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25.01.2018
von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Zwar ist Silvester vorbei, Verfahren wegen eines Verstoßes gegen das Sprengstoffgesetz beschäftigen dennoch zurzeit viele Strafverteidiger. Auch außerhalb von Silvester wird gerne geböllert. Hintergrund dieser Verfahren sind in der Regel …
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25.01.2018
von Rechtsanwalt Nikolaus Sochurek
München 25.01.2018 – Wie bereits diversen Medienberichten zu entnehmen ist, strukturiert die Postbank Finanzberatung AG gegenwärtig den mit Handelsvertretern betriebenen Vertrieb um. Es stehen dem Vernehmen nach Kündigungen ebenso an, wie …
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25.01.2018
von Rechtsanwältin Dr.- Ing. Sabine Haselbauer
Bezüglich der Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen beim Autokauf existieren mittlerweile Urteile [1] , auch zu VW Produkten. Hier soll ein komprimierter Überblick gegeben werden. [2] Unzulässige Abschalteinrichtung begründet …
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25.01.2018
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
CLLB Rechtsanwälte erstreiten Urteil vor dem Landgericht München I München, 25.01.2018 – Wie die auf Bank- und Kapitalmarktrecht spezialisierte Kanzlei CLLB Rechtsanwälte mit Sitz in München und Berlin meldet, hat das Landgericht München I …
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25.01.2018
von steuerwerk PartG mbB
60 € Bußgeld und vor allem ein Punkt in Flensburg sind die Folge, wenn man als Autofahrer während der Fahrt das Handy benutzt. Immer wieder müssen Gerichte entscheiden, was es bedeutet, das Handy zu benutzen. Hierzu gehört natürlich in …
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18.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Pascal Johann
Mit dem Gesetz zur Reform der strafrechtlichen Vermögensabschöpfung hat der Gesetzgeber die Einziehung von Wertersatz, die früher als „Verfall von Wertersatz“ bezeichnet wurde, 2017 neu geregelt. In diesem Artikel erfahren Sie, was es mit …
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25.01.2018
von Rechtsanwalt Claude Dawood
Wofür haftet ein Geschäftsführer? Um die Haftungsrisiken erkennen und vermeiden zu können, müssen zuerst einmal die Aufgaben und Pflichten des Geschäftsführers genauer bestimmt werden. Grundsätzlich ist der Geschäftsführer das Organ der …
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25.01.2018
von Rechtsanwalt Lars Murken-Flato
Bremen/Stuttgart, 25.01.2018 Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat mit Urteil vom 24.01.2016 – 6 K 12341/17 – den von der Deutschen Umwelthilfe (DUH) geltend gemachten Anspruch auf Stilllegung von Fahrzeugen, die mit vom Abgasskandal …
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25.01.2018
von Rechtsanwalt Markus Klamert
Mit Datum vom 24.1.2018 hat das Verwaltungsgericht Düsseldorf die Klage der Deutschen Umwelthilfe betreffend der Stilllegung von Dieselautos mit Betrugssoftware als unzulässig und unbegründet abgewiesen. (Aktenzeichen: 6K12341/17). Der …
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28.01.2018
von Rechtsanwalt Benno Lehmann
Scheinselbstständigkeit und verdeckte Arbeitnehmerüberlassung in der Filmbranche:
Kameraleute, Tonleute, Beleuchter, Schauspieler, Regieassistenten, Redakteure und sonstige Mitarbeiter auf dem Prüfstand In der Film- und Medienbranche hat …
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25.01.2018
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Uns liegen mittlerweile mehrere Abmahnungen und einige einstweilige Verfügungen von Coskun Hüner und JusDirekt Rechtsanwaltsgesellschaft vor. Gegenstand der aktuellen Fälle sind erneut angebliche Verstöße gegen das UWG. Es wird ein …
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25.01.2018
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter. Der Dienst-PC am Arbeitsplatz bietet – neben seiner offensichtlichen Funktion als Arbeitswerkzeug – …
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25.01.2018
von Rechtsanwältin Simona Rössing
Immer wieder aktuell und gleich brisant: die nur mündlich getroffene Vereinbarung zur Nutzung einer Tankkarte für den privaten Konsum: Der Fall: Baugeräteführer M. erhält zur Betankung der von ihm zu führenden Fahrzeuge eine Tankkarte. …
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25.01.2018
von Rechtsanwalt Tobias Kläner
Meiner Kanzlei liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des „Verein Deutscher und Ausländischer Kaufleute e.V.“, Halterner Str. 32, 45657 Recklinghausen, kurz VDAK, vor. Der VDAK wirft meiner Mandantin vor, auf der Handelsplattform eBay …
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28.01.2018
von Rechtsanwältin Iris Schuback
Der Senat der Stadt Hamburg beabsichtigt mit einem der Bürgerschaft vorgelegten Grundsatzpapier und einer Drucksache, die Lehrertätigkeit in Hamburg an Stadtteilschulen für die Sekundarstufe I grundlegend zu reformieren. Was ist …
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25.01.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Und wieder erreichten uns Abmahnungen der Kanzlei Waldorf Frommer aus München, hier für die Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH. Erneut wird in jedem Fall das unbefugte Verwenden/Anbieten von urheberrechtlichen Inhalten …
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25.01.2018
von Ferdinand Mang anwalt.de-Redaktion
Den Kater nach einer Feier kann auch das Finanzamt verursachen: Ein Verein und eine GmbH stritten sich mit dem Finanzamt über die Abzugsfähigkeit einer mehrtägigen Jubiläumsfeier. Das zuständige Finanzamt wollte einen Großteil der Kosten …
ICO: Zur Unternehmensfinanzierung immer wichtiger, Anwälte informieren über rechtliche Möglichkeiten
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25.01.2018
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Eine Unternehmensfinanzierung über ein ICO oder TGE, ein sog. „Initial Coin Offering“ oder „Token Generating Event“, wird für viele Unternehmen immer interessanter, worauf die Kanzlei Dr. Späth & Partner mbB aus Berlin und Hamburg …
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25.01.2018
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
In nahezu jeder Branche sehen sich Unternehmen mit rufschädigenden Bewertungen im Internet konfrontiert. Dies gilt insbesondere für die Verletzung von Persönlichkeitsrechten von Arbeitgebern auf allgemeinen Bewertungsportalen wie yelp.de …
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26.01.2018
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Die Gläubigerversammlung fand am 24.01.2018 statt. Die Abwicklung des Insolvenzverfahrens erfolgt jetzt im Rahmen der Regelinsolvenz (vorher Eigenverwaltung). Die Anmeldefrist für die Forderungen läuft am 01.02.2018 ab. Der Prüfungstermin …
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25.01.2018
von Görtz Legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Pflichten des Vertreibers 1. Unentgeltliche Rücknahme von Altbatterien Vertreiber sind verpflichtet, vom Endnutzer Altbatterien an oder in unmittelbarer Nähe der Verkaufsstelle unentgeltlich zurückzunehmen. Nur wenn dies sichergestellt ist, …
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25.01.2018
von Kanzlei im Südviertel - Breddermann | Hömberg | Yüsbasi
Sie haben eine Nebenkostenabrechnung bekommen und sollen nun nachzahlen? Vermieter rechnen in der Regel jährlich über die Nebenkosten – auch Betriebskosten genannt – Ihre Vorauszahlung ab. Das Gesetz und die Rechtsprechung fordern, dass Ihr …
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25.01.2018
von Rechtsanwalt Avocat und Rechtsanwalt Stefan Stade
1. Vorbemerkung Mit zwei seit langem erwarteten Urteilen vom 27.09.2017 (Nr. 16-13151 und 16-17198) hat das höchste französische Gericht in Zivilsachen, die Cour de cassation , klargestellt, dass ein vollständiger Ausschluss von …
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25.01.2018
von Rechtsanwalt Manfred Zipper
Arzthaftung für Reifeverzögerung Die Arzthaftung für Reifeverzögerung eines Kleinkindes, im konkreten Fall an der Hüfte, kann den Kinderarzt und mitbehandelnden Orthopäden gemeinsam treffen. Das OLG Hamm hat mit Urteil vom 31.10.2016 (Az. 3 …