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Nutzungsentschädigung für von Eltern geliehene Wohnung
Nutzungsentschädigung für von Eltern geliehene Wohnung
| 10.10.2017 von Rechtsanwältin Pia Heiderich-Buhler
Oft stellen Eltern ihrem Kind und dessen Ehepartner eine Wohnung unentgeltlich zur Verfügung. Das junge Paar renoviert und zieht gemeinsam ein. Es wird lediglich eine Pauschale als Beteiligung an den Betriebs-/Nebenkosten an die Eltern …
Die Ehe für alle
Die Ehe für alle
| 10.10.2017 von Rechtsanwältin Apollonia Stuhldreier
Gesetzliche Änderungen im Überblick Man konnte die vielen Diskussionen und langen Kämpfe durch die Presse mitverfolgen. Zum 01.10.2017 trat nun die Ehe für alle in Kraft und gibt homosexuellen Paaren die gleichen Rechte wie heterosexuellen. …
Darf der Chef den Arbeits-PC überwachen?
Darf der Chef den Arbeits-PC überwachen?
| 10.10.2017 von Rechtsanwalt Dr. Andrej Perabo-Schmidt
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat am 27.07.2017 (Az.: 2 AZR 681/16) entschieden, dass Arbeitgeber nicht ohne Weiteres den Computer ihrer Angestellten überwachen dürfen. Im Fall hatte der Arbeitgeber ein sogenanntes Keylogger-Programm auf …
Arzthaftungsrecht in der Praxis: viel beachteter Prozesserfolg vor dem Oberlandesgericht München
Arzthaftungsrecht in der Praxis: viel beachteter Prozesserfolg vor dem Oberlandesgericht München
| 10.10.2017 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess sind wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll. Ärztliche Kunstfehler haben oft …
Die Europäische Datenschutz-Grundverordnung kommt – ist Ihr Unternehmen bereit?
Die Europäische Datenschutz-Grundverordnung kommt – ist Ihr Unternehmen bereit?
| 10.10.2017 von Rechtsanwalt Tim F. Schulz
Die Europäische Datenschutz-Grundverordnung gilt ab dem 25. Mai 2018 unmittelbar in allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union und ersetzt die bisherigen Regelungen des Bundesdatenschutzgesetzes weitgehend. Diese neue Gesetzeslage bringt …
Darlehenswiderruf lebt! BGH öffnet Darlehensnehmern u. a. von Sparkassen u. a Tür und Tor!
Darlehenswiderruf lebt! BGH öffnet Darlehensnehmern u. a. von Sparkassen u. a Tür und Tor!
| 10.10.2017 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Totgesagte leben länger! Mit seiner neuerlichen Entscheidung bestätigt der Bundesgerichtshof die Widerruflichkeit von Darlehensverträgen aus den Jahren 2010-2015 auch heute noch (sog. „ewiges Widerrufsrecht“). So entschied der XI. Senat in …
Kündigungsschutz – welche Arten gibt es und wann besteht er?
Kündigungsschutz – welche Arten gibt es und wann besteht er?
| 10.10.2017 von Remmers, Molzahn & Kollegen | Rechtsanwälte • Fachanwälte • Notar
Im Arbeitsrecht ist Kündigung nicht gleich Kündigung, sondern man unterscheidet verschiedene Arten von Kündigungen wie z. B. die außerordentliche Kündigung und die ordentliche Kündigung oder die ordentliche Kündigung innerhalb des …
Abmahnung vom VDAK wegen fehlerhafter Garantiewerbung erhalten?
Abmahnung vom VDAK wegen fehlerhafter Garantiewerbung erhalten?
| 10.10.2017 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Aktuell liegt uns eine Abmahnung vom Verein Deutscher und Ausländischer Kaufleute e.V. (VDAK) zur Überprüfung vor. Vorgeworfen wird dem abgemahnten eBay Händler, dass fehlerhafter Angaben bei der Werbung mit Garantien gemacht werden. Soll …
Weniger Geld für Frauen - Ihre Rechte gegenüber Arbeitgebern
Weniger Geld für Frauen - Ihre Rechte gegenüber Arbeitgebern
| 10.10.2017 von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
Rechtsanwalt Dr. Bert Howald, Fachanwalt für Arbeitsrecht in Stuttgart, erklärt, wie die Regeln nach Einführung des Entgelttransparenzgesetzes aussehen: Das Bundesfamilienministerium hat noch vor der Bundestagswahl ein …
Abmahnungen der Warner Bros. Entertainment GmbH durch Kanzlei Waldorf Frommer
Abmahnungen der Warner Bros. Entertainment GmbH durch Kanzlei Waldorf Frommer
| 10.10.2017 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegen weitere Abmahnungen der Kanzlei Waldorf-Frommer aus München vor, die für die Warner Bros. Entertainment GmbH urheberrechtsverletzendes Verhalten rügen. Beispielhaft wird die TV-Folge „iZOMBIE – Zombie Knows Best“ abgemahnt. Der …
Fahrverbot umgehen
Fahrverbot umgehen
| 13.10.2017 von Rechtsanwältin Andrea Schmidt
Einleitung Viele kennen die Situation, Sie haben einen besonders stressigen Arbeitstag und müssen beruflich viele Termine wahrnehmen. Plötzlich standen Sie noch im Stau und haben versucht, die verlorene Zeit wieder hereinzufahren. Plötzlich …
Fluggastentschädigung – auf die Minimum Connecting Time kommt es an
Fluggastentschädigung – auf die Minimum Connecting Time kommt es an
| 14.02.2018 von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Inzwischen hat es sich bei Flugreisenden schon herumgesprochen, dass sie einen Anspruch auf Entschädigung haben, wenn sie nicht befördert werden, ihr gebuchter Flug annulliert wird oder mit großer Verspätung stattfindet. Dass es in diesem …
Arzthaftungsrecht in der Praxis: erneuter Prozesserfolg vor dem Oberlandesgericht Köln
Arzthaftungsrecht in der Praxis: erneuter Prozesserfolg vor dem Oberlandesgericht Köln
| 10.10.2017 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll. Ärztliche Kunstfehler haben oft …
Amtsniederlegung durch Verwalter
Amtsniederlegung durch Verwalter
| 22.10.2017 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall Eine mittelgroße Wohnungseigentümergemeinschaft bestellte im September 2015 bis zum 30. September 2016 einen Verwalter und schloss mit ihm einen Verwaltervertrag ab, dieser sollte für die Dauer des Bestellungszeitraums gelten, …
Air Berlin-Kündigungen – Tipps für die betroffenen Mitarbeiter
Air Berlin-Kündigungen – Tipps für die betroffenen Mitarbeiter
| 09.10.2017 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck , Berlin und Essen. Kündigungen bei Air Berlin noch im Oktober Aktuellen Pressemeldungen zufolge droht 1400 Mitarbeitern aus Verwaltung und Bodenpersonal bei Air Berlin der …
Richtig erben – ein kurzer Überblick
Richtig erben – ein kurzer Überblick
| 08.02.2019 von Rechtsanwältin Stephanie Metzger
Was sollte ich als Erbe wissen? Soll ich eine Erbschaft antreten oder ausschlagen? Diese Frage stellt sich häufig, wenn man mit einem möglichen Erbe konfrontiert wird. Tun Sie nichts, werden Sie „automatisch“ Erbe, sofern ein Erbrecht …
Umgangsrecht der Großeltern?
Umgangsrecht der Großeltern?
| 09.10.2017 von Rechtsanwältin Andrea Schmidt
Gibt es ein durchsetzbares Umgangsrecht der Großeltern mit ihren Enkeln? Seit der Kindschaftsrechtsreform 1998 hat der Gesetzgeber in § 1685 BGB ein eigenes Umgangsrecht der Großeltern mit den Enkeln statuiert. 1. Die Voraussetzungen …
Fintechs – Angriff auf die Etablierten
Fintechs – Angriff auf die Etablierten
| 09.10.2017 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
N26, Crosslend, Kontist, Mambu oder Zinspilot – schon mit ihren Namen wollen sich die jungen Wilden der Finanzbranche deutlich von den alteingesessenen Finanzhäusern abgrenzen. So unterschiedlich ihr Geschäftsmodell im Einzelnen ist, so …
Der Ehemann haftet nicht (unbedingt) für das außerehelich gezeugte Kind seiner Ehefrau
Der Ehemann haftet nicht (unbedingt) für das außerehelich gezeugte Kind seiner Ehefrau
| 09.10.2017 von Rechtsanwältin Bettina Bachinger
Das Kammergericht Berlin hatte am 08.10.2014 – Az: 3 UF 38/14 – in folgendem Fall zu entscheiden Beide Beteiligten sind jeweils mit ihren Ehegatten verheiratet. Aus einer außerehelichen Beziehung der Beteiligten ist ein Kind hervorgegangen. …
Abmahnung von Gutsch & Schlegel und Pink Floyd (1987) Limited
Abmahnung von Gutsch & Schlegel und Pink Floyd (1987) Limited
| 09.10.2017 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Seit Jahren erreichen uns Abmahnungen der Rechtsanwälte Gutsch & Schlegel und der Pink Floyd (1987) Limited. In der aktuellen Abmahnung der Rechtsanwälte Gutsch & Schlegel geht es um die Pink Floyd (1987) Limited und die Marke Pink …
Die Liquidation der GmbH – Ein Kurzüberblick
Die Liquidation der GmbH – Ein Kurzüberblick
| 14.02.2018 von Rechtsanwalt Christoph Plähn
Für die Beendigung und Abwicklung einer GmbH gibt es viele Gründe. Vielleicht war die Gesellschaft nur auf Zeit geschlossen, wird wegen struktureller Veränderungen stillgelegt oder mangels Nachfolger beendet. Regelmäßig stellt sich dann die …
Diesel-Nachrüstungen – Zahlen am Ende doch die Kunden? Anwälte berichten im Dieselskandal
Diesel-Nachrüstungen – Zahlen am Ende doch die Kunden? Anwälte berichten im Dieselskandal
| 09.10.2017 von KAP Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Auf den ersten Blick scheint die Meldung des Spiegel Fahrern von Dieselfahrzeugen Hoffnung zu geben: Hersteller sollen Nachrüstungen für Dieselfahrzeuge anbieten müssen, heißt es in dem Bericht. Doch was nach guter Neuigkeit klingt, wird …
Gerichtlicher Vergleich über Abrechnung bis zum Austrittsende zu unbestimmt
Gerichtlicher Vergleich über Abrechnung bis zum Austrittsende zu unbestimmt
| 09.10.2017 von Rechtsanwalt Alexander Berth
Das Landesarbeitsgericht Nürnberg hat in seiner jüngsten Entscheidung die Beschwerde einer Arbeitnehmerin, welche aus einem gerichtlichen Vergleich die Zwangsvollstreckung gegen ihren Arbeitgeber betreiben wollte, zurückgewiesen und damit …
Harte Steuer bei geerbtem Pflichtteil
Harte Steuer bei geerbtem Pflichtteil
| 09.10.2017 von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Die Erbschaftsteuer nimmt Rücksicht auf delikate Familienverhältnisse. Deshalb entsteht Erbschaftsteuer auf den Pflichtteil nicht schon bei dessen Anfall, sondern erst dann, wenn der Pflichtteilsberechtigte ihn auch tatsächlich gegen den …