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Arbeitsrecht: Wann eine Kündigung wegen Sittenwidrigkeit unwirksam ist
Arbeitsrecht: Wann eine Kündigung wegen Sittenwidrigkeit unwirksam ist
| 26.06.2017 von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
Mit unserer heutigen Ausgabe möchte ich Sie darüber informieren, wann eine Kündigung wegen Sittenwidrigkeit unwirksam ist. Grundsätzlich verhält es sich im deutschen Arbeitsrecht so, dass der Arbeitgeber einen Arbeitnehmer immer kündigen …
Neue Regelungen für Erbe mit Auslandsbezug
Neue Regelungen für Erbe mit Auslandsbezug
26.06.2017 von Rechtsanwalt Michael Welz
Zum 17. August 2015 ist die europäische Erbrechtsverordnung (EU-ErbVO) in allen EU – Mitgliedstaaten, außer Großbritannien, Irland und Dänemark, in Kraft getreten. Damit haben sich wesentliche Bestimmungen zu Erbfällen für den Fall …
Streit ums Erbe – Argumente für eine Testamentsvollstreckung
Streit ums Erbe – Argumente für eine Testamentsvollstreckung
| 26.06.2017 von Rechtsanwalt Arno Wolf
Wer ein Testament oder einen Erbvertrag errichtet, hat in der Regel folgende Ziele: Erhaltung des Familienfriedens, geordnete Verteilung des Nachlasses, Schutz des Vermögens und die finanzielle Absicherung des Ehepartners und anderer …
Verkehrsunfall: Alleinhaftung des verletzten Fußgängers?
Verkehrsunfall: Alleinhaftung des verletzten Fußgängers?
| 26.06.2017 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Wie der Name schon sagt, dient die Fahrbahn vorrangig dem Fahrzeugverkehr. Dennoch laufen viele Passanten blindlings auf die Straße, ohne auf herannahende Autos, Lkws oder Zweiräder zu achten. Kann ein Fahrer dann nicht mehr rechtzeitig …
Erneute Fake-News des EuGH: Diesmal: „The Pirate Bay“ – Rs. C-610/15
Erneute Fake-News des EuGH: Diesmal: „The Pirate Bay“ – Rs. C-610/15
| 25.06.2017 von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
Dieser Rechtstipp kann als Fortsetzung unseres Rechtstipps v. 05.05.17 gelesen werden, in dem wir uns mit dem Streamen per „Filmspeler“ beschäftigten. Für die Praxis waren die Rechtsfolgen des Urteils des EuGH dazu zunächst offen. Nun hat …
Grundlagen der Untermiete
Grundlagen der Untermiete
| 25.06.2017 von Rechtsanwalt Jörn Blank
Es gibt viele Gründe, einen Untermieter aufzunehmen, egal ob privat oder in einem Gewerberaum. Mal wird nur ein Raum in der WG untervermietet, mal eine komplette Büroetage. Normalerweise wird der „Mietzins“ in Geld bezahlt, manchmal werden …
Für Konzepteure nach MiFID II: fünf Kundenprüfungskategorien nach dem ESMA-Report
Für Konzepteure nach MiFID II: fünf Kundenprüfungskategorien nach dem ESMA-Report
| 26.06.2017 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Ein Wertpapierdienstleistungsunternehmen, das Finanzinstrumente zum Verkauf konzipiert (das ist die Konzeptionärin bzw. der Hersteller nach dem 2. FiMaNoG ab 2018), soll ein Produktfreigabeverfahren unterhalten müssen, § 80 …
Durch gezielte Vermögensnachfolgeplanung Erbschaftsteuer vermeiden
Durch gezielte Vermögensnachfolgeplanung Erbschaftsteuer vermeiden
| 25.06.2017 von Rechtsanwalt Kay Hübner
Wer eine Immobilie erbt oder geschenkt bekommt, muss bei Überschreitung der Freibeträge Erbschaft- oder Schenkungsteuer zahlen. Steuersatz und Steuerfreibetrag richten sich nach der verwandtschaftlichen Beziehung zwischen dem …
Kündigungsschutzverfahren – Beendigung der Eignungsübung
Kündigungsschutzverfahren – Beendigung der Eignungsübung
| 25.06.2017 von Rechtsanwalt Friedemann Koch
Relativ unbekannt ist der Begriff der Eignungsübung bei der Bundeswehr. Demnach kann sich ein Arbeitnehmer freiwillig verpflichten, eine Übung zur Eignung als Soldat auf Zeit bei der Bundeswehr durchzuführen, und dies aus einem bestehenden …
Unternehmenskauf: Beurkundungspflicht beim Asset Deal?
Unternehmenskauf: Beurkundungspflicht beim Asset Deal?
| 25.06.2017 von Rechtsanwältin Sarah Op den Camp
In der juristischen Beratungspraxis erleben wir oft Käufer, die einen Asset Deal wünschen, um sich die Kosten einer notariellen Beurkundung zu sparen. Bekannt ist meist, dass der gesamte Unternehmensverkauf dann beurkundungspflichtig ist, …
Krankentagegeld und Berufsunfähigkeit
Krankentagegeld und Berufsunfähigkeit
| 25.06.2017 von Rechtsanwalt Holger Panzig
Der Anspruch auf Krankentagegeld aus der Krankentagegeldversicherung endet, wenn der Versicherungsnehmer nicht mehr krank ist oder wenn er in Folge der Erkrankung berufsunfähig geworden ist. Bei schweren Erkrankungen sind die …
Arzthaftungsrecht in der Praxis: erneuter Prozesserfolg vor dem Oberlandesgericht Köln!
Arzthaftungsrecht in der Praxis: erneuter Prozesserfolg vor dem Oberlandesgericht Köln!
| 25.06.2017 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll. Ärztliche Kunstfehler haben oft …
Beamtenrecht: Welche Freizeitaktivitäten sind während einer Krankschreibung erlaubt?
Beamtenrecht: Welche Freizeitaktivitäten sind während einer Krankschreibung erlaubt?
| 03.10.2021 von Rechtsanwalt Peter Koch
Nicht selten tritt die Frage auf, welchen Freizeitaktivitäten ein Beamter während einer Krankschreibung nachgehen darf. Pflicht zu vollem persönlichen Einsatz Grundsätzlich hat jeder Beamte die Dienstpflicht, sich mit vollem persönlichem …
Umsatzbeteiligung für angestellte Ärzte
Umsatzbeteiligung für angestellte Ärzte
| 19.08.2020 von Rechtsanwältin Katharina Lieben-Obholzer
Auswirkungen auf die Entgeltfortzahlung beispielsweise bei Urlaub oder Krankheit Die eigene Niederlassung ist für viele Ärzte nicht mehr ein Karriereziel. Sie lassen sich lieber in Praxen oder einem medizinischen Versorgungszentrum …
Urteil gegen Commerzbank AG: Wann liegt eine vorsätzliche Beratungspflichtverletzung vor?
Urteil gegen Commerzbank AG: Wann liegt eine vorsätzliche Beratungspflichtverletzung vor?
| 25.06.2017 von Rechtsanwalt Helge Petersen
Die Commerzbank AG wurde von dem Landgericht Kiel zu einem Schadensersatz von rund 34.000 € zuzüglich Zinsenverurteilt. Gegenstand des Verfahrens waren mehrere Anlageempfehlungen eines Beraters der Rechtsvorgängerin der Beklagten, nämlich …
Gerichtliches Anerkenntnis zurückziehen – geht das?
Gerichtliches Anerkenntnis zurückziehen – geht das?
| 12.07.2017 von Rechtsanwältin Britt Schieferdecker-Donat
Bei manchen Rechtsstreitigkeiten, vor allem dann, wenn die Beweislage klar zu sein scheint, ist die Abgabe eines Anerkenntnisses vor Gericht sinnvoll, um ein unnötiges Anwachsen der Verfahrenskosten zu verhindern. Doch wie verhält es sich, …
Arbeitsrecht: Wie Sie Ihr Arbeitsverhältnis von sich aus beenden und eine Abfindung mitnehmen
Arbeitsrecht: Wie Sie Ihr Arbeitsverhältnis von sich aus beenden und eine Abfindung mitnehmen
| 25.06.2017 von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
In unserer heutigen Ausgabe möchte ich Sie darüber informieren, wie Sie aus einem bestehenden Arbeitsverhältnis ausscheiden und eine Abfindung erhalten können. Verschiedene Arbeitskräfte werden auf dem Arbeitsmarkt stark nachgefragt, sodass …
Warum brauche ich eine Patientenverfügung?
Warum brauche ich eine Patientenverfügung?
| 25.06.2017 von Rechtsanwalt Michael Welz
Nicht immer ist man in der Lage, für sich selbst zu bestimmen. Dies kann im Falle einer schwerwiegenden Erkrankung oder eines Unfalles fatal sein. Daher sollte man vorsorgen und eine Patientenverfügung verfassen. Die Frage, was passieren …
Arbeitnehmer: Kettenarbeitsverhältnisse rechtswidrig! Umwandlung in unbefristetes Arbeitsverhältnis!
Arbeitnehmer: Kettenarbeitsverhältnisse rechtswidrig! Umwandlung in unbefristetes Arbeitsverhältnis!
| 24.06.2017 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Die Gesetzeslage ist eindeutig: Arbeitgeber, die aus Gründen vorgeschobener Flexibilität ihren Beschäftigten wiederholt nur befristete Arbeitsverhältnisse anbieten, laufen Gefahr, dass gut informierte Arbeitnehmer Rechte aus einem …
BAG: Befristungsabrede muss Beendigung des Arbeitsverhältnisses klar regeln
BAG: Befristungsabrede muss Beendigung des Arbeitsverhältnisses klar regeln
24.06.2017 von Rechtsanwalt Olaf Haußmann
BAG: 15.02.2017, 7 AZR 291/15 Aus der Befristungsabrede muss zur Wahrung von Rechtssicherheit und Rechtsklarheit eindeutig und unmissverständlich die Einigung der Parteien darüber hervorgehen, dass das Arbeitsverhältnis mit Fristablauf oder …
Kündigung in der Probezeit erhalten - was tun?
Kündigung in der Probezeit erhalten - was tun?
| 12.07.2017 von Rechtsanwältin Britt Schieferdecker-Donat
In unserer schnelllebigen Arbeits- und Leistungsgesellschaft ist ein Jobwechsel so normal wie der Umzug in eine neue Wohnung. Die derzeitig gute Lage auf dem deutschen Arbeitsmarkt, das Verlangen der Wirtschaft nach gut ausgebildeten …
Negativeintrag der Barclays Bank PLC nach gerichtlichem Vergleich widerrufen
Negativeintrag der Barclays Bank PLC nach gerichtlichem Vergleich widerrufen
24.06.2017 von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
Ein junger Modedesigner aus Berlin hat das AdvoAdvice-Expertenteam mit einer Schufa-Angelegenheit beauftragt. Die Beauftragung ging auf den Monat März 2016 zurück. Im Juni 2017 wurde das eigentliche Hauptproblem gelöst, denn die Barclays …
Neue Freibeträge bei Pfändung und P-Konto ab 01.07.2017
Neue Freibeträge bei Pfändung und P-Konto ab 01.07.2017
| 24.06.2017 von Rechtsanwalt Rolf Hörnlein
Zum 01.07.2017 werden die Freibeträge für die Zwangsvollstreckung (Gehaltspfändung) geändert. Das Gleiche gilt für die Freibeträge bei Pfändungen von Bankkonten, die als sogenannte P-Konten (Pfändungsschutzkonten) eingerichtet sind. Diese …
Arbeitsrecht: Die richtige Taktik im Gütetermin
Arbeitsrecht: Die richtige Taktik im Gütetermin
| 24.06.2017 von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
In unserer heutigen Ausgabe möchte ich Sie informieren über die richtige Taktik im Gütetermin. Im arbeitsgerichtlichen Verfahren ist durch die Prozessordnung zwingend vorgeschrieben, dass vor dem Verhandlungstermin ein Gütetermin …