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Das betriebliche Eingliederungsmanagement – Klarstellung durch das Bundesarbeitsgericht
Das betriebliche Eingliederungsmanagement – Klarstellung durch das Bundesarbeitsgericht
| 29.03.2022 von Rechtsanwältin Isabel Aumer
Nachdem die Rechte des betroffenen Arbeitnehmers seit Anfang des Jahres dadurch gestärkt wurden, dass sie nunmehr eine Vertrauensperson ihrer Wahl zum betrieblichen Eingliederungsmanagement (bEM) hinzuziehen können, hat das …
Die Scheidung als Gefahr für das Unternehmen?
Die Scheidung als Gefahr für das Unternehmen?
| 16.09.2021 von Rechtsanwältin Giuseppina Ingrassia
Frau S. und Herr S. sind seit 20 Jahren verheiratet. Frau S. ist Inhaberin des Friseursalons ,,Schnipp-Schnapp'’, den sie kurz nach der Hochzeit eröffnet hat. Herr S. ist seit je her Hausmann. Der Friseursalon von Frau S. hat sich über die …
Welche Gesellschaftsform ist die richtige für mich?
Welche Gesellschaftsform ist die richtige für mich?
| 04.06.2019 von Rechtsanwalt Thomas Schneiders
GmbH, GmbH & Co. KG oder doch etwas ganz anderes? Teil 1 – GmbH – UG – Aktiengesellschaft „Welche Gesellschaftsform passt zu mir und den Zielen meines künftigen Unternehmens?“ – diese Frage stellt sich zwangsläufig jede Person vor der …
Kündigung einer Pflegekraft wegen Misshandlung
Kündigung einer Pflegekraft wegen Misshandlung
| 03.02.2021 von Rechtsanwältin Sabine Hermann
Gerade in der Coronakrise danken wir alle den Pflegekräften und den Mitarbeitern, welche in ähnlichen Berufen arbeiten. Eine Entscheidung aus dem Jahr 2019 (also vor Corona) vom 19. November 2019 des Landesarbeitsgerichtes …
Corona-Krise
Corona-Krise
| 30.03.2020 von Rechtsanwältin Ulrike Ludolf
Der Schaden für die Wirtschaft wird jeden Tag größer. Laut der Bundesagentur für Arbeit haben mehr als 76.000 Betriebe in Deutschland Kurzarbeit angekündigt. Einige Firmen kündigen ihren Mitarbeitern sogar fristlos. Viele haben Bedenken, …
Arbeitszeitbetrug und Videoüberwachung? Verstoß gegen Allgemeines Persönlichkeitsrecht
Arbeitszeitbetrug und Videoüberwachung? Verstoß gegen Allgemeines Persönlichkeitsrecht
| 12.03.2023 von Rechtsanwalt Stephan Kersten
Das Landesarbeitsgericht Niedersachsen musste sich in seinem Urteil vom 06.07.2022 mit diesen Themenkomplexen auseinandersetzen. Die Entscheidung fiel in ihrer Gesamtheit äußerst arbeitnehmerfreundlich aus. Keine Verwertung von …
Der Pflichtteil
Der Pflichtteil
| 22.03.2021 von Rechtsanwalt & Notar Ringo Grenz
Mindestteilhabe am Nachlass Nahe Angehörige sollen nicht gänzlich vom Nachlass ausgeschlossen sein. Deshalb haben diese für den Fall, dass sie enterbt worden sind einen Anspruch auf den Pflichtteil. Pflichtteilsberechtigt sind gem. § 2303 …
Pflichtteilsansprüche reduzieren! Geht das?
Pflichtteilsansprüche reduzieren! Geht das?
| 30.04.2021 von Rechtsanwalt & Notar Ringo Grenz
Den Pflichtteil auf NULL setzen Gelegentlich sind die persönlichen Beziehungen derart zerrüttet, dass den künftigen Hinterbliebenen selbst das Recht auf den Pflichtteil aberkannt werden soll. Der Gesetzgeber hat einer Willkür des Erblassers …
Schmerzensgeld wegen Behandlungsfehler
Schmerzensgeld wegen Behandlungsfehler
| 29.07.2020 von Rechtsanwalt Matthias Richter
1) Sachverhalt Wegen akuter Rückenschmerzen an den Bandscheiben waren einem 50-jährigen Patienten von dessen Hausarzt binnen einer Woche viermal die Präparate Solu-Decortin und Diclofenac in die Gesäßmuskulatur injiziert worden . Einige …
Was tun bei Insolvenzanfechtung?
Was tun bei Insolvenzanfechtung?
| 17.07.2019 von Rechtsanwalt Sebastian Meyer-Löffler
Selbstständige Unternehmer, die zum ersten Mal etwas von „Insolvenzanfechtung“ hören, reagieren in der Regel mit Fassungslosigkeit und empfinden allein die Möglichkeit des Insolvenzverwalters, Zahlungen des Schuldners anzufechten, als zum …
Kündigung – und was nun?
Kündigung – und was nun?
| 31.01.2021 von Rechtsanwalt Martin Rolke
Wenn Sie eine Kündigung des Arbeitsvertrages erhalten haben, heißt es einen kühlen Kopf zu bewahren. Auf folgende Punkte sollten Sie unbedingt achten: 1. Kündigungsschreiben prüfen Eine Kündigung ist nur wirksam, wenn sie handschriftlich …
LfDI Baden-Württemberg veröffentlicht Orientierungshilfe zum Thema internationaler Datentransfer
LfDI Baden-Württemberg veröffentlicht Orientierungshilfe zum Thema internationaler Datentransfer
| 26.08.2020 von Rechtsanwalt Maximilian Braun
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (LfDI) Baden-Württemberg hat als erste deutsche Aufsichtsbehörde eine Orientierungshilfe zum Thema internationaler Datentransfer veröffentlicht. Die Orientierungshilfe …
Schadensberechnung im Baurecht
Schadensberechnung im Baurecht
| 04.04.2018 von Rechtsanwalt Thomas Röhner
Von Zeit zu Zeit ist es gut, sich der Grundlagen eines Rechtsgebietes zu vergewissern. Zum Beispiel der Frage: Wenn ein Baumangel feststeht – wie berechnet sich dann eigentlich der Schaden? Lange Zeit glaubte man zu wissen, wie das geht. …
Das neue Wohnungseigentümergesetz (WEG)
Das neue Wohnungseigentümergesetz (WEG)
| 04.02.2021 von Rechtsanwalt Michael Heinze LL.M.
Seit dem 01.12.2020 gilt das reformierte Wohnungseigentümergesetz (WEG) und bringt zahlreiche Neuerungen für Verwalter und Wohnungseigentümer mit sich. Im Kern soll die Reform Bürokratieprobleme aufgrund von Beschlussquoren oder …
Corona und Kurzarbeit?
Corona und Kurzarbeit?
| 12.05.2020 von Rechtsanwältin Bettina Benning
Was muss ich bei Kurzarbeit beachten? Kann ich mich gegen Kurzarbeit wehren? Darf ich bei Kurzarbeit überhaupt arbeiten? Wenn ja, in welchem Umfang darf ich arbeiten? Wann muss ich meinen Jahresurlaub nehmen? Kann der Arbeitgeber mir …
EuGH- C 580/19: Zu Rufbereitschaft und Bereitschaftsdienst als bezahlte Arbeitszeit
EuGH- C 580/19: Zu Rufbereitschaft und Bereitschaftsdienst als bezahlte Arbeitszeit
| 10.03.2021 von Rechtsanwalt Hajo Brumund
Bereitschaftsdienst und Rufbereitschaft Immer wieder stellt sich die Frage danach, ob die sogenannte Rufbereitschaft genauso wie der Bereitschaftsdienst Arbeitszeit ist und somit zumindest mit dem gesetzlichen Mindestlohn vergütet werden …
Pflichtverteidigung
Pflichtverteidigung
| 16.04.2019 von Rechtsanwalt Jan Allendorf
Die Beiordnung als Pflichtverteidiger ist an gesetzliche Voraussetzungen geknüpft, diese sind in § 140 StPO aufgeführt. Einer der in der täglichen Praxis wichtigsten Beiordnungsgründe ist dabei mit Sicherheit der Vollzug von …
Folgen für die gemeinsame Wohnung nach der Scheidung
Folgen für die gemeinsame Wohnung nach der Scheidung
| 01.02.2019 von Rechtsanwalt Andreas Jäger
Streitgegenstand Wohnung: Welche Auswirkungen hat die Scheidung auf die ehemals gemeinsame Bleibe? Wer mit seinem ehemaligen Ehepartner in einer gemeinsamen Wohnung gelebt hat, muss überlegen, ob die alte Wohnung nach der Scheidung für ihn …
Coronaviren setzen Arbeitsrecht nicht außer Kraft! Was gilt in der Krise?
Coronaviren setzen Arbeitsrecht nicht außer Kraft! Was gilt in der Krise?
| 26.03.2020 von Rechtsanwältin Birgit Raithel
1. Arbeitsschutz Von Covid-19-Viren geht die Gefahr von Infektionen aus. Der Arbeitgeber hat nach dem ArbSchG die Verpflichtung, Maßnahmen für die Gesundheit der Arbeitnehmer zu treffen (häufiges Händewaschen, Hygienevorschriften, …
Der Aufhebungsvertrag ab 50 –sinnvoll?
Der Aufhebungsvertrag ab 50 –sinnvoll?
| 22.01.2021 von Rechtsanwältin Birgit Raithel
Viele Unternehmen bauen aufgrund der Corona-Krise, Strukturwandel, nachlassender Konjunktur, Veränderungen durch Roboter oder künstliche Intelligenz Personal ab. Das naheliegendste Mittel zum Personalabbau ist die betriebsbedingte …
BGH ändert Kurs: Düsseldorfer Tabelle kann für höhere Einkommen fortgeschrieben werden!
BGH ändert Kurs: Düsseldorfer Tabelle kann für höhere Einkommen fortgeschrieben werden!
| 16.11.2020 von Rechtsanwalt Andreas Jäger
Wie viel Unterhalt ein Elternteil nach einer Trennung für gemeinsame Kinder zahlen muss, richtet sich gemäß der Düsseldorfer Tabelle grundsätzlich nach dem jeweiligen Nettoeinkommen . Bisher wurde die Tabelle dabei durch einen Höchstbetrag …
Sind Fichten – Bäume eine Hecke - und ist ein Flugzeug ein Omnibus?
Sind Fichten – Bäume eine Hecke - und ist ein Flugzeug ein Omnibus?
| 22.01.2023 von Rechtsanwalt Norman Balß
Nachbarliche Themen – vor allem solche an der gemeinsamen Nachbargrenze – werden oftmals leidenschaftlich ausgetragen. So hatte das Amtsgericht Stockach (Az.: 1 C 120/21) einen Fall zu entscheiden, bei dem die Frage zu klären war, ob Bäume …
Eine Bevollmächtigung muss nicht durch einen Vergleich bewiesen werden
Eine Bevollmächtigung muss nicht durch einen Vergleich bewiesen werden
| 26.08.2019 von Rechtsanwalt Guido Gräf
Wenn der Bevollmächtigte nachweislich der erteilten Vollmacht ermächtigt war, einen Vergleich zu schließen, wollte diesen aber im Termin ausdrücklich nicht, ist dies zu respektieren. Dies kann nicht dazu führen, dass die Partei mit einem …
Wenn der Erbteil nicht reicht - vom Zusatzpflichtteil und den Gefahren der Ausschlagung für den Pflichtteilsberechtigten.
Wenn der Erbteil nicht reicht - vom Zusatzpflichtteil und den Gefahren der Ausschlagung für den Pflichtteilsberechtigten.
| 25.03.2021 von Rechtsanwalt Joachim Marcel Stehle
Der Erbe (m/w/d) folgt dem Erblasser in allen seinen Rechten nach. Was bei gesetzlicher Erbfolge (also bei Fehlen jeglicher letztwilligen Verfügungen von Todes wegen) noch einfach beherrschbar ist, scheint bei manchem Testament schon …