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11.08.2018
von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
Wie in den vorangegangenen Rechtstipps zur Schenkung bereits dargelegt, ist einer der großen Vorteile der Schenkung, dass der Schenker zu Lebzeiten den oder die beschenken kann, die er bedenken will, unabhängig davon, ob sie einen …
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17.12.2018
von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
Ein aktuelles Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 13.12.2018, dem ein jahrelanger Reststreit vorausging, veranlasst mich, das Thema Patientenverfügung und damit verbunden die Vorsorgevollmacht noch einmal aufzugreifen. Der BGH hatte …
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09.01.2019
von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
In Deutschland gilt bei der gesetzlichen Erbfolge das sog. „ Verwandtenerbrecht “. Die gesetzliche Erbfolge sieht die Verwandten des Erblassers und den überlebenden Ehegatten als Erben vor. Verwandt miteinander sind Personen, die …
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22.02.2023
von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
Schon in vorherigen Beiträgen hatte ich Möglichkeiten aufgezeigt, wie Sie steuerschonend Vermögen auf die nächste/n Generation/en übertragen können, ohne auf die Erträge aus ihrem Vermögen verzichten zu müssen. Im Fokus standen hier in …
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30.08.2023
von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
Das Ehegatten-Vertretungsrecht wurde durch das am 1.1.2023 in Kraft getretene Gesetz zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts neu eingeführt und in § 1358 BGB geregelt. Dieses Vertretungsrecht gilt (nur) für den Fall, dass der …
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22.01.2024
von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
Die große Mehrheit der Erben findet sich in einer Erbengemeinschaft mit zwei und mehr Erben wieder. Nur 20 % der Nachlässe gehen an Alleinerben. In diesem Kontext stellt sich oftmals die Frage, wann Erbschaftsteuern oder andere Steuerarten …
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07.10.2018
von Rechtsanwalt Axel Dietrich
Die beste Reaktion des von einer ungerechtfertigten Abmahnung betroffenen Arbeitnehmers besteht häufig darin, die Abmahnung nicht anzugreifen, sondern lediglich Vorbereitungen für den Angriff gegen die Abmahnung in einem späteren …
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07.01.2020
von Rechtsanwalt Torsten Schutte
Aus der alltäglichen Praxis der Kanzlei schutte.legal und Rechtsanwalt Torsten Schutte kommt es immer wieder zu der Situation, dass ein Transportunternehmer einen Schwertransport „außer der Reihe“ durchführen will oder muss. Dies kann zum …
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30.01.2020
von Rechtsanwalt Torsten Schutte
Es passiert oft an viel befahrenen Kreuzungen: So auch Hubert K., der mit seinem 40 t Lkw „über Rot fuhr“. Der Bußgeldbescheid kam einige Wochen später ins Haus geflattert. Die Ehefrau staunte nicht schlecht, als sie den gelben …
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10.07.2020
von Rechtsanwalt Torsten Schutte
Dann holen Sie sich anwaltlich Rat ein. Legen Sie in jedem Fall Einspruch gegen den Bußgeldbescheid ein. Denn nur so wird das Verfahren möglicherweise eingestellt werden oder aber vom Fahrverbot abgesehen. Das ist zwar Voraussetzung für …
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04.06.2022
von Rechtsanwalt Torsten Schutte
schutte.legal informiert Sie hier über die aktuellen Ereignisse zum Thema Abgasskandal. Der EuGH muss sich derzeit mit einem Thema befassen, was in Deutschland von der Politik, den Kontrollbehörden wie dem Kraftfahrtbundesamt, den …
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06.05.2020
von Rechtsanwältin Heidrun Jakobs, LL.M.
„Das Leben ist ungerecht, aber nicht immer zu deinen Ungunsten“, sagte schon John F. Kennedy. Das hatte jetzt auch meine Mandantin erfahren, eine mittelständische GmbH, die Lagerräume vermietet hatte und die Mieterin nunmehr in Insolvenz …
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25.03.2020
von Rechtsanwalt Ignacio Ordejón Zuckermaier
In unserem dritten Teil hinsichtlich der Auswirkungen des Coronavirus auf Unternehmen beschäftigen wir uns mit der Frage, welche arbeitsrechtlichen Maßnahmen der Unternehmer ergreifen kann, wenn er seine Mitarbeiter wegen Arbeitsausfalls …
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21.09.2022
von Rechtsanwalt Peter Engelmann
Der Ukraine-Krieg, steigende Energiekosten und Zinsen sowie eine ungewohnt hohe Inflation stellen auch die Immobilienwirtschaft vor große Herausforderungen. Dies betrifft nicht nur die Baubranche, die sich zudem mit steigenden Baukosten …
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25.01.2018
von Rechtsanwalt Avocat und Rechtsanwalt Stefan Stade
1. Vorbemerkung Mit zwei seit langem erwarteten Urteilen vom 27.09.2017 (Nr. 16-13151 und 16-17198) hat das höchste französische Gericht in Zivilsachen, die Cour de cassation , klargestellt, dass ein vollständiger Ausschluss von …
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26.07.2018
von Rechtsanwalt Dr. Knut Seidel
Endlich Urlaub! Ferienzeit – Urlaubszeit! Abschalten, Ruhe finden, den Alltag hinter sich lassen, alles dies ist auch für Arbeitnehmer besonders wichtig. Mindestens vier Wochen Urlaub im Jahr kann jeder Arbeitnehmer in Deutschland nach dem …
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31.03.2023
von Rechtsanwalt Mathias Rambow
Für die Dauer der Elternzeit darf der Arbeitgeber den Erholungsurlaub kürzen. Hierbei erfolgt die Kürzung für jeden vollen Kalendermonat der Elternzeit um 1/12. Dies bedeutet, es darf eine Kürzung um 1/12 nur für tatsächliche Kalendermonate …
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02.10.2017
von Rechtsanwalt und Notar Jan T. Ockershausen
Ist ein Arbeitsverhältnis befristet, so endet es mit Ablauf der Befristung, ohne dass es hierzu einer weiteren Willenserklärung (Kündigung) bedarf. Eine solche Befristung muss schriftlich im Arbeitsvertrag niedergelegt sein, bevor das …
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09.01.2019
von Rechtsanwalt und Notar Jan T. Ockershausen
Wer kann eine Kündigungsschutzklage einlegen? Wenn der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer eine Kündigung erklärt, dann besteht für den Arbeitnehmer in bestimmten Fällen die Möglichkeit, die Wirksamkeit der Kündigung gerichtlich überprüfen zu …
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26.06.2023
Im Internet lauern viele Gefahren. So können Viren beispielsweise den Rechner lahmlegen. Schlimmer als Schäden an Maschinen sind aber die an Menschen: Denn viele Personen werden Opfer von sogenanntem Cybermobbing. Das kann bei diesen zu …
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05.05.2022
von Rechtsanwältin Katja Werner
Der Bundesgerichtshof entschied mit seinem Urteil vom 12.03.2021 (Az. V ZR 33/19), dass der Verkäufer einer Eigentumswohnung die Kosten für die Beseitigung eines Sachmangels im Wege des Schadensersatzes übernehmen muss. Dies gilt auch dann, …
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07.07.2022
von Rechtsanwältin Katja Werner
Wer kennt die Situation nicht? Man hat einen Beratungstermin beim Anwalt oder liest das "Kleingedruckte" für einen Mietwagen oder den Entwurf für einen notariellen Immobilienkaufvertrag und versteht häufig nur eines: Bahnhof. Nicht selten …
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07.07.2022
von Rechtsanwältin Katja Werner
Verstirbt ein geliebter Mensch ist dies für die Angehörigen eine große emotionale Belastung. Trotzdem müssen sie sich schnell um unzählige Dinge kümmern wie die Entscheidung, ob und welches Bestattungsunternehmen beauftragt wird und die …
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20.02.2023
von Rechtsanwältin Katja Werner
Der Kauf eines Grundstücks ist für viele junge Menschen und Familien in Deutschland ein großer Schritt. Häufig ist es ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg zur Verwirklichung des Traums vom eigenen Haus. Der Kauf eines Grundstücks ist aber …