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Die Datenschutzgrundverordnung – ein Überblick
Die Datenschutzgrundverordnung – ein Überblick
| 19.10.2017 von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
Die Datenschutzgrundverordnung ist in aller Munde. Doch was heißt dies eigentlich konkret für datenverarbeitende Unternehmen? Schließlich gab es Datenschutz auch schon vorher. I. Allgemeines Mit der Datenschutzgrundverordnung, die am 25. …
Abmahnung Waldorf Frommer für „Wonder Woman“
Abmahnung Waldorf Frommer für „Wonder Woman“
| 19.10.2017 von Rechtsanwalt Florian Sievers
Sind auch Sie betroffen? Sollen auch Sie den Film „Wonder Woman“ im Internet über eine Tauschbörse angeboten und damit Urheberrechte verletzt haben? Die Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte, welche die Warner Bros. Entertainment GmbH als …
Auch eine Abmahnung der Kfz-Innung München-Oberbayern erhalten?
Auch eine Abmahnung der Kfz-Innung München-Oberbayern erhalten?
| 19.10.2017 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde hier in der Kanzlei eine Abmahnung der JuS Rechtsanwälte Schloms und Partner für die Kfz-Innung München-Oberbayern zur Prüfung vorgelegt. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, dann stehe ich gern auch Ihnen für eine …
POC Growth, POC Zwei, POC Natural Gas: LG Heilbronn verurteilt Anlageberater wegen Prospektfehlern
POC Growth, POC Zwei, POC Natural Gas: LG Heilbronn verurteilt Anlageberater wegen Prospektfehlern
| 22.03.2019 von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
Das Landgericht Heilbronn hat mit Urteil vom 12.10.2017 einen Anlageberater wegen Prospektfehlern bei den Fonds POC Proven Oil Canada Fonds Growth, dem POC Zwei und dem POC Natural Gas zu Schadensersatz verurteilt. Das Landgericht begründet …
Lebensversicherungen vor dem Verkauf? – Widerspruch prüfen
Lebensversicherungen vor dem Verkauf? – Widerspruch prüfen
| 19.10.2017 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Wollen die Lebensversicherer ihre Kunden loswerden? Zumindest bei den Versicherungskonzernen Ergo und Generali wird nach Medienberichten laut darüber nachgedacht. Grund ist, dass die anhaltenden Niedrigzinsen den Versicherungsunternehmen …
Schwerer Raub! Wie gefährlich ist ein Schlüssel?
Schwerer Raub! Wie gefährlich ist ein Schlüssel?
| 19.10.2017 von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Zur Qualifizierung eines Raubes nach § 250 Abs. 1 Nr. 1 lit. b StGB genügt es nicht, einen offensichtlich ungefährlichen Gegenstand zur Überwindung des Widerstandes eines Dritten einzusetzen. Der Grundtatbestand des Raubes gemäß § 249 Abs. …
Warnung vor deal Up Bissendorf, Alexander Peters und clever-gefunden.com
Warnung vor deal Up Bissendorf, Alexander Peters und clever-gefunden.com
| 10.07.2020 von LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte
Die deal UP des Alexander Peters, Gewerbepark 11, 49143 Bissendorf geht derzeit mit Trickanrufen auf Kundenfang. Adressaten sind Gewerbetreibende und Freiberufler, welche sich in der konkreten Anrufsituation überrumpelt fühlen und sich auf …
Waldorf Frommer: AG Traunstein verurteilt Anschlussinhaber nach Einholung eines SV-Gutachtens
Waldorf Frommer: AG Traunstein verurteilt Anschlussinhaber nach Einholung eines SV-Gutachtens
| 19.10.2017 von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Traunstein vom 11.09.2017, Az. 319 C 859/16 Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen Der Beklagte trug in dem genannten Verfahren vor, er habe die Rechtsverletzung …
Das Auto in der Scheidung
Das Auto in der Scheidung
| 19.10.2017 von Rechtsanwalt Martin Klocke
Sobald die Eheleute sich trennen und einer der Partner aus der gemeinsamen Wohnung auszieht, kann Streit um das Auto entstehen. Wenn die Eheleute sich nicht untereinander einigen können, kann man das Auto gerichtlich zuweisen lassen. Die …
Aufhebungsvertrag (Arbeitsrecht) und Abgeltungsklausel - gefährlich für Arbeitnehmer
Aufhebungsvertrag (Arbeitsrecht) und Abgeltungsklausel - gefährlich für Arbeitnehmer
| 19.10.2017 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen, zum Urteil des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz, Urteil vom 18. August 2014 – 2 Sa 100/14. Ausgangslage Der Abschluss arbeitsrechtlicher …
Kündigungsrecht: fristlose Kündigung bei Beleidigung des Arbeitgebers ohne vorherige Abmahnung
Kündigungsrecht: fristlose Kündigung bei Beleidigung des Arbeitgebers ohne vorherige Abmahnung
| 19.10.2017 von Rechtsanwalt Thomas Prange
Das Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein hatte sich kürzlich in II. Instanz mit einer Kündigungsschutzklage eines Arbeitnehmers zu befassen, dessen Arbeitsverhältnis zuvor unter arbeitgeberseitiger Berufung auf von ihm ausgesprochene …
Vollstreckung deutscher Gerichtsurteile in der Schweiz
Vollstreckung deutscher Gerichtsurteile in der Schweiz
| 22.10.2017 von Rechtsanwalt Thomas Leuner
Vollstreckung deutscher Gerichtsurteile in der Schweiz 1. Vollstreckbarkeit Obwohl die Schweiz nicht in der EU ist, können deutsche rechtskräftige Urteile in der Schweiz vollstreckt werden, wenn die Schuldner ihren Wohnsitz in der Schweiz …
Neue Abmahnwelle der DocFutter GmbH wegen falscher Futterkennzeichnung
Neue Abmahnwelle der DocFutter GmbH wegen falscher Futterkennzeichnung
| 19.10.2017 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Die Kanzlei Hild & Kollegen mahnt schon wieder im Namen der DocFutter GmbH ab – dieses Mal einen Wettbewerbsverstoß im Bereich der Tierfuttermittel. Die Abmahnungen richten sich gegen Tierbedarfshändler, welche angeblich falsch …
Asylbewerbern aus Libyen
Asylbewerbern aus Libyen
| 19.10.2017 von Rechtsanwalt Tobias Friedrich
Die Kanzlei mit Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht Tobias Friedrich aus Stuttgart informiert: Nur im Erfolgsfall steht den Klägern ein weiteres Aufenthaltsrecht in Deutschland zu. Die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft …
Darlehenswiderruf jetzt erklären! BGH schafft Klarheit (BGH, Urt. v. 21.02.2017, XI ZR 381//16)
Darlehenswiderruf jetzt erklären! BGH schafft Klarheit (BGH, Urt. v. 21.02.2017, XI ZR 381//16)
| 19.10.2017 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Der Bundesgerichtshof lädt Darlehensnehmer zum Widerruf ihres hochverzinsten Altdarlehens ein (BGH, Urt. v. 21.02.2017, Xi ZR 381//16) Mit seiner Entscheidung vom 21.02.2017 bestätig er die schon zuvor von vielen Obergerichten vertretene …
Neukölln: Polizeiliche Maßnahmen gegen Straßen- und Drogenkriminalität sollen nun häufiger erfolgen
Neukölln: Polizeiliche Maßnahmen gegen Straßen- und Drogenkriminalität sollen nun häufiger erfolgen
| 19.10.2017 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Die Bürgermeisterin von Neukölln, Franziska Giffey, möchte das „Schmuddelimage“ von ihrem Berliner Bezirk aufbessern und härter gegen die Kriminalität dort vorgehen. Eine ihrer erst kürzlich erfolgten Maßnahmen hieß „Zur Bekämpfung der …
Anspruch der Soka-Bau auf Mindestbeitrag für die Berufsbildung gemäß § 17 VTV
Anspruch der Soka-Bau auf Mindestbeitrag für die Berufsbildung gemäß § 17 VTV
| 19.10.2017 von Rechtsanwältin Manuela Schwennen
Sehr geehrte Rechtssuchende, in meinem Rechtstipp geht es um die Frage, ob die Urlaubs- und Lohnausgleichskasse der Bauwirtschaft (Soka-Bau) Betriebe, die keine Arbeitnehmer beschäftigen (sog. Solo-Selbstständige), auf Zahlung des …
Abmahnung der Kanzlei Nimrod wegen Landwirtschaftssimulator
Abmahnung der Kanzlei Nimrod wegen Landwirtschaftssimulator
| 19.10.2017 von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Erneut liegt uns eine Abmahnung der Kanzlei Nimrod Rechtsanwälte zur Bearbeitung vor. Die Rechtsanwaltskanzlei Nimrod mahnt insbesondere wegen dem Computerspiel ,,Landwirtschaftssimulator'' ab. Aber auch weitere Computerspiele sind …
BGH: Ausgleichsansprüche nach Annullierung des Zubringerfluges
BGH: Ausgleichsansprüche nach Annullierung des Zubringerfluges
| 19.10.2017 von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 14.10.2010 (Az. Xa ZR 15/10) entschieden, dass auch bei einer Annullierung des Zubringerfluges wegen ungünstiger Wetterbedingungen Ausgleichsansprüche zugunsten des Flugpassagiers bestehen …
Massenpersonenüberprüfungen in Neukölln: Die Nacht-und-Nebel-Aktion der Berliner Polizei
Massenpersonenüberprüfungen in Neukölln: Die Nacht-und-Nebel-Aktion der Berliner Polizei
| 19.10.2017 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
„Zur Bekämpfung der Straßen- und Drogenkriminalität“ – So nennt die Berliner Polizei ihre letzte Nacht-und-Nebel-Aktion in einer einzigen Straße von Neukölln. Rund 80 Personenüberprüfungen haben stattgefunden, zwei Haftbefehle konnten …
Scorewert bei der Schufa Holding AG verbessern
Scorewert bei der Schufa Holding AG verbessern
| 19.10.2017 von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
Schlechter Scorewert verhindert Kreditwürdigkeit – Welche Faktoren spielen für die Berechnung des Scorewertes eine Rolle? Was muss bei der Bonitätsabfrage beachtet werden? Kern der Tätigkeit einer Wirtschaftsauskunftei ist es, …
Urheberrecht: Abmahnung der .rka Rechtsanwälte für die Techland Sp. z o.o
Urheberrecht: Abmahnung der .rka Rechtsanwälte für die Techland Sp. z o.o
| 19.10.2017 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt ein weiteres Schreiben alter Bekannter vor. Die .rka Rechtsanwälte mahnen vorliegend für die Techland Sp. z o.o (polnische GmbH) das illegale Bereitstellen des Computerspiels „Dying Light“ im Rahmen einer Tauschbörse (Filesharing) …
NPD-Mitgliedschaft kann waffenrechtliche Unzuverlässigkeit begründen
NPD-Mitgliedschaft kann waffenrechtliche Unzuverlässigkeit begründen
| 19.10.2017 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Der Hessische Verwaltungsgerichtshof hat mit einem Urteil vom 12.10.2017, Aktenzeichen: 4 A 626/17 , entschieden, dass es gerechtfertigt sein kann, einem Funktionär der NPD die waffenrechtliche Erlaubnis zu entziehen. Im vorliegenden Fall …
Neues zur Vertragsstrafe?
Neues zur Vertragsstrafe?
| 19.10.2017 von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
Vertragsstrafenregelungen beschäftigen regelmäßig die Gerichte. Auftraggeber versuchen dabei, die bereits vorhandene zahlreiche Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs für sich zu optimieren. Unter einer Vertragsstrafe versteht man eine dem …