Wenn ein Baumangel feststeht – wie berechnet sich dann eigentlich der Schaden? Lange Zeit glaubte man zu wissen, wie das geht. …
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08.05.2018
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Wenn Sie eine Abmahnung wegen Markenverletzung (Marke: Visco) von der Mahle GmbH & Co KG und BRP Rechtsanwälten erhalten haben, bieten wir Ihnen eine erste kostenlose Einschätzung dieser Abmahnung an. Übersenden Sie uns einfach die …
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04.04.2018
von Rechtsanwalt Simon Bender
In einem von der Kanzlei ARES Rechtsanwälte vor dem OLG Köln geführten Berufungsverfahren ( Az. I-12 U 226/17 ) gegen die DSL Bank (Deutsche Postbank AG) hat der Senat mit Verfügung vom 13.03.2018 vorläufig Stellung zu der Frage genommen, …
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04.04.2018
von Rechtsanwalt Helge Petersen
Jüngst berichteten wir über den drohenden Anlegerskandal – mehrere Gesellschaften der P&R Container aus Grünwald bei München hatten Mitte März Insolvenz angemeldet. Deutschlandweit berichtete die Presse über die Pleite von P&R, u. …
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04.04.2018
von Rechtsanwalt Christian Koch
Mit Vergleich vom 18.01.2018 hat sich ein niedergelassener HNO-Arzt verpflichtet, an meinen Mandanten 30.000 Euro sowie die außergerichtlichen Anwaltsgebühren (2,0-Geschäftsgebühr) zu zahlen. Bei dem 1960 geborenen Mandanten wuchsen in …
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04.04.2018
von KAP Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
München, den 30.03.2018 - Die BaFin hat am 23.03.2018 die sofortige Einstellung und Abwicklung des sogenannten Finanzkommissionsgeschäftes der als “ Option888 ” bekannten Capital Force Ltd . angeordnet. Nach Ansicht der Behörde betreibt die …
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04.04.2018
von Avukat Melis Ersöz Koca LL.M.
Mediation ist ein freiwilliges, meist außergerichtliches Verfahren, zur Regulierung von Konflikten, das vor allem im Bereich des Privatrechts auch für ausländische Personen Anwendung findet. Die Grundprinzipien der Mediation sind die …
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04.04.2018
von Dr. Eckardt und Klinger Rechtsanwälte in Partnerschaft
Rückforderung der gezahlten Zinsen und Gebühren möglich Autopfandhäuser bieten Verbrauchern, die in finanziellen Schwierigkeiten stecken, an, gegen Verpfändung ihres Autos schnell Bargeld auszuzahlen. Doch der Preis ist hoch: Die …
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08.07.2020
von Rechtsanwalt David-Joshua Grziwa
Die Verhandlung vor Gericht ist das Kernstück eines Strafverfahrens. Zwar kann ein guter Strafverteidiger die richtigen Weichen schon lange vorher im Ermittlungsverfahren stellen. Wie Sie als Beschuldigter bereits während des …
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04.04.2018
von Rechtsanwalt Oliver Saatkamp
Fall: Eine Kindesmutter, bei der sich das gemeinsame Kind regelmäßig aufhielt, hatte gegen eine gerichtliche Umgangsregelung verstoßen, indem sie den Kontakt des Vaters mit dem Kind vereitelte. Der Kindesvater hatte daraufhin beim örtlich …
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04.04.2018
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Im September 2017 erstach ein Vater (56) seinen Sohn (27) mit einem Stich ins Herz. Nun steht er wegen Totschlags vor dem Landgericht. Das Zusammenleben mit seinem Sohn beschreibt er als schwierig. Bereits als Kind sei der Sohn auffällig …
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04.04.2018
von Rechtsanwalt Jan Finke
Am 19. März 2018 eröffnete das Amtsgericht München das Insolvenzverfahren über das Vermögen der P&R Container Vertriebs- und Verwaltungs-GmbH, der P&R Gebrauchtcontainer Vertriebs- und Verwaltungs-GmbH und der P&R Container …
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26.04.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt ein als Berechtigungsanfrage bezeichnetes Schreiben der Kanzlei Schwenke Schütz aus Berlin für einen ihrer Mandanten vor, bei dem es sich ausweislich der Angaben in dem Schreiben um einen renommierten Luftbildfotografen handeln …
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04.04.2018
von Rechtsanwalt Timur C. Cebesoy
1. Allgemein Eine Abmahnung ist der Hinweis des Arbeitgebers auf die arbeitsvertraglichen Pflichten des Arbeitnehmers sowie deren Verletzung. Dazu gehört auch die Ankündigung, dass im Wiederholungsfalle das Arbeitsverhältnis gefährdet ist …
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04.04.2018
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Wenn ein Inhaber eines EU-Führerscheins in Deutschland mit diesem Führerschein fahren darf, bedeutet dies nicht, dass der Führerschein nicht erneut entzogen werden kann. Folgt nämlich eine weitere Tat, zum Beispiel im Zusammenhang mit …
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04.04.2018
von Rechtsanwalt Stefan Schröder
Der BGH hat in einem Urteil zu Gewerberaummiete eine Grundsatzentscheidung zu der Schriftform und den sogenannten „Schriftformheilungsklauseln“ getroffen. Bekanntlich besteht auch für Gewerbemietverträge die Schriftformerfordernis nach §§ …
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03.04.2018
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Abgasmanipulationen hat BMW stets vehement von sich gewiesen. Dennoch droht dem Autobauer in den USA nun Ärger mit der Justiz. Eine Kanzlei hat Klage gegen BMW eingereicht. Dabei wird dem Konzern vorgeworfen, bei zehntausenden Fahrzeugen …
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03.04.2018
von Anwalt Armin Gutschick
Im Rahmen der Abwicklung einer Immobilientransaktion wird der Erwerber einer Immobilie mit vielerlei Fragen konfrontiert: Ist die Immobilie rechtlich in Ordnung? Entspricht die Bebauung der seinerzeit erteilten Baugenehmigung? Sind alle …
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03.04.2018
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Fehlende Erstattungsfähigkeit von Inkassokosten bei im Zeitpunkt der Beauftragung des Inkassounternehmens bestrittener Forderung Nach dem Abhandenkommen der Handy-SIM-Karte des Klägers wurde diese missbräuchlich genutzt und ein Schaden von …
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03.04.2018
von Rechtsanwalt Christian Isselhorst
Unter welchen Voraussetzungen mache ich mich wegen einer Beleidigung, der üblen Nachrede oder der Verleumdung strafbar? Durch die Straftatbestände soll das Rechtsgut der Ehre geschützt werden. Dabei ist das Rechtsgut der Vorschriften nicht …
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03.04.2018
von Gerold und Partner - Rechtsanwälte und Notar
Der Sachverhalt Die neue Vermieterin einer Frankfurter Altbauwohnung ist eine aus drei Gesellschaftern bestehende Gesellschaft bürgerlichen Rechts, die im Januar 2015 in den Mietvertrag aus dem Jahr 1981 eingetreten ist. Mit Schreiben vom …
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03.04.2018
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Die über 50.000 Anleger bangen nicht nur um ihr investiertes Geld, sondern auch wegen einer Haftung mit ihrem Privatvermögen bis hin zur Privatinsolvenz. Ist am Ende wirklich die Privatinsolvenz zu befürchten? Weitreichendes Haftungsrisiko …
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03.04.2018
von HEE Rechtsanwälte
Verstirbt der Mieter einer Wohnung, so geht der Mietvertrag auf die Erben des verstorbenen Mieters über. Ein Vermieter, der vom Tod seines Mieters erfährt, sollte sich daher zunächst um Klärung bemühen, wer die Erben des Verstorbenen sind. …
Neustes zum Kautionsanspruch: Amtsgericht Dortmund entscheidet über Aufrechnungsrecht des Vermieters
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03.04.2018
von Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.
Immer wieder stellen sich Vermieter die Frage, wie sie während und auch nach Beendigung des Mietverhältnisses mit der Mietkaution, die in Form einer Barkaution geleistet wurde, umgehen, wenn gegenüber dem Mieter offene Forderungen aus dem …