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Haftung des Zahnarztes bei fehlerhaftem Implantat oder fehlerhafter Prothese bzw. Brücke
Haftung des Zahnarztes bei fehlerhaftem Implantat oder fehlerhafter Prothese bzw. Brücke
| 08.03.2018 von Rechtsanwalt Christian Dobek
Zahnärztliche Behandlungsfehler können einerseits bei der Versorgung mit einem Implantat, einer Zahnprothese, einer Brücke, einer Krone oder bei einer Wurzelbehandlung sowie bei einer Zahnextraktion unterlaufen. Andererseits können …
Kündigungsschutz trotz Betriebsänderung, Sozialplan oder Interessenausgleich
Kündigungsschutz trotz Betriebsänderung, Sozialplan oder Interessenausgleich
| 07.03.2018 von Rechtsanwalt Christoph Koch
Die Kündigung aufgrund einer Betriebsänderung ist bitter. Sie stehen auf der Namensliste, der Betriebsrat hat zugestimmt, die Chancen sind deutlich schlechter als etwa bei einer normalen betriebsbedingten Kündigung, mit einer …
Kündigungsschutzklage und neues Arbeitsverhältnis
Kündigungsschutzklage und neues Arbeitsverhältnis
| 07.03.2018 von Rechtsanwalt Udo Petermann
Nach Erhebung einer Kündigungsschutzklage sind Arbeitnehmer oft daran interessiert, sich um ein neues Arbeitsverhältnis zu bemühen. Dies ist auch sinnvoll, wenn z. B. aufgrund von Beweisproblemen nicht sicher ist, ob der …
OLG Karlsruhe zu Widerspruch bei fondsgebundenen Lebensversicherungen
OLG Karlsruhe zu Widerspruch bei fondsgebundenen Lebensversicherungen
| 07.03.2018 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Spätestens seit einem grundlegenden Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) aus 2004 haben sich die Chancen von Versicherungsnehmern, sich von älteren Versicherungsverträgen wieder lösen zu können, erheblich verbessert. Der sogenannte …
Zeig her deinen Penis…
Zeig her deinen Penis…
| 07.03.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Verwaltungsgericht Cottbus hat in einem Beschluss vom 14.02.2018 zum Aktenzeichen 3 L 95/18 entschieden, dass ein erwachsener Beschuldigter, der einen virtuellen Sexualkontakt zu einer 13-Jährigen hatte, es dulden muss, …
Markenanmeldung Brasilien: Marke in Brasilien anmelden und Markenschutz durch Spezialisten erhalten
Markenanmeldung Brasilien: Marke in Brasilien anmelden und Markenschutz durch Spezialisten erhalten
| 17.04.2020 von LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte
Durch eine Markenanmeldung in Brasilien kann der Anmelder Markenschutz in Brasilien erlangen. Da Brasilien nicht Mitglied des Madrider Abkommens ist, erfolgt keine IR-Anmeldung, sodass wir die Marke unmittelbar in Brasilien anmelden. Dieser …
Angebliche Markenrechtsverletzung durch Verwendung der Marke „Wonderland“ für Veranstaltungen
Angebliche Markenrechtsverletzung durch Verwendung der Marke „Wonderland“ für Veranstaltungen
| 07.03.2018 von Jochen Jüngst LL.M.
Die CK Lizenz & Marketing GmbH ist Inhaberin der beim Deutschen Patent- und Markenamt mit der Registernummer 302014015414 für die Klassen 9, 41 und 43 (z. B. Musiktonträger, Durchführung von Musikveranstaltungen, Verpflegung von Gästen) …
Auch neueren Dieseln kann Fahrverbot drohen
Auch neueren Dieseln kann Fahrverbot drohen
| 07.03.2018 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Auch Fahrer jüngerer Diesel können sich beim Thema Fahrverbot nicht entspannt zurücklehnen. Nach der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts sah es so aus, dass zunächst Diesel der Schadstoffklasse Euro 4 und schlechter von Fahrverboten …
Fahrverbot für Diesel in Düsseldorf
Fahrverbot für Diesel in Düsseldorf
| 07.03.2018 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Wann ein Fahrverbot in Düsseldorf kommt und wen es trifft, ist durch den sogenannten Luftreinhalteplan für die Stadt Düsseldorf noch nicht konkret geregelt. Der Plan des Regierungspräsidenten erkennt zwar den aktuellen Gefährdungsstatus und …
Fristlose Kündigung bei falscher Dokumentation der Arbeitszeit durch den Arbeitnehmer
Fristlose Kündigung bei falscher Dokumentation der Arbeitszeit durch den Arbeitnehmer
| 07.03.2018 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter. Teilweise überprüfen Arbeitgeber in der Praxis nicht ganz genau, von wann bis wann ein Arbeitnehmer …
Wann muss beim nachehelichen Unterhalt Auskunft über die Einkommensverhältnisse erteilt werden?
Wann muss beim nachehelichen Unterhalt Auskunft über die Einkommensverhältnisse erteilt werden?
| 07.03.2018 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Der geschiedene Ehegatte kann Anspruch auf nachehelichen Unterhalt, also für die Zeit nach rechtskräftiger Scheidung, haben. Damit der Unterhaltsberechtigte seinen Unterhaltsanspruch der Höhe nach überprüfen bzw. berechnen kann, normiert § …
Gewerbe oder Homeoffice – Arbeiten in der Mietwohnung
Gewerbe oder Homeoffice – Arbeiten in der Mietwohnung
| 07.03.2018 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Arbeiten von zu Hause aus verbreitet sich immer mehr. Doch wann ist ein Homeoffice oder sogar die Gewerbetätigkeit in einer zu Wohnzwecken überlassenen Mietwohnung erlaubt? Wann muss der Vermieter über die Arbeit in der Wohnung informiert …
Zahnärztliche Werbung für medizinisch nicht notwendige Behandlung mit Preisbeispielen gestattet
Zahnärztliche Werbung für medizinisch nicht notwendige Behandlung mit Preisbeispielen gestattet
| 07.03.2018 von Rechtsanwältin Sabine Küchler LL.M. Eur.
Weil ein Zahnarzt für das sog. Bleaching von Zähnen auf seiner Internetseite u. a. mit Preisbeispielen für die einzelnen Behandlungen geworben hat, wurde ihm u. a. die Werbung von der zuständigen Zahnärztekammer als berufswidrig untersagt. …
Der Diesel-Abgasskandal: Was ist zu tun?
Der Diesel-Abgasskandal: Was ist zu tun?
| 14.03.2018 von jks Rechtsanwälte Fachanwälte
Der Abgasskandal ist ein Armutszeugnis für die Autoindustrie und die Aufklärung ist längst noch nicht abgeschlossen. Der VW-Konzern hatte bereits am 18. September 2015 eingeräumt, Abgaswerte mit einer illegalen Abschalteinrichtung …
Toms IT-Tipp – Datenschutzgrundverordnung – Tipps für Selbstständige und kleine Unternehmen
Toms IT-Tipp – Datenschutzgrundverordnung – Tipps für Selbstständige und kleine Unternehmen
| 07.03.2018 von Rechtsanwalt Thomas Bierlein
Die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) treibt zurzeit viele große Firmen um. Aber auch alle Selbstständigen und kleinen Unternehmen sollten sich in diesen Tagen unbedingt ein paar Gedanken über die Umsetzung der DSGVO machen. Denn – …
Aufzeichnen eines Personalgesprächs mit dem Smartphone kann zur fristlosen Kündigung führen
Aufzeichnen eines Personalgesprächs mit dem Smartphone kann zur fristlosen Kündigung führen
| 07.03.2018 von Rechtsanwältin Dr. Margit Böhme
Personalgespräche, Feedbackgespräche usw. sind oft nicht angenehm und werden manchmal in einer eher nervösen Atmosphäre geführt. Dies kann dazu führen, dass nach dem Gespräch der Gesprächsinhalt nicht mehr ganz klar ist. Im ungünstigsten …
„Jigsaw“: Abmahnung durch die Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der Studiocanal GmbH
„Jigsaw“: Abmahnung durch die Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der Studiocanal GmbH
| 07.03.2018 von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Berichten zufolge mahnt die Münchener Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der Studiocanal GmbH wegen des Films „Jigsaw“ ab. Jigsaw (auch bekannt als „ Saw VIII“ oder „ Saw Legacy“ ) ist ein US-amerikanischer Horror-Splatterfilm, welcher sich …
Schadensersatz nach einem Unfall – Wissen Sie, was Ihnen zusteht?
Schadensersatz nach einem Unfall – Wissen Sie, was Ihnen zusteht?
| 08.03.2018 von Rechtsanwalt Antonio Durán Muñoz
Wer auffährt hat Schuld oder wenn es hinten kracht, gibt es vorne Geld? Wissen Sie wirklich, was Ihnen nach einem Unfall zusteht und wer was bezahlen muss? Ich habe Ihnen die wichtigsten Infos zusammengefasst. Grundsätzlich gilt: Haben Sie …
Röntgenbefund eines teuren Dressurpferdes – Abweichen von der „physiologischen Norm“ kein Sachmangel
Röntgenbefund eines teuren Dressurpferdes – Abweichen von der „physiologischen Norm“ kein Sachmangel
| 07.03.2018 von Rechtsanwältin Bianca Jansen LL.M. (Medizinrecht)
Nach dem Urteil des Bundesgerichtshofs vom 18.10.2017 – VIII ZR 32/16 begründet das Abweichen von der „physiologischen Norm“ auch bei einem hochpreisigen Dressurpferd ohne klinische Auswirkungen grundsätzlich keinen Sachmangel gemäß § 434 …
Stiftung Warentest klärt über Verantwortliche der Wurstwelten GmbH und Firmenwelten AG auf
Stiftung Warentest klärt über Verantwortliche der Wurstwelten GmbH und Firmenwelten AG auf
| 07.03.2018 von Rechtsanwalt Jan Finke
Die Stiftung Warentest veröffentlichte am 12. Februar 2018 einen Artikel über Herrn Rainer von Holst. Diese geht in ihrem Artikel offensiv gegen die Machenschaften von Herrn Holst vor, der u. a. für Firmengeflechte wie Firmenwelten AG oder …
Binationale Eheschließung in Deutschland
Binationale Eheschließung in Deutschland
| 07.03.2018 von Rechtsanwältin Svenja Schmidt-Bandelow
Welche Unterlagen werden für eine Eheschließung benötigt? Die Eheschließung in Deutschland ist mit erheblichen bürokratischen Hindernissen verbunden und daher nicht für alle der geeignete Weg. Dennoch ist grundsätzlich eine Eheschließung …
Sommerekzem arglistig verschwiegen: Kann der Kaufvertrag rückabgewickelt werden?
Sommerekzem arglistig verschwiegen: Kann der Kaufvertrag rückabgewickelt werden?
| 07.03.2018 von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
Arglistig verschwiegenes Sommerekzem OLG Hamm, Urteil vom 10.11.2008 – 2 U 132/08 Sachverhalt: Auf der Suche nach einem Pferd zur hobbymäßigen Teilnahme an Springreitturnieren wurde die Klägerin auf eine Stute aufmerksam, die von einer …
Kann ein Verfahrensbeistand wegen Befangenheit abgelehnt oder von seinen Aufgaben entbunden werden?
Kann ein Verfahrensbeistand wegen Befangenheit abgelehnt oder von seinen Aufgaben entbunden werden?
| 07.03.2018 von Rechtsanwalt Oliver Saatkamp
1. Befangenheit Die Ablehnung eines Verfahrensbeistands wegen Besorgnis der Befangenheit ist nicht möglich, da es sich bei ihm nicht um eine ablehnbare Person handelt. Ablehnbare Personen sind gem. § 6 Abs. 1 FamFG Gerichtspersonen, vgl. …
Steuerrecht: Wichtige Änderungen ab 2018 – mehr Kindergeld und bessere Betriebsrente
Steuerrecht: Wichtige Änderungen ab 2018 – mehr Kindergeld und bessere Betriebsrente
| 07.03.2018 von Rechtsanwalt Holger Bernd
Beim Thema Steuern schalten viele Menschen automatisch ab: zu hohe Beträge, zu viel Bürokratie, zu viele Paragrafen – das deutsche Steuerrecht hat in der Bevölkerung nicht unbedingt einen guten Ruf. Dass Einiges dennoch geldwerte Vorteile …