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Statusklärung – Scheinselbstständigkeit, Honorarkräfte, freie Mitarbeiter
Statusklärung – Scheinselbstständigkeit, Honorarkräfte, freie Mitarbeiter
| 18.06.2012 von Rechtsanwalt Peter Koch
Die Träger der Deutschen Rentenversicherung sind gesetzlich verpflichtet, alle vier Jahre eine Betriebsprüfung durchzuführen. Ein wichtiger Prüfungsschwerpunkt ist der Kampf gegen Scheinselbständigkeit. Kontrolliert werden deshalb …
Patientenverfügung – richtig erstellt!
Patientenverfügung – richtig erstellt!
| 17.02.2019 von Rechtsanwalt Dominik Kunkel
Was ist eine Patientenverfügung? Was gibt es bei der Erstellung zu beachten? Dominik Kunkel, Rechtsanwalt für Erbrecht und Vorsorgerecht in München, berät Sie gerne. Was ist eine Patientenverfügung? Eine Patientenverfügung ist eine …
Mitgliederversammlungen und Vorstandssitzungen in Krisenzeiten
Mitgliederversammlungen und Vorstandssitzungen in Krisenzeiten
| 10.11.2021 von Rechtsanwalt Dr. Christoph Mecking
Wie Vereine und Stiftungen trotz Corona handlungsfähig bleiben Die Corona-Pandemie hat die Welt seit einigen Wochen fest im Griff. Von den weitreichenden Einschränkungen des öffentlichen und privaten Lebens sind auch Vereine und Stiftungen …
Duldungspflicht des Mieters bei Erhaltungs- und Modernisierungsmaßnahmen
Duldungspflicht des Mieters bei Erhaltungs- und Modernisierungsmaßnahmen
| 26.08.2021 von Rechtsanwalt Florian Schmitt
Erhalten Mieter vom ihrem Vermieter ein Schreiben, in dem die Durchführung von Erhaltungs- oder Modernisierungsmaßnahmen angekündigt wird, stellen sich den Betroffenen viele Fragen: Muss ich die Bauarbeiten in meiner Wohnung dulden oder …
IDO Verband unterliegt vor dem LG Bielefeld bei Kostenwiderspruch – Nachweis der Aktivlegitimation
IDO Verband unterliegt vor dem LG Bielefeld bei Kostenwiderspruch – Nachweis der Aktivlegitimation
| 20.05.2017 von Rechtsanwalt Christian von der Heyden
Der IDO Verband aus Leverkusen ist bekannt dafür, in mittlerweile fast sämtlichen Branchen des Online-Handels wettbewerbsrechtliche Abmahnungen auszusprechen. Besonders häufig geht es um fehlerhafte oder fehlende Widerrufsbelehrungen, …
Das Petitionsrecht in der Verfassungsbeschwerde
Das Petitionsrecht in der Verfassungsbeschwerde
| 04.07.2021 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Artikel 17 des Grundgesetzes erlaubt es, sich „schriftlich mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen und an die Volksvertretung zu wenden“. Insbesondere den letzten Fall, also das Verfassen von Eingaben an das Parlament …
Abmahnungen - Reagieren oder Ignorieren?
Abmahnungen - Reagieren oder Ignorieren?
| 27.07.2007 von Kanzlei Recht und Recht
Da diese Problematik bei Abmahnungen im Wettbewerbsrecht in letzter Zeit vermehrt diskutiert wird, möchte ich in einem kurzen Überblick die weniger bekannten Probleme ansprechen, die eine Abmahnung mit sich bringen kann. Die Abmahnung Sie …
Kündigung während Kurzarbeit - bekomme ich wieder volles Gehalt bis zum Ende der Kündigungsfrist?
Kündigung während Kurzarbeit - bekomme ich wieder volles Gehalt bis zum Ende der Kündigungsfrist?
| 28.09.2020 von Rechtsanwalt Stefan C. Grunow LL.M.
Welches Gehalt bekomme ich bis zum Ende meiner Kündigungsfrist, wenn ich während der Kurzarbeit kündige oder aber gekündigt werde? Diese Frage dürfte mehr und mehr relevant werden, wenn die momentane Situation bezüglich der Kurzarbeit in …
Der Zeuge vor Gericht
Der Zeuge vor Gericht
| 04.08.2020 von Rechtsanwalt Moritz Hausmann
Viele Menschen kommen erstmalig mit der Justiz in Kontakt, wenn sie eine schriftliche Zeugenvorladung per Post erhalte. Oft stellen sich dann viele Fragen: Muss ich als Zeuge* vor Gericht erscheinen? Was passiert, wenn ich nicht vor Gericht …
Besteuerung Betriebsrente - was Sie wissen und beachten müssen!
anwalt.de-Ratgeber
Besteuerung Betriebsrente - was Sie wissen und beachten müssen!
| 28.02.2022
Die wichtigsten Fakten Arbeitnehmer sparen in der Ansparphase bei der betrieblichen Altersvorsorge (bAV) Steuern. Im Alter hingegen fallen auf die Betriebsrente die vollen Steuern an. Eine Einmalzahlung führt zu einer hohen …
Trunkenheitsfahrt: „Ich habe nichts getrunken! Das muss am Bonbon liegen!“
Trunkenheitsfahrt: „Ich habe nichts getrunken! Das muss am Bonbon liegen!“
| 17.08.2021 von Rechtsanwalt Philipp Burchert
Wird bei einem Fahrzeugführer Alkohol in der Atemluft festgestellt, bekommen die Polizeibeamten nicht selten kreative und auch weniger kreative Geschichten zu hören. Mit dem Mythos „Lutschbonbon“ hatte sich vor kurzem auch das …
Selbst OLG Frankfurt stärkt Verbrauchern den Rücken – Gegenwind gegen Sparkassen
Selbst OLG Frankfurt stärkt Verbrauchern den Rücken – Gegenwind gegen Sparkassen
| 26.05.2016 von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Auch das OLG Frankfurt hält Widerrufsbelehrungen der Sparkassen von 2002 bis 2008 für fehlerhaft. In den Jahren 2002 bis 2008 verwendeten die Sparkassen bundesweit ganz überwiegend ein fehlerhaftes Muster für Widerrufsbelehrungen (vgl. auch …
Plötzlich in Untersuchungshaft – Teil 1: Sofortmaßnahmen für Angehörige
Plötzlich in Untersuchungshaft – Teil 1: Sofortmaßnahmen für Angehörige
| 05.05.2016 von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Der Anruf kommt unerwartet und hinterlässt bestenfalls Ratlosigkeit, schlimmstenfalls völliges Chaos: Ein naher Verwandter, der Lebensgefährte oder ein guter Freund meldet sich und teilt mit, dass er festgenommen wurde und dem Haftrichter …
So bekommen Sie im Online-Casino verspieltes Geld zurück | Update 2023
So bekommen Sie im Online-Casino verspieltes Geld zurück | Update 2023
| 16.01.2023 von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Nutzer von Online-Casinos machen gute Erfahrungen bei der Rückforderung von Verlusten 2023 Trotz vielversprechender Gerichtsurteile ist anwaltliche Beratung zu empfehlen. Das jüngste Urteil des Oberlandesgerichts München (OLG) bestätigt die …
Beendigung von Arbeitsverhältnissen durch Rente, Tod, Erwerbsunfähigkeit
Beendigung von Arbeitsverhältnissen durch Rente, Tod, Erwerbsunfähigkeit
| 24.08.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
...und zur Frage, was passiert, wenn dem Arbeitgeber ähnliches widerfährt. Arbeitsverhältnisse enden auf sehr unterschiedliche Weise. Nicht immer ist es die Kündigung des Arbeitgebers oder des Arbeitnehmers. Nachfolgend stelle ich die …
Griechenland-Krise trifft Anleger - Investition in griechische Staatsanleihen
Griechenland-Krise trifft Anleger - Investition in griechische Staatsanleihen
| 23.03.2012 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Die griechische Haushalts- und Staatsschuldenkrise war bis zum Jahre 2010 kaum öffentlich bekannt, weil die Lage mit unzutreffenden Darstellungen und Veröffentlichungen über die Wirtschaftsdaten Griechenlands regelrecht verschleiert worden …
Keine Sorge! Bearbeitungsgebühren zurückholen ist einfacher als Sie denken
Keine Sorge! Bearbeitungsgebühren zurückholen ist einfacher als Sie denken
| 24.09.2012 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Lohnt sich der Aufwand bei der geringen Bearbeitungsgebühr überhaupt? Meine Bank hat auf das Musterschreiben eine Absage gesendet. Was stimmt denn nun? Zahlt meine Rechtsschutzversicherung? Kann mir die Bank das Darlehen kündigen? Gibt es …
Anerkennung ausländischer Gerichtsurteile in Bosnien und Herzegowina
Anerkennung ausländischer Gerichtsurteile in Bosnien und Herzegowina
| 12.03.2015 von Rechtsanwalt Azur Prnjavorac
Die Einleitung des Verfahrens der Anerkennung ausländischer Gerichtsurteile/ausländischer Arbitrage-Urteile in Zivilangelegenheiten in Bosnien und Herzegowina: Das Verfahren der Anerkennung ausländischer Gerichturteile und ausländischer …
Anwalt - Bosnien und Herzegowina
Anwalt - Bosnien und Herzegowina
| 10.04.2015 von Rechtsanwalt Azur Prnjavorac
Die Advokatur in Bosnien und Herzegowina hat eine einhundertdreißigjährige Tradition – das erste geschriebene Gesetz erließ das österreichisch-ungarische Reich im Jahr 1883. Dieses Datum wird heute als der Anfang der unabhängigen und …
Anwaltskosten in Bosnien und Herzegowina
Anwaltskosten in Bosnien und Herzegowina
| 25.06.2015 von Rechtsanwalt Azur Prnjavorac
In Bosnien und Herzegowina bestehen zwei Anwaltstarife, das Gebiet der Föderation Bosnien und Herzegowina richtet sich nach den Anwaltstarifen der Föderation Bosnien und Herzegowina „Amtsblatt der FöderationBiH“,Nr. 22/04 vom 24.04.2004 und …
Kündigung zum „nächstmöglichen Termin“ zulässig?
Kündigung zum „nächstmöglichen Termin“ zulässig?
| 03.03.2021 von Rechtsanwalt Gerold Seibert
Immer wieder findet sich in Kündigungsschreiben der Passus, dass das Arbeitsverhältnis zum „nächstmöglichen Termin“ gekündigt werde, ohne dabei einen Kündigungstermin oder die Kündigungsfrist anzugeben. Rechtlich stellt sich dann die Frage, …
Die Krankenversicherungspflicht: Ohne Schutz geht es nicht
anwalt.de-Ratgeber
Die Krankenversicherungspflicht: Ohne Schutz geht es nicht
| 07.02.2023
Die Bundesrepublik Deutschland ist durch das sogenannte Sozialstaatsprinzip geprägt. Dieses ist im Grundgesetz (GG) verankert. Aus diesem Grund gilt in Deutschland, dass kein Bürger im Falle einer Erkrankung ohne Gesundheitsschutz …
Rotlichtverstoß beim Spurwechsel
Rotlichtverstoß beim Spurwechsel
| 01.03.2016 von Rechtsanwalt Thomas Brunow
Rotlichtverstoß bei Wechsel von „grüner“ auf „rote Spur“ Schlechte Nachrichten für Kurzentschlossene. Wer nach dem Passieren der Haltelinie an einer grünen Ampel auf eine Spur wechselt, die beim Überfahren der Haltelinie durch Rotlicht der …
VW-Dieselgate 2.0 vor dem Landgericht Münster: Schadenersatz für VW Touran mit EA288-Motor
VW-Dieselgate 2.0 vor dem Landgericht Münster: Schadenersatz für VW Touran mit EA288-Motor
| 09.06.2021 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
In einem weiteren obsiegenden EA288-Verfahren gegen die Volkswagen AG hat das Landgericht Münster die illegale Abschalteinrichtung in Form des SCR-Katalysators in den Fokus gerückt. Die entsprechende Software führe dazu, dass nur auf dem …